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Liechtensteiner
Mittwoch 21. August 2002 Fr. 1.20 BLATT Mit amtlichen Publikationen • 124. Jahrgang, Nr. 189
VERBUND ISQDOSTSCNWEIZ Vertragsspitäler kosten mehr Defizitbeiträge Liechtensteins erhöhen sich nach Gerichtsentscheid um 1,7 Mio. Franken
MITTWOCH iffikr b , 4 v U V,* * w k Am Puls der Menschheit «Ein Arbeitgeber, der mehr multikulturell ist als die Vereinten Nationen, gibt es nicht», betonte der diploma tische Mitarbeiter Pio Schurti an der gestrigen Medienkonferenz. Wer also kulturinteressiert und weltoffen ist
und eine Herausforderung sucht, wird dazu eingeladen, sich um einen Job bei der UNO zu bewerben. Seite 3 Mit Kampfgeist zum Erfolg FUSSBALL: Im letzten Test vor der anstehenden EM- Qualifikation kreuzt heute (18.00 Uhr Ortszeit)
Liech tenstein in Torshavn mit den Färöer-lnseln die Klin gen. Dies stellt bereits den dritten Kräftevergleich der beiden «Underdogs» dar. Klarer Punktsieger bisher die Färinger mit zwei Sie gen. Für eine Statistikver besserung sollen heute Rückkehrer Mario Frick (Bild) und der von Trainer Ralf Loose geforderte Kampfgeist sorgen.
Seite 13 Open Air im Wallis dl».
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- • •1^ IJ JUGEND: Mit über 46 000 Besucherinnen und Besu chern hat das Open Air Gampel VS seinen Rekord vom letzten Jahr um 3000 Eintritte überboten. An Acts bot Gampel eine Mischung aus bestandenen Festival- Bestückungen. Polo Hofer (Bild) und die Schmetter band heizten am Sonntag den Fans so richtig ein. Seite 17
Aufgrund eines Urteils des Eidg. Versicherungs gerichtes erhöhen sich die Defizitbeiträge Liechten steins an die schweizeri schen Vertragspitäler im laufenden Jahr um 1,7 Mio. Franken. Die Regie rung hat beim Landtag einen entsprechenden Nachtragskredit bean tragt. Manfred Öhr i • _ Das Eidgenössische Versiche rungsgericht (EVG) hatte Ende November 2001 entschieden, dass sich die schweizerischen Kantone auch interkantonal an den stationären Aufenthalten von Halbprivat- und Privatpa tienten in öffentlichen und öf fentlich subventionierten Spi tälern finanziell beteiligen müssen. Land gleichgestellt Durch die bestehenden Ver einbarungen mit Spitälern der Kantone St. Gallen und Grau bünden ist auch Liechtenstein an diesen Entscheid gebunden, der zu einer Verschiebung der Finanzierung von den Kran kenversicherern hin zur öffentr liehen Hand führt und sich da mit laut Regierung auch positiv auf die Entwicklung der Kran kenkassenprämien-Höhen aus wirkt. Die Spitalabkommen legen fest, dass Patienten mit liech-Die
Finanzierung der zusatzversicherten Patienten in Schweizer Vertragsspitälern kostet das Land 1,7 Mio. Franken. Der Mehraufwand geht auf ein Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts zurück. tcnsteinischer Krankenversi cherung bezüglich Aufnahme, Behandlung und Finanzierung jederzeit wie die Einwohner der Standortkantone betrachtet werden. Die Tarife sind für Pa tienten aus Liechtenstein grundsätzlich die gleichen - unabhängig von der Versicher tenkategorie. Bei den Allge meinversicherten tritt das Land an die Stelle der Kantone und leistet an die von den Abkom men betroffenen Spitäler einen
Beitrag an die fehlenden Be triebskosten sowie an die In vestitionen. ' 1,7 Mio. Mehrkosten Gemäss den Ausführungen der Regierung wird mit dem EVG-Urteil nun klar festge stellt, dass bei Zusatzversicher ten für Leistungen der Grund versicherung keine Zusatzrech nungen gestellt
werden dürfen und dass demzufolge die Kan tone bei ihren Beiträgen an die
Spitäler auch die Zusatzversi cherten mitberücksichtigen müssen. Diesbezüglich trafen der Ständerat und der Nätionalrat im Laufe dieses Jahres mit ei nem dringlichen Bundesbe- schluss folgende Regelung: Im Jahre 2002 .sollen die Kantone bei interkantonalen Behand lungen von Halbprivat- und Privatversicherten 60 Prozent der Tarife der allgemeinen Ab teilung tragen. • Dieser Satz
