Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

IVOLKSBLATT DIE TAGESZEITUNG: FÜR LIECHTENSTEIN MITAMTLICHEN PUBLIKATinMFM ),U «st j« viv io i i| 
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VOLKSWETTER Heute Morgen 14° 15° mimwocmzmiVNmom Wie es den Angehöri­ gen ergehen kann, j wenn einer der beiden ) Ehepartner dem Alko- a hol verlallt. c 
ENTWARNUNG Warum Adecco an der gestrigen Pressekonfe­ renz in Sachen Bilanz Entwarnung geben konnte. ~J 
ERWARTUNG Was sich Martin Ander­ matt nach seiner miss- | glückten Premiere vom Länderspiel gegen Grie- : 
chenland erwartet. 
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ZUSPRUCH Warum US-Präsident Bush die Zusammen­ setzung der neuen ira- $ kischen Übergangsre- | gierung begrüsst. 28 VOLKS BLATT 
MIX Technisches Versagen WIEN - Das Bootsunglück in der Seegrotte -Hinterbrühl in Österreich ist möglicherweise auf technisches Versagen zurückzuführen. Dass das mit 27 Menschen besetzte Boot plötzlich umgekippt sei, deute auf einen Feh­ ler im Schwimmkörper hin, sagte ein Sach­ verständiger der niederösterreichischen Lan­ desregierung am Dienstag. Beim Kentern des Bootes kamen am Montag vier Deutsche so­ wie eine Belgierin ums Lehen. (AP) Spinnen lösen Tempolimit aus WKIL AM 
RHEIN - Spinnen luihen auf der Autobahn 5 bei Weil am Rhein über Plings- ten dreimal eine Geschwindigkeitsbegren- zung ausgelöst. Wie ein Sprecher der Auto- bahnpolizei am Dienstag mitteilte, sorgten die Netze der Tiere über dem Sensor für die Wettermessung für die Beeinflussung des Verkchrsrechners. Der Computer habe trotz Sonnenscheins Nebel gemeldet, und darauf­ hin sei auf den Verkehrsschildem Tempo 40 angezeigt worden. Die Spinnennetze seien von der Polizei entfernt worden. (sda) VOLKI SAGT: «Herrschaft, so iin /.nasch tupf söt 111a iK'd 110 Hir d .Mutterschaft, sondern (i 
für d Viitei-schiilt schall'a!» EINHALT Wetter 
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Neues beim Mutterschaftsgeld Dreijährige Verjährungsfrist und Gleichstellung von verheirateten Eltern geplant VADUZ - Für die 19B2 einge­ führte Mutterschaftszulage (MSZ) soll neu eine Verjäh­ rungsfrist von drei Jahren ein­ geführt werden. Ausserdem sollen verheiratete Eltern gleichgestellt werden mit El­ tern, die im Konkubinat leben und deshalb noch bevorteilt sind. Das schlägt die Regierung dem Landtag vor. »Martin frömmel t Die Mutterschaftsz.ulage - nicht zu verwechseln mit dem Kindergeld - ist eine einmalige steuerfreie Unterstützung, mit der Frauen unterstützt werden, die während der Schwangerschaft nicht unselbst- stiindig erwerbstätig gewesen sind und anlässlich der Mutterschaft oh­ ne Anspruch auf Taggelder aus der obligatorischen Krankengeldver- sicherung oder auf Lohnzahlungen des Arbeitgebers sind. Zuständige Behörde ist deshalb nicht etwa die Fanlilienausgleichskasse (FAK), sondern die Abteilung Arbeit beim Amt für Volkswirtschaft. Bis zu 4500 Franken Die Höhe der MSZ richtet sich nach dem steuerpflichtigen Erwerb beider Ehegatten respektive bei al­ leinstehenden Wöchnerinnen nach jenem derselben. Maximal beträgt die Beilage 4500 Franken (bei ei­ nem steuerpflichtigen Erwerb bis 50 000 Franken). Die Obergrenze liegt bei einem Erwerb von 100 000 Franken, wo noch 500 Franken aus­ bezahlt werden. Am meisten Mutterschaftszula­ gen mit insgesamt rund 555 000 Franken wurden 1991 ausbezahlt. 
