Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

VOLKSWETTER 
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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
MIT AMTLICHEN PUBLIKATIOIMEN 
Politik-Klima 
Wie der neue Landtag, 
der ebenfalls Sommer 
pause macht, das poli 
tische Klima der ersten 
100 Tage bewertet. 3 
00423 237 51 C> 1 
BUTT IM IX 
Schüsse auf Massagesalon 
BUCHS - In der Nacht auf Freitag gegen 2 
Uhr ist in Buchs auf den Eingang eines Mas 
sagesalons geschossen worden. Die beiden 
Frauen, die sich im Salon befanden, blieben 
unverletzt, wie die St. Galler Polizei mitteilte. 
Sie sucht nun Zeugen des Anschlags, (sda) 
Ferienauftakt Im Stau 
BERN - Der Sommerferienbeginn hat am 
Freitagnachmittag auf der Nord-Süd-Achse 
bereits zu ersten Staus geführt. Ab 16 Uhr 
meldete die Verkehrsinformation Viasuisse 
auf der Autobahn A2 einen Stau von zwei 
Kilometern Länge vor dem Nordportal des 
Gotthard-Strassentunnels. Bis am späteren 
Nachmittag wuchs die stehende Kolonne vor 
der Tunnelröhre auf drei Kilometer an. 
Stockenden Kolonnenverkehr gab es auch 
auf der Autobahn AI3 zwischen Maienfeld 
und Landquart. (AP) 
VOLKI SAGT: 
«Sed geschtert 
Obed sind 
an Huufa jungi 
Lüt feeririif.» 
volksinhaLT 
BLATT j 
Wetter 
2 
Sport 
17-19 
Nim 
2 
Kultur 
27-29 
Inland 
3-10 
TV 
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Wirtschaft 
11-16 
International 
32 
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AZ 9<I94 SCHAAN 
Jubiläum 
Wie die Anwaltskanz 
lei Marxer & Partner in 
Vaduz gestern Abend 
ihr 80-jähriges Jubi 
läum gefeiert hat. g 
Souverän 
Wie das Schweizer 
Tennisass Roger Fede 
rer den Einzug ins Fi 
nale von Wimbledon 
erreichte. 17 
k \ "4 
SAMSTAG, 2. JULI 2005 
Verloren 
Was sich der deutsche 
Kanzler Schröder ges 
tern vom Bundestag 
gewünscht hat und 
auch erreicht hat. 32 
Etappenziel «Matura» 
Maturafoier von 42 Maturandinnen und 31 Maturanden 
ESCHEN - Erstmals konnten 73 
Maturae und Maturi - nach re- 
formlartar Obarstufa - am Ends 
dsr siebten Stufe Ihr Matura- 
zsugnls aus den HSndan von 
Maturakommlsslons-Prisldont 
Lothar Rittor gestern Abend Im 
Gameindosaal Eschen ont- 
gegonnohmen. Marlstsn-Matu- 
raprelse erhielten: Isabelle 
Oehrt, Nathalle Bierreth, Ma 
nuela Frommelt. 
Fröhlich die Stimmung im festlich 
dekorierten Saal. Rektor Josef Bie 
dermann hiess die erfolgreichen 
Maturandinnen und Maturanden, 
Angehörige, Lehrpersonen, alle an 
diesem Festabend Beteiligten will 
kommen. Er betonte an die Matu 
randinnen und Maturanden gerich 
tet: «Es war eine lange Zeit - dank 
bar schauen wir darauf zurück.» 
Herbert RUdisser von der Eltern 
vereinigung würdigte das vielseiti 
ge Engagement, gratulierte. Uber 
reichte Geschenke. Musikalische 
Intermezzi von Johannes Uthoff 
und Karl Marxer setzten einen be 
sonderen Akzent. 
«Sie haben es 
also geschafft...» 
..., so Lothar Ritter in seiner An 
sprache - hier auszugsweise: «Sie 
haben sich vor rund sieben Jahren, 
nach Ihren Primarschuljahren, das 
sicher nicht einfach zu erreichende 
Ziel gesetzt, die Matura zu absol 
vieren. Dieser Entscheid zeigt 
Weitsicht und beweist, dass Sie das 
so oft genannte Gebot vom lebens 
langen Lernen recht früh auf Ihrem 
Lebensweg ernst genommen ha 
ben. - Zur Weichenstellung, die Sie 
damals getroffen haben und zum 
ersten Etappenziel <Matura>, das 
Sie heute mit Erfolg erreicht haben, 
möchte ich gratulieren.» Er be- 
Rskter Josef Biedermann (links) und Prorektor Engeo Nigolo mit den Marlsten-Prelstrflgerlnnen: v.l. Manuela 
Frommott, IsabeHe Oohri und Natalie Blorrotti. 
leuchtete die Studierfährigkeit mit 
«lernen zu lernen» - «sich zu orga 
nisieren» - «neugierig, hartnäckig 
zu sein» - «Durchhaltewillen, Mut 
zur Selbstständigkeit, Ehrgeiz, 
Stolz, gute Leistungen zu erbringen 
und etwas wirklich zu beherr 
schen». 
