TyrrrvT ; VOLKSWETTER Heute Morgen c2> DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
iü ANZEIGE MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN STELLENPLAN Was der Landtag (im Bild Markus Büchel, FBP). beim Stellenplan I der Landesverwaltung j lobte und kritisierte.
3 VOLKS BLATT
MIX Mehrere betrunkene Autofahrer ertappt WIL - Drei Äutolenker ohne Führeraus weise hat die St. Galler Kantonspolizei in den vergangenen Nächten erwischt. Zwei davon lenkten ihre Fahrzeuge dazu noch in angetrunkenem Zustand. Ausserdem wurde ein weiterer Betrunkener am Steuer er wischt. In der Nacht auf Dienstag, kurz vor Mitternacht/wollte cinp Polizeipatrouille ei nen Autofahrer anhalten. Sobald er die Poli zisten sah, wendete et; seinen Wagen und fuhr davon. (sda) Zwei Hanteln auf Bahngleis KRADOLF - Der Aufmerksamkeit eines Lokführers der S 5 ist es zu verdanke.n, dass am Mittwochnachmittag beim Bahnhof Kra- dolfTGkcin Unfall passierte. Der Mann ent deckte auf dem Gleis unmittelbar vor dem Zug zwei Zwei-Kilo-Hanteln. (sda) VOLKI SAGT: «Min Koot fiir dr Advent: Wören besinnlich, denn got eu vellecht a Liuchtli Hilf, wenn ihr rotlos sin.» BLmllNHALT Wetter 2
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23 Lösungen vs. Populismus Bericht zur Finanzplanung 2005 bis 20Q9.zur Kenntnis genommen VADUZ - Heftige Diskussionen gab es um die Finanzplanung 2005 bis 2009 im Landtag. Wäh rend die Regierung die Zeichen erkannt hat und korrigierende Massnahmen anregt und vor schlägt, übt sich die VU-Fraktion in einer Lehrstunde der populis tischen Oppositionspolitik. «Patar Klndl e Es war notorisch, das Lamento und das Stänkern der Abgeordneten aus den VU-Oppositiönsbänken, als die eigentlich sachliche Thematik der- Finanzplanung für die kommenden vier Jahre diskutiert wurde. Einige Auszüge? «Es besteht akuter Hand- lungsbcdarf», <Äli£ Einsicht kommt zu spät», «Piflästerlipolitik», «un überlegte Einzelmassnahmen», «gescheiterte Finanzpolitik». Über schäumend agierte nicht nur der VU-Abgcördnete Erich Sprenger in seinem Votum. Nein, Unions-Frak- tionssprecher Hugo Quaderer hielt fest, dass er sich zu einer Fraktions erklärung gezwungen sehe. VU-Fraktionserklärung ohne Inhalt ... Leer im Inhalt, ohne Ideen, ohne Vorschlüge und ohne Vcrbesse- rungsmassnahmen präsentierte sich die gebetsmühlcnhaft vorgetragene Fraktionserklärung der Union. Die Solidität der Finanzpolitik habe ein Ende gefunden nach 20 Jahren er folgreicher VU-Regierungspolitik, die Ausführungen der Regierung seien unverbindlich, es zeige sich «Ratlosigkeit». Die Stimmung ei nes Weltenbrandcs wollten die Par lamentarier der VU gerne aufzei gen, ohne Erfolg. Nicht zuletzt mussten gar klar widerlegte - un wahre - Zahlen bezüglich der Per sonalpolitik herhalten, um die vom
Eine Diskussion, die die Gemüter erhitzte und die Fraktionen spaltete. Während die Opposition zum populisti schen Ruridumschlag aufholte, zeigten Mehrheitspartei und Regierung konkrete FaMeii'lhif. Wahlkampf geprägte Brandrede zu untermauern. Interessant, dass nicht, ein einziger konstruktiver . Vorschlag aus den Voten erkennbar war. Interessant, dass genörgelt wird, Ohne Alternativen anzubieten. Dies bemerkte auch Regierungs chef Otmar Hasler. Hasler souve rän: «Dass es bei der Einnahmen seite eine weltwirtschaftliche Aus nahmesituation gab, habe ich nir gendsgehört.» ' Bitte bei der Wahrheit bleiben Alois Beck und Landtagspräsi dent Klaus Wanger ermahnten in der Folge, die Argumentationsver suche, welche auf Basis von unwah ren Zahlen geschehen, zu unterlas sen, und mit der Materie «ehrlich und respektvoll umzugehen». Alois Beck zeigte sodann an die Adresse der Opposition auf, dass
