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VOLKSWETTER Heute Morgen & RES 20° RS ie° DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN iMIT#AMTI:IGHENIRUBIII KATIONEN 00423 237i51t5l!
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S A M STAG^I 2.fJU IM112004 INITIATIVE Warum FBP-Frak- tionssprecher Markus Büchel der VU-Volks- rechte-Initiative nichts abgewinnen kann, 3 VOLKS BLATT
MIX Jugendliche verprügeln Schüler LUGANO - Vier Mädchen und ein Junge aus dem Tessin haben in Lugano eine 50- köpfige Schulergruppe aus der Deutsch schwei/. angegriffen. Die gesamte Ferien gruppe wurde auf die Notfallstation ge bracht. Als die Schülergruppe in einen Bus einsteigen wollte, wurde sie von vier halb wüchsigen Mädchen und einem Jungen aus dem Tessin angegriffen. (sda) Museum auf Ground Zero NEW YORK - Auf dem ehemaligen Grund stück des World Trade Centers in New York, soll ein Freiheitsmuseum errichtet werden. Zu dem geplanten Kulturzentrum neben der Gedenkstätte für die Opfer des 11. Septem ber 2001 sollen ausserdem zwei Theater und ein Zeichenstudio gehören, wie die zuständi ge Entwicklungsgesellschaft am Donnerstag mitteilte. (sda) VOLKI SAGT: «Ncd vergiissn s Hier kalt Stella.
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(Vi < i LI i M S I K - JS: i i V ;i L i Vom 14. bis 27. Juni 2004
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EXPERTEN Wie Liechtenstein zweieinhalb Jahre nach der Einsetzung, eines Expertenrates wahrge nommen wird. g
WIRTSCHAFT Warum zwischen Lon don und Vaduz die Ar chitektur-Professoren emsig
hin und her rei- sen. 13
EM-START Weshalb sich Fussball- Fans bei der heute be- | ginnenden EURO auf ein Spektakel freuen dürfen.
19/20 Prozessbeginn in Den Haag IGH-Klage Liechtensteins gegen die Bundesrepublik. Deutschland VADUZ/DEN HAAG - Am kom menden Montag beginnt vor dem Internationalen Gerichts hof (IGH) in Den Haag die mündliche Verhandlung über die Klage Liechtensteins gegen Deutschland. • Martin Frommel t Mit der Klage wehrt sich Liechten stein dagegen, dass Deutschland liechtensteinisches Vermögen auf dem Gebiet der früheren Tschechos lowakei als deutsches Auslandsver mögen behandelt und zur Beglei chung deutscher Kriegsschulden verwendet hat. Davon betroffen wa ren 40 liechtensteinische Familien. Klage von Regierung Mario Frick beschlossen Nachdem die Versuche, die An gelegenheit mit Deutschland bilateral
zu regeln* 1998 und 1999 ge scheitert waren, hat die Regierung Mario Frick am 23. Januar 2001 beschlossen, beim IGH Klage ge gen Deutschland einzureichen. Auf Veranlassung der Regierung Hasler hat der Landtag im April 2003 für die IGH-Klage einen Verpflich tungskredit von 2,4 Mio. Franken für die Jahre 2002 bis 2004 bewil ligt. Die Regierung Frick hatte es zuvor versäumt, den Landtag über die Kosten der Klage zu informie ren. Frage der Souveränität Im Landtag wollte die VU-Frak- tion der durch die eigene Re gierung damals eingebrachten Kla ge nicht mehr viel abgewinnen. Die Kosten seien viel zu hoch, die Er- folgsaussichtcn zu klein und zudem würde das Verhältnis zu Deutsch land unnötig belastet, monierten
VU-Abgeordncte im April 2004. Aussenminister Ernst Walch stellte damals klar, dass es um die Souve ränität des Landes und um die Ei gentumsrechte seiner Bürger gehe. Deshalb sei es legitim, die entspre chenden Gerichte anzurufen. Walch wies zudem darauf hin, dass es die deutsche Regierung selbst war, die den Vorschlag gemacht hatte, die Angelegenheit von neutraler Seite, sprich vor dem IGH, zu klären. Erst im letzten Mär/, bestätigte Deutsch lands Aussenminister Joschka Fi scher, dass das Verhältnis zwischen Deutschland und Liechtenstein in den letzten Jahren nie so gut war wie im Moment. Mündliche Verhandlung Nächsten Montag nun findet die mündliche Verhandlung vor, dem IGH in Den Haag statt. Beide Sei ten haben bis kommenden Freitag
