SAMSTAG, 22. OKTOBER 2005 BLATT 
UNLAND 
6 KLEINE ANFRAGEN Keine Poststellen-Schliessungen VADUZ - Günther Krand (VU) wollte von der Regierung Auskunft, ob es in Liechtenstein zur Schliessung von einzelnen Poststellen komme, und wenn ja, ob die betroffenen Personen und Stellen informiert seien? Der zuständige Re­ gierungsrat Martin Meyer führte dazu Folgen­ des aus. «Aufgrund der dynamischen Verände­ rungen des Kommunikationsverhaltens und der neuen Technologien, wie E-Mail, E-Ban- king, E-Commerce und SMS hat die Liechten­ steinische Post AG ein Projekt lanciert, das die heutigen Prozesse und Strukturen überprüft mit dem Ziel, die Kundennähe und die Kom­ petenzen der Mitarbeitenden zu verbessern.» Dieses Projekt führe zu innerbetrieblichen Ver­ änderungen. Dabei sollen jedoch keine Post­ stellen geschlossen. «Dies wurde bereits in der Vergangenheit durch die Liechtensteinische Post AG kommuniziert», so Meyer. Die bishe­ rigen Standorte würden jedoch analysiert und aufgrund veränderter Kundenbedtirfhisse opti­ miert, was in Einzelfällen auch zu einem neuen Standort innerhalb der Gemeinde fuhren kann. Die Strukturanpassungen werden laut Meyer innerhalb der nächsten Jahre erfolgen. «Alle Mitarbeitenden der Liechtensteinischen Post AG werden laufend über die Aktivitäten und Veränderungen informiert.» Ebenso habe die Liechtensteinische Post AG die Gemeinden informiert, erklärte Meyer betreffend Informa­ tion. Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass die Liechtensteinische Post AG keine Poststellen schliesst, die Strukturen aber den neuen Kundenbedürfnissen anpasst, um auch in Zukunft den Kunden qualitativ hoch stehende und erweiterte Dienstleistungen an­ bieten zu können. (mr) Lebensarbeitszeit VADUZ - In einem Beitrag im Liechtenstei­ ner Volksblatt äusserte sich der Leiter des Zu­ kunftsbüros betreffend sozialer Sicherheit wie folgt: «Auf der Leistungsseite wiederum scheint eine Erhöhung des Rentenalters resp. der Lebensarbeitszeit unausweichlich.» Der , VU-Abgeordnete Jürgen Beck wollte von Re- I gierungschef Otmar Hasler wissen, wie seine I Meinung dazu sei. Regierungschef Hasler führte dazu aus: «Es ist die zentrale Aufgabe des Zukunftsbüros, Themen und Fragestellun­ gen unabhängig zu untersuchen und zu beant­ worten. Es soll wichtige Zusammenhänge auf­ zeigen und Positionen nach innen und aussen vertreten. Darin liegt der Nutzen einer solchen Einrichtung. Das bedeutet, dass das Zukunfts­ büro nicht nur Positionen vertritt, die sich mit der Position der Regierung decken. Die Aussa­ gen des Zukunftsbüros müssen folglich nicht zwingend die Haltung der Regierung repräsen­ tieren. Was die konkrete Frage nach der Le­ bensarbeitszeit anbelangt, so deckt sich die Po­ sition 
des Zukunftsbüros weitgehend mit den­ jenigen Aussagen, die zuvor bereits in der Ana­ lyse des Sozialstaates Liechtenstein veröffent­ licht wurden. Im Übrigen ist die Erhöhung der Lebensarbeitszeit angesichts der stetig steigen­ den Lebenserwartung und anderer demogra­ phischer Entwicklungen integraler Bestandteil sämtlicher fachlicher Diskussionen bezüglich der Zukunft der sozialen Sicherheit in allen eu­ ropäischen Sozialstaaten. Zur Position der Kollegialregierung in der Frage des Rentenal­ ters: Die Kollegialregierung hat keinen Be- schluss über das Rentenalter gefasst und so­ weit mir bekannt, beabsichtigt das zuständige Ressort nicht, einen solchen Beschluss herbei­ zuführen. Für Fragen nach der persönlichen Meinung der Regierungsmitglieder, denke ich mir, bildet der Landtag formal kaum den ge­ eigneten Rahmen.» (mr) Berichte und Anträge im Internet VADUZ - «Ab wann können die Berichte und Anträge vom Internet heruntergeladen wer­ den?», fragte Alois Beck (FBP) die Regierung an. Gemäss Regierungschef Otmar Hasler sol­ len dies im Laufe des Monats November 2005 über das Verwaltungsportal der Landesverwal­ tung möglich sein. Bislang wurden die Jahr­ gänge 2000 bis 2004 und ein Teil des Jahrgan­ ges 2005 aufbereitet. Die Berichte und Anträ­ ge an den Landtag werden künftig jeweils un­ mittelbar nach dem Versand an den Landtag in elektronischer Form über das Verwaltungspor­ tal der Landesverwaltung  www.llv.li zur Ver­ fügung stehen. (mr) 
Methodisch korrekt Zwei Kleine Anfragen zur Meinungsumfrage zu Radio Liechtenstein VADUZ - Zur laufenden, von der Regierung in Auftrag gegebe­ nen Meinungsumfrage zu Radio Liechtenstein wollten die Abge­ ordneten Peter Lampert (FBP) und Doris Beck (VU) von der Re­ gierung nähere Auskunft. Was die Umfrage bezwecke, was sie koste und bis wann die Ergeb­ nisse vorliegen werden? Das die Fragen von Peter Lampert an die Regierung. Regierungsrat Martin Meyer führte dazu aus: «Die Regierung hat angekündigt, dem Landtag im November einen Bericht zur Situa­ tion und Entwicklung des Liech­ tensteinischen Rundfunks zur Be­ handlung vorzulegen.» Im Zentrum der Umfrage stehen laut Regierungsrat Meyer Fragen zu den Radiohörgewohnheiten der liechtensteinischen Bevölkerung und zum Stellenwert, welchen der Landessender und sein tägliches Programm im Land geniessen. Zu­ dem enthält die Meinungsumfrage Fragen einerseits über die künftige Fortführung und Zukunftsperspek­ tiven von Radio Liechtenstein und andererseits über mögliche Finan­ zierungsmodelle. 
