Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

VOLKSWETTER Haut« Morgen ANZKICili DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN FL-INSTITUT Warum der Landtag (im BildJosy Bieder­ mann, FBP) gegen eine Erhöhgung des Lan­ desbeitrages war. g 
00423 237 51 51 AZ 9494 SCHAAN 
DONNERSTAG, 24. NOVEMBER 2005 BWTTIMIX Abstimmungsergebnisse im Landeskanal und im Internet VADUZ - Am Abstimmungssonntag, den 27. November, werden die Ergebnisse der Ab­ stimmung über das Initiativbegehren «Für das Leben» und über den Gegenvorschlag des Landtags zur Abänderung der "Landesverfas­ sung fortlaufend im Landeskanal und im Internet bekannt gegeben. Die Resultate wer­ den im Landeskanal wie gewohnt auf Bildta­ feln und im Teletexl dargestellt. Im Internet können die Ergebnisse unter www.abstim- mung.li abgerufen werden. Unter dieser Adresse sind ab sofort Informationen zur Ab­ stimmung erhältlich. Am Abstimmungssonn­ tag kann voraussichtlich ab zirka 13.30 Uhr mit ersten Zahlen gerechnet werden, (pafl) Diskussfonsforam zum Abstimmungswochenende SCHAAN - Nach wie vor äussert sich die Bevölkerung Liechtensteins ausgiebig zur bevorstehenden Abstimmung bezüglich Initi­ ative «Für das Leben» respektive Gegenvor­ schlag des Landtags. Forumsbeiträge und Le- sermeinungen finden Sie in der heutigen Volksblatt-Ausgabe auf der 
Seite 33 EINHALT Wetter 2 
Sport 29-32 Kino 
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Multimedia 38 Inland 
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15-28 International 40 www.volksblatt.li 40047 9 '771812"601 Fr. 1.00 128. JAHRGANG, NR. 269 
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GEWINN Welchen Gewinn die LKW gemäss Voran­ schlag, den der Land­ tag gestern genehmig­ te, erzielen werden. 4 
REFORMWILLE Warum Erbprinz Alois in einem Interview sag­ te, dass der Druck auf das Bankgeheimnis be­ stehen bleibt. 15 Koalition: Kein Wille zur Zusammenarbeit Parteimanöver im Landtag um Landesvoranschlag und Radio VADUZ - Die vom Landtag ge­ wählten Mitglieder des Verwal­ tungsrates von Radio Liechten­ stein wurden an der gestrigen Landtags-Sitzung auf Antrag der VII abgewählt. Auf das Lan­ desbudget 2006 wollte die VU erst gar nicht eingehen. Auch nach sieben Monaten lässt da­ mit der Koalitions-Juniorpartner die Bereltschaft zu konstrukti­ ver Zusammenarbeit vermissen. 1 Martin Fnmmalt Aufgrund geringer ausfallender Er­ träge aus der Mehrwertsteuer, die im Detail erst seit kurzer Zeit bekannt sind, musste der Landesvoranschlag 2006 kurzfristig angepasst werden. Die für 2006 prognostizierten Mehr­ wertsteuern wurden um 6 Millionen Franken auf 177 Millionen korri­ giert. Insgesamt entspricht dies einer Korrektur der Steuereinnahmen von weniger als einem Prozent. Für die VU war dies bereits Grund genug, die Budgetdebatte verhin­ dern und auf Dezember verschieben zu wollen. Dabei besteht die Kor­ rektur des Landesbudgets 2006, welche die VU durch eine ausufern­ de Eintretensdebatte zur mittleren Staatskrise stilisieren wollte, erstens aus kleineren Veränderungen wie sie in einem Budgetprozess immer wie­ der auftreten, zweitens aus den ver­ änderten Mehrwertsteuerprognosen und drittens als Konsequenz des Landtagscntscheids von Oktober aus der Erhöhung des LAK-Landes- beitrags. Doppelzüngige VU Nachdem die VU der Finanzpoli­ tik von Regierungschef Otmar Has­ ler zuletzt immer wieder 
Konzept-Ein 
Bild sagt mehr als Worte (v. I.): FBP-FrakUonssprechflr Markus Bii- chel, Paul Vogt (FL) und VU-Fraktionssprecherln Doris Beck... losigkeit vorgeworfen hat, hat der FBP-Abgeordnete Wendelin Lam- pert gestern die VU-Vertreter dazu aufgefordert, wie die FBP endlich konkret zu benennen, in welchen Bereichen sie bereit wären, Spar- massnahmen mitzutragen. Eine stichhaltige Antwort blieb die VU schuldig. Kurz darauf kam dafür seitens der VU ungeachtet des drin­ genden Sparauftrages im Umgang mit den Staatsfinanzen ein Antrag auf eine Erhöhung des Landesbei­ trages an das von der ehemaligen VU-Regierungsrätin Andrea Willi geführte Liechtenstein-Institut. Partelpolltik im Vordergrund Auch in der Diskussion um Ra­dio 
Liechtenstein vermittelte die gestrige Landtags-Debatte den Ein­ druck, dass seitens der VU primär parteipolitisches Taktieren im Vordergrund steht, statt Sachpolitik und Landesinteressen. Gesetzeslage eindeutig Das Gesetz sieht vor, dass der Verwaltungsrat des Landessenders nur dann vorzeitig abberufen wer­ den kann, wenn grobe Pflichtver­ letzungen vorliegen. Obwohl es derzeit keine Hinweise auf derarti­ ges Verhalten gibt, hat die VU ges­ tern mit den Stimmen der Freien Liste die beiden der FBP nahe ste­ henden Mitglieder des Verwal­ tungsrates abberufen. 
