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10° DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN Q MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN DISKUSSION Was Experten zum Thema «Stolpersteine zwischen Schule und Lehre» zu diskutieren hatten. 3 BLATTJMIX Duell auf der Strasse FELDKIRCH - Zwei Türken im Alter vön 19 und 22 sind gestern am Landcsgericht Feldkirch wegen fahrlässiger Körperverlet­ zung zu unbedingten Geldstrafen und beding­ ten Freiheitsstrafen verurteilt worden. Die beiden waren zwischen Hard und'Lauterach mit I40 km/h nebeneinander gerast. Ein 21- jähriger Autolenker konnte im letzten Augen­ blick ausweichen und knapp einen Frontal/.u- sammenstoss vermeiden. Der Lenker landete in einem Garten und brach das Jochbein. Die beiden Raser verunfallten ebenfalls und wur­ den schwer verletzt. (sda) Kanzler Schröder in Zürich ZÜRICH - Bundeskanzler Gerhard Schrö­ der hat gestern zum zweiten Mal in einer Woche die Schweiz besucht. In Zürich traf der Kanzler auf dem Flughafen mit Bundes­ präsident Joseph Deiss zu einem kurzen Ge­ spräch zusammen. Heide berieten über bila­ terale Fragen wie etwa das Thema Fluglärm und über die internationale Lage. (sda) VOLKI SAGT: «Kgal ob Mediator, Moderator. Miinnerkor, Abseitstor: Hauptsiuh alli flohen 110 an Amor.». VOLKS BLATT 
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00423 237 51 51 KRAFTWERK Warum 1000 PS in Va­ duz für grosses Aufse­ hen sorgten und wofür diese Leistung ge­ braucht wird. § 
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FREITAG, 24. SEPTEMBER 2004 UMSTEIGEN Was die stellvertretende LIHK-Geschäftsführe- rin bezüglich der Ak­ tion «Umsteigen lohnt sich» bilanziert. ~J 
DUELLE Wie sich Liechtensteins Squash-Teams an den Kleinstaatenspielen ge­ gen Luxemburg ge­ schlagen haben, j g Soll Staat Mediation zahlen? Blick über die Landesgrenze zeigt: Keine staatliche Köstenübernahme geben haben, wäre Liechtenstein im Falle einer Kostenübernahme dem Ausland einen Schritt voraus. 
VADUZ - In Liechtenstein steht die Mediation als alternatives Streitbeilegungsverfahren vor der gesetzlichen Verankerung. Grösster Diskussionspunkt: Soll der Staat die Kosten zahlen? • Martin Frommel t  . . Heute vor einer Woche hat sich der Landtag grundsätzlich sehr positiv zur Einführung der Mediation (lat. mediatio, Vermittlung) in Zivil­ rechtssachen geäussert. Gestern Abend erfolgte in Vaduz die Grün­ dungsversammlung des «Vereins für Mediation Liechtenstein». Das Me- diations-Gesetz. soll im Mai 2(X)5 in Kraft treten. Eine der wichtigsten offenen Fragen: Soll der Staat, wie im Landtag seitens der Opposition gefordert, die Kosten übernehmen? Wie gestern unsere Abklärungen 
er-Blick 
über die Landesgrenze In Österreich ist das Zivilrechts- Mediations-Gesetz am I. Mai 2004 in Kraft getreten. Eine staatliche Köstenübernahme gibt es nicht. Ei­ ne solche ist auch von Deutschland her nicht bekannt. Noch gar nicht soweit wie Österreich ist die Schweiz. Der Bundesrat wollten.war die Kantone einmal verpflichten, für das Vorhandensein von ausreichen­ den Mediationsstellen besorgt zu sein. Das Parlament hat dies jedoch aus Zurückhaltung vor zusätzlichen Staatsausgaben abgelehnt. Pro Köstenübernahme In Liechtenstein hatten sich 1998 Abgeordnete aller Parteien in einer 
