Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

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VOLKgWE-gnER 
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ANZEIOE 
DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
mit amtlichen publikationen 
Treffpunkt 
Was an der Generalver 
sammlung von Vaduz 
Tourismus vorgestellt 
wurde und wer zum neu 
en Vbrstand gehört, g 

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BLATT 
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Klnderpornografie gehortet 
BLUDENZ - In Vorarlberg wird im Rahmen 
der Operation Xenia gegen Kinderpomografie 
eine Person angezeigt. In weiteren Fällen wild 
ermittelt. Insgesamt gab es in Vorarlberg drei 
Hausdurchsuchungen. Angezeigt wird ein 31- 
jähriger Arbeiter aus dem Bezirk Bludenz, bei 
dem drei Festplatten und 31 CDs mit Kinder 
pomografie sicheigestellt wurden. (sda) 
Unentschlossener Selbstmörder 
BREGENZ - Ein 39-jähriger Mann hält die 
Bregenzer Rettungskräfte auf Trab, dreimal in 
den vergangenen Tagen: Er droht, vom Kirch 
turm oder einem Kran zu springen, wie die 
Polizei am Dienstag mitteilte. Zuletzt stieg 
der 39-Jährige am Montag auf den Kirchturm 
der Kirche St Gebhard in Bregenz, um mit 
Selbstmord zu drohen. Laut Polizeikomman 
dant Heinrich Metzler macht dies der Mann 
seit vielen Jahren, irgendwie, irgendwann und 
mit grossen Zeitabständen dazwischen, (sda) 
VOLKI SAGT: 
«I bi wega dr Tuur 
dö Swiss dank mim 
Velöli ned im Stau 
gstanda. Drfor hani 
denn im Schluss 
sprint niim ganz 
methalta könna.» 
EINHALT 
Wettar 2 
Sport 
11-11 
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Kultur 
15*18 
Inland 3-6 
TV 
19 
Wirtschaft 7-10 
IntmiatlMal 
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Eröffnung 
Was die Besucher bei 
der Eröffnung des Er 
lebnishofs Neugut in 
Vaduz am Wochenende 
erwartet. g 
Wirtschaft 
Worum es sich beim 
«EU-Pass» handelt und 
welche Chancen er Ver 
mögensverwaltern er 
öffnen soll. y 
MITTWOCH, 15. JUNI 2005 
Torjäger 
Wer in der Challenge- 
League-Saison 2004/ 
05 die meisten Tore 
und Assists für den FC 
Vaduz erzielte. <| 3 
Promillegrenze runter? 
Grosse Akzeptanz fUr 0,5 Promillegrenze in der Schweiz - Bleibt Liechtenstein weiter bei 0,8 
SCHAAN - Vor einem guten hal 
ben Jahr eingeführt, findet die 
Senkung der Pnxnillegrsnze in 
Strassenverkehr von 0,8 auf 0,5 
In der Schweiz grossen Zu 
sprach: Bner aktuellen Umfra 
ge zufolge befürworten 79 Pro 
zent der Eidgenossen die neue 
Regelung. In Liechtenstein liegt 
der Gronzwort Indes Immer 
noch hol 0,8 - doch wie lange 
noch? 
Denn mit dieser Regelung stehen 
wir auf dem europäischen Festland, 
einzig mit Luxemburg an unserer 
Seite, ziemlich einsam da; gleich 
hohe Promillegrenzen gibt es nur 
noch in Zypern, Grossbritannien 
und Irland, in den restlichen Län 
dern des Kontinents liegt der Alko 
holgrenz wert im Strassenverkehr 
meist bei 0,5 Promille, manchmal 
sogar darunter - einige osteuropäi 
sche Staaten wie Kroatien und die 
Slowakei haben sogar eine Nullto 
leranz-Regelung hinsichtlich Alko 
hol am Steuer durchgesetzt. 
Kohl Zbgzwang für Liechtenstein 
Auf Volksblatt-Anfrage stellte 
Innenminister Martin Meyer ges 
tern fest, dass Liechtenstein den 
noch grundsätzlich nicht unter 
' Zugzwang steht: «Es gibt keine 
internationalen Vorgaben, die 
Liechtenstein dazu zwingen, eine 
bestimmte Promillegrenze festzule 
gen. Dies bedeutet, dass Liechten 
stein diese nach eigenem Ermessen 
festlegen kann.» Im Zentrum stun 
den also die Fragen, ob die Bevöl 
kerung eine Senkung wünscht und 
ob verkehrstechnische Überlegun 
gen eine solche nahe legen, so der 
Regierungsrat. 
Mehrere Anfragen Im Landtag 
Liechtensteinische Parlamenta 
rier haben den europäischen Trend 
bereits wahrgenommen. So wurden 
in den letzten Jahren mehrere An 
fragen betreffend der Senkung des 
Promillegrenzwerts gemacht, wel 
che jedoch keine konkreten An 
strengungen zur Folge hatten. 
