Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

MITTWOCH, 21. JANUAR 2004 
volks| 1A#EE CDC7IA I doha-runde am wef blatt] VVLr-OrLLlML friedliche demos 
18 WEF-SPLITTER Verdächtige Umhängetasche in Davoser Hotel gesprengt DAVOS - Polizei Hat am Montagabend in einem Davoser Hotel eine verdächtige Um­ hängetasche gesprengt. Spezialisten des Wissen-W0RLD ECONOMIC FORUM 12:18:35 curr»nlly no progra- • ; an f«NKl1 , * 
schaft- liehen Dienstes der 
Stadt­ polizei Zü­ rich mach­ ten die in einer Vase versteckte Tasche mit Hilfe eines Roboters unschäd­ lich. Bei dem Ein­ satz wurde niemand verletzt. Nach Angaben der Bündner Kantonspolizei vom Dienstag war die schwarze Tasche kurz nach 20 Uhr bei einer Durchsuchung im Hinblick auf das am Mittwoch beginneiide Weltwirtschafts­ forum (WEF) entdeckt worden. Deponiert war sie in einer grösseren Blumenvase in der Lobby des Hotels. Zum Inhalt und zur Be­ schaffenheit der Tasche machte die Polizei keine näheren Angaben. Es wurden Spuren gesichert und Ermittlungen gegen die unbe­ kannte Täterschaft eingeleitet. 600 Flugbewegungen mehr am Zürcher Flughafen ZÜRICH - Während des Weltwirtschaftsfo­ rums (WEF) in Davos reisen zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft mit Staats- oder Privatmaschinen in die Schweiz. Am Flughafen Zürich rechnet man mit rund 600 zusätzlichen Flugbewegungen in dieser Zeit. Darin eingeschlossen sind auch zahlreiche Helikopterbewegungen, wie die Flughafenbetreiberin Unique am Mon­ tag mitteilte. Während des Weltwirtschaftsforums seien zu Spitzenzeiten sämtliche verfügbaren Flugzeugabstellplätze belegt. Einzelne Ma­ schinen könnten gar nur zum Aussteigen landen und müssten auf einem anderen Flughafen parkiert werden. Unique macht auch auf die zusätzlichen Lärmemissionen zwischen Mittwoch und Sonntag aufmerk­ sam. Viele Forumsgäste würden mit Helikop­ tern von, Zürich nach Davos geflogen. Je nach diplomatischem Status der Gäste und je nach Witterungsverhältnissen können Maschinen auch während der Sperrzeit lan­ den oder starten. Das Bundesamt für Zivil­ luftfahrt erteilt dazu Ausnahmebewilligun­ gen. SBB und RhB stellen wegen Demos Fahrpläne um BERN/CHUR - Als Vorsichtsmassnahme wegen möglicher Protestkundgebungen von WEF-Gegnern stellen die SBB und die Rhä- . tische Bahn (RhB) ihre Fahrpläne am nächs­ ten Samstag um. Auf der Anreise zum WEF- Tagungsort Davos ist mit Verspätungen zu rechnen. Die SBB wird am Samstag zwi­ schen 8 und 18 Uhr die fahrplanmässigen Züge zwischen Basel und Chur in Zürich wenden. Wie die Bahn am Montag mitteilte, müs­ sen Reisende von Basel nach Graubünden ausnahmsweise in Zürich umsteigen. Auf der Linie von St. Gallen nach Chur müssen die Passagiere in Sargans SG den Zug wech­ seln. Die Rhätische Bahn ist eingebunden in das 
WEF-Sicherheitspositiv des Kantons Graubünden, weshalb es am Samstag zwi­ schen 8.30 und zirka 15 Uhr Fahrplanände- rungen gibt. Die Züge ab Landquart nach Davos ver­ kehren nur direkt. Der einzige Halt mit Um­ steigen ist in Fideris im Prättigau bei der Si­ cherheitsschleuse vorgesehen. Über die Ver- einalinie zwischen Klosters und dem Unter- engadin werden keine direkten Züge ge­ führt, der,-Autoverlad wird aber gemäss Fahrplan betrieben. Als Ausweichmöglich-, keit empfiehlt die RhB Reisenden ins Enga- din, die Albulastrecke zu benützen. 
