Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

SAMSTAG, 25. JUNI 2005 
VOLKSI lAII AlVin RECHNUNG MAUREN 
BLATT I IIV LA IVU RECHNUNG SCHAAN 
7 
Nachrichten 
Gegen Folter und 
unmenschliche Behendlung 
VADUZ - Aus Anlass des Internationalen 
Tages zum Gedenken an die Opfer von Fol 
ter am 26. Juni unterzeichnete der Ständige 
Vertreter Liechtensteins bei der UNO in New 
York, Botschafter Christian Wenaweser 
(Bild), im Auftrag der Regierung das Fakul 
tativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum 
Übereinkommen der Vereinten Nationen ge 
gen Folter und andere grausame, unmensch 
liche oder erniedrigende Behandlung oder 
Strafe. Mit dem Protokoll wird ein System 
regelmässiger Besuche von unabhängigen 
internationalen und nationalen Stellen einge 
richtet, um Folter und unmenschliche Be 
handlung zu verhindern. Die Besuche gelten 
allen Orten, an denen Personen die Freiheit 
entzogen ist, d.h. neben Gefängnissen und 
anderen Haftanstalten auch geschlossenen 
psychiatrischen Kliniken. 
fitstem unterzeichnete Botschafter Christi 
an WMawwer In Naw Ytafc das Protokoll zur 
Antt-Fattarkanvantlon dar UNO. Rechte Im 
NM PaNtha Kahona, Lattar dar UNO-Var- 
tragsaMaHung. 
Liechtenstein hat bereits zwei internatio 
nale Übereinkommen zur Folterprävention 
und -bekämpfung ratifiziert. Das eine Über 
einkommen wurde im Rahmen des Europa 
rats erarbeitet, das andere durch die Verein 
ten Nationen. Mit dem Protokoll wird das 
UNO-Übereinkommen ergänzt, indem es die 
Prävention gegen Fälle von Folter verstärkt. 
Der präventive Ansatz, den bereits die Euro 
paratskonvention verfolgt, wird so auch 
ausserhalb Europas angewandt. 
Liechtenstein hat sich wiederholt für die 
Stärkung des Folterverbots ausgesprochen 
und sich auch um für die Verabschiedung des 
Fakultativprotokolls eingesetzt. Das Proto 
koll wurde im Dezember 2002 vom Dritten 
Hauptausschuss der Generalversammlung 
verabschiedet, als Botschafter Christian 
Wenaweser den Vorsitz über dieses Gremium 
innehatte. Liechtenstein leistet auch regel 
mässig freiwillige Beiträge an den UNO- 
Fonds für Folteropfer, über den die körperli 
che, psychische und gesellschaftliche Reha 
bilitation von Folteropfern finanziert wird. 
Trotz dem seit langen Jahren weltweit etab 
lierten Folterverbot ist Folter weiterhin eine 
der schwerwiegendsten und weitverbreiteten 
Menschenrechtsverletzungen. Auch in west- 
- liehen Ländern hat im Rahmen der Terroris 
musbekämpfung eine Diskussion über das 
Folterverbot eingesetzt, welche zu dessen 
Aufweichung führen könnte. Eine unmiss- 
verständliche Bekräftigung des bedingungs 
losen Folterverbots am Tag gegen die Folter 
ist daher von besonderer Bedeutung, (pafl) 
«zTtesa lauft eppis» 
TRIESEN - Heute Samstag, den 25. Juni, 
findet auf dem Sportplatz Blumenau das 
Sportfest der Gemeinde Triesen statt. Motto: 
«Sommer, Spiel & Spass». Los gehts um 8.30 
Uhr mit dem Schulsport-Tag der Primarschu 
le Triesen, welcher bis 12 Uhr dauern wird. 
Ab 13 Uhr stehen Spiel und Spass für alle - 
mit den Dorfvereinen - auf dem Programm. 
Es wird unter anderem geboten: Ein Spielpar 
cours für die ganze Familie, «Dr schnällscht 
Tresner» und «Di schnällscht Tresneri» sowie 
eine Festwirtschaft mit Zelt. (PD) 
h \ 
Konsolidierungsziel erreicht 
Positive Jahresrechnung in Mauren - Netto-Vermögen bei 25 Millionen Franken 
MAUREN - Mit ahiatn Ertragr 
Uborschuss von gut 11000 Rrm- 
k>fi schüesst (Ha laufende Jah- 
resrechnung 2004 dar Gemeinde 
Mauran McM positiv. Das ZM, 
dio laufenden Aufwendungen zu 
konsoMdtoün, Ist enelcM wor 
DM. UM UKW iHWimrmBM 
dor Gemeinde balMuft sfch auf 
gut 25 MMtonen Franken. 