Unsere Schweizer Nachbarn 
reihten sich zu Beginn dieses Jah 
res in den Kreis der 0,5 Promille- 
Länder ein und sind damit im euro 
päischen Vergleich eher die Regel 
als die Ausnahme. Trotz im Vorfeld 
geäusserter Bedenken der Alkohol 
industrie und Gastronomiebranche 
stösst diese Senkung gemäss einer 
repräsentativen Umfrage der 
Schweizerischen Fachstelle für Al 
kohol- und andere Drogenproble 
me auf grossen Zuspruch: Knapp 
80 Prozent der Befragten sprachen 
sich für die neue Regelung aus, ein 
Viertel fordert sogar eine weitere 
Reduktion des Grenzwerts auf 0,0 
Promille. 
Wie Martin Meyer sagt, stehen 
die entsprechenden Regierungsstel 
len und Behörden Liechtensteins in 
engem Kontakt mit den anderen 
Ländern; die Zahlen aus diesen 
zeigten bis jetzt jedoch kein ein 
deutiges Ergebnis: «Tatsächlich 
zeigen die Erfahrungen aus dem 
Ausland, dass nach einer Senkung 
der Promillegrenze die Zahl der 
durch Alkohol verursachten Ver 
kehrsunfälle kurzfristig abnimmt. 
Was aber die langfristigen Auswir 
kungen einer Senkung anbelangt, 
so zeigen die Zahlen aus dem be 
nachbarten Ausland gegenwärtig 
noch kein einheitliches Bild.» 
Zukünftige Regelung noch offen 
Dadurch steile sich die Frage, ob 
eine Senkung der Promillegrenze 
das wirkungsvollste Mittel ist, um 
die Verkehrssicherheit zu erhöhen, 
oder ob sich auch andere Instru 
mente anbieten, mit welchen dieses 
Ziel erreicht werden könnte, wie 
der Innenminister ausfuhrt: «Die 
erwähnten und weitere Überlegun 
gen fliessen selbstverständlich in 
die Revision des Strassenverkehrs- 
gesetzes ein.» Dieses soll voraus 
sichtlich Ende dieses Jahres vor 
den Landtag kommen. Die Promil 
leregelung werde jedoch nicht im 
Gesetz selbst, sondern in einer da 
zugehörigen Verordnung geregelt; 
Martin Meyer erklärt abschlies 
send: «Es steht derzeit in Liechten 
stein noch offen, ob diese Verord 
nung und damit die Promillegrenze 
ebenfalls angepasst werden sollen 
oder nicht.» 
Freie Entscheidung 
Keine Tieranwaltspflicht für Kantone 
1 
BERN- Der Natlonalrat will die 
Kantone nicht zur Anstellung 
von Tisranwiiten verpflichten. 
Die bfirgorilclie Ratsmehrholt 
hat diese Forderung aus Tier- 
schutzkreisen Idar abgelehnt 
Don Kantonen soll es froiste- 
hon, ob sie dem Zürcher Bei 
spiel feigen und den Tieren ei 
nen eigenen Rechtsvertreter 
zur Seite Steden weüeo. 
Der Antrag zur generellen Ein 
führung von Tieranwälten wurde 
am Dienstag von einer Mehrheit 
aus FDP, CVP und SVP mit 81 zu 
57 Stimmen verworfen. Die Geg 
ner wehrten sich dabei vor allem 
dagegen, den Kantonen die Ein 
setzung von Rechtsvertretern fUr 
Tiere per Gesetz vorzuschreiben. 
Die Kantone seien frei, dies zu 
tun, wenn sie wollten, hiess es. 
Wenn der Bundesgesetzgeber ih- 
* 
nen aber die Anwälte aufzwinge, 
dann sei dies nichts weiter als ein 
Misstrauensvotum gegen die kan 
tonalen Gerichte, sagte Otto Inei 
chen (FDP/LU). Bundesrat Jo 
seph Deiss meinte, das Anliegen 
gehöre - wenn schon - in die 
Strafprozessordnung, aber nicht 
ins Tierschutzgesetz. 
Verschiedene linke Votanten 
verwiesen auf die Erfahrungen des 
Kantons Zttrich, der seit rund zehn 
Jahren den weltweit einzigen Tier 
anwalt beschäftigt. Der Kanton 
habe mit dieser Institution sehr 
gute Erfahrungen gemacht, sagte 
Barbara Marty Kttlin (SP/ZH). 
Kommissionssprecherin Martine 
Brunschwig Graf (Lib/GE) er 
innerte demgegenüber daran, dass 
Zürich trotzdem in der Vernehm 
lassung keine obligatorische 
Schaffung solcher Stellen verlangt 
hatte. (AP) 
Stars zum Anfassen 
4.TdS-Etappe in Vaduz gestartet 
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