FREITAG, 2. DEZEMBER 2005 BLATT 
I INLAND 3 NACHRICHTEN Wiederholung der Landtags- sendungim Landeskanal VADUZ - Die Wiederholung der Tonübertra­ gung der Landtagssitzung im Landeskanal wurde um eine Woche verschoben. Die Wiederholung der Tonübertragung erfolgt so­ mit am Samstag und Sonntag, den 3. und 4. Dezember 2005. Die Ausstrahlung beginnt an beiden Tagen nicht wie gemeldet um 8.30 Uhr, sondern wegen des Umfangs der Diskus­ sionen schon um jeweils 7 Uhr. Die Zeittafel mit der Abfolge der behandelten Traktanden kann im Teletext abgerufen werden. (pafl) Radonbelastung in Liechten­ stein ist gering bis mittel VADUZ - Radon ist neben dem Rauchen die zwcithäuligste Ursache für Lungenkrebs und fordert in der Schweiz jährlich 200 bis 300 Todesopfer. In Liechtenstein ist in einer Untersuchung des Amtes für Umweltschutz im Jahr 2002 bei zirka 300 Wohngebäuden die Radonbelastung getestet worden. In zwei Gemeinden (Triesenberg und Schaan) kann die Belastung als mittel, in den übrigen Ge­ meinden als gering eingestuft werden. Da die Radonbelastung auch klcinriiumig sehr stark variiert, kann nicht von einem Haus auf ein angrenzendes geschlossen werden. Nur eine Radonmessung zeigt deutlich, ob er­ höhte Radonkonzentrationen vorhanden sind. Die Messung erfolgt wahrend der Heizperio­ de und wird in den am tiefsten gelegenen Wohn- und Kellerräumen durchgeführt. Sic dauert in der Regel drei Monate. Die Kosten liegen bei zirka 70 Franken, inklusive Aus­ wertung. Schutzmassnahmen vor der Radon­ belastung können sowohl an bestehenden Bauten wie auch an Neubauten vorgenom­ men werden. Diverse Unterlagen zu diesem Thema linden sich unter  www.alu.llv.li «Ioni­ sierende Strahlung». Bei Fragen hilft das Amt für Umweltschutz gerne weiter. (pafl) Wider den «Alko-Lenkern» VADUZ - In den kommenden Tagen werden die Landespolizisten ihm Rahmen der üb­ lichen Verkehrskontrollen den Verkehrsteil­ nehmern einen Cockpit-Reiniger überreichen (siehe Bild). Die Aktion des Verkehrssicher- heitsrates, in Zusammenarbeit mit der Lan­ despolizei, bezweckt eine Sensibilisierung der Autofahrer im Umgang mit Alkohol - denn jährlich verursachen alkoholisierte Fahrzeuglenker zwischen 60 und 80 Unfälle in Liechtenstein. (lfpl) AN/.l IUI 
Weder Codex noch Mindestlöhne Regierung und Wirtschaftsverbände erachten Verhaltenscodex als nicht zielführend VADUZ - Der Landtag wird sich Mitte Monat mit dem Thema Mindestlöhne auseinander set­ zen. Anlass dazu bietet die Pos­ tulatsbeantwortung der Regie­ rung betreffend die Einführung eines Verhaltenscodexes zur Gewährleistung von Mindest­ löhnen. 1 Martin Frommalt Im April 2004 hatte die VU-Frak- tion ein Postulat eingereicht, in dem die Frage der Einführung eines mit den Wirtschaftsverbänden fest­ zulegenden Verhaltenscodexes zur Gewährleistung von Mindestlöh­ nen aufgeworfen wurde, um die Si­ tuation der Working Poor (Perso­ nen oder Familien, deren Einkom­ men trotz eines Arbeitspensums von mindestens 90 Prozent unter der Armutsgrenze liegt) zu verbes­ sern. In Liechtenstein gelten 35 Haushalte oder 7,1 Prozent aller 494 (im Jahre 2004) mit wirtschaft­ licher Sozialhilfe unterstützten Haushalte als Working Poor. Codex nicht zielfiihrend In der Postulatsbeantwortung kommt die Regierung zum Schluss. dass Mindestlöhne nur in sehr be­ schränktem Ausmasse hilfreich sind, um beim Problem der Wor­ king Poor eine Verbesserung erzie­ len zu können (das Volksblatt be­ richtete am 24. November). Auch Verbände ablehnend Auch der Arbeitnehmerverband LANV und die Gewerbekainmer GWK stehen der Einführung von Verhaltenscodices ablehnend ge­ genüber. weil deren Hinhaltung und Wirksamkeit stark bezweifelt wer­ den. Die Industrie- und Handels­ kammer LIHK wiederum sieht kein Problem darin, in Liechtenstein 