Maturandinnen und Maturanden 
meldon sich zu Wort 
Tamara Ackermann sagte u.a.: 
«Wir alle halten heute unser Matu 
razeugnis in der Hand - ein Doku 
ment, auf das wir lange hingearbei 
tet haben. Es gibt uns die Möglich 
keit, in die Welt hinaus zu gehen, 
zu studieren, was immer wir wollen 
...» Reto Trappitsch bedankte sich 
bei allen, «die uns auf unserem 
Weg zur Matura begleitet und ge 
führt haben - vor allem auch bei 
Mitschülerinnen und -schUlern, die 
oft die besten Lehrpersonen wa 
ren». An die Lehrpersonen gerich 
tet sein Dank, «dass sie uns wäh 
rend der letzten sieben Jahre ertra 
gen haben». 
Sabrina Vogt betonte, dass die 
Jahre am Gymnasium nie ein roher 
Wettbewerb, sondern ein tolles 
Miteinander waren. «Dies zeigte 
sich besonders auch in der Pause, 
wo ein enormer Lärmpegel beim 
Jassen erreicht wurde.» Sie be 
dankte sich ftir die guten und auch 
die harten Zeiten - wertvoll und 
schätzenswert, auch wenn es nicht 
immer gleich zugegeben wurde. 
Fridolin Walch bekundete mit et 
was ironischem Beiklang, «dass es 
Schüler/-innen viel Kraft und Ner 
ven gekostet hat, den gymnasialen 
Weg mit euch Lehrpersonen zu ge 
hen». (Th. M.) Seite 7 
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von Vorzugspreisen 
Wohnsitzerfordernis unzulässig 
Urteil des EFTA-Gerichtshofs betreffend Bankengesetz liegt vor 

VADUZ - INe Bestimmung Im 
Bankongesetz Liechtensteins, 
wonach In Verwaltungsrätsn 
und Geschäftslottungen der 
Geldinstituts Je ein Mitglied 
Wohnsitz im Inland haben 
muss, tot eine verstockte Dis 
kriminierung. Dies hat dsr Ge 
richtshof der IFTA entschieden. 
Der EFTA-Gerichtshof hat in sei 
nem Urteil aufgrund einer Klage der 
EFTA-Überwachungsbehörde 
(ESA) gegen Liechtenstein wegen 
Verletzung der Niederlassungsfrei 
heit des EWR-Abkommens gemäss 
Art. 31 EWRA entschieden, dass 
das in Art. 25 Bankengesetz nor 
mierte inländische Wohnsitzerfor- 
demis für mindestens je ein Mit 
glied der Geschäftsführung und des 
Verwaltungsrats eine versteckte Dis 
kriminierung darstellt und somit 
EWR-widrig ist. Der EFTA-Ge- 
richtshof hat ausdrücklich aner 
kannt, dass der Schutz des guten 
Rufs des Finanzplatzes ein legitimes 
Interesse eines jeden Staates dar 
stellt. Allerdings gäbe es weniger 
einschneidende Massnahmen als 
das inländische Wohnsitzerforder 
nis, um diesen Zweck zu erreichen. 
Die Regierung wird das Urteil des 
EFTA-Gerichtshofs nun analysieren 
und die notwendigen Schritte in die 
Wege leiten, wobei die Aufrechter 
haltung der effektiven Kontrolle 
Uber den Finanzplatz gesichert sein 
muss. Die vom Liechtensteinischen 
Landgericht am 16. Dezember 2004 
an den EFTA-Gerichtshof vorgeleg 
te Frage, ob § 56 Abs. 2 ZPO mit 
dem EWR-Recht, insbesondere mit 
dem freien Dienstleistungsverkehr 
gem. Art. 36 EWRA und dem freien 
Kapitalverkehr gemäss Art. 40 
EWRA vereinbar ist, wurde vom 
EFTA-Gerichtshof in seinem Gut 
achten vom 1. Juli 2005 wie folgt 
beurteilt: Der Gerichtshof stellte ge 
nerell fest, dass die Funktionsfähig 
keit der Zivilrechtspflege und die 
damit zusammenhängende Siche 
rung eines effektiven Zuganges zu 
den Gerichten einen unverzichtba 
ren Teil der EWR-Rechtsordnungen 
darstellt. Weiters wurde festgehal 
ten, dass es ein legitimes Interesse 
eines jeden Staates ist, Vorschriften 
zu erlassen, mit Hilfe derer die wir 
kungsvolle Betreibung von Verfah 
renskosten sichergestellt werden 
kann. Diese Vorschriften müssen 
sich aber am Verhältnismässigkeits 
prinzip messen lassen, sodass der 
vollständige Ausschluss jeglicher 
Sicherheitsleistung für Prozesskos 
ten aus anderen EWR-Staaten nicht 
verhältnismässig und somit EWR- 
widrig ist. Allerdings erkennt der 
EFTA-Gerichtshof an, dass ent 
scheidend ist, ob Verfahrenskosten 
ohne zusätzliche Schwierigkeiten 
eingebracht werden können. Die 
Beantwortung dieser Frage überlässt 
er dem nationalen Gericht.(pafl/sda) 
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