Motion für die Einführung der Me­ diation ausgesprochen. Ein Anlie­ gen der Motionäre war damals auch die Köstenübernahme durch den Staat. Ihre Begründung: Es sei nach­ gewiesen, dass die Durchführung von Mediationen eindeutig weniger Sozialfälle entstehen Hesse,'so dass - selbst wenn der Staat die Kosten übernehmen würde - letztendlich ein positiver Kosteneffekt bestehen würde. Die Motionäre sprachen da­ mals auch von der Gefahr einer Art Klassenjustiz, wenn sich nur besser situierte Leute dieses Verfahren leis­ ten könnten. Kontra Köstenübernahme Regierung und Abgeordnete der Mehrheitspartei sprechen sich nicht zuletzt angesichts der finanziellen Situation der Staatsfinanzen gegen eine Köstenübernahme zum jetzi­gen 
Zeitpunkt aus. Eine solche Re­ gelung würde «für den Staat unvor- hersehbarc Mehrkosten mit sich bringen, ohne dass der tatsächliche volkswirtschaftliche Nutzen aus heutiger Sicht abschätzbar wäre», heisst es im Bericht der Regierung. Ausserdem weist die Regierung darauf hin, dass es sich bei der Me­ diation um ein Verfahren handelt, «das im Vergleich zu gerichtlichen Verfahren schon deshalb wesentlich kostengünstiger ist, weil durch­ schnittlich bereits mit 3 -6 Sitzungen ein Ergebnis erzielt werden kann». Auch wird darauf hingewiesen, dass Mediationen aussergewöhn- lich hohe Erfolgsquoten - Mediato­ ren berichten durchwegs von Er­ folgsquoten von bis zu gut 90 Pro­ zent - aufweisen, wodurch die be­ teiligten Parteien sich teuere Ge­ richtsverfahren ersparen. Seite 4 Nationaler Protesttag Demonstration gegen Personalabbau ST. GALLEN - Unter dem Motto «Uns geht die Luft aus» haben gestern rund 30 Personen beim kantonalen Baudepartement in St. Gallen gegen den geplanten Personalabbau demonstriert. Auch in zahlreichen anderen Schweizer Städten gingen die Menschen auf die Strasse. Die Gewerkschaft Vpod und Perso­ nalverbände kritisierten im Rah­ men eines nationalen Protesttags den Abbau beim Service Public aus Spargründen. Gegen den Personal­ abbau beim Baudepartement - der vor allem das Amt für Umwelt­ schutz (AfU) treffen würde - pro­ testierten auch Vertreter des WWF. Mit Flugblättern, mehreren Ansprachen, Frischhaltebonbons 
und einer «Sauerstoff-Tankstelle» machten die Demonstrierenden die Angestellten des Baudeparte- nients auf die Problematik auf­ merksam. WWF-Vertreter depo­ nierten symbolisch einen ver­ trockneten Bonsaibaum beim Ver­ waltungsgebäude. Protestaktionen wie in St. Gallen fanden auch in zahlreichen anderen Schweizer Städten statt. In der Churer Innenstadt haben rund 250 Personen protestiert. Die Aktion stand unter dein Motto: «Wir arbei­ ten gerne für Sie - falls wir nicht weggespart werden». 17 Gewerk­ schaften und Berufsverbände des Service Public hatten gemeinsam dazu aufgerufen, gegen die Spar­ pläne von Bund, Kantonen und Ge­ meinden zu protestieren. (sda) 
Türkei kann mit Ja Brüssels rechnen BRÜSSEL - Die Türkei kann mit einem Ja der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsver­ handlungenrechnen. «Aus meiner Sicht gibt es keine Hindernisse für eine Empfehlung mehr», sagte EU-Erweiterungs- kommissar Günter Verheugen nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan gestern in Brüssel. Erdo- gan sicherte Verheugen die Verab­ schiedung der Strafrechtsreform ohne den umstrittenen Paragrafen zu, nach dem Ehebruch mit einer Haftstrafe geahndet werden sollte. Erdogan betonte: «Wir haben un­ sere Hausaufgaben gemacht, wir ha­ ben sehr hart gearbeitet.» Insofern gebe es ftir die EU keinen Grund, 
«Nein zu sagen». Bundesaussenmi- nister Joschka Fischer begrüsste die Entwicklung. Am Rande der UN- Vollversammlung in New York sag­ te er, die Bundesregierung hoffe auf eine positive Entscheidung der EU- Kommission. Seite 28 ANZEIGE Herbst Neuheiten cuore Am Undenplatz, FL-9494 Schaan •m- it»; •p& IpF^ wüMMAi fei anl 
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