DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
mit amtlichen publikationen
Berufsbildung
Warum die Motion zur
Revision des Berufs
bildungsgesetzes ein
Aufspringen auf einen
fahrenden Zug ist. 3
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volks
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MIX
Aiiffahruiifall im Kreisel
VADUZ - Am 14. Juni, um 17 Uhr, fuhr der
Lenker eines Busses in Vaduz auf der Äule-
strasse in südliche Richtung. Vor der Ein
fahrt in den Kreisverkehr beim Regierungs
gebäude verlangsamte der Chauffeur ver-
kehrsbedingt seine Fahrt und hielt schliess
lich an. Ein bislang unbekannter Mofalenker
fuhr zeitgleich hinter dem Gesellschaftswa
gen her und kollidierte schliesslich mit die
sem. Nach der Kollision verliess der Mofa
lenker den Unfallort und unterliess es den
Geschädigten oder die Landespolizei zu ver
ständigen.
zauganaiifnif
Personen die Hinweise Uber den Unfall
hergang liefern können, werden gebeten,
sich bei der Landespolizei in Vaduz unter der
Telefonnummer 00423 / 236 71 11 zu mel
den. (lpfl)
VOLK/ SAGT:
«No füf Täg büben
bis zum offlziella
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schafft, sich
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donnerstag, 16. juni 2005
Enthüllt
Welches Symbol der
Kommunikation ges
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hüllt worden ist. g
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Welche Herausforde
rungen, Chancen und
Konzepte Adolf E. Real
am VP-Bank-«Focus»-
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Abgänge
Welche Spieler-Vettrü-
ge beim FC Vaduz nicht
mehr verlängert werden
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Land oder Gemeinden
Bericht und Antrag betreffend Aufgabenentflechtung in 1. Lesung Im Landtag
VADUZ - Das Projakt dar Aufga-
banantflachtung zwiachan Staat
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Ziel der gestern im Landtag disku
tierten Vorlage ist eine weitgehende
Aufgabenentflechtung zwischen
Land und Gemeinden. Die Entflech
tung würde insgesamt Kosten dämp
fend wirken und wirtschaftlich gese
hen zu besseren Lösungen führen.
Wie die gestrige Debatte zeigt,
geht der Landtag mit der Regierung
soweit einig. Einzig die Neurege
lung zwischen dem Land und den
Gemeinden betreffend die stationä
re Alterspflege wurde unter
schiedlich bewertet, was sich be
reits in der Vernehmlassung abge
zeichnet hatte.
War antachaidat, saN auch
Zehn der elf Gemeinden sowie
die Liechtensteinische Alters- und
Krankenhilfe (LAK), weiche die
stationäre Alterspflege in Liechten
stein wahrnimmt, haben sich in der
Vernehmlassung nicht für die bean
tragte Übernahme der Alterspflege
durch die Gemeinden ausgespro
chen. Die gegenwärtige Struktur
sieht vor, dass sich Land und Ge
meinden jeweils zu 50 Prozent an
den Betriebsdefiziten der LAK so
wie an den Investitionen beteiligen.
Neu soll der Grundsatz lauten,
«wer die Entscheidungen fällt, soll
auch die finanzielle Verantwortung
gegenüber den Bürgern tragen»,
wie es Regierungschef Otmar Has
ler gestern erklärte. Deshalb
schlägt die Regierung vor, keine
Beiträge mehr an die laufenden
Kosten zu leisten. Weiterhin sollen
jedoch 50 Prozent an Investitionen
und Neubauten geleistet weiden.
Die Gemeinden wären demnach
für die Alters- und Pflegeheime
hauptverantwortlich. Das Land
bliebe aber Uber verschiedene an
dere Beiträge und Unterstützungs-
leistungen (Krankenkassenbeihilfe,
IV u.a.) nach wie vor in die Alters
pflege eingebunden.
Die kritischen Voten im gestrigen
Landtag äusserten die Befürchtung,
dass die Gemeinden wegen der de
mographischen Entwicklung künf
tig in der Alterspflege finanziell zu
stark gefordert würden und in Fol
ge auch die LAK gefährdet sei.
Das Prinzip der Subsidiarität
aber, auf welchem die Aufgaben
entflechtung weitestgehend auf
baut, wurde grundsätzlich gelobt.
Nur «ich bin mir nicht sicher, in
wieweit dieses Prinzip bei unseren
kleinen Verhältnissen zum Wohle
einer Mehrheit der Bevölkerung
beitragen kann», äusserte der Ab
geordnete Wendelin Lantpert
(FBP) seine Skepsis.
Grundsätzlich waren sich die Ab
geordneten Uber die Sinnhaftigkeit
der Aufgabenentflechtung' einig.
Die Regierungsvorlage wurde von
allen drei Parteien insgesamt posi
tiv beurteilt.
Bis zur zweiten Lesung sollen
betreffend die stationäre Alters
pflege noch einmal mit den Ge
meinden Gespräche geführt wer
den. Seite 5
Ohne Schmerzen
Nationalrat revidiert Tierschutzgesetz
BERN - Ab Anfang 3
Farfcai «grundsätzlich» nlcbt
tung kastrisrt wardsn. Mit dla-
saai EntscfeaM hat dar Nattanai*
rat 0a Baratamgan zur Waviitan
Die vom Zweitrat gestern mit 148 zu
8 gutgeheissene Gesetzesrevision ist
als Gegenvorschlag zur Volksini
tiative «Tierschutz - Ja!» gedacht
Ein Gross teil von deren Anliegen
wurde berücksichtigt. Trotzdem
soll die Initiative vorderhand nicht
zurückgezogen werden, wie der
Schweizer Tierschutz (ST) mitteilte.
Die Anträge zur schirierzfreien
Ferkelkastration sorgten für einige
Verwirrung. Der Ständerat und eine
Kommissionsminderheit sprachen
sich für ein klares Verbot der Kas
tration ohne Betäubung ab Anfang
2009 aus; im Falle fehlender «pra
xistauglicher» Alternativen sollte
dem Bundesrat die Kompetenz ein
geräumt werden, die Frist um maxi
mal zwei Jahre zu verlängern.
Die Kommissionsmehrheit störte
sich jedoch an der zusätzlichen
zweijährigen Frist Sie wollte nach
den Worten ihrer Sprecherin Brigit
te Häberii (CVP/TG) keine weitere
Fristverlängerung hinnehmen, (sda)
Gegen Gewalt
St. Gallen bekämpft Hooliganismus
BT. BAUEN - Dia St. BaHar Ra-
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ligans, wie es in einer Medienmit
teilung von gestern Mittwoch
heisst. Diese Massnahme unter
liege der kantonalen Polizeihoheit
und dürfe nicht vom Bund gere
gelt werden. (sda)
ANZEIOE
Der Gesetzesentwurf sieht Prä-
ventivmassnahmen gegen Gewalt
und Gewaltpropaganda Vor: Mit
Rayonverbot, Ausreisebeschräh-
kung und polizeilicher Meldeauf
lage sollen Hooligans am Randa
lieren rund um Sportveranstaltun
gen gehindert werden. Ziel ist es,
Tätlichkeiten, Körperverletzun
gen und Sachbeschädigungen zu
vermeiden.
Kritisch beurteilt die St. Galler
Regierung einzig den vorgeschla
genen Polizeigewahrsam für Hoo
Erlebmspass Liechtenstein
,ill inclusive
(jultuj vom tt). Mai Ins J\. Oktober ?L)0[i
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