VOLKSWETTER Heute < Morgen ZW
••••*••••••'»# ',j. ,V«j •-•.i'.Jl. DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN WECHSEL Seit Jahresbeginn ist die Leitung der Stabsstelle für die Landesplanung in den Händen von Hu bert Ospelt. 3 VOLKS BLATT Gaddafi erhält Umweltpreis aus Österreich WIEN - Muammar Gaddafi, libyscher Staatschef und Revolutionsführer, erhält ei nen österreichischen Umweltpreis. Er soll für das «Man Made River Project», das wei te Teile Libyens die Wasserversorgung si chern soll, ausgezeichnet werden. Der Water- Globe-Ehrenpreis 2003 soll Gaddafi Ende des Monats am Rande des Sondergipfels der Union Afrikanischer Staaten in der libyschen Stadt Sirt überreicht werden. Eisiges Jawort in Norwegen OSLO - Zwei Norweger haben ihre Hoch zeitsnacht bei klirrender Kälte auf einem Bett aus Eis verbracht. Zuvor hatte das Paar sich am Wochenende bei acht Grad minus in einer Eiskapclle trauen lassen. Laut Medien berichten hatte der Hotelier Tor Kjetil Wislff eigenhändig und unter strenger Geheimhal tung eine Kapelle aus Eisblöcken gebaut, ehe er seiner Freundin Tovc Karisen den Bund fürs Leben vorschlug. VOLK! SAGT: «l)r Öschtriidier Obrfinanzer Grosser
well u da kliina Zoll sehpiirn. Oje, i ha gär ned {•wüsst, dass sini Internd.sita aso tüür gsc ischt.» VOLKS BLATT
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00423 237 51 51 VERHANDELT Welche Ergebnisse der Schweizer Aussenmi- nister Deiss beim Be such in Irland aushan deln konnte. 9
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DIENSTAG, 17. FEBRUAR 2004 PIRATEN-ALARM Wie Vaduz das «Pira- ten-Schiff» Langnau entern und den Kurs Richtung Titel beibe halten will.
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EINGESTELLT Warum in Moskau nach dem schweren Unglück die Suche nach Vermissten ein gestellt wurde. 28 Zollwache am Scheideweg Österreichische Grenzer vor Personalabbau - Regierung hilft bei Lösungssuche VADUZ - Ab 1. Mai soll es bei der österreichischen Zollwache drastische Änderungen im Per sonalberelch geben. Wiens Fi nanzminister Grasser plant eine Integration der Zollwache in die Gendarmerie. Dies bringt Vor arlberg, Liechtenstein und St. Gallen in eine schwierige Situa tion. Liechtenstein beteiligt sich aktiv an der Problemlösung. • Peter Wndl B - Österreichs Finanzminister Karl heinz Grasser ist dabei, die Zollwa- che umzustrukturieren. Ab dem 1. Mai dieses Jahres - gleichzeitig mit
der EU-Osterweiterung - soll die Gendarmerie die anstehenden Pass r kontrollen übernehmen. Ein Teil der bestehenden Zollwache soll aus diesem Grund zur Gendarmerie übertreten. Allerdings stellt sich ein Personalmanko zwischen 30 und 50 Prozent ein. Zollämter eingeschränkt offen? Die Konsequenzen aus dem Per sonalabbau sind drastisch - auch für Liechtenstein: Es droht die Schliessung von kleinen Zolläm tern (Tosters, Nofels, Bangs, Kob- lach, Lustenau-Schmitterbrücke, Gaissau und Wolfurt-Post) für Landwirtschafts- und Gewerbeverkehr.
