VOLKS WETTER
DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
mit amtlichen publikationen
Bildung
Wie sich FBP-Land-
tagskandidatin Doris
Frommelt zu Fragen
der Qualität im Bil
dungswesen äussert. g
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Mehr Geburten in Vorarlberg
BREGENZ - Die Zahl der Geburten in Öster
reich ist 2004 im Vergleich mit dem Vorjahr
um 2,8 Prozent gestiegen, wie Statistik-
Austria am Donnerstag bekannt gab. Am
stärksten war der Geburtenanstieg in Vorarl
berg mit einem Plus von sieben Prozent, (sda)
Ermittlungen hl Graubünden
CHUR - Im Kanton Graubünden sind bei
der jüngsten, schweizweit durchgeführten
Aktion gegen Kinderpornografie im Internet
bei drei Personen Hausdurchsuchungen vor
genommen worden. Gegen die Betroffenen
laufen Ermittlungsverfahren. Weitere Anga
ben zu den Personen sowie zur Aktion
machte die Kantonspolizei gestern auf An
frage nicht. Die drei Personen stehen unter
Verdacht, im Internet kinderpornografisches
Material heruntergeladen oder verbreitet zu
haben. (sda)
VOLKI SAGT:
«I glob üseri
Schikanona hend
sich bir WM
vo da Schwizer
aaschtecka loo...»
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Diskussion
Wird Papst Johannes
Paul II. aufgrund sei
nes Gesundheitszustan
des zurücktreten oder
nicht? "J
Erfreulich
Warum die Ergebnisse
des Konjunkturtests in
Liechtensteins Indust
rie und Gewerbe er
freulich ausfielen. 0
freitag, 11. februar 2005
Hoffnung
Was sich die LSV-
Hoffnung Marina
Nigg vom heutigen
WM-Slalom in Bor
mio erhofft. 1 y
Klarheit: Ansprüche sind
an Tschechien zu richten
Internationaler Gerichtshof weist Liechtenstein-Klage gegen Deutschland ab
VADUZ - Mit 12:4 Stimmen hat
der Internationale Gerichtshof
(ICH) in Den Haag gestern ent
schieden, dass er für das von
Liechtenstein angestrengte Vor
fahren gegen Deutschland nicht
zuständig ist.
• Martin FtotuwH
Obwohl sich die Richter nicht einig
waren, ist mit diesem IGH-Urteil
(im Internet unter: www.icj-cij.org)
nun klar: Die Ansprüche Liechten
steins wegen der Verletzung seiner
Souveränität aufgrund der Be
schlagnahme liechtensteinischen
Vermögens in der früheren Tsche
choslowakei im Zusammenhang
mit deitn Zweiten Weltkrieg sind an
Tschechien und die Slowakei zu
richten.
Nage von Regierung Rick
beschlossen und aufgegleist
Mit der Klage wehrte sich Liech
tenstein dagegen, dass Deutschland
liechtensteinisches Vermögen auf
dem Gebiet der früheren Tsche
choslowakei als deutsches Aus-
landsvermögen behandelt und zur
Begleichung deutscher Kriegs
schulden verwendet hat. Davon be
troffen waren 40 liechtensteinische
Familien. Nachdem die Versuche,
die Angelegenheit mit Deutschland
bilateral zu regeln, 1998 und 1999
gescheitert wären, hat die Regie
rung Mario Frick am 23. Januar
2001 beschlossen, beim IGH Klage
gegen Deutschland einzureichen.
Auf Veranlassung der Regierung
Hasler hat der Landtag im April
2003 für die IGH-Klage einen Ver
pflichtungskredit von 2,4 Mio.
Hier fiel der Rtefttersprudi mit 12:4 Stimmen: Der IBH In Den Haag (Im
Vordergrund der FL-Verfahrensbevollmichtigte Mäander Beepfert).
Franken für die Jahre 2002 bis
2004 bewilligt. Die Regierung
Frick hatte es zuvor versäumt, den
Landtag über die Kosten der Klage
zu informieren.
