Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)


DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN 
Gefeiert 
Wie die LandesfUrstin 
ihren gestrigen Ge 
burlstag im Beisein 
von Prominenten ge 
feiert hat. 1 
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volkswettsii 
tfei 
anzeige 
Erklärt 
Wie sich Betroffene zu 
den Ergebnissen der 
Unabhängigen Histori- 
kerkommission geäus 
sert haben. J 
Vernetzt 
Warum die Wirtschaft 
in den Alpen nach An 
dreas Götz neue Wege 
gehen und sich vernet 
zen muss. 0 
FREITAG, 15. APRIL 2005 
Verängstigt 
Weshalb die Angst ita 
lienischer Fussball 
klubs vor ihren eige 
nen Anhängern immer 
grösser wird. -| g 
BLATT I MIX 
Fahrtünlg! 
VADUZ-Im 
Rahmen der 
diesjährigen 
Kampagne für 
mehr Sicher 
heit im Stas- 
senverkehr 
haben sich die 
Kommission 
für Unfallver 
hütung und 
die Landespo 
lizei dem The 
ma «Handy 
im Auto» angenommen. Im Rahmen der 
Kampagne wird versucht, die Fahrzeuglen- 
ker/-innen auf die Gefahren aufmerksam zu 
machen und eine Sensibilisierung zu errei 
chen. Dankenswerter Weise hat sich auch 
dieses Jahr die Liechtensteinische Bus An 
stalt dazu bereit erklärt, Werbeflächen gratis 
zur Verfügung zu stellen. (PD) 
VOLKI SAGT; 
«Ir Regierig tuan 
sie jfitzt koaliere, 
drum muand sie 
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dorischtiera!» 
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Umfassender Schutz des Lebens 
Landtagseröffnung durch den Erbprinzen - Klaut Wanger LandtagsprüsSdent 
VADUZ - «Wir salltsn dan Mit 
baban, dan Schutz das Lsbaas 
sagta 10. Erbprinz 
n m tabwr aratan 
Tbraarada zur LandtaiaarVff- 
da Landtaisprüsldant Klaiia 
Wmaar (HP) in lalaaat Amt 
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Anlässlich der erstmals in Form ei 
ner Live-Sendung und nicht mehr 
nur als Ibnübertragung im Landes- 
kanal gezeigten Landtagseröffnung 
hat der Erbprinz vier Grundsatzfra 
gen herausgegriffen. .Die Einfüh 
rung eines neuen Steuersystems, 
die langfristige Absicherung der 
Alters- und Gesundheitsvorsorge, 
die Reform unseres Bildungssys- 
tems und insbesondere den Schutz 
des menschlichen Lebens von der 
Empfängnis an bis zum Ibd. 
Der Entscheid, den Schutz des 
Lebens in der Verfassung zu veran 
kern, kommt schon bald auf uns zu, 
zumal eine entsprechende Initiative 
unmittelbar nach den Landtags 
wahlen angekündigt worden ist. 
«Der Schutz des Lebens ist sicher 
lich eine Kernaufgabe des Staates, 
wenn nicht sogar die wichtigste», 
hielt der Erbprinz fest. Er halte es 
fUr sinnvoll, den Schutz des Lebens 
«ausdrücklich als oberste Staats 
aufgabe in der Verfassung zu veran 
kern», sagte der Stellvertreter des 
LandesfUrsten und rief dazu auf, 
«den Mut zu haben einen eigen 
ständigen Weg zu gehen». 
Mut, «uns fllr ein Steuersystem zu 
entscheiden, von dem wir langfris 
tig alle profitieren, selbst jene, die 
zuerst mehr Steuern zahlen werden 
als heute». 
Der Erbprinz sprach sich weiters 
für die Einführung eines neuen 
Steuersystems aus. Es brauche den 
Weitere Reformen sind nach 
Aussage des Erbprinzen im Hin 
blick auf eine langfristige Absiche 
rung unserer Alters- und Gesund 
heitsvorsorge notwendig. Neben ei 
ner Lösung für eine Altersvorsorge 
sieht S.D. Alois auch bei der Ge 
sundheitsvorsorge Handlungsbe 
darf: «Die jüngsten Reformen hel 
fen, die Kosten zu reduzieren. Aber 
um unsere Gesundheitsvorsorge 
langfristig finanzieren zu können, 
wird eine zusätzliche Reform not 
wendig sein. Dabei werden wir of 
fen darüber sprechen müssen, wie 
unser heutiges System tatsächlich 
funktioniert und was für eine ge 
sundheitliche Grundvorsorge wir 
uns in Zukunft überhaupt leisten 
können. Wir werden zugeben müs 
sen, dass wir schon immer ein 
Mehrklassensystem der Gesund 
heitsvorsorge hatten und auch in 
Zukunft nur ein solches finanzier 
bar ist. Alle Einwohner auf dem Ni 
veau der Reichsten zu versichern, 
ist mit erträglichen Steuern oder 
Abgaben einfach nicht möglich.» 