Die laufende Haushaltsrechnung 
2004 der Gemeinde Mauren weist 
bei Ausgaben von 12,134 Millio 
nen Franken und Einnahmen in Hö 
he von 20,381 Mio. ein Bruttoer 
gebnis von 8,247 Mio. Franken aus. 
Nach Vornahme der gesetzlich vor 
geschriebenen Abschreibungen re 
sultierte ein leichter Ertragsüber- 
schuss von 11 102 Franken. 
Reduzierte Ausgaben 
Die laufenden Ausgaben (Perso 
nalaufwand, Sachaufwand und Bei 
tragsleistungen) konnten im Ver 
gleich zur Vorjahresrechnung er 
neut um insgesamt 0,327 Mio. 
Franken oder um 2,6 Prozent redu 
ziert werden. 
Die Personalaufwendungen er 
reichten 2004 den Betrag von 4,333 
Mio. Franken und verliefen damit 
«nahezu budgetkonform», wie es im 
Gemeinderatsprotokoll heisst. Die 
im Vorjahresvergleich um 0,437 
Mio. Franken oder 9,2 Prozent redu 
zierten Personalkosten sind dem 
nach unter anderem auf die neue Be 
soldungsregelung fUr die Kinder 
gärtnerinnen zurückzuführen. Der 
Sachaufwand, welcher die laufen 
den Verwaltungs-, Betriebs- und 
Unterhaltsausgaben sowie den Kon 
sum der Gemeinde für Dienstleis 
tungen Dritter umfasst, erreichte im 
Berichtsjahr ejn Volumen von 3,526 
Mio. Franken. Die mit dem Budget 
bewilligten Mittel von 4,015 Mio. 
wurden damit um fast 0,5 Mio. 
Franken oder um 12,2 Prozent 
Dar Maurer Warstabar Fraddv Kaiser kaan tiefe Bkar kaataahavwaitB Ifftarträtar franas. Dia RadaktiaauMa 
auf dar Aufwandssaite wurden Im i 
unterschritten. Auch im Voijahres- 
vergleich ergibt sich eine Reduktion 
des Sachaufwands um ca. 79 000 
Franken bzw. von 2,2 Prozent. 
«In der Gesamtbetrachtung wei 
sen die Aufwandzahlen der laufen 
den Haushaltsrechnung 2004 auf 
ein diszipliniertes, kosten- und ver- 
antwortungsbewusstes Ausgaben 
verhalten der gesamten Gemeinde 
verwaltung hin», wie es im Proto 
koll heisst. Das Ziel einer Konsoli 
dierung der laufenden Aufwendun 
gen »ei mit dem vorliegenden Er 
gebnis mehr als erreicht worden. 
Ober Erwarten trotz 
weniger Landeszuweisungen 
Die mit 20,*381 Mio. Franken be 
zifferten Einnahmen der Laufenden 
Rechnung 2004 Ubertrafen die bud- 
getierten Erwartungen um 0,4 Mio. 
Franken. Erneut rückläufig waren 
diesbezüglich die Zuweisungen aus 
dem Finanzausgleich. Sie beliefen 
sich im Berichtsjahr noch auf 8,817 
Mio. Franken, das sind 1,2 Mio. 
Franken oder 13,9 Prozent weniger 
als im Jahr zuvor. 
10,045 Mio. Franken Investiert 
Die Gemeinde Mauren tätigte im 
Berichtsjahr Bruttoinvestitionen in 
Höhe von 18,682 Mio. Franken. 
Nach Abzug der investiven Erträge 
von 8,037 Mio. ergaben sich Netto 
investitionen von 10,645 Mio. 
Franken, die mit dem zur Verfü 
gung stehenden Cashflow der Lau 
fenden Rechnung zu 77,5 Prozent 
direkt finanziert werden konnten. 
Die Restfinanzierung erfolgte 
durch vorhandene Reservemittel, 
die in den vergangenen Jahren im 
Hinblick auf die anstehenden Bau 
vorhaben (z.B. Sportpark) vorsorg 
lich geschaffen wurden. 
M HUMm ai ■■» IUIU.lkiMJUAai 
es rmmmi muB-irnmogmi 
Die Gesamtausgaben der laufen 
den und investiven Rechnung belie 
fen sich auf 30,817 Mio. Franken. 
Die Einnahmen beider Teilrech 
nungen erreichten den Betrag von 
28,419 Mio. Franken. Der in der 
Gesamtrechnung resultierende 
Aufwandüberschuss von 2,398 
Mio. Franken blieb um 0,356 Mio. 