Beziehungen nicht belastet
Deutschland und Liechtenstein be
tonten immer wieder, dass die IGH-
Klage das inzwischen gute Verhält
nis beider Länder keineswegs belas
te, zumal es die deutsche Regie
rung selbst war, die den Vorschlag
gemacht hatte, die Angelegenheit
von neutraler Seite zu' klären. Erst
im letzten März bestätigte Deutsch
lands Aussenminister Joschka Fi
scher, dass das Verhältnis Deutsch
lands zu Liechtenstein in den letz
ten Jahren nie so gut war, wie jetzt.
IGH nicht zuständig
Zur Urteilsbegründung sagten
Roland Marxer, Leiter des Aussen-
amtes, und die zuständige diploma
tische Mitarbeiterin Katja Gey,
dass der IGH die Klage aus formel
len Gründen abgewiesen habe.
Die Beschwerde sei «ratione tem-
poris» unzulässig, sprich die der
Beschwerde zugrunde liegenden
Grundlagen des Streites gehen
nach Ansicht des IGH auf die Zeit
vor 1980 zurück, während der IGH
für Angelegenheiten zwischen
Deutschland und Liechtenstein erst
seit 1980'zuständig ist. Liechten
stein dagegen vertrat die Auffas
sung, dass die Streitgrundlage in
den 90er-Jahren war, als in
Deutschland im Zuge des so ge
nannten «Bilderurteils» auch das
Bundesverfassungsgericht zum
Schluss kam, dass liechtensteini
sches Vermögen in der damaligen
Tschechoslowakei wie deutsches
Auslandsvermögen behandelt wurde.
«Anspriiche bleiben»
Wie Katja Gey sagte, bedeutet
das nunmehrige IGH-Urteil nicht,
dass die liechtensteinischen An
sprüche nicht mehr bestehen: «Der
Fall ist noch nicht abgeschlossen.
Unsere Ansprüche bestehen nach
wie vor. Für uns ist völlig klar, dass
das Ganze völkerrechtswidrig ist.
Daran hat sich nichts geändert.»
^ - **-
mnare sctiniu ontn
Wie Aussenminister Ernst Walch
sagte, werde man den IGH-Ent-
scheid analysieren und dann über
allfällige weitere Schritte entschei
den. Ob das für derartige Fälle vor
gesehene OSZE-Streitbeiiegungs-
verfahren wegen der Enteignungen
im Jahre 1945 gegen die Tschechi
sch und die Slowakische Republik
in Gang gesetzt wird, ist offen.
Seite 3
Besitz zugegeben
Nördkorea im Besitz von Atomwaffen
SEOUL - Nordkorea ist im Besitz
ran Atombomben. Die Regie
rung In Pfüngiang bestätigte
gestern Donnerstag offiziell,
was international schon lange
vermutet worden war.
Nordkorea begründete die Existenz
der Atomwaffen laut einer Meldung
der Nachrichtenagentur KCNA mit
der Notwendigkeit zur Selbstvertei
digung und der immer feindseliger
werdenden Haltung der USA. US-
Aussenministerin Condoleezza Rice
wies dies zurück. Die Vereinten
Nationen, die USA, Südkorea, Ja
pan und die IAEA riefen Nordkorea
auf, aa den Verhandlungstisch zu
rückzukehren. «Wir haben Nuklear
waffen zur Selbstverteidigung her
gestellt, um mit der immer unver
hohleneren Politik der Bush-Regie-
rung zur Isolation und Erstickung
(Nordkoreas) fertig zu werden», er
klärte das nordkoreanische Aussen-
ministerium in der von KCNA ver
öffentlichten Stellungnahme. «Die
;enwärtige Realität beweist, dass
mächtige Stärke Gerechtigkeit
und Wahrheit schützen kann.» Wei
ter gab Nordkorea bekannt, dass es
an den internationalen Verhandlun
gen Uber sein Atomprogramm bis
auf weiteres nicht mehr teilnimmt.
Allerdings bestehe nach wie vor der
Wille, den Konflikt durch Dialog zu
lösen.
Die so genannten Sechs-Par-
teien-Gespräche mit den USA, Chi
na, Russland, Südkorea und Japan
liegen seit Mitte vergangenen Jah
res auf Eis. Letzte Seite
LSV-Ausfallorgie
Hermann Maier gewinnt WM-Gold
die Sprecher (NU] ale 32.
Bichel, Michael IHogler aod So*
Bnzlgsr LSV-MMet Im ZW war Clan-
Satten 15/17
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