Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2002)

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Freitag 17. Mai 2002 Fr. 1.20 Amtliches Publikationsorgan • 1 24. Jahrgang, Nr! 110 
VERBUND I SÜDOSTSCHWEIZ Balzner Wochenmarkt Der Wunsch, frischc Bio- Produkte der Bauembctriebe der Region durch einen Wo­ chenmarkt der Balzner Be­ völkerung zugänglich zu machen, war der Antriebs­ kraft vier tatkräftiger Frauen zu verdanken. Sie taten sich zusammen und gründeten im Mai 2001 die Interessen­ gemeinschaft Balzner Wo- chenmarkt. Dahinter stan­ den Monika Frick, Edith Kindle, Nora Frick und Bea­ te Nushör. Seite 2 Alle trauern mit Leverkusen FUSSBALL: Real Madrid hat die Champions League ge­ wonnen und sich den insge­ samt neunten Titel der Lan­ desmeister gesichert. Das favorisierte «Weisse Ballett» hatte allerdings beim 2:1- Sieg über die praktisch die ganze Spielzeit überlegene Mannschaft von Bayer Le­ verkusen einige Mühe. Le­ verkusen blieb damit sei­ nem Image als «ewiger Zweiter» treu, gewann aber auf Grund der beherzten Spielweise viele Sympathien dazu. Seite 15 REKLAME ÄEULESTRASSE 
51, 9490 VADUZ 
e o rmzi Viel diskutierte Umsetzung des Verursacherpririzips im neuen Gewässerschutzgesetz Das rieüe Gewässer­ schutzgesetz war gestern im Landtag zwar im Grundsatz unbestritten. Erwartungsgemäss hat die geplante Einführung des . Verursacherprinzips zu grosser Diskussion Anlass gegeben. Mehrfach wurde jedoch Sorge hinsichtlich der • Sozialverträglichkeit geäussert. Marlin Frömmelt Während gut fünf Stunden hat sich der Landtag mit der über 100 Seiten umfassenden Ge­ wässerschutzvorlage befasst. Die Vorlage wurde von Vertre­ tern aller drei Parteien befür­ wortet und grundsätzlich für gut befunden. ' Vorlage überfällig. FBP-Fraktionssprecher Hel­ mut Konrad: «Das bisher gel­ tende Gesetz aus dem Jahr 1957 und die Ergänzung durch das Gesetz zum Schutz des Grund- und Quellwassers soll nun durch ein Gesetz abgelöst werden, in 
-dem der umfassende Schutz der Gewässer unseres Landes gesichert werden soll. Ich unterstütze die Zielsetzun­ gen, die unsere Regierung mit 
Die Gebühren für den Abwassetverbrauch sollen künftig nach dem Verursacherprinzip berechnet wer­ den. Im Bild die Abwasserreinigungsanlage in Bandern. (Bild: Paul Trümmer) diesem Gesetz verfolgt.» Ähnv lieh äusserten sich.auch andere Abgeordnete. «Die Schaffung dieses Gesetzes scheint mir un­ bestritten zu sein. Der umfas­ sende Schutz der Gewässer ist zu begrüssen», so der VU-Ab- geordnete Erich Sprenger. 
Verursacherprinzip Als grosser Reibungspunkt der Vorlage stellte sich die Ein­ führung des Verursacherprin­ zips heraus. Im Prinzip sind al­ le für das Verursacherprinzip, aber keiner soll dafür mehr zahlen müssen. Die VU-Abge-ordnete 
Dorothee Laternser wies darauf hin, dass Liechten­ stein nach EWR-Recht ver­ pflichtet ist, das Verursacher­ prinzip einzuführen. Wie die meisten anderen Abgeordneten sprach sie sich allerdings dafür aus, dass dies auf sozialver­trägliche 
Art geschieht. Wende­ lin Lantpert (FBP): «Ich befür­ worte diese rcssourcenscho- nende Einführung des Verursa­ cherprinzips, erwarte aber auf der anderen Seite, von der Re­ gierung einen Lösungsvor­ schlag, wie die Mehrbelastung der Familienbudgets an einer anderen Stelle reduziert werden kann. Dennes kann nicht an­ gehen, dass der Staat und die Gemeinden im Geld schwim­ men, und die Faitiilien kaum mehr - wissen, wie sie die -Grundbedürfnisse finanzieren sollen.». , Sozialverträglichkeit Regierungsrat Alois Öspelt wies darauf hin, dass die Ge­ bührenordnung • letztlich im Zuständigkeitsbereich" der Ge­ meinden liege und deshalb nicht Gegenstand staatlicher Überlegungen sein könne. Bei der Tarifgestaltung sei es nur sehr beschränkt möglich, sozia­ le Überlegungen 
zu berücksich­ tigen. Alois Ospelt: «Ich nehme die Sozialverträglichkeit sehr ernst. Diese Fragen aber müs­ sen wir in anderen Politikberei­ chen ernsthaft überlegen. Wir müssten dann vertieft über echten Familienlastenausgleich diskutieren. 
