Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2003)

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. ANZEIGE iP3öiiyÄNüÄRi2o:o3: WAHLPARTY Rund 150 Gäste kamen gestern Abend zur Wahlparty der Vaduzer FBP in die Hofkellerei. 7 KS? IM IX. S*nf*ü: VW« 1 Jt • Serie von Verkehrsunfällen ZÜRICH - Bei Schnee und Glatteis hat sich auf den Schweizer Strassen eine Serie von Verkehrsunfällen ereignet, die ein Todesopfer (im Wallis) und mehrere Ver­ letzte forderten. Allein'im Kanton Waadt waren am Mittwoch insgesamt 53 Fahrzeu­ ge in 26 Unfälle verwickelt. Bei eisigen Temperaturen schneite es bis ins Flachland. Im Mittelland wurden verbreitet ein bis drei Zentimeter Neuschnec gemessen. Tarifgespräche gescheitert FRANKFURT - Die Lufthansa und die Gewerkschaft ver.di haben sich trotz einer zuletzt leicht optimistischen Einschätzung doch nicht über einen neunen Tarifvertrag für die 52 000 Mitarbeiter des Kabinen- und Bodenpersonals einigen können. Die Ver­ handlungen seien gescheitert und eine Schlichtung vereinbart, teilten Vertreter bei­ der Seiten am Mittwochabend mit. VOLKI SAGT: «Guat, dass di liachtasclitaanisch Ver- fassifj noch am Abschtächer gl Venedig und Strassburg jätzt doch weder üseri Sach ischt!» VOLKS BLATT Wetter 
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IM WETZ Der Schaaner FBP-Vor­ steherkandidat Helmut Konrad hat jetzt seine eigene Homepage. 10 
VERWEIGERUNG Der FC Vaduz will dem Volksblatt-Sport­ reporter Rainer Ospelt keine Auskunft mehr geben. 
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WELTREISE Dank einem neuen Programm kann man sich auf eine virtuelle Weltreise begeben. 38 Vblk entscheidet frei Verfassungsabstimmung ohne Einfluss aus Strassburg -VADUZ - Eine übereilte Resolu­ tion des Europarats sei vom Tisch, unterstrich Regierungs­ chef Otmar Hasler gestern beim Mediengespräch. Aus- senminlster Ernst Walch sprach vom »Missbrauch der Person Lord Kilclooney's» durch das Demokratie-Sekre­ tariat (DeSe). • Komella Pfeiffe r '  L Die Regierung scheue nicht eine Diskussion über die Verfassungs­ situation, so Otmar Häsler. Bedin­ gung für eine Debatte im Europa­ rat in Strassburg aber sei eine fun­ dierte Informationsarbeit. Alles daranzusetzen, dazu sei die Regie­rung 
dem Liechtensteiner Volk gegenüber verpflichtet. Damit wies Otmar Hasler die Behauptung des Schweizer Eüro- paparlamentariers Apdreas Gross (SPS) zurück, Liechtenstein habe sich «schlechter Tricks» bedient, und dadurch die Diskussion ver­ hindert. Die Parlamentarische Ver­ sammlung habe richtig entschie­ den, betonte der Regierungschef, als sie die geplante Demokratie- Debatte über Liechtenstein ablehnte. Damit kann die Verfassungsab­ stimmung in Liechtenstein am 14. und 16. März ohne EinflusSiiahme des Europarats stattfinden. Als «Missbrauch der Person 
Lord Kilclooney's und der Parla­ mentarischen Versammlung» be­ zeichnete Ernst Walch die Aktion des Demokratie-Sekretariats. Das DeSe hatte in einer Medienmittei­ lung von einem gezielten Torpe­ dieren der Dringlichkeitsdebatte gesprochen und Teile des Ent­ wurfs des Berichterstatters des politischen Ausschusses, Lord Kilclooney, veröffentlicht. Der Entwurf sei an die geplante Dring- 1 ichkeitsdebatte gekoppelt gewe­ sen, erklärte jedoch der Vizepräsi­ dent des Politischen Ausschusses des Europarats, Michael Spindel- egger. Da aber keine Dringlich­ keitsdebatte stattfindet, existiere auch kein Bericht. 
