DONNERSTAG, 1. JULI 2004 VOLKSI IIVII A MIT WIRTSCHAFTSLEITBILD BLATT I I IM LiM IM
IJ FAKTEN ZUM LEITBILD
3 «Regierung geht einen Schritt weiter» Martin Meyer, Leiter der Stabsstelle Wirtschaft, zum Wirtschaftsleitbild der Regierung VADUZ - Erstmals wurde vergan gene Woche von einer Regierung ein Wirtschaftsleitbild vorgelegt: Alter Wein In. neuen Schläuchen oder bahnbrechend Neues? Mar tin Meyer, Leiter der Stabsstelle für Wirtschaft, hat sich unseren Fragen gestellt. • — • Martin frömmel t
- Volksblatt: Früher hat .die Regie rung die wirtschaftspolitischen Ziel setzungen jeweils im Landtag for muliert,. jetzt hat die Regierung erstmals ein Wirtschaftleitbild vor gestellt: «Alter Wein in neuen Schläuchen»?- Martin Meyer: Die Formulierung wirtschäftspol irischer Zielsetzungen erfolgte in der Vergangenheit meistens in-Form von Interpcllations- bzw. Pos- tulatsbcantwoilungcn der "Regierung an den Landtag, also reaktiv.
Die.Re- Agieren statt reagieren gierung Häsler verfolgt diesbezüglich einen anderen Ansatz, nämlich, dass zuerst aktiv die Zielsetzungen in Form eines- Leitbildes formuliert werden und dass anschliessend ein strukturier- -ter Diskussionsprozess geführt wird. In diesen Prozess wird der Landtag auch eingebunden. Was bringt denn dieses Leitbild so «bahnbrechend» Neues? Das Leitbild betrachtet das Thema «Wirtschaft» umfassend und versucht möglichst alle Aspekte des täglichen Wirtschaftslebens mit- einzubc/.iehen und die gegenseitigen Abhängigkeiten aufzuzeigen bzw. das Verstündnis für die gegenseitigen Abhängigkeiten zu fördern. Ob das Leitbild" deshalb «bahnbrechend» ist, möchte ich der subjektiven Betrachtung überlassen. Einerseits gibt es nun dieses Wirt schaftsleitbild, andererseits baut die Regierung jetzt auf die Diskussion mit der Wirtschaft und der Bevöl kerung: Soll daraus ein neues Leit bild entstehen? Nein, mit Sicherheit nicht. Die Re gierung strebt aber eine möglichst breite Diskussion ihrer Zielvorstellun- gen an. Das Thema «Wirtschaft» be trifft alle, deshalb ist es wichtig, dass sowohl Wirtschaft als auch Bevölke rung eingeladen werden, über die Zu kunft des liechtensteinischen Wirt- schaftsstandortcs nachzudenken. Wie sieht dieser Diskussionsprozess konkret aus? Das Leitbild wird, der Bevölkerung und den verschiedenen Organisatio nen zugänglich gemacht. Gleichzeitig führt die Regierung einen aktiven Dia log mit Wirtschafts- und Verbands vertretern. Die Anregungen aus diesen Gesprächen werden in ein wirtschafts- politisches
Konzept der Regierung aufgenommen, welches als Informa tion an den Landtag zur
Kenntnisnah-«Das
Wirtschaftsleitbild der Regierung geht einen Schritt weiter und formuliert gleichzeitig auch Zielsetzungen»: Mar tin Meyer, Leiter der Stabsstelle für Wirtschaft; me übermittelt wird. Nicht zuletzt wird das Leitbild am 25. August 2004 der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Im Leitbild sind eine ganze Reihe von konkreten Handlungscmpfeh- lungen aufgelistet: Will die Regie rung diese ihre Handlungsempfeh lungen alle umsetzen? Nein. Die Handlungsempfehlungen umfassen ein ganzes Bündel von mög lichen Massnahmen, welche zur Dis kussion stehen. Die Regierung ist jedoch bereits da bei, einzelne Massnahmen umzuset zen. Die zukünftige Diskussion um das Wirtschaftsleitbild wird zudem zeigen, welche Massnahmen zusätz lich mit oberster Priorität umgesetzt werden sollen. Welches sind aus Ihrer Sicht die Prioritäten, die nun umgesetzt wer den sollen? Das Thema Arbeitsmarkt - Verfüg barkeit . von hoch qualifizierten Ar beitskräften sowie die Vermeidung von struktureller Arbeitslosigkeit - sollte von der Regierung auch