Gelegenheit, ihre Positionen zu vertreten. Das Gericht wird sodann über die Zulässigkeit der Klage ent scheiden. Mit dem entsprechenden Entscheid ist jedoch erst in einigen Monaten zu rechnen. FL-Vertreter zuversichtlich Liechtensteins Verfahrensbevoll- mächtigter ist Rechtsanwalt Ale xander Goepfert aus Düsseldorf. Er ist zuversichtlich. Recht zu be kommen: «Es gehr nicht in erster Linie um finanzielle Wiedergutma chung. Es geht um die Souverä nität eines Landes. Warum Deutschland die staatliche Eigen ständigkeit Liechtensteins in so eklatanter Weise verletzt, ist lo gisch nicht nachzuvollziehen. Schliesslich ist Liechtenstein seit 1806 souverän und war sowohl im Ersten als auch im Zweiten Welt kriegneutral.» Anlässiich eines kleinen Festaktes beging der Liechten steiner Seniorenbund gestern in Eschen sein zehnjähriges- Bestehen. Und dabei war man sich einig: Es ist gut, dass es den Seniorenbund gibt.
Seite1p- Zentraler Wirtschaftsansprechpartner Die neue Stabsstelle für Wirtschaft bündelt Kompetenzen VADUZ - «Wachstum um jeden Preis ist nicht alles», betonte Regierungschef Otmar Hasler am Mediengespräch, als er die Funktionen der neuen Stabs stelle Wirtschaft erläuterte. So will auch Stabsstellenleiter Martin Meyer die wirtschaftli che Entwicklung in Einklang mit Nachhaltigkeit und Lebens qualitäthalten. • Pater IQndl e • Ein kompetenter Ansprechpartner für Wirtschaftslagen auf Regie rungsebene will die neue Stabsstel le für Wirtschaft sein. Martin Mey er, dem die Leitung der Stabsstelle
übertragen wurde, hielt gegenüber, dem Volksblatt fest, dass die Wirt schaft seitens des Landes klare Strukturen verlange. So sieht er die Ausgestaltung der Stabsstellc vor allem als Bündelung der Kompe tenzen. Interdisziplinäre Beratung Wirtschaftspolitik ist ein wichti ger und zentraler Eckpfeiler der Regierung Hasler. Aus diesem Grund wurde mit der neuen Stabs stelle eine Institution geschaffen, welche interdisziplinär - also über die Grenzen der einzelnen Regie rungsressorts hinaus - für Wirt schaftsfragen zuständig ist. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben hat
die Regierung keine zusätzliche Stelle geschaffen, sondern .bewäl tigt die Aufgaben durch eine Um strukturierung im Mitarbeiterbe reich. Zahlreiche Aufgaben Die Stabsstellc für Wirtschaft wird einen sehr breiten Aufgaben katalog wahrnehmen: So werden das Projekt «Zükunft Finanzplatz Liechtenstein» weitergeführt, eine Analyse zum Sozialstaat Liechten stein gestartet sowie auch die Ge- sprüche ani runden Tisch mit Wirt schaft, Politik und Interessensver- bänden weitergeführt.werden. Neben diesen konkreten Projek ten wird die Stabsstellenleitung die
Regierung in allen wirtschaftspoli tischen Fragestellungen beraten so wie Sonderaufgaben und Verhand lungsmandate im Auftrag der Re gierung wahrnehmen. Nicht zuletzt steht auch die Um setzung des in Kürze erscheinen den Wirtschaftsleitbildes im Mittelpunkt der Aufgaben. «Das Leitbild wird mit bestehenden und neuen Studien zusammengeführt werden, uni den Handlungsraster für die Zukunft zu definieren», äus serte sich Martin Meyer gegenüber dem Volksblatt. Meyer möchte die bestehenden Standortfaktoren für Liechtenstein erhalten und sich aber «nicht vor Neuem verschlies- sen».
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