Angeregte Unterhaltung über Mindestlöhne? Die FBP-Parlamentaiier Elmar Kindle (links) und Thomas 6stöhl. weiterhin auf Verhaltenscodices zu verzichten. Die Regierung ist denn auch zum Schluss gekommen, dass die Verbesserung von Working- Poor-Haushalten auf anderem Wege anzugehen ist. Insbesondere sollen bestehende Vergünstigungen an die veränderten gesellschaftlichen Rah- menbedingungen und Entwicklun­ gen angepasst werden. Belastungsprobe Ein halbes Jahr nach Einreichung dieses Postulates erhielt das Thema Mindestlöhne durch die am 29. No­ vember 2004 vom Staatsgcrichtshof verfügte Aufhebung der GWK- Pflichtmitglicdschaft eine neue Di­ mension. Die Aufhebung dieser 
Pflichtmilgliedschaft führte zu einer Beschränkung der normativen Wir­ kung der Gesamtarbeitsverträge (GAV) auf die beteiligten Arbeitge­ ber. Dazu hält die Regierung in der gegenständlichen Postulatsbeant­ wortung fest: «Damit verbunden sind schwerwiegende Folgen für die gesamte kooperative Sozialpartner­ schaft. Diese steht deshalb vor einer schwierigen Belastungsprobe.» Erste Ergebnisse Ende 2005 Wie die Regierung weiter schreibt, hat sie deshalb «verschie­ dene Abklärungen in Auftrag gege­ ben, wie eine Ausdehnung der nor­ mativen Wirkung eines GAV auf Aussenseiter-Arbeitgeber rechtlich 
möglich ist. Erste Ergebnisse sind Ende 2005 zu erwarten. Unsichere Situation Aufgrund des offenen Problems herrscht hinsichtlich der Mindest- lohn-Problcmatik grosse Unsicher­ heit. Nicht nur der Arbeitnehmer­ verband (LANV), sondern auch Ar­ beitnehmer befürchten, dass der ei­ ne oder andere Arbeitgeber diese Situation nun mit Lohndumping auszunützen versucht. So sagte LANV-Präsident Sigi Langenbahn am 17. November gegenüber dem Volksbatt: «Wir haben schwarze Schafe im Land, die Lohn- und So­ zialdumping betreiben und die müs­ sen wir in den Griff bekommen.» • • Uber 50 Millionen Nettofinanzvermögen Schaan erwartet Ertragsüberschuss von 3,4 Mio/Franken nach Abschreibungen SCHAAN - Del einem Plan- Cashflow von 17,5 Millionen Franken und Nettoinvestitionen von 16,6 Mio. weist das Budget 2006 der Gemeinde Schaan ei­ nen Deckungsüberschuss von 0,9 Mio. Franken aus. Die Gemeinde kann damit im kom­ menden Jahr nicht nur sämtliche In­ vestitionen aus der Laufenden Rech­ nung finanzieren, sondern das Net­ tofinanzvermögen nochmals leicht auf 50,2 Mio. Franken erhöhen. Zuschlag bleibt bei 170 Prozent Das von der Finanzkommission vorgelegte Budget entspricht in al­ len Punkten den Finanzrichtlinien der Gemeinde. Der Gemeinderat hat das Budget 2006 an seiner Sit­ zung vom 30. November einstim­ mig genehmigt und beschlossen, den Gemeindesteuerzuschlag für 
2(X)6 provisorisch auf dem tiefen Satz von 170 Prozent zu belassen. Klar höhere Vermögenserträge Die für 2006 budgetierte Laufen­ de Rechnung mit Erträgen von 41,7 Mio. und einem Gesamtauf­ wand von 38,3 Mio. Franken, ein­ schliesslich Abschreibungen, er­ gibt 'einen Ertragsüberschuss von 3,4 Mio. Franken. Auf der Auf­ wandseite gehen die budgetierten Beiträge um 1,0 Mio. oder 14,3 Prozent auf 5,7 Mio. und der Sach­ aufwand um 0,1 Mio. oder 0,8 Pro­ zent auf 8,8 Millionen zurück, während der Personalaufwand um 0,4 Mio. oder 4,5 Prozent auf 8,3 Millionen ansteigt. Gesamthaft rechnet das Budget mit Minderauf­ wendungen von 0,7 Mio. oder 2,6 Prozent. Bei den budgetierten Er­ trägen steigen die erwarteten Steu­ereinnahmen 
gegenüber dem Vor­ jahresbudget um 1,0 Mio. oder 2,9 Prozent. Auch die Vermögenserträ­ ge sind um 0,6 Mio. oder 30,9 Pro­ zent höher als im Budget des Vor­ jahres. Zusammen mit den leicht angehobenen Erträgen aus Entgel­ ten und Gebühren führt dies zu budgetierten Mehreinnahmen in der Laufenden Rechnung von ge­ samthaft 1.5 Mio. oder 3,8 Prozent. 
Hohe Investitionen Schaan wird im kommenden Jahr für 18,8 Millionen Franken in­ vestieren. Die Investitionsrech- nung weist Nettoinvestitionen von rund 16,6 Millionen Franken aus. Die Gemeinde kann diese Investi­ tionen vollumfänglich aus den selbst erarbeiteten Mitteln finan­ zieren. (PD) AN/I 
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Schmuck mit Liebe angefertigt als Liebeserklärung tt Wird auch 2006 keinerlei Hnaiuprobleme beben: Die Gemeinde Schaan.