Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

DONNERSTAG. 10. NOVEMBER 2005 BLA??I 
INLAND 
5 ALPENVEREIN ; Der Alpenverein dankt | Am Ende einer erfolgreichen und vor allem unfallfreien Tourensaison möchte sich der LAV bei allen Leitern, Chauffeuren und Be­ richteschreibern herzlich bedanken. Durchge- ! führt wurden Figl- und Biketouren, eine bota- i nische Zweitagestour, Wanderungen sowie | leichtere und schwerere Bergtouren. Die Hö- ; hepunkte mit den geplanten Hochtouren in der Bernina und im Ortlergebiet fielen leider ! der Witterung zum Opfer. Überhaupt hat das I Wetter grossen Einfluss auf die Durchführung ! der Touren genommen. Nichtsdestotrotz ist der LAV dankbar, dass dank der Bereitschaft der Tourenleiter ein so abwechslungsreiches Programm angeboten werden kann und vor ! allem, dass alle Veranstaltungen unfallfrei ab­ gelaufen sind. Geblieben sind den vielen Teil- i nehmern und den Tourenleitern tolle Berger- ! lebnissc, verbunden mit schönen Erinnerun­ gen. Der nächste Winter kommt bestimmt! Zusammen mit den Tourenleitern wird das Skitourenprogramm im November zu­ sammengestellt und dann auf unserer Home­ page (www.liechtensteiner alpenverein.li) und im Dezember «Enzian» publiziert. Liechtensteiner Alpenverein . » anvu k;i o krebshilfe liechtenstein 
NACHRICHTEN Ferien für Krebskranke im «Sunnehus» SCHAAN - Das Kurzentrum «Sunnehus» in Wildhaus bietet in der Woche vom 20. bis 27. November 2(X)5 Ferien speziell für Krebspa­ tientinnen und -patienten an. Unter Anleitung einer Psychothcrapeutin lernen die Teilneh­ menden sich besser wahrzunehmen und he­ rauszufinden, wo ihre Kraftquellen liegen, um den Alltag leichter zu bewältigen. Für die Erholungswochc 
«Eine Woche aufatmen» sind noch Plätze frei. Bitte richten Sic Ihre cldung an die Krebshilfe Liechtenstein, •lefon Nr. 233 18 45. (PD) Zensur in Liechtenstein SCHAAN - In einem Vortrag an der Erwach­ senenbildung Stein-Egerta geht der Politik­ wissenschafter Wilfried 
Marxer dem Thema «Zensur in Liechtenstein» nach. Welche Be­ deutung hatte die Zensur im Gebiet des heuti­ gen Liechtenstein? Gibt es heute noch Zensur in Liechtenstein? Welche Zensurfälle sind be­ legt? Wie ist die liechtensteinische Zensur international einzuordnen? Wie haben sich die Motive für Zensur im Lauf der Zeit ge­ wandelt? Zensur bedeutet autoritäre Kontrol­ le mündlicher, schriftlicher oder bildlicher Aussagen, die direkt oder mit Hilfe von Druckerpresse, Massenmedien oder sonstiger Techniken 
verbreitet werden können. Sie dient in der Regel der inhaltlichen Kontrolle der Kommunikation über politische, wirt­ schaftliche, soziale und religiöse Themen und damit letztlich den jeweiligen Herrschaftsträ­ gern zur Absicherung der Macht. Der Vortrag von Wilfried Marxer wird in Zusammenarbeit mit dem Historischen Verein für das Fürsten­ tum 
Liechtenstein durchgeführt und findet heute Donnerstag, den 10. November um 18 Uhr, im Haus Stein-Egerta in Schaan statt. Keine Voranmeldung/Abendkassa. (PD) Biicherverkauf für Aids-Waisen an Weihnachtsausstellung ESCHEN - An der Eschner Weihnachts- und Gewerbeausstellung vom 18. bis zum 20. No­ vember werden an einem Stand gebrauchte Bücher verkauft. Der Erlös geht an ein Haus für Aids-Waisen in Itete, Tanzania. Das Pro­ jekt wird von Solidarmed betreut und vom Liechtensteinischen Entwicklungsdienst LED durch 
eine Verdoppelung des Erlöses unter­ stützt. Bis zum 16. November können gut erhalte­ ne Bücher abgegeben werden. Besonders ge­ fragt waren bei den letzten Bücherbasaren Kinder- und Jugendbücher. Kontaktadresse: Andrea Matt, Am Gupfenbühel 3, 9493 Mau­ ren, Telefon: 370 18 77. (PD) 
