Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
VOLKSWETTER Heute Morgen rf*>i h c£b lato-, MIT AMT LICHEN PUBLIKATIONEN 00423 237 61 51 
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DIENSTAG, 2. MARZ 2004 GRENZENLOS Wanim eine polizeiliche Zusammenarbeit über die Grenzen unerläss- lich ist, erklärt Vorarl­ bergs Sicherheit.schef.y MM IX Protest gegen zunehmenden Verkehr in Feldkirch FELDKIRCH - Im Bären-Kostüm haben Mitglieder der Griinen und der Initiative «Transform» gestern Morgen in Feldkirch gegen den zunehmenden Strassenverkehr protestiert. An der Bären-Kreuzung verteil­ ten sie den Autofahrern im Stau Flugblätter. Die Kreuzung zählt zu den besonders stark befahrenen Verkehrsknoten in Vorarlberg. Die Luftbelastung nimmt häufig gefährliche Ausmasse an. An Spitzentagen fahren bis zu 50 000 Fahrzeuge über die Bären-Kreuzung. Schüler ersticht Lehrer I'RACJ - In der tschechischen Stadt Svitavy (Zwittau) hat ein Berufsschüler einen 60-jäh­ rigen Lehrer während des Unterrichts mit ei­ nein Messer angegriffen und mit mehreren Stichen getötet. Die Polizei habe den Min­ derjährigen festgenommen und ermittle wegen Mordes, meldete die tschechische Nachrichtenagentur CTK am Montag. Die Hintergründe der Bluttat waren unklar, VOLKI SAGT: «Glückwunsch a (Ii heda l' i'iuia vom Johr - l'.i^entlich könnt m;t tt amol dr beseht Sdipnich- maciur wiihhi. Diit war d'L'swahl ned aso schwiir.» VOLKS BLATT 
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BEWEGE D£im L£8EN KÖM>e& UNO GEIJT 
KLASSE IDEE Warum und. wie sich Liechtenstein am «Eu­ ropäischen Jahr der Er­ ziehung durch Sport» beteiligt. 17/19 
PROZESS Warum neue Spekula­ tionen zu Beginn des Dutroux-Prozesses ges­ tern für Wirbel gesorgt haben. 
32 Einfach, schnell, transparent FBP-Landesvorstand befasste sich mit der Revision des Baugesetzes VADUZ - Bauen soll in Liechten­ stein künftig einfacher, trans­ parenter und schneller möglich werden. Dies bezweckt die Re­ gierung mit der geplanten Revi­ sion des Baugesetzes. Im FBP- Landesvorstand wurde die ge­ plante Gesetzesänderung ges­ tern umfassend diskutiert. • Petar Kindl a Seit dem Jahre 1947 ist das in Liechtenstein geltende Baugesetz in Kraft. Nun hat die Regierung ei­ ne revidierte Fassung in die Ver­ nehmlassung geschickt. Die Ziel­ setzung ist klar definiert: das neue Baugesetz soll einfacher und trans-, parenter werden sowie Vorteile für Bauherren und die gesamte Bau­ wirtschaft mit sich bringen. Dieses Vorhaben wurde von den Anwesen­ den des Landesvorstandes gutge- heissen. Der Tenor im Gremium zeigte, dass die Regierung den rich­ tigen Weg im Sinne einer > fort­schrittlichen 
und bürgernahen Lö­ sung eingeschlagen hat. Während potenzielle Bauherren nach dem geltenden Baugesetz sowohl eine Bewilligung der Standortgemeinde als auch des Hochbauamtes benöti­ gen, soll eine Revision des Bauge­ setzes die Doppelspurigkeit der Be­ willigungen beseitigen. Bewilligung aus einer Hand Der Vernehmlassungsbericht sieht vor, dass das Hochbauamt oder die Gemeinden künftig als (einzige) Be­ willigungsbehörde sowie Koordina­ tionsstelle fungieren wird. Die Ge­ meinden bleiben aber im Rahmen des Koordinationsgebotes als Partei im Verfahren eingebunden. Im Klar­ text heisst dies, dass die Verfahrens­ abläufe beschleunigt werden und ein einheitlicher Vollzug gewährleistet wird. Diese vorgeschlagene Lösung ist für die Regierung aber nicht sa­ krosankt; so wäre auch möglich, dass die Gemeinden als Bcwiili-gungsbehörde 