Schliesslich sprach sich der Erb 
prinz auch flir ein neues Bildungs 
system mit mehr Autonomie für un 
sere Bildungsinstitutionen und an 
dere staatliche Finanzierungsmo 
delle aus. 
Bundesrat tritt für Schengen an 
Mehr Sicherheit und wirtschaftliche Vorteile erwartet 
vtaiathnaiia hat 
das SUaMwslf 
dariagaa, dass dia 
Sie gewinne an Sicherheit, entlaste 
ihr Asylwesen und stärke Tou 
rismus und Finanzplatz. Der Auf 
tritt von gleich vier Bundesräten, 
die erst noch alle einer anderen 
Bundesratspartei angehörten, sei 
ein Zeichen der Überzeugung und 
der Geschlossenheit, sagte Volks- 
wirtschajptsminister Joseph Deiss 
vor den Niedien. «Wir stehen nicht 
nur als Faehminister, sondern auch 
als Bundesrat geschlossen hinter 
Schengen und Dublin.» Die Argu 
mente flir den Anschluss an die bei 
den Abkommen seien wohl be 
kannt, fuhr Deiss fort. Die Schweiz 
könne ihre Sicherheit verbessern, 
das Asylwesen entlasten und von 
wirtschaftlichen Vorteilen fllr Tou> 
rismus und Finanzplatz profitieren. 
Aussenministerin Micheline Cal- 
my-Rey wies speziell darauf hin, 
das^ Schengen keineswegs einem 
Schritt in die EU gleichkomme. 
Die Schweiz bleibe souverän und 
könne bei unliebsamen Rechtseot- 
wicklungen die Notbremse ziehen. 
«Der Bundesrat will und kann das 
Volk nicht Auch die HintertUre in 
die EU lotsen», sagte Calmy-Rey. 
Die Aussenministerin äusserte sich 
tes politisches Miteinander zur Be 
wältigung der grundlegenden Re 
formen mit sich bringt. «Persönlich 
werde ich in der kommenden Le 
gislaturperiode alles unternehmen, 
um über die Parteigrenzen hinweg 
Brücken zu schlagen», versprach 
Klaus Wanger. ' 
Sowohl der Erbprinz Wie Auch 
Klaus Wanger in seiner Rede als 
Alterspräsident gaben der Hoff 
nung Ausdruck, dass die Rückkehr 
zu einer grossen Koalition ein ech- 
Nach der erstmaligen Vereidi 
gung der Abgeordneten durch den 
Erbprinzen wurde im Rahmen der 
Bttrowahlen auch die neue Spitze 
des Landtages ernannt. Der in den 
letzten vier Jahren amtierende 
Landtagspräsident Klaus Wanger 
(FBP), der im Wahlkampf auch ein 
ziger Kandidat für dieses Amt war, 
wurde mit 14 Stimmen gewählt. 
Ebenfalls 14 Stimmen auf sich ver 
einigen konnte Ivo Klein (VU), der 
als neuer Landtagsvizepräsident die 
Nachfolge von Peter Wolff antritt 
Seiten 3-6 
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auch zu den viel diskutierten Visa- 
Affären. Missbräuche könnten nie 
ausgeschlossen werden, wie auch 
die Vorfälle in Schweizer Konsula 
ten zeigten. Die Schweiz könne 
sich aber gegen missbräuchliche 
Visa-Erteilungen anderer Staaten 
mit einem Vetorecht schützen. 
Mit dem erwarteten Sicherheits- 
gewinn warben auch Finanzminis 
ter Hans-Rudolf Merz und Justiz 
minister Christoph Blocher. «An 
der Grenze ändert sich fllr die 
Schweiz mit Schengen wenig», 
sagte Merz und konterte damit das 
Argument der Gegner, Schengen 
öffne Kriminellen Tür und Tor. 
Dank dem Fahndungssystem SIS 
würden die Kontrollen vielmehr 
wirksamer. (sda) 
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AUF BETTWÄSCHE, 
BETTWAREN UND 
MATRATZEN 
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