Weiter hohe Investitionen Bauvorhaben ergeben für die nächsten Jahre ein hohes Investitionsvolumen VADUZ - Dia Regierung plant in den nächsten Jahren eine Reihe von Bauvorhaben, die sich in der Investitionsrechnung mit hohen Aufwendungen auswirken. Die Finanzplanung für die Jahre 2006-2010 zeigt auf, dass diese Investitionen nicht mehr aus den Überschüssen der laufen­ den Haushaltrechnung gedeckt werden können. Korrekturmass- nahmen im Staatshaushalt drängen sich damit auch von der Investitionsseite her auf. «Martin Froimna H Die Aufwendungen für Investitio­ nen, die für die Planungsperiode des Finanzplans 2006-2010 vorge­ sehen sind, belaufen sich gesamt­ haft auf 441 Mio. Franken. Pro Rechnungsjahr ergibt das im Durchschnitt Aufwendungen von 88,2 Mio. Fr. Im Vordergrund ste­ hen die Hochbauten des Staates, die mehr als einen Drittel der Ge­ samtaufwendungen ausmachen, ge­ folgt von den Investitionsbeiträgen, den Strassenverbesserungen und Brückensanierungen sowie den Darlehen und den Beteiligungen. Wachsender R nanzbedarf für staatliche Bauten Die Hochbauten, die im Voran­ schlag 2(X)5 noch mit 24 Mio. Fr. budgetiert waren, werden im kom­ menden Jahr bei planungskonfor­ mer Realisierung aller Projekte 
ei-Die 
Nettoinvestitionen für dia Jahre 2005 bis 2010 zeigen weiterhin «in hohes staatliches Investitionsvolumen. nen Finanzbedarf von 36 Mio. Fr. nach sich ziehen. Grosse Bauvor­ haben wie das Landtagsgebäude oder der Neubau des Schulzen­ trums Mühleholz II lassen den Fi­ nanzbedarf im Hochbaubereich deutlich über die Vorjahreslimiten ansteigen. Diese Bauten und weite­ re Bauvorhaben werden in den nächsten Jahren die Voranschläge im Bereich der Investitionen domi­ nieren. Für das Schulzentrum Müh­ leholz II sind Gesamtkosten von 45,4 Mio. Fr. veranschlagt, die bis in das Rechnungsjahr 2008 hinein­ reichen. Für das Landtagsgebäude hat der Landtag einen Kredit von 44,4 Mio. Fr. bewilligt, woVon im Budget 2006 noch 13,9 Mio. Fr. und 2007, im Jahr der Eröffnung, die restlichen 6,2 Mio. Fr. fällig werden. Die Finanzplanung sieht 
für die Jahre 2006 bis 2010 einen Finanzbedarf von 32,2 Mio. Fr. für das Landesarchiv und die Verwal­ tungsräume vor. Die Realisierung des Schulzentrums Unterland II mit einem Kostenaufwand von 40,0 Mio. Fr. ist ab 2009 vorgesehen. Aufgabenentflechtung wirkt Neben den staatlichen Hochbau­ ten gehören die Investitionsbeiträge zu den gewichtigsten Ausgabenka­ tegorien. Aus der Finanzplanung ist ersichtlich, dass sich diese Aufwen­ dungen in den nächsten Jahren redu­ zieren. Der Grund dafür ist die durchgeführte Aufgabenentflech- tung zwischen Staat und Gemein­ den, die sich in diesem Bereich in re­ duzierten Beiträgen auswirkt. Die wichtigste' Position bildet hier die 50-prozentige Subvention an Hoch­bauten 
der Stiftung Liechtensteini­ sche Alters- und Krankenhilfe (LAK) mit nind. 28 Mio Fr. Gesamt­ haft binden die Investitionsbeiträge in der Planungsperiode 2006-2010 ein Volumen von 150 Mio. Fr. oder einen Anteil von 34 Prozent der ge­ samten Netto-Investitionen. Ausgeglichener Haushalt erfordert Massnahmen In diesem Planungszeitraum er­ geben sich aus dem Cash Flow der laufenden Haushaltrechnung Selbstfinanzierungsmittel in Höhe von 108 Mio. Fr. Diesen Über­ schüssen aus der laufenden Rech­ nung stehen die Netto-Investitionen im 
Ausmass von 441 Mio. Fr. gegenüber. Die Gegenüberstellung der mutmasslich vorliegenden Selbstfinanzierungsmittel mit den geplanten Aufwendungen im Inves­ titionsbereich ergibt eine Finanzie­ rungslücke von 333 Mio. Fr. Nur ein Viertel der Investitionen könnte somit aus den Überschüssen der laufenden Haushalte direkt finan­ ziert werden. Ohne einschneidende Gegenmassnahmen, unterstreicht die Regierung in ihrem Bericht zur Finanzplanung, müsste diese Finan- zierungslticke 
aus den staatlichen Reserven geschlossen werden. Des­ halb 
