Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
mit amtlichen publikationen 
Berufsbildung 
Warum die Motion zur 
Revision des Berufs 
bildungsgesetzes ein 
Aufspringen auf einen 
fahrenden Zug ist. 3 
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volks 
blatt 
MIX 
Aiiffahruiifall im Kreisel 
VADUZ - Am 14. Juni, um 17 Uhr, fuhr der 
Lenker eines Busses in Vaduz auf der Äule- 
strasse in südliche Richtung. Vor der Ein 
fahrt in den Kreisverkehr beim Regierungs 
gebäude verlangsamte der Chauffeur ver- 
kehrsbedingt seine Fahrt und hielt schliess 
lich an. Ein bislang unbekannter Mofalenker 
fuhr zeitgleich hinter dem Gesellschaftswa 
gen her und kollidierte schliesslich mit die 
sem. Nach der Kollision verliess der Mofa 
lenker den Unfallort und unterliess es den 
Geschädigten oder die Landespolizei zu ver 
ständigen. 
zauganaiifnif 
Personen die Hinweise Uber den Unfall 
hergang liefern können, werden gebeten, 
sich bei der Landespolizei in Vaduz unter der 
Telefonnummer 00423 / 236 71 11 zu mel 
den. (lpfl) 
VOLK/ SAGT: 
«No füf Täg büben 
bis zum offlziella 
Summerafang. 
I bi gspannt ob er s 
schafft, sich 
bis denn z zaga.» 
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donnerstag, 16. juni 2005 
Enthüllt 
Welches Symbol der 
Kommunikation ges 
tern im Vaduzer Rat 
haussaal feierlich ent 
hüllt worden ist. g 
Wirtschaft 
Welche Herausforde 
rungen, Chancen und 
Konzepte Adolf E. Real 
am VP-Bank-«Focus»- 
Anlass präsentierte, -j *j 


Abgänge 
Welche Spieler-Vettrü- 
ge beim FC Vaduz nicht 
mehr verlängert werden 
llllid welche Testspiele 
anstehen. <| j 
Land oder Gemeinden 
Bericht und Antrag betreffend Aufgabenentflechtung in 1. Lesung Im Landtag 
VADUZ - Das Projakt dar Aufga- 
banantflachtung zwiachan Staat 
und BamaMan wird von dan 
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Ziel der gestern im Landtag disku 
tierten Vorlage ist eine weitgehende 
Aufgabenentflechtung zwischen 
Land und Gemeinden. Die Entflech 
tung würde insgesamt Kosten dämp 
fend wirken und wirtschaftlich gese 
hen zu besseren Lösungen führen. 
Wie die gestrige Debatte zeigt, 
geht der Landtag mit der Regierung 
soweit einig. Einzig die Neurege 
lung zwischen dem Land und den 
Gemeinden betreffend die stationä 
re Alterspflege wurde unter 
schiedlich bewertet, was sich be 
reits in der Vernehmlassung abge 
zeichnet hatte. 
War antachaidat, saN auch 
Zehn der elf Gemeinden sowie 
die Liechtensteinische Alters- und 
Krankenhilfe (LAK), weiche die 
stationäre Alterspflege in Liechten 
stein wahrnimmt, haben sich in der 
Vernehmlassung nicht für die bean 
tragte Übernahme der Alterspflege 
durch die Gemeinden ausgespro 
chen. Die gegenwärtige Struktur 
sieht vor, dass sich Land und Ge 
meinden jeweils zu 50 Prozent an 
den Betriebsdefiziten der LAK so 
wie an den Investitionen beteiligen. 
Neu soll der Grundsatz lauten, 
«wer die Entscheidungen fällt, soll 
auch die finanzielle Verantwortung 
gegenüber den Bürgern tragen», 
wie es Regierungschef Otmar Has 
ler gestern erklärte. Deshalb 
schlägt die Regierung vor, keine 
Beiträge mehr an die laufenden 
Kosten zu leisten. Weiterhin sollen 
jedoch 50 Prozent an Investitionen 
und Neubauten geleistet weiden. 
