Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

IWOUCSBLATT DIE TAGESZEITUNG 
FÜR LIECHTEWSTESIW 
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RR E ITAG^9^«IUL I2004 MILCH Warum wir Liechten­ steiner uns besonders über das tägliche Glas Liindlemilch freuen sollten. 3 T̂\ 
s I SVS S X Kannibalismus im Gefängnis PARIS- Fiin Sträfling hat einem Mithäft­ ling mit dem Aschenbecher den Schädel ein­ geschlagen und Teile des Gehirns gegessen. Der 36-Jährige habe sich auf den Mann ge­ stürzt, der bei der Essensausgabe', mithalf.. Zwei Aufseher holten Hilfe. Als sie zurück­ kamen, sass er auf allen vieren über seinem Opfer und ass dessen Gehirn. (sda) Parktickets per SMS BREGENZ - Ab Oktober können in Bre­ gen/. Parktickets per SMS gelöst und Infor­ mationen über die Stadt per Handy abgeru­ fen werden. Das Projekt «Modern City Bre- genz» kostet die Stadt in den nächsten vier Jahren 263 000 Euro (394 000 Fr.). «Modern City Bregenz» soll Bewohnern und Besu­ chern von Bregenz mehr Flexibilität und Zeitersparnis durch innovative mobile Lö­ sungen bringen. (sda) VOLKI SAGT: «Dank iisirna Kiia ischt s'l .iiiulle Europami'ischtcr! ,|iit/.t wiissmri iiseri Tsclmller «as sie Ina mtiand: Meld) tri'nka!» VOLKS BLATT 
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MALBUN i i Wie der momentane | Stand der Dinge in Sa- [| chen Finanzierung des j «Bahnenprojektes» ^ Malbun ist. g I)' • 
AUSSENSEITER Wie Thomas Voeckler bei der Tour de France in die Herzen der Fans fuhr und ins gelbe Tri­ kot schlüpfte. "13 
FROSCHKÖNIG Warum der Kinder­ sommer 2004 für das Liechtensteinische | Lundesmuseum ein I toller Erfolg war. tj Mehr Transparenz in Medien Regierung schickt Totalrevision des Medienrechtes in Vernehmlassung VADUZ - Die Regierung hat ei­ nen Bericht zur Totalrevision des Medienrechts und Schaf­ fung eines Mediengesetzes bis 3. September 2004 in die Ver­ nehmlassung geschickt. Die Transparenz im Medienbereich soll gestärkt werden. «Martin Frömmel t Das aktuelle liechtensteinische Me­ dienrecht ist einerseits teilweise un­ übersichtlich und andererseits in zahlreichen Punkten revisionsbe­ dürftig. Einer (Neu-)regelung bedür­ fen das (private) kundfunkrecht, die Medienförderung sowie die Rechte und Pflichten-der Medienschaffen­ den. Zur Erarbeitung der Vorlage hat die Regierung eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe beigezogen. Stärkung der Medienrechte Zu den inhaltlichen Schwerpunk­ ten des Mediengesetzes zählt die Stärkung der Rechte der Medien und Medienschaffenden, die Nor­ mierung der Aufgaben und Pflich­ ten der Medien sowie die Stärkung des Persönlichkeitsschlitzes. Transparenz über Urheberschaft Ein Anliegen der Vorlage ist auch die Stärkung der Transparenz im Medienbereich. Eine unklare oder anonyme Urheberschaft von Me­ dieninhalten sei nicht im Sinne der von ' Medienkonsumenten ge­ wünschten Transparenz, heisst es im Bericht. Zitat: «Hier gilt es Transpa­ renz zu schaffen und eine umfassen­ de Offenlegung von Organisations- strukturen, Verantwortlichkeiten und Inhalten im Interesse des Me­ dienkonsumenten zu fordern». Im Sinne der geforderten Transparenz hat das Volksblatt bereits vor einem 
Die Aufgaben und Pflichten der Medienschaffenden und der Medienunternehmen sollen klar geregelt werden. Monat eine entsprechende Redak­ tionsrichtlinie zur Kennzeichnung von Forums-Beiträgen eingeführt. Neue Medienförderung Neu geregelt werden soll auch der Bereich der Medienförderung. Das Mcdienfördcrungsgesetz wur­ de zwar erst im Jahre 2000 in Kraft gesetzt, allerdings weist es derarti­ ge Unzulänglichkeiten auf, dass ei­ ne «tiefgreifende Novellierung ein dringendes Bedürfnis der Praxis, und zwar sowohl der Vollziehung als auch der Medienuntemchmun- gen, darstellt». Von Leistungsver­ einbarungen soll inskünftig abgese­ hen werden. Dafür soll es eine zweistufige Förderung geben. Die direkte Medienförderung richtet 