Selten 3 und 5 Gelöste Stimmung am Pressegespräch: Reglerungschef Otmar Hasler (r.) und Aussenmlnlster Emst Walch. 
Kommentar Nicht nur die Regierung hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass auch der Euro­ parat der Ansicht ist, dass die liechtensteinische Verfassungs­ änderung nicht in Strassburg, sondern durch das liechtenstei­ nische Volk entschieden werden soll. Auch beim • Europarat ist man offensichtlich der Meinung, dass ein Entscheid durch das Volk die höchste Form der Demokratie ist Obwohl die Parlamentarische Versammlung des Europarätes es explizit abgelehnt hat, sich dazu zu äussern, wird weiter versucht, die Bevölkerung zu verunsi­ chern. So auch durch 
VU-Prüsi- KLARHEIT dent Heinz Frommelt. Dieser wirft der Regierung nurr einen Meinungswandel, vor. Heinz Frommelt weiss wohl zu genau, dass dies falsch ist Die Regie­ rung war immer der Ansicht, dass dies nicht Sache des Euro­ parates, sondern des liechtenstei­ nischen Volkes ist. Falls der Europarat aber anderer Meinung sei, würde sie sich einer öffentli­ chen Debatte gerne stellen. In einem Aufruf haben sich kürzlich verschiedene Persön­ lichkeiten, darunter auch der Vater d£s VU-Präsidenten, besorgt Uber den Begutachtungs- prozess in Strassburg geäussert Auch sie werden nun mit Genug­ tuung zur Kenntnis genommen haben, dass unsere identitätsstif- tende Staatsform mit zwei Sou­ veränen nicht in Frage gestellt wird. Zumindest nicht vom Euro­ parat Martin Frommielt Die Zeichen stehen auf Krieg U$-Präsident Bush kündigt Vorlage von Beweisen im UN-Sicherheitsrat an WASHINGTON - US-Präsident George W. Bush hat Irak eine «völlige Missachtung» des UNO- Sicherheitsrats vorgeworfen. )n seinem Bericht zur Lage der Nation kündigte er an, Beweise für Irakische Massenvernich­ tungswaffen vorzulegen. Die USA verfügten Uber ausrei­ chende Gründe für einen Irakkrieg und würden diese am kommenden Mittwoch im UNO-Sicherheitsrat darlegen, sagte Bush in seiner jähr­ lichen Grundsatzrede vor den bei­ den Häusern des US-Kongresses am Dienstagabend. US-Aussenminister Colin Powell werde dem Sicherheitsrat Beweise über verbotene Waffenprogramme Iraks und Verbindungen Bagdads zu Terroristen auf den Tisch legen, sagte Bush. Der Präsident stellte Bagdad kein Ultimatum zur 
frei-US-PräsIdent 
Bush kündigte In seinem Bericht zur Lage der Nation an, Beweise fUr Irakische Massenvernichtungswaffen vorzulegen. 
willigen Abrüstung, bekräftigte aber die Kriegsentschlossenheit seiner Regierung. «Alle freien Nationen haben ein Interesse daran, überraschende und katastrophale Angriffe abzuwen­ den», sagte Bush. «Wir bitten sie, sich uns anzuschliessen, und viele tun es. Aber der Kurs dieser Nation hängt .nicht von den Entscheidun­ gen anderer ab», rief Bush unter dem starken Applaus der versam­ melten Abgeordneten und Senato­ ren. «Falls uns der Krieg aufge­ zwungen wird, werden wir mit der ganzen Kraft und Macht des Militärs der Vereinigten Staaten kämpfen -r und wir werden sie: gen», betonte Bush. Er warf Bag­ dad vor, Terroristen zu helfen und zu verstecken, darunter auch Mit­ glieder des Terrornetzwerks El Kaida. 
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