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VOLKSWETTER
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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
mit amtlichen publikationen
Mobilfunk
Aus welchen Beweg
gründen in Triesenberg
eine erneute Initiative
zum Thema Mobilfunk
gestartet wird. 3
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BUTT IM IX
Geisterfahrt endet mit Unfall
SEVELEN - Gestern kam es am frühen Mor
gen im Bereich des Autobahnanschlusses
A 13 in Sevelen zwischen einer 26-jährigen
Geisterfahrerin und einem korrekt fahrenden
Fahrzeuglenker zu einer heftigen Frontalkol
lision. Dabei zog sich die Unfallverursache-
rin, deren Fahrausweis an Ort und Stelle ein
gezogen wurde, unbestimmte Verletzungen
zu und wurde mit der Ambulanz in ein Spital
geführt. Während der Unfallaufnahme war die
Ausfahrt Sevelen Richtung Vaduz während
rund 1,5 Stunden gesperrt. (PD)
Aus elf Metern abgestürzt
MELS - Ein 33-jähriger Bauarbeiter ist ges
tern Nachmittag um etwa 14 Uhr an der
Flurstrasse in Mels aus unbekannten Grün
den von einem Baugerüst aus elf Metern Hö
he auf die Erde gefallen. Er musste mit
schweren Verletzungen mit der Rega ins Spi
tal geflogen werden. (PD)
VOLK! SAGT:
«Wenn s Land
und Gmända ned
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Datenschutz
Wie Schengen/Dublin
aus Sicht des Daten
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Trendforum
Warum Marketing und
Kommunikation gängi
ge Klischees verlassen
und zudem neue Me
dien nutzen muss. y
dienstag, 14. juni 2005
Schlagzeilen
Wie die Schweizer Me
dien das erneute Schei
tern des FC Vaduz in
der Barrage kommen
tierten. 15
Klarheit auch bei Alterspflege
Dank Aufgabenentflechtung wieder mehr Gemeinde-Autonomie geplant
VADUZ - Klara Aufgabenzutei-
lung und dadurch wsnigsr Bü
rokratie, mehr Effizienz und vor
allem auch Kosteneinsparun
gen: Dm sind die Ziels dsr von
der Regierung vergssdiisgsnen
Aufgabenentflechtung zwischen
Land und fiemelndsn, die diese
Woclte Im Landtag behandelt
wird. Fast slnzigsr stritttgsr
Punkt: dis Alterspflege.
»Martin rrawwi»
Die Vorlage der Regierung umfasst
die Entflechtung in einer ganzen
Reihe von Bereichen, die grundsätz
lich von allen Seiten begrüsst wird.
Insgesamt wird dadurch eine grösse
re Eigenverantwoitung der Gemein
den und eine Reduktion der staat
lichen Kontrolle angestrebt. Bei der
stationären Alterspflege jedoch wol
len die Gemeinden im Gegensatz zur
Regierung, an der gegenwärtigen
Mischfinanzierung festhalten.
Die stationäre Alterspflege wird
durch die Liechtensteinische Al
ters- und Krankenhilfe (LAK)
wahrgenommen, in der in teils
unterschiedlicher Form die Alters
und Pflegheime der Gemeinden zu-
sammengefasst sind.
vm zwmvif rniinsiniiiTiofi
Die gegenwärtige Struktur sieht
vor, dass sich Land und Gemeinden
jeweils zu SO Prozent an den Be
triebsdefiziten der LAK als auch an
den Investitionen beteiligen. Wäh
rend das Land 50 Prozent der Kos
ten zu tragen hat, kann das Land
mit 2 von 16 Sitzen im LAK-
Stiftungsrat jedoch nur zu 12 Pro
zent mitentscheiden, während die
Gemeinden mit 11 Sitzen fast 70
Prozent der Stiftungsratssitze inne
haben. Verständlich, dass die Ge
meinden dies nicht ändern wollen.