larl Stellten Fragen zur Meinungsumfrage zu Radio Liechtenstein: Peter Lampert (FBP) und Doris Beck (VU). Was kostet die Umfrage? «Die Gesamtkosten der Mei­ nungsumfrage werden bei rund 13 000 Franken liegen, wobei dies von der effektiven Anzahl und der Dauer der durchgeführten Inter­ views abhängig sein wird», so Meyer. Die Ergebnisse der Umfra­ ge sollen im Verlauf der nächsten beiden Wochen vorliegen und an­ schliessend veröffentlicht werden. Fragen zu den Fragen VU-Fraktionssprecherin Doris Beck begrüsst grundsätzlich • das Vorgehen, was die Umfrage zu Ra­ dio Liechtenstein angeht. Sie wur­ de nach eigener Aussage selber per­ sönlich befragt. In ihrer Kleinen Anfrage formulierte sie eine der ge­stellten 
Fragen sinngemäss: «Wenn für das Aufrechterhalten des ak­ tuellen Radioprogramms mehr Mittel nötig wären, welche der fol­ genden Möglichkeiten würden Sie wählen: entweder Finanzierung mittels Erhöhung Staatsbeitrag oder Erhebung von Radiogebüh­ ren?» Ihre Antwort sei weder noch gewesen. «Man hat mich dann dar­ auf hingewiesen, dass diese Ant­ wort nicht möglich sei, entweder Erhöhung des Staatsbeitrags oder Radiogebühren.» Diese Art der Fragestellung sei aus ihrer Sicht keine Basis für eine ernsthafte Umfrage. Sie wollte wissen, wer für den Fragebogen die Verantwortung trägt und welche Beweggründe es gebe, die erwähnte Frage mit den mögli­ che Antwortenauswahlen zu stellen? Regierungsrat Martin Meyer nahm dazu wie folgt Stellung: «Die Regierung hat an ihrer Sit­ zung vom 11. Oktober 2005 ent­ schieden, eine repräsentative Mei­ nungsumfrage zu Radio Liechten­ stein in Auftrag zu geben. Der Auf­trag 
zur Durchführung der Mei­ nungsumfrage sowie der Inhalt des Fragebogens wurden von der Kol­ legialregierung verabschiedet.» Die Meinungsumfrage werde durch ein renommiertes Schweizer Mei­ nungsforschungsinstitut durchge­ führt, welches sich auch für die me­ thodische Korrektheit des Fragebo­ gens verantwortlich zeichne. Die angesprochene Frage laute vollständig: «Radio Liechtenstein kann derzeit ca. 2/3 der Ausgaben durch Werbeeinnahmen decken. Da auch längerfristig nicht mit einer vollen Kostendeckung durch Wer­ beeinnahmen zu rechnen ist, stellt sich die Frage, wie diese Deckungs­ lücke finanziert werden soll. Sind Sie der Ansicht, dass dies eher durch Staatsbeiträge aus den allge­ meinen Steuereinnahmen oder über Radiogebühren erfolgen sollte?» Welche Finanzierungsart bevorzugt wird Mittels dieser Frage soll gemäss Meyer herausgefunden werden, welche Art der Finanzierung von 
Radio Liechtenstein in der Bevöl­ kerung eher'bevorzugt wird. «Dies mit dem Wissen, dass Radio Liech­ tenstein nicht sämtliche Ausgaben durch Werbecinnahmcn decken kann und unter der Voraussetzung, dass der Betrieb von Radio Liech­ tenstein aufrechterhalten bleibt», so Meyer. Die beiden zur Auswahl ge­ stellten 
Möglichkeiten würden da­ mit methodisch alle Optionen voll­ ständig abdecken. Zur Beantwortung von Fragen Was die Beantwortung der Fragen anbelange, so führte Meyer aus: «Ausserdem ist es immer möglich, eine Frage mit «Keine Antwort) oder mit -Weiss nicht» zu beantworten. In diesem Fall sind die Telefonbefrager - gemäss interner Anweisung des Meinungsforschungsinstituts - an­ gehalten, nochmals rückzufragen, um die befragte Person anzuregen, eine Antwort zu geben. Möchte oder kann die befragte Person die Frage immer noch nicht beantworten, wird dies vom Befrager akzeptiert und entsprechend vermerkt.» (mr) Teilzeitarbeit