Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
mit amtlichen publikationen 
Defizit-Radio 
Welche Gedanken sich 
der Landtag Uber das 
defizitäre Radio Liech 
tenstein für die Zu 
kunft machte. 3 
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BLATTIMIX 
Hochdeutsch wird 
Unterrichtssprache 
ST. GALLEN - An den Schulen im Kanton 
St. Gallen muss ab kommendem Schuljahr 
konsequent in Hochdeutsch unterrichtet wer 
den: Der Erziehungsrat hat neue Weisungen 
erlassen, die auch für die Berufs-, Mittel- und 
die Pädagogische Hochschule Gültigkeit ha 
ben. Die Verwendung der Mundart an Stelle 
von Hochdeutsch habe in den vergangenen 
Jahrzenten auf allen Schulstufen zugenom 
men, heisst es in einer Mitteilung aus dem 
Erziehungsdepartement. (sda) 
Lufthelastung: Tiefere 
Tempollmiten möglich 
CHUR - Um die Schadstoffbelastung der 
Luft zu senken, kann auf der Autobahn 
A13 im Misox die Höchstgeschwindigkeit 
vorübergehend auf 80 km/h gesenkt wer 
den. (sda) 
VOLKI SAGT: 
«Dr neu Landtag 
häts erkannt, 
ma schafft weder 
me metand statt 
gegatanand!» 
blattIINHALT 
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Djefcünstlgste Tages 
zeitung Liechtensteins 
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- Abon nent 
von Vorzugspreisen 
Zerstörung 
Von welcher Entwick 
lung Liechtenstein 
nicht unberührt blieb 
und was deren Folge 
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POST 
Aktienerlös 
Warum die Schweizer 
Post 4,6 Millionen für 
eine 25-Prozent-Beteili- 
gung an der Liechten 
steinischen Post zahlt 9 
freitag, 17. juni 2005 
SOLO-SlEG 
Wer sich die sechste 
Etappe der Tour de 
Suisse sichern konnte 
und wie der neue Ge 
samtleader heisst. 13 
Lob für solide Finanzpolitik 
Landtag genehmigt Landesrechnung 2004 einstimmig - Konsens bei Reformbedarf 
VADUZ - Ulf Rnanzpelltlk der 
Regierung Hasler «rhlett ges 
tern seitens FBP und Freier 
liste lob. Zwar blieben kriti 
sche Bemerkungen seitens der 
VII nicM aus, Insgesamt aber 
zeigte sich der Landtag ein- 
trichtlg gewillt, die Regierung 
bei der Umsetzung notwendiger 
unpopulärer Massnahmen zu 
unterstützen, um die Hnanzan 
längerfristig Im fflolchgowlcht 
halten zu kttnnen. Ute landes 
rechnung 2004 wurde schliess 
lich einhellig genehmigt 
Die Landesrechnung 2004 hat in 
der Laufenden Rechnung mit ei 
nem Aufwandsilberschuss von 11,7 
Millionen Franken abgeschlossen, 
das ist um 30 Mio. Pranken besser 
als bildgetieft. Dies «igt sowohl das 
Resultat einer befriedigenden Wiit- 
schaftsentwicklung in Liechten 
stein als auch das Ergebnis einer 
verantwortungsvollen Finanz- und 
Ausgabenpolitik der Regierung 
Hasler», anerkannte Johannes Kai 
ser (FBP), der Vorsitzende der Fi 
nanzkommission des Landtages. 
niiiiy n saivvwngMBin iiihimi 
Wenn man das Jahresergebnis 
2004 mit den Vorjahren in eine Rei 
he stelle, so könne Uber die vergan 
gene Legislaturperiode ein positi 
ves Fazit der Haushaltspolitik der 
Regierung Hasler gezogen werden, 
hielt Johannes Kaiser fest: «Die ku 
mulierten Ergebnisse der Laufen 
den Rechnung von 2001 bis und 
mit 2004 zeigen einen Gesamtüber- 
schuss von 47,3 Mio., das sind ins 
gesamt 37,8 Mio. mehr als fUr die 
se vier Jahre budgetiert «wurde. Da 
bei mussten in dieser Periode die 
wohl schwierigsten Herausforde 
rungen der letzten zwei bis drei 
Jahrzehnte flir den Staatshaushalt 
bewältigt werden.» 
Johannes Kaiser betonte jedoch 
auch, dass strukturelle Anpassungen 
notwendig sind, um den Finanzhaus 
halt längerfristig im Gleichgewicht 
zu halten: «Mit einer gemeinsamen 
Anstrengung zwischen Regierung 
und dem Landtag als Gesetzgeber ist 
eine solche Korrektur möglich, im 
Interesse der langfristigen Sicher 
stellung unseres Sozialsystems. FUr 
die Regierung und für den Landtag 
ist diese verantwortungsvolle Aufga 
be - insbesondere für unsere künfti 
gen Generationen - eine entschei 
dende Herausforderung.» 