Franken unter dem genehmigten 
Budget. Die "Bilanz per Ende 2004 
schliesst mit einer Bilanzsumme 
von 47 Millionen. Das Netto-Fi- 
nanzvermögen der Gemeinde (inkl. 
vorsorglicher Bodenerwerb) wird 
per Jahresende 2004 mit 25,3 Mio. 
Franken ausgewiesen. (mr) 
3,3 Millionen Franken Überschuss 
Schaaner Gemeindereötinung 2004: Reinvermögen steigt auf 96 r 7 Mio. Franken 
SCHAAN - Die Rechnung der Ge 
meinde Schaan für das Jahr 
2004 schliesst trotz rückläufi 
ger Einnahmen mit einem Öber- 
schuss von 3,3 Mio. Franken ab. 
Der Gemeindesteuerzuschlag 
kann somit bei 170 Prozent be 
lassen werden. 
Der Gemeinderat hat die Gemein 
derechnung 2004 an der Sitzung 
vom 22. Juni 2005 einhellig geneh 
migt und das Revisionsstellenman 
dat auf Antrag der Geschäftsprü- 
fungskommission für weitere zwei 
Jahre verlängert. 
Cashflow von 16,1 Mio. 
Mit Einnahmen von 39,7 Mio. 
(Vorjahr 42,8 Mio.) und Ausgaben 
in Höhe von 23,7 Mio. (Voijahr 
23,8 Mio.) erwirtschaftete die Ge 
meinde 2004 einen Cashflow von 
16,1 Mio. Franken. 
Unter Berücksichtigung der Net 
toinvestitionen von 12,8 Mio., die 
vollumfänglich selbst finanziert 
werden konnten, ergibt sich in der 
Gesamtrechnung ein Deckungs- 
Uberschuss von 3,3 Mio. Franken. 
Der Eigenfinanzierungsgrad von 
126,1 Prozent zeigt an, dass Uber 
die Eigenfinanzierung der gesam 
ten Investitionen hinaus noch Fi 
nanzreserven gebildet werden 
konnten. Im Vergleich zum Budget 
sind die Ausgaben der laufenden 
Rechnung um 6,1 Prozent und die 
Erträge um 3,1 Prozent tiefer aus 
gefallen als geplant. Durch die ver 
minderte Investitionstätigkeit ha 
ben sich die Ausgaben in der Ge 
samtrechnung deutlich zurückge 
bildet, was nicht nur die geringeren 
Steuereinnahmen kompensierte, 
sondern zusätzlich auch noch zu ei 
ner beträchtlichen Erhöhung der 
Reserven beigetragen hat. 
18,2 Mio. Franken Investier! 
2004 hat die Gemeinde Schaan 
18,2 Mio. Franken in den folgenden 
Bereichen investiert: 3,5 Mio. in so 
ziale Wohlfahrt, einschliesslich 
Baukostenbeitrag Haus St. Lauren 
tius, 3,4 Mio. in Kultur, Freizeit, 
Kirche, Friedhof, einschliesslich 
Renovation Pfarrkirche und TaK, 3 
Mio. in Umwelt, Raumordnung, 
einschliesslich Wasserversorgung 
und Abwasser sowie einer Beteili 
gung an der ARA Bendem, 2,3 Mio. 
in Verkehr, einschliesslich Gemein 
destrassen und Strassenbeleuchtung, 
2,2 Mio. in allgemeine Verwaltung, 
einschliesslich Verwaltungsliegen 
schaften und Landesinformations- 
system, 1,9 Mio. in Bildung, ein 
schliesslich Umbau Schulanlage 
Resch, 1,5 Mio. in Finanzen, ein 
schliesslich Liegenschaften des Fi- 
nanzvermögenjBj\0,2 Mio. in Volks- 
MM • • Bflfe ' baakaa 
l vp# MMi VTeHPI Mh 
Wirtschaft, einschliesslich Forstwirt 
schaft, Energie und Dorfbildver 
schönerung sowie 0,2 Mio. in öf 
fentliche Sicherheit, einschliesslich 
Grundbuchvermessung, Nach «Ab 
zug der Subventionen und Kosten 
beiträge ergeben sich Nettoinvesti 
tionen von 12,7 Mio. Franken. 
190,7 
Die Gemeinde Schaan weist in 
der Bilanz ein Reinvermögen von 
96,7 Mio. aus, das steh aus dem 
Verwaltungs- und Finanzvermö 
gen zusammensetzt. Während das 
Verwaltungsvermögen an einen 
bestimmten Zweck gebunden ist, 
kann das Finanzveimögen für die 
Finanzierung künftiger Aufgaben 
eingesetzt werden. Ende 2004 be 
trug das Netto-Finanzvermögen, 
das im letzten Jahr um 3,6 Mio. 
angewachsen ist, 52,3 Mio. Fran 
ken. (PD) 
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