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DONNERSTAG, 16. SEPTEMBER 2004 J.
FRAGEN Warum der Landtag ei ne Interpellation zum Schwangerschaftsab bruch an die Regierang überwiesen hat. 3 MM IX Vorerst keine Gemeindefusion WIDNAU tt Die Einwohnerinnen und Ein wohner von Au, Berneck. Balgach, Diepold- sau und Widriau sind generell zufrieden und stehen einer Gemeindefusion derzeit skep tisch gegenüber. Das zeigt eine Umfrage, de ren Ergebnisse am Dienstag präsentiert wur den. Die Fusionsdiskussion läuft bereits seit 60 Jahren. Die fühl' Nachburgemeinden bil den ein weitgehend geschlossenes Sied lungsgebiet, haben eine ähnliche wirtschaft liche Leistungsfähigkeit und /.ahlreiche sozi ale Verbindungen. - (sda) Gemeinsame Kontrollbehörde ST. GALLEN - Die Ostsclnveizer Kantone und der Kanton Tessin wollen bei der Auf sicht über die -berufliche Vorsorge zu sammenarbeiten. Eine Projektgruppe prüft die Schaffung einer regionalen Aufsichtsbe hörde auf Konkordatsbasis. Die St. Galler Regierung will sich am Projekt beteiligen, wie sie mitteilte. Die Projektgruppe kann sich auf Vorarbeiten der Zentralschweizer Kantone stützen. (sda) VOLKI SAGT: «Jetzt heiul mir d'Qiiiil: Urnnahstimniig odiT Uriefwalil!» VOLKS BLATT
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VERWIRRSPIEL Waruni das Verwirrspiel um die Holdinggesell schaften des Basler Fi- nanciers Dietq Behring weitergeht. 11
KRACHER Warum Jacques Ville- neuve nächste Saison im Sauber-Petronas durch die Formel l wirbelt. 19 Weg frei für die Briefwahl Landtag verabschiedet Einführung des allgemeinen Briefwahlrechts VADUZ - Bei den Landtagswah len vom 13. und 15. März 2005 können die Stimmberechtigten erstmals; vom allgemeinen Briefwahlrecht Gebrauch ma chen. Der Landtag hat die Re gierungsvorlage gestern mit 23 Stimmen verabschiedet. Bereits die im Juni durchgeführte erste Lesung im Landtag hat ge zeigt, dass das neue Gesetz auf breite Akzeptanz stösst. Bei der gestrigen Behandlung im Landtag gaben einzig die Abgabeoption durch Stellvertreter sowie die Ab gabefrist zu Diskussionen Anlass. Gleichwertige Alternative Seit 1996 kennt Liechtenstein die eingeschränkte Briefwahl, die zum Beispiel-kranke Personen auf ein schriftliches Gesuch hin in An spruch nehmen konnten. Künftig wird kein Gesuch mehr nötig sein. Durch die Einführung der allge meinen Briefwahl wird den Stimm berechtigten somit eine gleichwer tige Alternative zur Abstimmung an der Urne geboten. Im gestern ver-. abschiedeten Gesetz heisst es: «Der Stimmberechtigte kann seine Stim me von jedem Ort im In- und Aus land brieflich abgeben. (...) Das Zu-' stellkuvert kann frankiert der Post übergeben oder bei der Gemeinde persönlich oder durch einen Stell vertreter abgegeben werden.» Missbrauchspotenzial? In der Möglichkeit, das Stimm-, kuvert durch einen Stellvertreter abgeben zu lassen, orteten ver schiedene Abgeordnete gestern ein Missbrauchspotenziäl. Rudolf Lant pert (FBP) etwa sagte, ihm gehe diese Lösung zu weit, denn so kön ne eine einzige Person eine ganze
Seltene Einmütigkeit: Beim Thema Briefwahlrecht waren sich Mehrheitspartei und Opposition gestern im Land tag für einmal einig, dass dies eine Erleichterung für die Stimmbürger bringt. Sammlung von Stimmen abgeben. Lamperts Antrag, auf eine Abgabe möglichkeit durch einen Stellver treter zu verzichten, wurde jcdoch mit nur 10 Stimmen nicht ange nommen. Regierungsrat Alois Ospelt räumte ein, dass zwar «ein gewisses Missbrauchspotenzial nicht völlig auszuschliessen» sei, allerdings sei dies schon bei der be stehenden eingeschränkten Brief wahl der Fall. Zudem wies Ospelt darauf hin, dass man ja auch nicht verhindern könne, dass jemand ei nen Stellvertreter mit .der Abgabe seines Stimmkuverts bei der Post beauftrage. Ausserdem ermögliche es die Stellvertreterregelung auch
