FREITAG, 1. JULI 2006
BLATT I INTERNATIONAL DESTAGES
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BLATT I SPLITTER
Handsl mit Folterwerkzeugen
In der Ell verboten
BRÜSSEL - EU-Hersteller von Folterwerk
zeugen und Instrumenten für Hinrichtungen
dürfen mit ihren Produkten künftig nicht
mehr handeln. Dies sieht eine neue Handels
verordnung der Europäischen Union vor, wie
die EU-Kommission in Brüssel am Donners
tag mitteilte. Zahlen Uber das Volumen die
ses Marktes konnte eine Sprecherin aber
nicht mitteilen. Betroffen von der Verord
nung sind Hersteller von Elektroschockgür
teln, elektrischen Stuhlen und Fallbeilen. Die
Ausfuhr von Mehrzweckgütern wie Fuss
schellen und Elektroschockwaffen sollen
künftig schärfer kontrolliert werden. EU-
Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner
sagte, die Verordnung sei «ein weiterer Be
weis dafür, dass die Achtung der Menschen
rechte das Kernstück der Aussenpolitik der
EU bildet». Die Verordnung ergänzt bereits
bestehende EU-Handelsbeschränkungen.
Diese sehen unter anderem Ausfuhrkontrol-
len bei Waffen und militärischen Ausrüstun
gen sowie bei Gütern mit doppeltem Ver
wendungszweck vor. (AP)
Kindsmissbrauch:
Höchststrafe gefordert
ANGERS - Im Kindesmissbrauchsprozess
von Angers hat die Staatsanwaltschaft die
Höchststrafe gefordert. Der männliche
Hauptverdächtige solle mit 20 Jahren und
seine mutmassliche Komplizin mit 18 Jahren
Haft bestraft werden, sagte Ankläger Yves
Auriel am Donnerstag. Der Mann solle min
destens zwei Drittel der Strafe verbüssen,
«um ihn so lange wie möglich von der Ge
sellschaft» fem zu halten. Der mutmassliche
Organisator eines Kinderschänderrings hat
vor dem Gericht der westfranzösischen Stadt
alle Vorwürfe abgestritten. Insgesamt sind 66
Personen angeklagt, 45 Kinder im Alter von
sechs Monaten bis 14 Jahren vergewaltigt
und zur Prostitution gezwungen zu haben.
Väter und Grossväter vergingen sich laut
Staatsanwaltschaft an ihren eigenen Kindern
und Enkeln. Die Verbrechen trugen sich laut
Staatsanwaltschaft im sozial schwachen Mi
lieu zu. Manche Eltern sollen ihre Kinder für
eine Flasche Schnaps oder ein paar Zigaret
ten hergegeben haben. (AP)
EU-Verfassung ratifiziert
NIKOSIA - Das zyprische Parlament hat
am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit die
EU-Verfassung ratifiziert. 30 Abgeordnete
stimmten für das Vertragswerk und 19 dage
gen. Die meisten Nein-Stimmen kamen von
der kommunistischen AKEL-Partei, die die
Verfassung als zu unternehmerfreundlich
kritisiert hat. Frankreich und die Niederlande
hatten den Vertrag vor vier Wochen in Refe
renden klar abgelehnt. (AP)
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Erhoffte Niederlage
Kanzler Schröder vor der erhofften Niederlage bei Vertrauensfrage
BERLIN - Der dsutscfia Kanzler
Bertiard Schröder dürft« dl»
Vertrauensabstimmung Hanta
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t verlieren. Hat zetebne-
ta aldi am Vorabend das Vo
tums ab. Damit wira dar Wag
frtl für Nauwahlsn Ii
Die Sitzung beginnt heute Freitag
um 10 Uhr, die Abstimmung folgt
um etwa 11.40 Uhr. Schröder setzt
darauf, dass er dabei keine Mehr
heit erhält. Danach kann er
Bundespräsident Horst Köhler bit
ten, das Parlament aufzulösen und
grünes Licht für Neuwahlen zu ge
ben. Köhler hat drei Wochen Zeit
fUr seine Entscheidung. Alle
Bundestagsparteien wollen eine
Wahl am 18. September, mit der
Schröder die Blockade seiner Poli
tik durch den unionsgefUhrten
Bundesrat und durch Kritiker in der
eigenen Koalition beenden will.