Wie die Regierung in ihrem Be
richt hinweist, ist die Alterspflege
gemäss Verfassung (Artikel 25) «Sa
che der Gemeinden». Weiters heisst
es: «Er (der Staat) kann den Ge
meinden, insbesondere zur zweck
mässigen Versorgung von (...) Al
tersschwachen geeignete Beihilfen
leisten». Dass diese klare Kompe
tenzzuweisung inzwischen nicht
mehr der Praxis entspricht, wurde
auch schon von Wissenschaftlern
moniert. «Eine grössere Autonomie
der Gemeinden in diesem Bereich
wäre wünschenswert», hielt Job
von Neil 1987 im Band 12 der
«Politischen Schriften» fest.
Neuer Umschlag
Gemäss Änderungsvorschlag der
Regierung soll das Land zwar kei
nen Beitrag an die laufenden Kosten
mehr leisten, aber weiterhin 50 Pro
zent der Investitionen und die Erst
ausstattung übernehmen. Die Ge
meinden wären demnach für die Al
ters- und Pflegheime hauptverant
wortlich. Das Land bliebe aber ne
ben den Investitionsbeiträgen über
verschiedene andere Beiträge und
UnterstUtzungsleistungen nach wie
vor in die Alterspflege eingebunden.
VWvfcungsvsIlund kostengünstig
Vorteil dieser Neuregelung wäre
unter anderem, dass die Verantwor
tung für die Alterspflege unmittelbar
dort wahrgenommen wird, wo sie
auch direkt und effizient wahrge-
nommen.werden kann: nämlich von
den Gemeinden in den Gemeinden.
Während das Land in diesem Be
reich Verantwortung an die Gemein
den abgibt, enthält das Projekt der
Aufgabenentflechtung diverse ande
re Bereiche, in denen Verantwortung
von den Gemeinden ans Land Uber
tragen wird. Diese Verschiebungen
erfolgen jeweils in der Weise, dass
jene Institution die Verantwortung
und Finanzierung übernimmt, wel
che dies am wirkungsvollsten und
kostengünstigsten kann.
Jackson unschuldig
Freispruch auf der ganzen Linie
SANTA MARIA - Michael Jack
son tat vom Vorwurf dss ss-
dsn. Ose. Beschworenengericht
in Santa Maria befand Hm auch
in allen unteren neun Aafclsgs
punkten für nicht schuldig.
Das Urteil wurde im Beisein Jack
sons um 14.15 Uhr Ortszeit (23.15
Uhr MEZ) verlesen. Die zwölf Ge
schworenen einigten sich am sieb
ten Beratungstag, nachdem sie
über 32 Stunden hinter geschlosse
nen Türen getagt hatten.
Jackson hörte das Urteil im Bei
sein seiner Familie an, darunter
seine Mutter und seine Schwester,
Janet Jackson. Der Popstar hakte
die Urteilsfindung zuvor auf sei
ner nahe gelegenen Neverland-
Ranch abgewartet. Die Ranch
liegt rund 45 Autominuten vom
Gericht in der Kleinstadt Santa
Barbara. Letzte Seite
TdS sagt Hoi Vadoz
Heute Start zur 4. Etappe in Vaduz
VADUZ - Nur ein Jahr rtach dar
faszinierenden Malbun-Etappe
gastiert die Tour ds Sulsss
srneut in Lischtsnstsin. Um
12.28 Uhr fällt hsuts heim Va-
diunr Rheinpark-Stsdisn dsr
Startschuss zur 4. Etappe.
Radsportbegeisterte sind dabei ein
geladen, den Tour-Tross von den
Startvorbereituogen bis zum Be
ginn der vierten Etappe, zu beglei
ten. Das Startgelände auf dem
Parkplatz des Rheinpark-Stadions
ist von 9.30 bis 13 Uhr geöffnet
und flir jeden und jede zugänglich.
Wer also den Radprofis einmal von
ganz Nahem begegnen will, hat
hierbei eine einmalige Gelegen
heit Seite 13
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