Deiss lädt zur Doha-Runde Bundespräsident Joseph Deiss will Mini-Ministerkonferenz DAVOS - Rund 20 WTO-Mit- gliedstaaten werden sich am Rande des Weltwirtschaftsfo­ rums (WEF) in Oavos zu einer Standortbestimmung der Doha- Runde treffen. Bundespräsident Joseph Deiss lud für kommen­ den Freitag zu dieser informel­ len Mini-Minisierkonferenz ein. Die Anwesenheit von Ministern mehrerer Ländern am WEF biete die Möglichkeit, einen Neustart der WTO-Verhandlungen zu erörtern, sagte Manuel Sager, Sprecher des Eidg. Volkswirtschaftsdeparte- ments (EVD), am Montag auf An­ frage. Die Schweiz hoffe, dass die Verhandlungen der Doha-Runde möglichst bald wieder aufgenom­ men werden können. Die Schweiz habe 30 Staaten eingeladen, 20 hät­ ten bislang zugesagt. An der von Deiss geleiteten Sitzung nimmt auch der Generaldirektor der Welt­ handelsorganisation 
(WTO), Supa- chai Panitchpakdi, teil. Nicht anwe­ send sein werden hingegen der 
US- Handelsbeauftragte Robert Zoel­ lick und der EU-Handelskommis- sar Pascal Lamy. Im September war die WTO-Ministerkonferenz im mexikanischen Cancün an den unterschiedlichen Positionen der Industrie- und Entwicklungsländer bei den Agrarverhandlungen ge­ scheitert sowie an der Frage, ob Verhandlungen über die neuen so genannten Singapurthemen 
(Büro-Bundesrat 
Joseph Deiss, hier mit dem Iranischen Präsident Mohammed Chataml, lädt am WEF rund 20 Minister zur so genannten Doha-Runde. kratieabbau, Transparenz im öf­ fentlichen Beschaffungswesen, In- vestitionsSchutz, Wettbewerbspoli­ tik) aufgenommen werden sollen. Die Entwicklungsländer forderten eine Kürzung der massiven Sub­ ventionen, welche die Industrie­ staaten ihren Bauern zukommen lassen. Verhandlungen zu den Sin­ gapurthemen lehnten sie ab. Seit Cancün war die Verhand­ lungsrunde praktisch eingestellt worden, die im November 2001 in Doha begonnen wurde und bis En­de 
dieses Jahres beendet sein soll. In Cancün hatten die 146 WTO- Mitglieder beschlossen, die nächste Ministerkonferenz 2004 in Hong­ kong zu organisieren. Vergangene Woche forderte Zoellick die WTO- Mitglieder in einem Brief auf, sich mit «Common Sense« für die ent­ sprechenden Voraussetzungen ein­ zusetzen. Unter anderem schlug Zoellick vor, dass die WTO-Mit- glieder ein Datum für die Abschaf­ fung von Exportsubventionen im Agrarbereich festlegten. 
Die EU begrüsste die Initiative von Zoellick. Auch die wichtigsten Entwicklungs- und Schwellenlän­ der (G-20) unter Leitung Brasiliens begriissten, dass die USA 2004 Re­ sultate bei den Verhandlungen er­ reichen wollen. «Wir teilen die im Brief ausgedrückte Meinung, dass die Landwirtschaft eine entschei­ dende Rolle bei den Verhandlungen spielt», erklärten die G-20 am Montag in Genf. Ihre Positionen seien bekannt und blieben auf dem Verhandlungstisch. Treffen mit Regierungschef Erdogan Schweiz sucht am WEF Annäherung mit der Türkei BERN - Nach den Verstimmun­ gen im letzten Jahr wagen die Schweiz und die Türkei wieder eine Annäherung: Bundespräsi­ dent Joseph Deiss wird am Samstag in Davos mit dem tür­ kischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan zusammentref­ fen. An dem Gespräch am Rand des Weltwirtschaftsforums (WEF) wird auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey teilnehmen, wie Ma­ nuel Säger, Sprecher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD), 
am Dienstag gegenüber Radio DRS sagte. Auch die türki­ sche Botschaft in Bern bestätigte 
das geplante Treffen. Die Bezie­ hungen zwischen den beiden Län­ dern sind seit längerem getrübt. Zu­ letzt hatte der^ Nationalrat im De­ zember den türkischen Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 an­ erkannt und damit den Unmut An­ karas auf sich gezogen. Bereits im September hatten die türkischen Behörden die Schweizer Aussen­ ministerin Calmy-Rey kurzfristig ausgeladen. Kurz zuvor hatte der Waadtländer Grosse Rat den Geno­ zid am armenischen Volk aner­ kannt. Für Irritation sorgte in Anka­ ra offenbar auch Calmy-Reys Ab­ sicht, auf ihrer Reise auch den kur­ dischen Teil der Türkei zu besu­ chen. 
