Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)


VOLKS WETTER 
DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
mit amtlichen publikationen 
Bildung 
Wie sich FBP-Land- 
tagskandidatin Doris 
Frommelt zu Fragen 
der Qualität im Bil 
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Mehr Geburten in Vorarlberg 
BREGENZ - Die Zahl der Geburten in Öster 
reich ist 2004 im Vergleich mit dem Vorjahr 
um 2,8 Prozent gestiegen, wie Statistik- 
Austria am Donnerstag bekannt gab. Am 
stärksten war der Geburtenanstieg in Vorarl 
berg mit einem Plus von sieben Prozent, (sda) 
Ermittlungen hl Graubünden 
CHUR - Im Kanton Graubünden sind bei 
der jüngsten, schweizweit durchgeführten 
Aktion gegen Kinderpornografie im Internet 
bei drei Personen Hausdurchsuchungen vor 
genommen worden. Gegen die Betroffenen 
laufen Ermittlungsverfahren. Weitere Anga 
ben zu den Personen sowie zur Aktion 
machte die Kantonspolizei gestern auf An 
frage nicht. Die drei Personen stehen unter 
Verdacht, im Internet kinderpornografisches 
Material heruntergeladen oder verbreitet zu 
haben. (sda) 
VOLKI SAGT: 
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von Vor/uqspreisen 
Diskussion 
Wird Papst Johannes 
Paul II. aufgrund sei 
nes Gesundheitszustan 
des zurücktreten oder 
nicht? "J 
Erfreulich 
Warum die Ergebnisse 
des Konjunkturtests in 
Liechtensteins Indust 
rie und Gewerbe er 
freulich ausfielen. 0 
freitag, 11. februar 2005 
Hoffnung 
Was sich die LSV- 
Hoffnung Marina 
Nigg vom heutigen 
WM-Slalom in Bor 
mio erhofft. 1 y 
Klarheit: Ansprüche sind 
an Tschechien zu richten 
Internationaler Gerichtshof weist Liechtenstein-Klage gegen Deutschland ab 
VADUZ - Mit 12:4 Stimmen hat 
der Internationale Gerichtshof 
(ICH) in Den Haag gestern ent 
schieden, dass er für das von 
Liechtenstein angestrengte Vor 
fahren gegen Deutschland nicht 
zuständig ist. 
• Martin FtotuwH 
Obwohl sich die Richter nicht einig 
waren, ist mit diesem IGH-Urteil 
(im Internet unter: www.icj-cij.org) 
nun klar: Die Ansprüche Liechten 
steins wegen der Verletzung seiner 
Souveränität aufgrund der Be 
schlagnahme liechtensteinischen 
Vermögens in der früheren Tsche 
choslowakei im Zusammenhang 
mit deitn Zweiten Weltkrieg sind an 
Tschechien und die Slowakei zu 
richten. 
Nage von Regierung Rick 
beschlossen und aufgegleist 
Mit der Klage wehrte sich Liech 
tenstein dagegen, dass Deutschland 
liechtensteinisches Vermögen auf 
dem Gebiet der früheren Tsche 
choslowakei als deutsches Aus- 
landsvermögen behandelt und zur 
Begleichung deutscher Kriegs 
schulden verwendet hat. Davon be 
troffen waren 40 liechtensteinische 
Familien. Nachdem die Versuche, 
die Angelegenheit mit Deutschland 
bilateral zu regeln, 1998 und 1999 
gescheitert wären, hat die Regie 
rung Mario Frick am 23. Januar 
2001 beschlossen, beim IGH Klage 
gegen Deutschland einzureichen. 
Auf Veranlassung der Regierung 
Hasler hat der Landtag im April 
2003 für die IGH-Klage einen Ver 
pflichtungskredit von 2,4 Mio. 
Hier fiel der Rtefttersprudi mit 12:4 Stimmen: Der IBH In Den Haag (Im 
Vordergrund der FL-Verfahrensbevollmichtigte Mäander Beepfert). 
Franken für die Jahre 2002 bis 
2004 bewilligt. Die Regierung 
Frick hatte es zuvor versäumt, den 
Landtag über die Kosten der Klage 
zu informieren. 
Beziehungen nicht belastet 
Deutschland und Liechtenstein be 
tonten immer wieder, dass die IGH- 
Klage das inzwischen gute Verhält 
nis beider Länder keineswegs belas 
te, zumal es die deutsche Regie 
rung selbst war, die den Vorschlag 
gemacht hatte, die Angelegenheit 
von neutraler Seite zu' klären. Erst 
im letzten März bestätigte Deutsch 
lands Aussenminister Joschka Fi 
scher, dass das Verhältnis Deutsch 
lands zu Liechtenstein in den letz 
ten Jahren nie so gut war, wie jetzt. 