weiter- Thema Arbeitsmarkt als oberste Priorität hin mit oberster Priorität behandelt werden. In Gesprächen mit Unterneh men \ürd immer wieder auch auf den Handlungsbedarf in den Bereichen Aufenthaltsbewilligungen, Vcrkehrsaii- bindung sowie Optimierung der Ver- waltungsübläufe aufmerksam gemacht. Im Leitbild wird keine Aussage zu einer offensiven Wirtschafts-A n- siedlungspolitik, wie dies das an grenzende Ausland zum Teil sehr
aggressiv betreibt, gemacht: Wa rum nicht? Der Schwerpunkt der liechtensteini schen Wirtschaftspolitik lag in der Ver gangenheit und liegt auch.noch heute darin, die günstigen Standortvorteile in Liechtenstein zu erhalten bzw. diese nach Möglichkeit auszuweiten. Innerhalb
dieser Grundausrichtung besitzt jede Regierung die Möglichkeit, sich in bestimmten Bereichen der Wirt schaftspolitik aktiver oder weniger ak tiv zu bewegen. Eine offensive Stand ortförderungspolitik und den damit verbundenen Instrumenten wider spricht diesem gewählten Ansatz.
Eine von Ihnen vorgestellte Studie kommt zum Ergebnis, dass bei der Ausbildung qualifizierter Fachkräf te Handlungsbedarf besteht: Hat die Regierung hier geschlafen? Es ist nicht Aufgabe der Stab.sstelle für Wirtschaft, die Regierungspolitik im Bildungsbereich der letzten 10 - 15 Jahre zu kommentieren. Dieser wurde auch frühzeitig erkannt. Ich Hat die Regierung ge schlafen? weise vollständigkeitshalber darauf hm, dass das Datenmaterial, welches der Studie zugrunde liegt, aus dem Jahr 2000 stammt. Hat sich die Situation zwischenzeit lich verbessert? Diese Frage kann erst nach Auswer tung von aktuellstem Datenmaterial beantwortet werden. Wie ist generell der Zusammenhang zwischen den verschiedenen vorlie genden Wirtschaftsstudien mit dem Wirtschaftsleitbild der Regierung? Die verschiedenen vorliegenden Studien analysieren die Ausgangstage rund
um den W'rtschaftsstandort Liechtenstein und zeigen den Hand- lungsbedärf auf. . Das Wirtschaftsleit bild der Regierung geht einen Schritt weiter und formuliert gleichzeitig auch Zielsetzungen und Wertvorstel lungen. ANZEIGE Die Bilanz t U t FAKTEN ZUM WIRTSCHAFTSLEITBILD Wo das «Wirtschaftsleitbild'» bezogen werden kann: Schriftliche Exemplare sind erhält lich bei: Stabsstelle für-Wirtschaft • Städtle 49 9490
Vaduz Im Internet' kann das Leitbild her untergeladen werden unter: www.liechtenstpiri.li (unter der Rubrik «Wirtschaft») .
Wie der Diskussionsprozess strukturiert Ist • Einladung an die Bevölkerung im Juli 2004 • Startveranstaltung: öffentliche Podiumsdiskussion zusammen mit der Fachhochschule Liechtenstein am 25. August 2004 • Verschiedene Gespräche mit Ver bands- und Interessensyertretem im 3. Quartal 2004 • Erste Zwischenbilanz der Ge spräche: Ende Oktober 2004
Denken Sie manchmal noch dara jgL ^Liechtenstein geri^4m:Uahr'200a^ii^j]p^jMte düngen jn ölpefcrise. Telefonie,l^i^ifef||^|fi«^"
1' *' -' sorgten für Unzufriedenheit upcl Regierungschef Otmar riasl^rfltjH^itjf wortüng im Jahr Sta^LQe
Mi GuteArfceit^ii r .
1 -- • - V
v'
5 %