schlägt die Regierung Mass­ nahmen vor, welche im Planungs­ zeitraum 2006-2010 kumuliert 176 Mio Fr. ergeben und bis zum Jahre 2009 einen praktisch ausgegliche­ nen Staatshaushalt bewirken. Regierungschef Otmar Hasler Uber die staatlichen Investitionsvorhaben VADUZ - DI« Notwendigkeit von finanzpolitischen Korrekturen ergibt sich nicht nur aus dein Verlauf der Aufwand- und Er­ tragsentwicklung im laufenden Haushalt, sondern auch aus dem hohen lii ves UUons darf. Wenn keine Massnahmen ge- setzt werden, ktfnnen nach der Flnaiuplanung 2006-2010 nicht mehr eile Investitionsvor­ haben direkt aus den Über­ schüssen finanziert werden. Volksblatt: Herr Regierungschef, die Finanzplanung sieht für die Planungsperiode höhere Investi­ tionen als in der jüngsten Ver­ gangenheit vor: Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Otmar Hasler: Beim Investi­ tionshaushalt zeigt die Finanzpla­ nung eine ausgeprägte Entwick­ lung auf, weil gleichzeitig ver­ schiedene Faktoren zusammen­ kommen. Im Hochbau haben wir Investitionsvorhaben von 30 bis 35 Mio« Hanken pro Jahr, was zur hohen Steigerung der Investitio­ nen beiträgt In den anderen Berei­ chen, wie den Stipendien oder bei der Wohnbdufftrderung, haben wir ebenfalls höhne Ausgaben über die entsprechenden Investitions­ beiträge. Allerdings gilt es in die­ sem Zusammenhang zu betonen, dass ein Grossteil dieser Investi­ tionen auf die langfristige Zukunft ausgerichtet 
ist. Gerade die Sti­ pendien beispielsweise sind sehr zukunftsgerichlete Investitionen. Wenn es uns nämlich gelingt, dein Arbeitsmarkt genügend viele gut ausgebildete Manschen zur Verfü­ gung zu stellen, ist eine wesentli­che 
Zukunftsaufgabe bereits er­ füllt. Kann man das auch bei den Hochbauten sagen, die ein er­ hebliches Volumen an Investttfc» nen beanspruchen? Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass auch mit den Investi­ tionen in Gebäude oder andere An­ lagen ein Mehrwert für dte Zukunft geschaffen wind. Ich denke hier an Schulen oder auch an Verwaltungs­ gebäude. Natürlich können diese Investitionen nicht vbn heute auf moigen veräussert weiden wie bei« 'spielsweise ein GnmdftUck/aba sie sind ein Stück Zukunft für unse­ ren Staat. Im Planungszeitraum 2006-2010 h^ben wir ein sehr ho­ hes Investitionsvolumen, anschlies­ send dürfte sich der Investitkmsbe-darf 
wieder etwas abflachen. Aller­ dings bedingt jedes neue Gebäude auch Folgekosten, deshalb bemüht ' sich die Regierung laufend um eine, optimale Nutzung der bestehenden Gebäude. WUre es nicht denkbar, «ot dm Zukunftsbilds die Mittel zunehmen, um die tenjttvestitknien *u Nein, die Ausrichtung des Zu- kunftsfond* zielt zwarauf die Fi­ nanzierung zukunftsgerichteter Projekte und Aufgaben, »bar nur wenn keine binteîbend ̂ . artigfcn Mitttel zur Ausgabende­ ckung zur VöfOgung suÄ^ FÖr Bauvorhaben, die wir im Zeltnuim der vorliegenden Finanzplanuag realisieren wollen, Ist md« nes Erachtens keine Grundlage ge­geben, 
den Zukunftsfbnds zu be­ lasten. Gerade um eine solche Be­ lastung zu vermeiden, erfolgen ja wichtige Korrekturmassnahmen zur Verbesserung des Haushalts. Bereiten Ihnen die hoben Inves­ titionen», die nicht mehr aus 
den Überschüssen des laufenden Haushalts 
finanziert 'werden können, Sorgen? Diese Entwicklung ist ein klares Zeichen, dass wir handeln müssen. Jeder Finanzminister ist bestrebt, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Wenn wir uns in dar Welt umblicken, dann dürften wir eines der wenigen Länder sein, die in der Vergangenheit praktisch alle Investitionsvorhaben aus den Über­ schüssen des laufenden Haushalts direkt finanzieren konnten. Diese Zielsetzung habe ichnattyficbaudb % dfe AllftHÜftyi wir bei den Investitionen nkbt ein einziges Jahr oder zwei Jahre be­ trachten, sondern einen mittelfristi­ gen Zeitraum. Auch in derVtegfnt- genheit war unser Staatshaushalt »cht  MiejHi g konjunkturelle Schwankungen. Oder  ***** wir an die Ausschläge an den KmmI (nntti dnmtytisch 
über- bescheit. fwip _ Wir# lfm.
	        

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