sich nach Qualität und Quantität der Berichterstattung. Die indirekte Förderung unterstützt einerseits die journalistische. Weiterbildung und andererseits die bessere Chancen­ gleichheit beim Vertrieb der Me­ dien. Hier gibt es im Bereich der Vertriebskosten teilweise gravie­ rende Unterschiede. Tabakwerbung verboten Gänzlich verboten werden sollen Tabakwerbungen. Die Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie ist nach Überzeugung der Regie­ rung «auch im Interesse der Volks­ gesundheit geboten». Ebenfalls verboten wird Werbung für ver­ schreibungspflichtige Arzneimittel, derweil alkoholische Getränke mit 
einem beschränkten Werbeverbot belegt werden sollen. Weniger Staatsausgaben Durch die Vorlage kommen auf den Staat keine zusätzlichen perso­ nellen und finanziellen Mehrleis­ tungen zu. «Vielmehr ist insbeson­ dere aufgrund der effektiveren und treffsicheren Ausgestaltung des Medienförderungsrechtes mit ei­ nem Rückgang der dort anfallenden Ausgaben des Staates ohne subs­ tantielle Einbussen für die liechten­ steinische Medienlandschaft zu rechnen», heisst es im Bericht. Der Vernchmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei sowie im Internet unter  «www.rk.llv.Ii Ver­ nehmlassungen», bezogen werden. Klestil-Nachfolger Fischer vereidigt Schlichte Zeremonie zur Amtseinführung des Bundespräsidenten WIEN - Der Tod des österreichi­ schen Staatspräsidenten Tho­ mas Klestil hat am Donnerstag die Vereidigungsfeier seines Nachfolgers Heinz Fischer über­ schattet. Fischer, dessen Einführung seit langem für Donnerstag geplant war, legte gestern Morgen in der Bundesversammlung den Amtseid ab. Sein Vorgänger Klestil war am Dienstag nur knapp zwei Tage vor Ablauf der Amtszeit gestorben. In seiner Antrittsrede bekannte sich Fischer erneut ausdrücklich zu ei­ ner objektiven Amtsführung und zu Fairness in der Politik. Unter den rund 1000 Gästen im historischen Reichsratssaal des Parlaments waren auch die Witwe Klestils sowie der einzige noch le­bende 
ehemalige Präsident Kurt Waldheim. Der 65 Jahre alte Fi­ scher ist der erste Sozialdemokrat seit drei Jahrzehnten in der Wiener Hofburg. Der langjährige National­ ratspräsident gilt als Urgestein und linkes Gewissen der Sozialdemo­ kraten. Nach Bekanntwerden sei­ nes Wahlsiegs hat er aber umge­ hend betont, er werde das Amt «immer im Interesse aller Österrei­ cher und für alle Österreicher wahrnehmen». 1971, im Alter von 33 Jahren, wurde Fischer erstmals für die SPÖ ins Parlament gewählt. Acht Jahre später hatte der promo­ vierte Jurist das Amt eines stellver­ tretenden Parteivorsitzenden inne, voii 1983 bis Januar 1987 war er Wissenschaftsminister. In dieser Zeit rückte Fischer vor allem die Interessen Österreichs in Europa in 
den Mittelpunkt. 1978 wurde er als Dozent für Politikwissenschaft an die Universität Innsbruck berufen, 
1994 erhielt er dort einen Lehr­ stuhl. Getreu seinem Ruf, das «lin­ ke Gewissen» und der Wertewahrer der SPÖ zu sein, setzte Fischer im Wahlkampf auf Slogans wie «Poli­ tik braucht ein Gewissen» und «Ehrlichkeit muss wieder in die Politik einziehen». (sda) ANZiiini- " Heinz Fischer bekannte sich zu ei­ ner objektiven Amtsführung. 
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