der Boom der 90er-Jahre beendet sei und dass die Zeiten der Vergan genheit angehören,. «wo die Ein nahmen nur so sprudeln». Insge samt hielt. Beck in Richtung der OppositionsbUnke fest, dass es zwei Arten von Prognostikern ge be: «Jene, die nichts wissen, und je ne, die nicht wissen, dass sie nichts wissen.» Kernproblem erkannt Die Regierung habe das Kernpro blem erkannt. Es handle, sich um ein strukturelles Defizit im Staats haushalt, so Alois Beck. Die Wege zur Korrektur seien klar aufgezeigt worden. «Nun liegt es an der Re gierung und am Ländtag, die not wendigen- Schritte umzusetzen», bemerkte Alois Beck. Es sei im Sinne einer ökono misch nachhaltigen Entwicklung,
die finanziellen Aufwendungen auf ein langfristig erträgliches Niveau zu senken. ;, ' - Auch Johannes Kaiser (FBP), als * Vorsitzender der Finanzkommission des Landtages, sah die Finanzpla nung differenzierter als. die VU- Landtagsmannschaft: «Dass wir der zeit schon zu hohe'Ausgaben haben, ist eine Tatsache. Das können wir je doch in vielen Bereichen durch die Gesetzgebung selbst bestimmen und korrigierend eingreifen.» Klar aufgezeigt wurden auch die Faktoren, welche zu dieser Steige rung der Beitragsleistungen führ ten: Flossen vor einigen Jahren die Einnahmen ohne Hemmungen in die Staatskasse, wurden damit auch Begehrlichkeiten geweckt. Und diese Kosten, die langfristig'nicht mehr zu tragen sind, möchte die Regierung nachhaltig eliminieren. Strom vom Inn Kraftwerkprojekt wird neu lanciert TSCHLIN - Das Projekt eines Wasserkraftwerks zur Nutzung des Inns .Im Unterengadin und im benachbarten Osterreich wird neu aufgelegt. Geologi sche Untersuchungen sollen Klarheit schaffen, ob Strom zu konkurrenzfähigen Preisen pro duziert werden kann. Das «Gemeinschaftskraftwerk Inn» War bereits vor drei Jahrzehnten" diskutiert worden. Anfangs der Neunzigerjahre wurde ein entspre chender Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich paraphiert. Die Unwägbarkeiten angesichts der Öffnung des Strommarktes hatten laut Peter Molinari, Geschäftsfüh rer der Engadincr Kraftwerke (EK) aber dazu geführt̂ dass die Pläne in
den'Schubladen verschwanden. Dä 60 Prozent der prognostizierten Kos ten von über,400 Millionen Fran ken für den 22,6 Kilometer.langen Stollen anfallen, sind die geologi schen Bedingungen ausschlagge bend fllr die Rentabilität. «Wir be wegen uns an der Grenze der Wirt schaftlichkeit», sagte Molinäri am Mittwoch: gegenüber der sda. Laut Molinari ist es das Ziel des Stu- dienkonsoriiums, dem die EK'und der Verbund Tiroler Wasserkraft an gehören, bis Mitte nächsten Jahres über definitive Entscheidungsgrund- lagcn zur Einleitung des Genehmi gungsverfahrens zu verfügen. Auf Schweizer Seite ist die einzige Konzessionsgemeinde Tschlin, die über einen Anteil an der Wasser kraft von 14 Prozent verfügt, (sda).
Abschiebung
Darkazanlis verzögert HAMBURG - Das Bundesverfas sungsgericht hat in letzter Se kunde die Auslieferung des mutmasslichen Terrorhelfers. Maihoun Darkazanli an Spanien gestoppt Dem Antrag des Beschwerdeführers sei stattgegeben worden, sagte die Sprecherin des Karlsruher Gerichts, Gudrun Schraft-Huber, am Mitt wochabend. Darkazanli dürfe nun nicht ausgeliefert' werden, bis Über die Verfassungsbeschwerde ent schieden wurde. Sein Anwalt Mi chael Rosenthal sagte, eine Ent scheidung könne sich scchs bis neun Monate hinziehen. Der Beschluss gelte zunächst sechs Monate. Vorher ; hatten das Hamburger Oberlandes gericht und danach die Justizbehörde
der Stadt einer Abschiebung nach Spanien zugestimmt.' (AP) •ANZF.IOE
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