Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

VOLKSWETTER HMito Morv*n ir AN/.EICJK DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN REGEN Wie sich das anhaltend schlechte Wetter in dieser Woche auf das Konsumverhalten aus­ gewirkt hat. 4 
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SAMSTAG, 6. AUGUST 2005 «ZMORGA» Wie man in der Schweiz frühstückt und wie ein Frühstückstisch in 
Liechtenstein ge­ deckt wird. g 
ÜBERNAHME Wie viel der Springer- Verlag für die Fernseh­ sender ProsiebenSat. 1 bezahlt und was da­ durch entsteht. 0 
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WELTKLASSE Wie sich das Tableau des FIVB-Beachvol- leyball-Turniers in Va­ duz präsentiert und wer die Favoriten sind. - J g VOLKS BLATT 
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Erste Zwangsrodung wegen Feuerbrand im Kanton St. Ballen WALDKIRCH - Vier so genannte «Gelbmöstler»- Birnbäume sind am Don­ nerstag wegen Feuer­ brandbefall in Waldkirch gefällt worden. Der Besit­ zer hatte sich geweigert, seine Hochstammbäume zu fällen. Es kam zu kei­ nen Zwischenfällen, die Rodung verlief friedlich. Die Bakterienkrankheit Feuerbrand breitete sich im Kanton St. Gallen bereits im Juni dra­ matisch aus. In mehreren Gemeinden, vor al­ lem in Mörschwil, mussten mehrere hundert Hochstammobstbäume gefällt werden, (sda) I Bündner Schulbehörden für nur eine Fremdsprache CHUR - Nach den Lehrerinnen und Lehrern haben sich in Graubünden auch die Schulbe- hönftti mehrfieitftch fiir nur eine Fremdspra­ che im Primarschulunterricht ausgesprochen. Und diese Sprache soll das Englische sein. An einer Umfrage des Schulbehördenverbandes Graubünden unter 78 Schulgemeinden aus al­ len Sprachregionen war die Meinungsäusse­ rung klar: 91 Prozent der Schulbehörden seien der Meinung, dass eine obligatorische Fremd­ sprache auf Primarschulstufe genüge, teilte der Verband am Freitag mit. (sda) V0LKS 
IINHALT BLATT I Wetter 2 
Sport 15-18 Kino 2 
Kultur 23 Inland 3-7 TV 
26+27 Wirtschaft 9-14 International 
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1891 Unterschriften Verfassungsinitiative «Fiir das Leben» gestern bei Regierungskanzlei eingereicht VADUZ - DI« von elnom über- parteillchon Komitee gestartete Verfassungslnttiattve «Fiir das Leben» hat mit 1891 beglaubig­ ten Unterschriften die gesetz­ lich geforderte Hürde von 1500 Unterschriften übertroffen. Ges­ tern wurden die Unterschriften bei der Regierungskanziel ein­ gereicht. Somit durfte es noch Ende 2005 zu einer Volksab­ stimmung kommen. • HUrttn Fmww W Das am 15. März eingereichte Initi­ ativbegehren will, dass der Schutz des Lebens als oberste Staatsaufga­ be in der Verfassung festgeschrie­ ben wird. Dazu soll im Verfassungs- artikel 14 unter anderen «der Schutz des menschlichen Lebens von der Empfängnis an bis zum natürlichen Tod» verankert werden. Die Initiati­ ve erscheint auf den ersten Blick zwar durchaus sinnvoll zu sein, bei näherer Betrachtung jedoch wirft sie viele Fragen auf. So würde die Initiative unter anderem eine Neu­ regelung des derzeit völlig unbe­ friedigend geregelten Schwanger­ schaftsabbruchs verunmöglichen. Bn absolutes Novum Der renommierte schweizerische Verfassungsrechtler Thomas Flei­ ner, Professor für öffentliches Recht an der Universität Freiburg, sagte am 20. Juli in der DRS-Sen- dung «Rundschau», dass Verfas­ sungen in anderen Ländern zwar auch das Recht auf Leben schützen, aber nicht dergestalt, wie es die liechtensteinischen Initianten wol­ len. «Es ist grundsätzlich Aufgabe 
Die Initiative steht: MHgNetfer des InltJatMumtteM geetarn Nachmittag bei der OberreidNing der Untaradirif- tanlistan an Rani Schierscher, Stenvertrotender Letter der Regieningsiuiuloi. des Verfassungsgerichtshofes, die Aufgabe des Lebensschutzes zu konkretisieren», sagte Fleiner. Die­ ses Recht des Verfassungsgerichtes würde in Liechtenstein durch An­ nahme der Initiative untergraben. Dies wäre ein absolutes Novum, so der Verfassungsexperte. «Man kann es dem Volk nicht verbieten, aber es wäre das erste Mal, dass dies vor­ kommt», so der bekannte Verfas­ sungsrechtler. Jetzt Sache des Landtages Nachdem die Initiative nun innerhalb der sechswöchigen Frist zur Sammlung der geforderten 1500 Unterschriften rechtmässig 