IGH nicht zuständig 
Zur Urteilsbegründung sagten 
Roland Marxer, Leiter des Aussen- 
amtes, und die zuständige diploma 
tische Mitarbeiterin Katja Gey, 
dass der IGH die Klage aus formel 
len Gründen abgewiesen habe. 
Die Beschwerde sei «ratione tem- 
poris» unzulässig, sprich die der 
Beschwerde zugrunde liegenden 
Grundlagen des Streites gehen 
nach Ansicht des IGH auf die Zeit 
vor 1980 zurück, während der IGH 
für Angelegenheiten zwischen 
Deutschland und Liechtenstein erst 
seit 1980'zuständig ist. Liechten 
stein dagegen vertrat die Auffas 
sung, dass die Streitgrundlage in 
den 90er-Jahren war, als in 
Deutschland im Zuge des so ge 
nannten «Bilderurteils» auch das 
Bundesverfassungsgericht zum 
Schluss kam, dass liechtensteini 
sches Vermögen in der damaligen 
Tschechoslowakei wie deutsches 
Auslandsvermögen behandelt wurde. 
«Anspriiche bleiben» 
Wie Katja Gey sagte, bedeutet 
das nunmehrige IGH-Urteil nicht, 
dass die liechtensteinischen An 
sprüche nicht mehr bestehen: «Der 
Fall ist noch nicht abgeschlossen. 
Unsere Ansprüche bestehen nach 
wie vor. Für uns ist völlig klar, dass 
das Ganze völkerrechtswidrig ist. 
Daran hat sich nichts geändert.» 
^ - **- 
mnare sctiniu ontn 
Wie Aussenminister Ernst Walch 
sagte, werde man den IGH-Ent- 
scheid analysieren und dann über 
allfällige weitere Schritte entschei 
den. Ob das für derartige Fälle vor 
gesehene OSZE-Streitbeiiegungs- 
verfahren wegen der Enteignungen 
im Jahre 1945 gegen die Tschechi 
sch und die Slowakische Republik 
in Gang gesetzt wird, ist offen. 
Seite 3 
Besitz zugegeben 
Nördkorea im Besitz von Atomwaffen 
SEOUL - Nordkorea ist im Besitz 
ran Atombomben. Die Regie 
rung In Pfüngiang bestätigte 
gestern Donnerstag offiziell, 
was international schon lange 
vermutet worden war. 
Nordkorea begründete die Existenz 
der Atomwaffen laut einer Meldung 
der Nachrichtenagentur KCNA mit 
der Notwendigkeit zur Selbstvertei 
digung und der immer feindseliger 
werdenden Haltung der USA. US- 
Aussenministerin Condoleezza Rice 
wies dies zurück. Die Vereinten 
Nationen, die USA, Südkorea, Ja 
pan und die IAEA riefen Nordkorea 
auf, aa den Verhandlungstisch zu 
rückzukehren. «Wir haben Nuklear 
waffen zur Selbstverteidigung her 
gestellt, um mit der immer unver 
hohleneren Politik der Bush-Regie- 
rung zur Isolation und Erstickung 
(Nordkoreas) fertig zu werden», er 
klärte das nordkoreanische Aussen- 
ministerium in der von KCNA ver 
öffentlichten Stellungnahme. «Die 
;enwärtige Realität beweist, dass 
mächtige Stärke Gerechtigkeit 
und Wahrheit schützen kann.» Wei 
ter gab Nordkorea bekannt, dass es 
an den internationalen Verhandlun 
gen Uber sein Atomprogramm bis 
auf weiteres nicht mehr teilnimmt. 
Allerdings bestehe nach wie vor der 
Wille, den Konflikt durch Dialog zu 
lösen. 
Die so genannten Sechs-Par- 
teien-Gespräche mit den USA, Chi 
na, Russland, Südkorea und Japan 
liegen seit Mitte vergangenen Jah 
res auf Eis. Letzte Seite 
LSV-Ausfallorgie 
Hermann Maier gewinnt WM-Gold 
die Sprecher (NU] ale 32. 
Bichel, Michael IHogler aod So* 
Bnzlgsr LSV-MMet Im ZW war Clan- 
Satten 15/17 
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