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89 Tage ... SCHAAN - ... genauso lange dauert die Winterzeit. Für diese Zeit haben wir ein Magazin ge­ staltet, welches heute dem Volksblatt beigelegt ist. Am 1. Dezember, startet für die Meteorolgen der Winter. Damit Sie schon heute gewappnet sind und alles über den Winter erfahren, la­ den wir Sie ein, unsere Winterlek­ türe zu lesen, die heute dem Liech­ tensteiner Volksblatt beigelegt ist. Ernährung im Winter, Winter­ trends, Wintergeschäfte, Winter­ wetter und Wintervögel, das und vieles mehr lesen Sie in unserem «Wintermagazin». Zahlreiche Wintertipps mit Schwerpunktthe­ men finden Sie ebenso in unserem Spezialmagazin zur vierten und kältesten Jahreszeit. Das Volks- blatt-Team wünscht allen einen wunderschönen Winter. (Red.) 
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den neuen Winter 81 t.uji' Spnss tm rouli' liuite 
OLYMPIA Welche Aufgaben Liechtensteins Chef de Mission vor den Win­ terspielen in Turin noch zu lösen hat. 
29 KOMMENTAR Seit dem 21. April hat Liechten­ stein eine Koalitionsregierung. Von Koalition ist seither aber wenig zu spüren. Dass die VU nichts unversucht lässt, einen Kampfschauplatz nach dem an­ deren zu eröffnen, hat die gestri­ ge Landtags-Debatte offenbart. So sprach sich die VU lautstark für eine Verschiebung des Lan­ desbudgets aus, weil bei den Steuereinnahmen nach neuester Prognose von einer Verschiebung um ein knappes Prozent (!) 
aus- Koalition - oder was? gegangen wird. Selbst die Freie Liste mochte hier nicht mitma­ chen. Anders beim Thema Radio: Hier boxte die VU mit Hilfe der FL die Abberufung von zwei der FBP nahe stehenden Verwal­ tungsräten durch. Dies obwohl die Untersuchung der Regierung zum Schluss gekommen ist, dass keinerlei grobe Pflichtverletzun­ gen vorliegen: Ein im Landtag einmaliges, rein parteipolitisch motiviertes Manöver. Regierungschef-Stellvertreter Klaus TschüLscher (VU) lobt sich derweil öffentlich, in seinen Res­ sorts drei Stellen gestrichen zu haben. Pech, dass die von ihm ge­ nannte Auflösung der Stabsstelle Wirtschaft nicht in seinen Zustän­ digkeitsbereich, sondern in jenen des Regierungschefs fällt. Stel­ lenstreichung? Die Realität: Die zwei VU-Regierungsräte haben in ihrem direkten Umfeld fünf neue Mitarbeiter angestellt... Dass die Sparvorschläge von Regierungs­ chef Haslcr (FBP) deshalb bisher nur mit leeren Floskeln kommen­ tiert werden, erstaunt nicht. Koalition hat mit Verantwor­ tung und konstruktiver Mitarbeit zu tun und ist nicht mit Dauer­ wahlkampf zu verwechseln. Von diesem Anspruch ist diese Koali­ tion noch weit entfernt. Dass an­ gesichts dieser Tatsache bei der Freien Liste Schadenfreude auf­ kommt, sollte zu denken geben, denn der FL-Abgeordnete Paul Vogt bemerkte gestern nur: «Wir freuen uns ob so viel Gemein­ samkeiten der Regierungspar­ teien, wir freuen uns auch auf das für Herbst versprochene Re- giQrungsprogramm» ... Martin Frommelt AN/I.Kii: Kurt Schneider Lackierungen Industrie + Autolackierungen seit 10 Jahren modernst eingerichtete Spritzkabinen mit Hängebahnen Schaan Tel. 232 01 63 k 
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