steigt im Jahre 2003 auf 80 Prozent, und im Jahre 2004 entrichtet der Kanton den glei chen Betrag wie die Versicherer in der allgemeinen Abteilung bezahlen, also 100 Prozent des Betrages der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Die mit dem EVG-Urteil bzw. dem dringlichen Bundesbe- schluss verbundenen Mehrkos- • ten Liechtensteins für das Jahr 2002 werden von der Regie rung mit 1,7 Mio. Franken be ziffert. Für die Spitäler des Kantons St. Gallen ist mit ei nem Mehraufwand von 1,54 Mio. Franken zu rechnen, für die Institutionen in Graubün den wird ein Mehrbedarf von 100000 bis 150 000 Franken erwartet. Kredit für Landesspital Ein weiterer Nachtragskredit betrifft das Liechtensteinische Landesspital: Vorwiegend auf grund von Lohnanpassungen, abfer auch wegen der Ein fuhrung eines notarztbegleite- ten Rettungsdienstes erhöht sich das Defizit um rund 0,4 Mio. Franken. Die Regierung hat dem Land tag die Zusatzkosten im Spital bereich über insgesamt 2,1 Mio. Franken in einer Sammel vorlage für Nachtragskredite unterbreitet. Die vierte Vorlage für das laufende Jahr umfasst neun Kreditbegehren im Um fang von total 3,435 Mio. Fran ken zu Lasten der Verwaltungs rechnung 2002. Mietbeihilfen nehmen zu Zusätzliche Mittel von 0,5 Mio. Franken benötigt Im Vergleich zum Vorjahr sind die Mietbeihilfen des Landes im laufenden Jahr bereits spürbar angestiegen. Zur Deckung der Mehrkosten be nötigt die Regierung daher ei nen Zusatzkredit von 0,5 Mio. Franken, den sie jetzt beim Landtag beantragt hat. Manfred Öhri Das Gesetz über Mietbeiträge für Familien ist am 1. April 2001 in Kraft getreten. Bis zum Dezember letzten Jahres wur den an 206 Antragsteller insge samt 624 366 Franken an Miet beiträgen ausbezahlt. Die An tragsteller stammten zu 38,8 Prozent aus Liechtenstein, ge folgt von den türkischen Staatsangehörigen (17,5 Pro zent) und den Österreichern (11,7 Prozent). Insgesamt 195 Anträge wurden letztes Jahr aus verschiedenen Gründen ab gelehnt. Budget reicht nicht In den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres registrier te das Amt für Wohnungswesen
einen kontinuierlichen An stieg der Zahl der Antragsteller von anfanglich
197 auf inzwi schen 234 Personen, für die bis Juli Mietbeiträge in Höhe vort 769 916 Franken ausbezahlt wurden. Somit wurden bereits 77 Prozent der ursprünglich budgetierten Mittel von 1 Mio. Franken ausgeschöpft. Den Regierungsangaben zu folge werden zur Zeit monat lich fünf bis sechs neue Anträ ge auf Mietbeihilfen gestellt. Vermehrt sei , festzustellen,
heisst es in den Erläuterungen zum Kreditbegehren, dass es sich hierbei um einkommens schwache Antragssteller hand le, die eine hohe monatliche Zahlung erhalten würden. Auf grund fehlender Erfahrungs werte sei diese Entwicklung nicht vorhersehbar gewesen. Basierend auf der bisherigen Entwicklung stellt die Regie rung daher nun den Antrag auf Genehmigung einer Kredit überschreitung von 500 000 Franken. Die Zahl der Antragsteller für Mietbeitrüge ist in diesem Jahr kon tinuierlich von 197 (Januar) auf 234 (Juli) angestiegen.
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Heftige Gewitter Überschwemmungen in Appenzell TROGEN: In mehreren Ge meinden des Appenzellerlan- des haben starke Regenfälle am Dienstag zu Behinderun gen, Überschwemmungen und Erdrutschen geführt. Heftige Gewitter über den Kantonen St. Gallen, Zug und Jura setz ten Keller und Strassen unter Wasser. Laut MeteoSchweiz würden die höchsten Niederschlagsmengen beim
Säntis mit 60 Liter pro Quadratmeter gemessen. Die Gewitterfront zog vom Berner Oberland über die Zentral schweiz nach Osten. Innert kür zester Zeit sind vorab in der Ostschweiz beträchtliche Nie derschlagsmengen niederge gangen, vereinzelt kam es zu Hagel. Starke Winde gingen mit dem Unwetter einher: Am oberen Zürichsee wurde eine Windgeschwindigkeit von 75 Kilometer pro Stunde regist riert. Laut der Ausserrhoder Kantonspolizei .verursachten die starken Regenfalle in meh reren Gemeinden im Appenzel ler Hinterland Überschwemm- mungen und Erdrutsche. Am stärksten betroffen war die Gemeinde
Urnäsch. Das Wasser überflutete viele Keller und Erdgeschosse. Auch Geröll und Erdmassen drangen in Keller ein. Bis in den späten Abend standen Feuerwehren, Polizei patrouillen, Strassenunterhalts- dienste sowie in Urnäsch domi zilierte Rekruten im Einsatz. Mehrere Strassen mussten ge sperrt werden. Das Bahntrasse der Südostbahn wurde im Ram sen bei Herisau auf der Strecke Herisau-Degersheim durch ei nen Erdrutsch verschüttet. Über das Schadenausmass konnte die Ausserrhoder Kan tonspolizei noch keine Anga ben machen. ANZEIGE Wir wünschen euch viel Freude beim Lernen! um ir VW
und! Das bunte Sparen mit der Landesbank 1 f