kranken Stimmberechtigten, ihr Abstimmungsvotum abzugeben. Frist verkürzt Der VU-Abgeordnete Donath Oehri befürwortete grundsätzlich die Vereinfachung durch die allge meine Briefwahl. Die von der Re gierung vorgesehene Frist bis zur Schliessung der Wahllokale befand er jedoch als zu grosszügig. Dies auch deshalb, weil es dadurch eine Parallelabstimmung zum traditio nellen Urnengang geben würde. Um diesen klassischen Gang in das Abstimmungslokal zu schützen, hat sich der Landtag in der Folge mit 22 Stimmen deutlich dafür ausgesprochen,
die Briefwahl nur bis zur Öffnung und nicht bis zur Schlies sung der Wahllokale zuzulassen. Der entsprechende Gesetzesartikel liest sich somit wie folgt: «Die Zu stellkuverts müssen spätestens bis zur Öffnung der Wahl- und Abstim mungslokale
am' ersten Wahl- be ziehungsweise Abstimmungstag bei der Gemeinde eintreffen bezie hungsweise abgegeben werden.» Im Zuge der Einführung des Briefwahlrechts wird die Frist, bis zu der das Abstimmungsmaterial zugestellt werden muss, von 8 auf 14 Tage vor dem Abstimmungster- min ausgeweitet. Die so genannte Wanderurne wird abgeschafft. Dealer überführt Ermittlungserfolg der Landespolizei VADUZ - Die Landespolizei hat einen im Fürstentum wohnhaf ten Dealer überlührt. Der Mann gab zu, mindestens 19 Perso nen in Liechtenstein und in der Schweiz mit Kokain beliefert zu haben. Insgesamt wurden dem bereits wegen Drogendelikten vorbestraf ten Tüter der Ankauf, Besitz, die Beförderung und der Handel mit rund einem Kilogramm Kokain sowie der Konsum einer unbe stimmten Menge Kokain nachge wiesen. Der Marktwert der Betäu bungsmittel liege bei rund 150 000 Franken, teilte die Polizei in Va duz am Mittwoch mit. Der Dro genhändler war Ende Juni nach polizeilichen Ermittlungen verhaftet
worden. Dabei wurden auch Drogenutensilien und Kokain si chergestellt. Bei einer Hausdurch suchung beschlagnahmte die Poli zei ausserdem Haschisch und Ma rihuana. (lpfl) POLIZEI « X
1 Die sichergestellte Kokainmenge.
Leicht zugenommen Bevölkerungsstatistik veröffentlicht VADUZ - Liechtenstein wächst weiter: Per Stichtag 30. Juni 2004 betrug die ständige Bevöl kerung des Fürstentums 34 477 Personen. Das sind um 455 Per sonen oder 1,3 Prozent mehr als per 30. Juni 2003. Das Amt für Volkswirtschaft hat gestern die Bevölkerungsstatistik per 30, Juni 2004 veröffentlicht. Gemäss dieser Statistik wuchs das Unterland mit 2,2 Prozent stärker als das Oberland mit 0,9 Prozent. Die in absoluten Zahlen grössten Bevölkerungszunahmen verzeich neten Schaan mit 115 und Gamprin mit 99 Personen. Prozentual lag Gamprin mit einer Zunahme von 7,9 Prozent an erster Stelle, gefolgt von Eschen mit 2,4 Prozent und
Schaan mit 2,1 Prozent. Der Aus länderanteil erhöhte sich nur (eicht von 34,2 Prozent auf 34,3 Prozent beziehungsweise von 11 645 auf 11 812 Personen. (pte) ANZEIGE- Toskana/Umbrien Top Residenza mitten in schöns ter Natur und mit unvergleichba rem Panoramablick auf den Lago dilrasimeno und die Landschaf ten Umbriens und der Toskana bietet Ihnen Erholung und Natur pur in schönster Umgebung! Reiten, golfen, wandern oder einfach gemessen! www.res8denza-domlnioni.it Mach doch endlich mal Urlaubl Tel. 0039 075 830 167 (deutsch) > C;
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