auftreten. Regie­ rungschef Otmar Hasler: «Die Revi­ sion des Gesetzes soll nicht an die­ ser Frage scheitern.» Die Gemein­ den werden ohnehin weiter für den Bereich der Ortsplanung Verantwor­ tung tragen. Diese ortsplanerische Tätigkeit der Gemeinden ist bereits im geltenden Baugesetz aus dem Jahre 1947 festgeschrieben und soll nicht geändert werden. Etliche Vorteile versprechen Bürgemähe (i Neben dem Vorteil, dass nur noch eine neutrale Bewilligungsbehörde existieren soll, könnte ein revidier­ tes Baugesetz auch weitere Vorteile für Bauherren und die Bauwirt­ schaft mit sich bringen, beispiels­ weise ein rascher und effizienter Verfahrensablauf durch rechtlich bindende Fristen. Sofern die verantwortliche Be­ willigungsstelle innert vier Wochen dem Bewilligungswerber keinen 
Bescheid zukommen lässt, gilt die Bewilligung als erteilt. Des Weiteren wäre nach dem neuen Bäugesetz die Bewilligung für zwei Jahre (plus ein Jahr Ver­ längerung) gültig, während heute nach Verstreichen . eines Jahres wiederum um eine neue Bewilli­ gung angesucht werden muss. Behindertengerechtes Bauen In der Neufassung des Baugeset­ zes soll des Weiteren eine behinder­ ten- und betagtengerechte Bauaus­ führung bei öffentlich zugäng­ lichen Bauten und Anlagen sowie bei Mehrfamilienhäusern und An­ lagen mit Arbeitsplätzen verankert sein. Dieses Ansinnen steht bereits in Form eines Postulates des Land­ tags im Raum. Die Vernehmlassung für ein revi­ diertes Baurecht wurde mit zwei Vorstehern und Praktikern erarbei­ tet und verspricht somit höchste Praktikabilität. Seite 3 Rückkehr des Glamour 76. Oscar-Verleihung in Los Angeles LOS ANGELES - Nach gedämpfter Party-Laune in den vergangenen zwei Jahren, als die Anschläge des 11. September und der Irak- Krieg die Show, überschatteten, ist am Sonntag mit der 76. Oscar-Verleihung der Glamour nach Hollywood zurückgekehrt. In der Oscar-Nacht stellte sich Peter Jacksons Fantasy-Epos «Der Herr der Ringe», wie erwartet, als grosser Abräumer heraus. Charlize Theron (Bild) gewann die Auszeichnung als beste Hauptdarstellern!. Seite 27 
Nationalität bestätigt Klotener Tatverdächtiger ein Russe BERN - Der Tatverdächtige im Fluglotsen-Mord vom vergange­ nen Dienstag in Kloten (ZH) ist ein Russe. Igor Petrow, der Sprecher der russi­ schen Botschaft in Bern, bestätigte am Montag, dass der Mann einen russischen Pass besitze. Zuvor war die Botschaft von den Zürcher Be­ hörden formell informiert worden. Petrow wusste vorerst nicht, ob der am vergangenen Mittwoch unter dringendem Tatverdacht verhaftete 48-jährige Mann ein Geständnis 
abgelegt habe oder nicht. Die russi­ sche Botschaft wolle den Mann in den nächsten Tagen besuchen, um mit ihm allfiilligen Rechtsbeistand im Schweizer Verfahren zu bespre­ chen. Der Mann, der am 1. Juli 2Ö02 bei der Kollision eines russU sehen Passagierflugzeugs und ei­ ner DHL-Frachtmaschine über Überlingen am Bodensee seine Frau und zwei Kinder verloren hat­ te, steht im Verdacht, den 36-jähri­ gen dänischen Fluglotsen vor des­ sen Wohnung in Kloten aus Rache erstochen zu haben.
	        

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