Allenfalls, so zumindest die Überlegungen aus dem Wiener Fi nanzministerium, sollen auch wei tere Zollämter für die angesproche nen Bereiche nicht mehr aufkom men dürfen: es sind dies Meinin gen, Müder und Hohenems. Geballter Verkehr? Das Ressort Verkehr und Kommu nikation unter Regierungschef-Stell vertreterin Rita Kieber-Beck hat die allfällig drohenden Konsequenzen für unser Land erkannt und möchte zusammen mit Vorarlberg und St. Gallen eine Lösung der anstehenden • Problematik erwirken. «Eine Lö- sungsfindung ist im gemeinsamen
Interesse unserer Region», so die Regierungschef-Stellvertreterin. «Wir intervenieren auf höchster Ebene.» Eine De-facto-Schliessung der benannten Zollämter in den Be reichen Landwirtschafts- und Ge werbeverkehr würde bedeuten, dass vor allem beim Zollamt in Schaan wald noch mehr Verkehr zu erwar ten wäre. «Die Auffiicherung des Verkehrs fiele weg, es fände eine Konzentration auf die verbleibenden Zollämter statt», so die Verkehrsmi nisterin. So will die Regierung mit den regionalen Partnern bei Finanz minister Grasser eine fiir alle Regio nalpartner angemessene und ver trägliche Lösung einfordern. Zollamt Ruggell: Während bei der Schweizer Zollwacht (rechts) alles wie gewohnt weitergeht, sieht sich sein Kollege aus Österreich mit drastischen Umstrukturierungen konfrontiert. Liechtensteins Regierung bietet bei der anstehenden Problematik Hilfestellung an und interveniert in Wien. Länger offen Tankstellenshops im Kanton St. Gallen ST. GALLEN - Der Kanton St. Gal- tet worden sei. Das Hauptanliegen len iiberalisiert die Öffnungs- ihrer Partei, ein
Gesamtarbeitsver- zeiten fiir Tankstellenshops und trag (GAV) für die Angestellten der l'l'l !'•' "
kleine Lebensmittelläden. Der Kantonsrat hat am Montag ent sprechenden neuen gesetz lichen Regelungen in erster Le sung zugestimmt. Die St. Galler Stimmberechtigten hatten im Mai 2003 eine noch wei ter gehende Liberali se rung abge lehnt. Im Herbst prilsentierte die Regierung eine «abgespeckte» Li beralisierungs-Vorlage. Damit soll ten vor allem die - heute zum Teil gesetzeswidrigen - Öffnungszeiten der Tankstellenshops legalisiert werden. Heidi Hanselmann (SP, Sargans) sah in der neuen Vorlage einen «gu ten Kompromiss», der hart erarbei-Tankstellenshops,
sei verwirklicht. Sprecher von FDP und SVP zeigten sich einverstanden mit der «abge speckten» Liberalisierung, obwohl der Kanton ihrer Ansicht nach ge nerell auf eine Regelung von Öff nungszeiten und Ruhetage verzich ten könnte. Die Sprecherin der CVP betonte, die Tankstellenshöps entsprächen einem öffentlichen Bedürfnis. Kei ne Chance hatten zwei Antrüge, wonach die Gemeinden in eigener Kompetenz erweiterte Ladenöff nungszeiten hiitten einführen kön nen. Der Rat erteilte solchen Ge lüsten von FDP- und SVP-Vertre tern auf eine Liberalisierung durch die Hintertür eine Absage. (sda)
Abfuhr für Merkel Türkei beharrt auf EU-Beitritt ANKARA - Die Türkei hat die Forderung der deutschen CDU- Chefin Angela Merkel nach ei ner «privilegierten Partner schaft» mit der EU abgelehnt. «Das ist für uns kein Thema», sagte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Erdogan hatte sich am Montag in Ankara mit Merkel getroffen. Die se hatte eine Partnerschaft anstelle eines Vollbeitritts der Türkei zur Europäischen Union vorgeschla gen. Erdogan lehnte dies nach dem rund einstündigen Gespräch in der türkischen Hauptstadt strikt, ab: «Die EU ist kein Christen-Club, es ist ein Verein politischer Werte», fügte der türkische Regierungschef hinzu. Vier Monate vor der Euro pawahl verteidigte Meckel ihren
Standpunkt, dass eine EU-Vollmit gliedschaft der Türkei auf absehba re Zeit nicht möglich sei. Sie betonte, gerade um der Tür kei nicht die Tür nach Europa zu verschliessen, habe sie Verhand lungen über eine besondere Part nerschaft vorgeschlagen. Die Tür kei solle dadurch nicht zu einem «Mitglied zweiter Klasse» werden. In einer Woche wird der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder in Ankara erwartet. Dieser unter stützt eine Vollmitgliedschaft der Türkei, Merkel unterstrich, dass ih re Haltung nichts mit dem Reform willen Ankaras zu tun habe. Sie lobte die Reformen ausdrücklich: In den veigangenen Monaten und in der Regierungszeit Erdogans ha be es zuvor «nicht gekannte Fort schritte» gegeben. V t;