Die Koalition verfUgt Uber 304
Stimmen, die für die Vertrauensfra
ge nötige Kanzlermehrheit beträgt
301 Stimmen. Für eine Verweige
rung des Vertrauens genügen also
einige Enthaltungen aus der Koali
tion, da Union und FDP geschlos
sen mit Nein stimmen wollen.
Die SPD will sich mehrheitlich
enthalten, ebenso die Grünen. Da
mit hätte Schröder sein Ziel bereits
erreicht. Die Abgeordneten der
Grünen dürften dagegen mit einer
Zweidrittelmehrheit mit Ja stim-
Wle «Necto-Iendoskawilor» Btrhard ScMrder Minen Vsrtauansantrag haute begründen wird weiss niimand i
gwiau. Dennach Ist sr überzeugt, dass dsr Wag für NMiwahlsn Im Harbs! fral Ist
men. Damit wollen sie zum Aus
druck bringen, dass sie nicht Ursa
che der Vertrauenskrise seien.
Bagrtindung offan
Wie Schröder die Vertrauensab
stimmung genau begründen will,
war am Donnerstagabend noch im
mer offen. Angesichts der heiklen
verfassungsrechtlichen Situation
wurde bis zuletzt an der Rede des
Kanzlers gefeilt. Um die Hürden
des Verfassungsgerichts zu meis
tern, muss Schröder deutlich ma
chen, dass er tatsächlich nicht mehr
auf eine Parlamentsmehrheit ver
trauen kann.
Sollte er dazu aber auf innerpar
teiliche Kritiker seines Reformkur
ses verweisen, würden dadurch
neue Konflikte entstehen. Die Lin
ke wehrt sich seit Wochen gegen
den Vorwurf, für die Krise und die
vorgezogene Wahl verantwortlich
zu sein. Mehrere Parlamentarier -
so Werner Schulz von den Grünen
und Jelena Hoffmann (SPD) -
drohten am Donnerstag zudem mit
einer Klage vor dem Bundesverfas
sungsgericht. (sda)
Irans Präsident ein Exterrorist?
Exgeiseln halten Ahmadinedschad für Geiselnehmer
BERUN - Knapp alna Woche
nach dar Wahl von Mahmud Ah-
madinadsdiad zum Iranlachan
Prisidantan gibt ss Hinwaisa
darauf, dass dsr ultrakansanra-
tlvs Patttlkar 1878 an dar Basat
zung dar US-Botschaft In Tehe-
ran bataillgt «rar.
Die Berliner Tageszeitung berichte
te in ihrer Freitagsausgabe, westli
che Geheimdienste hätten Ahmadi
nedschad als Besetzer identifiziert.
In Teheran wurden die Berichte de
mentiert. In einem Dossier, dass
der Bundesregierung vorliege, ste
he auf Seite eins Uber Ahmadined
schad: «Teilnahme an der Beset
zung der amerikanischen Botschaft
in Teheran 1979.» Seit 1986 sei der
neue Präsident als Mitglied der
«Sonderbrigade der Pasdaran»
auch bei Auslandsoperationen, et
wa im Raum Kirkuk im Irak tätig
gewesen, zitierte die «B.Z.» weiter.
In Teheran erklärten zwei der frü
heren Geiselnehmer, Ahmadined
schad habe nicht zu den Geiselneh
mern gehört. Beide Männer gehö
ren der iranischen Reformbewe
gung an und stehen deshalb in poli
tischer Opposition zu Ahmadined
schad, der als ultrakonservativer
Hardliner gilt.