Lob von der Freien Liste 
Seitens der Freien Liste aner 
kannte der stellvertretende Abge 
ordnete Wolfgang Marxer, es sei 
zulässig, das Resultat der Finanz 
politik Uber die letzten vier Jahre zu 
betrachten und dies «spricht der 
Regierung an sich ein gutes Zeug 
nis aus». Dass strukturelle Korrek 
turen nötig sind, sei allseits klar, so 
Marxer: «Die Regierung hat die 
Zeichen der Zeit erkannt.» Als rieh« 
tigen Schritt in die richtige Rich 
tung bezeichnete der FL-Vertreter 
die von der Regierung vorgeschla 
gene Aufgabenentflechtung von 
Land und Gemeinden. 
Kritik von der VU 
Landtagsvizepräsident Ivo Klein 
(VU) sagte, er werde der Landes 
rechnung zwar zustimmen, dies be 
deute jedoch nicht, «dass ich mit 
der Finanzpolitik des vergangenen 
Jahres einverstanden bin, ganz im 
Gegenteil». Doch auch Klein zeig 
te sich konsensbereit: Der Landtag 
habe einen «gemeinsamen Nen 
ner», dass er nämlich erkannt habe, 
dass Korrekturen notwendig sind. 
Anlass zur Besorgnis 
Seitens der Geschäftsprüfungs 
kommission (GPK) des Landtages, 
sagte der Vorsitzende Heinz Vogt 
(VU), die GPK empfehle dem 
Landtag, die Landesrechnung zu 
genehmigen, sie stelle jedoch fest, 
dass das negative Gesamtergebnis 
der Jahresrechnung «zur Besorgnis 
Anlass gibt». Auch angesichts der 
Tatsache, dass drei der fünf Eck- 
werte des Finanzleitbildes nicht 
eingehalten werden konnten, sei 
Handlungsbedarf angezeigt, die 
Staatsausgaben strukturell zu 
hinterfragen. 
Heinz Vogt sicherte der Regie 
rung seine Unterstützung zu bei 
den notwendigen Korrekturaiass- 
nahmen. Seite 5 
Auf Rekordhöhe 
Benzin wieder zwei Rappen teurer 
BERN - Die Preise für freibstoff 
sind bi der Schweiz auf den 
Mkhstsn Stand des laufenden 
Jahres gestiegen. 
Die grössten Mineralölgesell 
schaften erhöhten die Preise für 
den Liter Benzin Bleifitei 95 und 
98 auf den gestrigen Donnerstag 
oder den heutigen Freitag um je 
weils zwei Rappen, wie eine Um 
frage der Nachrichtenagentur AP 
ergab. Als Gründe für die erneute 
Preiserhöhung wurden die gestie 
genen Produktenotierungen und 
der hohe Dollarkurs genannt. 
Nicht verändert wurden die Die 
selpreise. Bereits in den vergange 
nen zwei Wochen waren die Preise 
fUr Benzin und Diesel um jeweils 
drei Rappen pro Liter erhöht wor 
den. . (AP) 
tiefer in 
Kaum erweitern 
Sorge um Effektivität des Sicherheitsrates 
WASHINBTON - Die US-Rog^ len dagegen künftig im Weltsicher- 
heitsrat insgesamt nicht mehr als 
19 oder 20 Länder vertreten sein, 
darunter maximal 2 octer 3 ne^te 
nichtständige Mitglieder. 
Die US-Regierung will sich nach 
den Worten von Bums ausserdem 
dafUr einsetzen, dass das Veto- 
Recht nicht Uber die bisherigen S 
ständigen Mitglieder USA, Gross 
britannien, Frankreich, Russland 
und China ausgedehnt wird. Als 
Begründung für eine «moderatere» 
Erweiterung des Sicherheitsrates 
führte Burns die Sorge Uber die Ef 
fektivität des Weltgremiums an. Al 
le Kandidaten müssen aus Sicht der 
US-Regierung bestimmte Vorgaben 
erfüllen. Bums nannte dabei Grös 
se, Einwohnerzahl sowie Wirt 
schafte- und Militärstärke. (sda) 
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nur «um die 2 Linder» als 
neue ständige W^tieder auf- 
nensmmen wperden, ssgto der 
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terlum, Nichelas Berns, am 
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Eines der beiden Länder sollte Ja 
pan sein. Bislang haben sich neben 
Japan auch Deutschland, Brasilien 
und Indien als ständige Ratsmit 
glieder beworben. Sie streben 
eine Erweiterung des derzeit 15 
Mitglieder umfassenden Rats um 
6 ständige und 4 nichtständige 
Mitglieder an. 
Nach dem Willen der USA sol- 
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