Die Gemeinden wären demnach 
für die Alters- und Pflegeheime 
hauptverantwortlich. Das Land 
bliebe aber Uber verschiedene an 
dere Beiträge und Unterstützungs- 
leistungen (Krankenkassenbeihilfe, 
IV u.a.) nach wie vor in die Alters 
pflege eingebunden. 
Die kritischen Voten im gestrigen 
Landtag äusserten die Befürchtung, 
dass die Gemeinden wegen der de 
mographischen Entwicklung künf 
tig in der Alterspflege finanziell zu 
stark gefordert würden und in Fol 
ge auch die LAK gefährdet sei. 
Das Prinzip der Subsidiarität 
aber, auf welchem die Aufgaben 
entflechtung weitestgehend auf 
baut, wurde grundsätzlich gelobt. 
Nur «ich bin mir nicht sicher, in 
wieweit dieses Prinzip bei unseren 
kleinen Verhältnissen zum Wohle 
einer Mehrheit der Bevölkerung 
beitragen kann», äusserte der Ab 
geordnete Wendelin Lantpert 
(FBP) seine Skepsis. 
Grundsätzlich waren sich die Ab 
geordneten Uber die Sinnhaftigkeit 
der Aufgabenentflechtung' einig. 
Die Regierungsvorlage wurde von 
allen drei Parteien insgesamt posi 
tiv beurteilt. 
Bis zur zweiten Lesung sollen 
betreffend die stationäre Alters 
pflege noch einmal mit den Ge 
meinden Gespräche geführt wer 
den. Seite 5 
Ohne Schmerzen 
Nationalrat revidiert Tierschutzgesetz 
BERN - Ab Anfang 3 
Farfcai «grundsätzlich» nlcbt 
tung kastrisrt wardsn. Mit dla- 
saai EntscfeaM hat dar Nattanai* 
rat 0a Baratamgan zur Waviitan 
Die vom Zweitrat gestern mit 148 zu 
8 gutgeheissene Gesetzesrevision ist 
als Gegenvorschlag zur Volksini 
tiative «Tierschutz - Ja!» gedacht 
Ein Gross teil von deren Anliegen 
wurde berücksichtigt. Trotzdem 
soll die Initiative vorderhand nicht 
zurückgezogen werden, wie der 
Schweizer Tierschutz (ST) mitteilte. 
Die Anträge zur schirierzfreien 
Ferkelkastration sorgten für einige 
Verwirrung. Der Ständerat und eine 
Kommissionsminderheit sprachen 
sich für ein klares Verbot der Kas 
tration ohne Betäubung ab Anfang 
2009 aus; im Falle fehlender «pra 
xistauglicher» Alternativen sollte 
dem Bundesrat die Kompetenz ein 
geräumt werden, die Frist um maxi 
mal zwei Jahre zu verlängern. 
Die Kommissionsmehrheit störte 
sich jedoch an der zusätzlichen 
zweijährigen Frist Sie wollte nach 
den Worten ihrer Sprecherin Brigit 
te Häberii (CVP/TG) keine weitere 
Fristverlängerung hinnehmen, (sda) 
Gegen Gewalt 
St. Gallen bekämpft Hooliganismus 
BT. BAUEN - Dia St. BaHar Ra- 
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Massnahman gagan Bawalt 
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In Ihrer Varnahmlasswig m- 
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ligans, wie es in einer Medienmit 
teilung von gestern Mittwoch 
heisst. Diese Massnahme unter 
liege der kantonalen Polizeihoheit 
und dürfe nicht vom Bund gere 
gelt werden. (sda) 
ANZEIOE 
Der Gesetzesentwurf sieht Prä- 
ventivmassnahmen gegen Gewalt 
und Gewaltpropaganda Vor: Mit 
Rayonverbot, Ausreisebeschräh- 
kung und polizeilicher Meldeauf 
lage sollen Hooligans am Randa 
lieren rund um Sportveranstaltun 
gen gehindert werden. Ziel ist es, 
Tätlichkeiten, Körperverletzun 
gen und Sachbeschädigungen zu 
vermeiden. 
Kritisch beurteilt die St. Galler 
Regierung einzig den vorgeschla 
genen Polizeigewahrsam für Hoo 
Erlebmspass Liechtenstein 
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(jultuj vom tt). Mai Ins J\. Oktober ?L)0[i 


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