Die frostige Stimmung mit der Türkei soll ausgeräumt werden. Demonstrationen verlaufen friedlich Anti-WEF-Demos grösstenteils ohne Probleme BERN - Kundgebungen gegen das Weltwirtschaftsfonim (WEF) in Davos sind am Samstag in mehreren Schweizer Städten grösstenteils friedlich und ohne grössere Zwischenfälle verlau­ fen. Einzig in Burgdorf BE wur­ den ein Polizist und eine Frau leichtverletzt. Die Demonstrantin gehörte zu ei­ ner Gruppe von insgesamt 500 Per­ sonen, die unter dem Motto «Zug um Zug das WEF entmachten», nacheinander in Freiburg, Bern, Burgdorf und Langenthal demon­ strierten. Als einige der Kundge­ bungsteilnehmer in Burgdorf ver­ suchten, von der vorgegebenen Marschroute abzuweichen, setzte die Polizei Gummischrot ein. Eine Frau wurde dabei am Gesicht ge­ troffen. Bei der selben Aktion erlitt ein Polizist von einem Gegenstand einen Schlag ins Gesicht. Nach der 
Aktion in Langenthai löste sich die unbewilligte Kundgebung gegen Abend auf. Die Berner Stadt- und Kantonspolizei - unterstützt von zusätzlichen Beamten aus dem Po­ lizeikonkordat Nordwestschweiz - War 
überall mit einem Grossaufge­ bot vor Ort. Die neue Taktik der Demonstranten, sich schnell an verschiedene Orte zu verschieben und sich aufzusplittern, habe den Einsatz von vielen Polizeikräften erfordert, schrieb die Berner Kan­ tonspolizei am Sonntag in einer Mitteilung. Es sei aufgefallen, dass ein harter Kern der Demonstranten von der Ausrüstung und vom Ver- , halten her eine markante Gewalt^ • bereitschaft an den Tag gelegt ha-. . be, heisst es in der Meldung weiter. Das interkantonale Dispositiv blei­ be bis zum Abschluss des WEF be­ stehen. In der Stadt Bern verhin­ derte die Polizei das Eindringen in die Innenstadt. Sie bot den Teilneh­mern 
die Schützenmatte als Stand­ ort für eine Platzkundgcbung an. Daraufhin blockierten die Demon­ strierenden den Bahnhofplatz. Im Verjaufe der Kundgebung wurde die Polizei mehrmals mit Flaschen beworfen. Verletzt wurde gemäss Polizeiangaben niemand. Der Tram- und Busbetrieb in der Stadt Bern war zwischen 14.30 Uhr und 15.30 Uhr blockiert. Einzelne Ge­ schäftstreibende rund um den Ber­ ner Bahnhof hatten die Schaufens­ ter vorsorglich mit Bretterwänden verbarrikadiert. Bei einer unbewil- ligten Demo nach dem WEF 2003 war es vor einem Jahr in der Stadt Bern zu massiven Ausschreitungen mit enormen Suchschäden gekom­ men. Die Demonstrierenden nah­ men um 15.20 Uhr den Zug Rich­ tung Burgdorf, der während einer halben Stunde auf der Strecke ste­ henblieb. Laut Angaben der Berncr Kantonspolizei gab es keine Perso­nenkontrollen. 
Um andere Züge durchzulassen, wurde der Zug um­ geleitet. 
Auch zwei Intercity-Züge mussten über Biel umgeleitet wer­ den. Weitere Demonstrationen fanden in Lugano und Delsberg statt. Die Demo in Lugano wird sehr wahr­ scheinlich ein politisches Nach­ spiel haben. Die Polizei warf den Globalisierungsgegnern vor, sich nicht an die mit der Stadt Lugano getroffenen Abmachungen gehal­ ten zu haben. In einem Communi- quö ist von einem Dutzend ver­ mummter Globalisierungsgegnern und von diversen Vandalenakten die Rede. Dazu sind einige der ge­ mäss Polizeiangaben 220 Demon­ stranten auch auf den Rathausplatz und die Uferpromenade vorgedrun­ gen. Dies hatte die Stadtregierung von Lugano den Organisatoren aus­ drücklich untersagt.
	        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.