und Pensionsrente Anfrage zur Anzahl Teilzeitbeschäftigte in der Pensionsversicherung VADUZ - Wie viele Teilzeitbe­ schäftigte Frauen und Männer in Liechtenstein verdienen we­ niger als 25 800 Franken pro Jahr? Bei dieser Frage zog der stv. Abgeordnete Adrian Gstöhl (FBP) In Anbetracht, dass, wer ein Einkommen bis zur genann­ ten Summe verdient, im Alter keine Pensionsrente erhält. Regierungsrat Klaus Tschütscher erklärte dazu: «In der September- Sitzung hat der Landtag die Revi­ sion des Gesetzes über die betrieb­ liche Personalvorsorge in Behand­ lung gezogen. Die Revisionsvorla­ ge wurde seitens des Landtags be­ grüsst.» Gegenstand der damligen Diskussionen im Landtag war unter anderem 
die gemäss geltendem Recht gegebene Höhe der Eintritts­ schwelle für die Versicherungs­ pflicht von 25 800 Franken. «Anzu­ merken 
ist, dass das Gesetz über die Pensionsversicherung für das Staatspersonal einen Schwellen­ wert von 6450 Franken kennt», so Tschütscher. «Dies deshalb, weil bei vielen Teilzeitlehrern der Be­ schäftigungsgrad stark schwankend ist und ein Schwellenwert von 25 800 Franken dazu geführt hätte, dass damit zum Beispiel das 
Ein- I 
kommen eines Teilzeitlehrers wäh­ rend eines Semesters unter dem Schwellenwert und im nächsten Semester über dem Schwellenwert gelegen 
wäre.» Dies hätte laut Re­ gierungsrat Tschütscher zu einer schwer administrierbaren Situation für die betroffenen Personen wie auch der staatlichen Pensionskasse geführt. 
Die Daten zum Arbeits­ markt zeigten, dass die Teilzeitar­ beit ein bewährtes Arbeitsmodell sei und sich die Anzahl der Teilzeit­ beschäftigten parallel zu der An­ zahl der Gesamtbeschäftigten in Liechtenstein - damit tendenziell steigend - entwickelt. Zurzeit gibt es jedoch keine aus­ reichenden Rechtsgrundlagen, wel­ che 
eine systematische Erfassung und statistische Auswertung er­ möglichen, aus welcher ersichtlich ist, wie viel Teilzeitbeschäftigte ein Berufseinkommen unter 25 800 er­ zielen. Dennoch könnten seitens der Regierung anhand der erfassten Daten folgende approximativen Ausführungen gemacht werden. 5809 Teilzeitbeschäftigte Mit Stand vom Dezember 2004 weist Liechtenstein 29 533 Beschäf­ tigte auf: Davon sind 23 724 
Voll- zeit- und 5809 Teilzeitbeschäftigte. * 
Bei den Teilzeitbeschäftigten wird zwischen einem Beschäftigungs­ grad von 50 bis 85 Prozent und ei­ nem Beschäftigungsgrad von 15 bis 49 Prozent unterschieden. In der ers­ ten Kategorie arbeiten 3630 und in der zweiten deren 2179 Personen. Regierungsrat Tschütscher erklärte 
dazu: «Dabei darf angenommen werden, dass vor allem diejenigen Beschäftigten mit einer Anstellung von unter 50 Prozent in der Regel nicht über 25 800 verdienen. Von den 2179 Personen mit Beschäfti­ gungsgrad unter 50 Prozent sind 1764 Frauen und 415 Männer.»(mr) Aufersti4xjrx] ist urw L^iaube W*xierseiien L>nscre Hcflnur y Herzlichen Dank für cie vielen Zechen der Verbundenheit und Anteilnahme, für Gebete, Hl Messen, jedes stille Gedenken und cie cposszücyqen Spenden für das Brunnerprajeki n Tansania sowallen cie unseren lieben Karl Elkuch 15 Januar 1921 - 29 September 2005 auf seinem letzten Weg beglatet haben Unser besonderer Dank cjit - Fbier Bruno Rederer für de vielen Krankenbesuche und cie würdevolle Gestaltir*} des Auferstehungsqattesdenstes - Frau Anneiies Marte, Frau Gisela Meier* md Freu hqe fikuch für cie liebevolle Betreuung und Beqlntung Schettfinberq rn Oktober 2005 Trtwerfarniien Bkuch Virietner ^nar»