zustande gekommen ist, hat sich nun der Landtag in seiner nächsten Sitzung, sprich am 14./15. Septem­ ber inhaltlich mit der Initiative zu befassen. Aufgrund der bisherigen Äusserungen - unter anderem in der Volksblatt-Umfrage vom 30. Juni - ist allerdings nicht davon auszugehen, dass der Landtag der Initiative mit der erforderlichen Mehrheit zustimmt. Volksabstimmung Ende 2005? Gemäss Verfassung gefordert wären seitens des Landtages «Stim­ meneinhelligkeit seiner anwesen­ den Mitglieder oder eine auf zwei nacheinander folgenden Landtags­sitzungen 
sich aussprechende Stim­ menmehrheit von drei Vierteln der­ selben». Mit anderen Worten: Kommen im September im Land­ tag nicht mindestens 19 Stimmen zusammen, muss die Regierung innerhalb von spätestens 14 Tagen eine Volksabstimmung anordnen. Diese Volksabstimmung ist inner­ halb von drei Monaten durchzufüh­ ren, das Volk hätte dann noch Ende 2005 an den Stimmurnen über die Initiative zu befinden. Dabei wäre es auch möglich, dass der Landtag einen Gegenvorschlag zur Initiative einbringt, damit das Volk dann auch über eine Alternative abstim­ men könnte. 
Seite 3 Kein Sozialbetrug Sozialamt dementiert SCHAAN - Ein Leserbrief, nach welchem sich eine Bedienstete des Sozialamtes Uber ein Jahr hinweg ohne eigentliche medi­ zinische Begründung habe krank schreiben lassen, wiiil vom betroffenen Amt als un­ richtig kommentiert. •NterKMIe «Während der letzten Jahre war keine Mitarbeiterin des Amtes für Soziale Dienste für längere Zeit krankgeschrieben, weder aufgrund von Rückenleiden noch aufgrund anderer Beschwerden», teilte Mar­ cus Büchel, Leiter des Amtes für Soziale Dienste, gestern gegenüber den Medien mit. Die Behauptun­ gen, wie im Leserbrief im «Liech­ tensteiner Vaterland», welche sug­ gerierten, dass eine Mitarbeiterin des FL-Sozialamtes sich über ein Jahr hinweg krankschreiben Hess, 
ohne wirklich krank zu sein, wer­ den vom Sozialamt dementiert. Das Volksblatt druckte den Leserbrief bereits einen Tag vor dem Vaterland ab, ohne jedoch den jetzt als falsch bezeichneten Bezug zum liechten­ steinischen Sozialamt herzustellen. «Bevor man öffentlich Anschul­ digungen erhebt oder weiterver­ breitet, möge man Aufgeschnapp­ tes, sei es im Bus oder sonst wo, auf seinen Wahrheitsgehalt hin prüfen», schreibt Marcus Büchel, Leiter des Sozialamtes, in einer Stellungnahme an die Medien. Be sprchung mit Regiening Aus gut unterrichteter Quelle konnte das Volksblatt in Erfahrung bringen, dass sich der Sozialamts­ leiter gestern Freitag mit dem ver­ antwortlichen Ressortinhaber, Re­ gierungsrat Hugo Quaderer, getrof­ fen habe, um den Leserbrief zu er­ örtern. 
U-Boot in Not Wettlauf um Rettung der Besatzung WLA0IW0ST0K - Die russische Marinefiihrung hat sich bei der Rettungsaktion für ein manöv­ rierunfähiges Minl-U-Boot in der Nacht zum Samstag in Widersprüche verwickelt Der Kommandeur der Pazifikflotte, Admiral Viktor Fjodorow, meldete innerhalb weniger Stunden gleich zwei Mal, das vor der sibirischen Halbinsel Kamtschatka gestrandete Tauchboot sei erfolgreich an den Haken genommen worden und werde abgeschleppt. Die erste Er­ folgsmeldung hatte der übergeord­ nete Marinestab umgehend als vo­ reilig dementiert. Aber Fjodorow erschien Stunden später wieder im russischen Fern­ sehen und sagte, das U-Boot sei am Haken, und man versuche, es in Si­ cherheit zu schleppen. In flache­ rem Wasser könnten Taucher hin­ absteigen und die sieben Matrosen 
Bn russtsdtes Mini-O-Beet vom eb- gebüdeten IJfp war la Net geraten. befreien. Bis dahin könnten noch mehrere Stunden vergehen; der Sauerstoffvorrat in dem U-Boot könne die Besatzung aber noch mindestens 
18 Stunden am Leben erhalten. 
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