Geiseln erkennen ihn wieder
Auch fünf amerikanische Ex-gei-
sels erklärten, sie hätten Ahmadin
edschad auf Fernsehbildern er
kannt und seien davon überzeugt,
dass er zu den Geiselnehmern ge
hörte. «Als ich sein Bild in der Zei
tung gesehen habe, wusste ich so
fort, das ist der Bastard», sagte ein
pensionierter Oberst der Zeitung
«Washington Times» vom Donners
tag. Der neue Staatschef des Iran sei
«ein Terrorist». Der pensionierte
Hauptmann Donald Sharer bezeich
nete Ahmadinedschad als einen der
Männer, von denen er damals ver
hört worden sei. Die US-Botschaft
war am 4. November 1979, in den
ersten Monaten der islamischen Re
volution, von jungen Anhängern des
Ayatollah Chomeini besetzt wor
den. 52 Menschen wurden 444 Tage
lang als Geiseln gehalten. Die ira
nisch-amerikanischen Beziehungen
sind durch den Vorfall bis heute
schwer belastet. (AP)
Homo-Ehe legalisiert
Gegen erbitterten Widerstand
MADRID - Altan Protesten dar
Konservativen und das katholi
schen Monis zum "Hotz hat Spa
nien als drittes Land dar Watt
die Homo-Ehe legalisiert
Das umstrittene Gesetz wurde am
Donnerstag im Parlament mit 187
zu 147 Stimmen verabschiedet.
Der Senat hatte die Vorlage letzte
Woche noch abgelehnt, was aber
wegen der nur beratenden Rolle
dieser Kammer keine Folgen hat.
Die konservative Opposition stellte
eine etwaige Anrufung des Verfas
sungsgerichts in Aussicht. Nach
Bekanntgabe des Ergebnisses bra
chen schwule und lesbische Akti
visten auf der BesuchertribUne des
Plenums in Jubel aus und umarm
ten sich gegenseitig. Auch die Be
fürworter unter den Abgeordneten
erhoben sich von ihren Plätzen und
applaudierten. Parlamentarier der
konservativen Volkspartei riefen
dagegen «Schande». Spanien stellt
nun wie zuvor die Niederlande und
Belgien gleichgeschlechtliche Le
bensgemeinschaften auf dieselbe
Stufe wie die Ehe zwischen Mann
und Frau. Dies gilt für das Fami
lien- und Sozialrecht ebenso wie
das Erbrecht und das Recht, Kinder
zu adoptieren. Eheschliessungen
sind möglich, sobald das Gesetz in
der offiziellen Regierungspublika
tion, dem «Boletin Oficial del
Estado», veröffentlicht wird. Dies
könnte schon heute Freitag gesche
hen, muss aber spätestens binnen
zwei Wochen erfolgen. (AP)
*'b
+ * ♦♦
Grab des Paulus mögli
cherweise gefunden
ROM - Unter den Fundamenten
der Kirche San Paolo fuori le
Mura in Rom hat ein Experte des
Vatikans das dort vermutete Grab
des Apostels Paulus möglicher
weise wieder entdeckt und teil
weise freigelegt Wie die Tages
zeitung «Die Welt» (Freitagaus
gabe) berichtete, ist der Archäo
loge Giorgio Filippi auf einen
Sarkophag gestossen, den er ein
deutig als letzte Ruhestatte des
Paulus identifiziert haben will.
Durch ein kleines Loch darin soll
demilichst eine Kamerasonde
eingeführt werden, deren Bilder
Aufschluss über den Inhalt geben
könnten. Die erste Kirche San
Paolo fuori le Mura (Sankt Paul
vor den Mauern) ist der Überlie
ferung nach im 4. Jahrhundert
Uber dem Grab des Paulus errich
tet worden. Nachdem die Kirche
1823 durch ein Feuer vernichtet
wurde, hatte man sie Mitte des
19. Jahrhunderts wieder aufge
baut. Die dabei errichteten Fun
damente hatten die Grabstelle des
Paulus unzugänglich gemacht.
San Paolo fuori le Mura ist eine
der vier Patriarchalbasiliken von
Rom. Sie ist seit dem Abschluss
der Lateranverträge eine exterri
toriale Besitzung des Heiligen
Stuhls. Vor 60 Jahren hatte bim
im Vatikan die Überreste des Pe
trus gefunden. (AP)
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