Die einmalige Mutterschaftszulage soll neu nur noch bis maximal drei Jahre nach der Geburt des Kindes (im Bild der letzte Woche geborene Fabian) ausgerichtet werden. Im letzten Jahr waren es knapp 250 000 Franken. Im Schnitt 3300 Franken 2003 hatten insgesamt 104 (Vor­ jahr: 141) Wöchnerinnen Anspruch auf MSZ erhoben. Davon erhielten 76 (109) Antragsstellerinnen Zula­ gen von durchschnittlich 3277 Franken pro Frau. Abgelehnt wur­ den 28 Gesuche, da in vier Fällen die Erwerbsgrenze überschritten war und in 18 ein Krankengeld oder Lohn bezogen wurde. Drei Fälle mussten abgelehnt werden, weil das Wolinsitzerfordernis nicht 
erfüllt war. Derzeit kann die MSZ nach der Geburt des Kindes zeitlich unbegrenzt eingereicht werden. 1999 wurde beispielsweise noch ei­ ne MSZ für eine Geburt in den Achtzigerjahren (!) ausbezahlt. Verjährungsfrist von drei Jahren Auf Empfehlung der Rcvisions- stelle sowie der Finanzkontrolle des Landes soll dies in Zukunft nicht mehr möglich sein. Deshalb soll eine Verjährungsfrist von drei Jahren eingeführt werden. Der An­ spruch auf eine MSZ würde dem­ nach nach Ablauf von drei Jahren 
seit der Geburt erlöschen. Zweite wichtige Änderung soll die Gleich­ stellung der Eltern bei der Berech­ nung der MSZ vollzogen werden. Bisher nämlich kommt eine unver­ heiratete, ini Konkubinat lebende Frau finanziell besser weg als eine verheiratete, da nur ihr Einkommen als Grundlage der Berechnung her­ angezogen wird. . Gleichstellung der Eltern Im Sinne des Gleichheitsgrund- satzes soll dies nun geändert wer­ den. Der Landtag wird sich im Juni mit der Vorlage befassen. Gourmet-Schmuggel Grosser Einfuhrschwindel aufgeflogen VADUZ/HEERBRUGG - In einem vom Schweizer Zoll aufgedeck­ ten Schmuggelfall sind Agrar- produkte für 260 000 Franken aus Spanien und Portugal ille­ gal in die Schweiz eingeführt worden. Gegen sieben Beteiligte sind Straf­ verfahren eingeleitet worden, wie die Eidgenössische Zollverwaltung am Dienstag bekannt gab. Insgesamt sind rund neun Tonnen Fleischwaren, Käse und Spirituo­ sen illegal aus Spanien und Portu­ gal eingeführt worden. Aufgedeckt wurde ausserdem ein Kontingents­ missbrauch bei der Einfuhr von 37 610 Litern Wein. Drahtzieher in Liechtenstein Laut der Mitteilung waren die Transporteure - Portugiesen, Italie­ ner und Österreicher - während mindestens vier Jahren aktiv. Als 
Drahtzieher wirkte ein damals, in Liechtenstein wohnhafter Spanier. Er heuerte die für den Schmuggel geeigneten, Transporteure an. Die Fleischwaren, Würste und Schin­ kenspeck sowie Käse und Spirituo­ sen wurden mit Privatfahrzeugen und teilweise mit einem Kleintrans­ porter Uber verschiedene Grenz­ übergänge in der Ostschweiz ge­ schmuggelt. Nach der illegalen Einfuhr wurde die Ware an Klubs, Restaurants sowie Spezialitätenlä­ den vorwiegend in der Deutsch­ schweiz weiterverkauft. Ware vernichtet Die Ware, die vom Zoll noch si­ chergestellt werden konnte, wurde eingezogen und vernichtet. Der grösste Teil der Lebensmittel war allerdings bereits konsumiert. Der Zoll hat für die geschmuggelte Ware Abgaben in der Höhe von 190 000 Franken nachgefordert. (sda) 
Bahn mit Zukunft Unterschriftenaktipn noch im Gange VADUZ/ST. GALLEN - Die SBB- Slogans «Schneller, häufiger, di­ rekter» und «Güter auf die Bahn» sollen künftig auch im Rheintal gelten. Dies verlangt die Resolution «Bahn mit Zu­ kunft - auch im Rheintal». Für diese berechtigten Anliegen kämpft nicht nur das Aktionskomi­ tee «Bahn mit Zukunft - auch im Rheintal», dem die Kantone St. Gallen und Graubünden, das Fürs­ tentum Liechtenstein und ver­ schiedene Regionalplanungen an­ gehören. Bis am 1. Juni haben auch 22 975 Menschen aus dem St. Gal­ ler und Bündner Rheintal und aus Liechtenstein mit ihrer Unterschrift auf den Resolutionsbögen der For­ derung nach besseren und schnelle­ ren Bahnverbindungen Nachdruck verliehen. Doch bis zum anvisier­ ten Ziel von 50 000 Unterschriften ist es noch ein weiter Weg. Die 
Sammlung läuft noch bis am 10. Juni. Mit 7313 haben am meisten Personen bisher in der Region Wer­ denberg unterschrieben. Weitere 5322 Unterschriften stammen aus der Region Rheintal, 4626 aus dem Sarganserland und 3196 aus der Region Rorschach. Weniger Reso­ nanz fand die Aktion bisher im Für­ stentum Liechtenstein mit 1305 Unterschriften und fast gar keine im Kanton Graubünden mit nur ge­ rade 426. (Eing.)
	        

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