Da muss man an­ setzen.» Seite 3 VU-Lapsus schuld für die Verzögerung Kohlinge für Führerschein in Kreditkarten-Format nicht gesetzeskonform Der Führerschein in Kredit­ karten Format ist nicht in Vergessenheit geraten. Durch einen Lapsiis der Altregierung Frick, ähnlich jenem beim neuen Reisepass, kommt es allerdings zu einer Verzöge­ rung. Der Rohling entspricht nicht dem Wappengesetz. Möglicherweise benötigt die Regierung sogar einen Nach­ tragskredit. Manfred Öhri Bereits im Jahre 1999 hatte die" Regierung Frick die Gestaltung des Führerscheins in Kreditkar­ tenformat genehmigt. - Im Herbst desselben Jahres wurde der Auftrag für die Lieferung der Komponenten und die Dienstleistungen im Zusam­ menhang mit der Herstellung von Führerscheinen in Kredit­ karten Format an die Orell Füssli Security Documents AG in Zürich vergeben. Im Herbst 2000-sollte der neue Führeraus­ weis eigentlich ausgegeben werden. Doch es kam anders, Wicht gesetzeskonform Wie Regierungschef-Steil­ vertreterin Rita Kieber-Beck gestern im :Landtag zu einer entsprechenden kleinen Anfra-r ge des FBP-Abgeordneten Mar­ kus Büchel festhielt, wurden in 
den vergangenen Monaten un­ ter der neuen Amtsleitung der Motörfahrzeugkontrolle in Zu­ sammenarbeit mit dem Rechts­ dienst und dem Ressort Verkehr und Kommunikation sieben neue Verordnungsentwürfe im Zusammenhang mit dem Füh­ rerschein in Kreditkarten For­ mat ausgearbeitet. Kurz vor Be­ schlussfassung der Verordnun­ gen 
wurde allerdings festge­ stellt, dass der Führerschein­ rohling - wie seinerzeit Von der VU-Regierung genehmigt - dem Art. 18 des Wappengeset­ zes klar widerspricht. Der Füh­ rerschein - ein amtliches Do­ kument - kann nach Ansicht der Regierung nicht so in Um­ lauf gebracht werden. «Auf die­ses 
Manko ist es zurückzu­ führen, dass die neuen Führer­ scheine noch nicht ausgegeben" werden konnten», erklärte Rita Kieber-Beck. Eventuelle Vernichtung Derzeit seien verschiedenste Abklärungen seitens "der Mo­ torfahrzeugkontrolle im Gange, um einen Weg zu finden, die nicht gesetzeskonformen Roh­ linge durch einen neuen Auf­ druck mit dem grossen Staats­ wappen zu versehen. Die Ab­ klärungen sollten in den nächs­ ten- Tagen abgeschlossen sein. Sollte sich die technische Reali­ sierung für den Aufdruck des grossen Staatswappens nicht bewerkstelligen lassen, so FÜRSTENTUM LIECHTENSTEIN Führerschein  0 E 
cohmirb '] i. Hustermann 2. Alois 3. 30.04.1956; * ' Vaduz FL 
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AiovoRru " >'• > EWR-MODfU, inilFWUS So wurde vor zwei Jahren von der damaligen VU-Regierung der neue Führerschein im Kreditkarten-Format angekündet. Ihrem Lapsus ist es zu *verdanken», dass sich die Ausgabe nun verzögert. 
müssten laut Rita Kieber-Beck die 18 000 in Liechtenstein vorhandenen Rohlinge nach Möglichkeit der Schweiz zu Versuchszwecken verkauft, schlimmstenfalls jedoch ver­ nichtet werden. Dann wäre die Regierung gezwungen, beim Landtag einen Nachtragskredit zur Erstellung neuer Rohlinge zu beantragen. «In diesem Fall könnte der neue Führerschein in Kreditkartenformat gemäss ersten Schätzungen im Idealfall in fünf Monaten in Umlauf ge­ bracht werden», sagte die Re- gierungschefrStellvertreterin. Auch Töfffahrer betroffen Auch die geplante Neurege­ lung zum Führen von Motor­ rädern kann nach- Auskunft von Rita Kieber-Beck erst zu­ sammen mit den.neuen Kredit­ karten-Führerscheinen einge­ führt werden, weil das neue Softwarepaket der Motorfahr­ zeugkontrolle bereits. auf die neuen Fahrzeugkategorien an- gepasst worden sei. Die jüngst ausgearbeiteten Verordnungs­ entwürfe könnten nur in einem Gesamtpaket verabschiedet werden. Die Neuerungen im Bereich der Zulassung zum Führen von Motorrädern wür­ den also erst zum Tragen kom­ men, wenn die offenen Fragen der Führerscheine in Kreditkar­ ten Format geklärt seien. 
Bush wurde gewarnt WASHINGTON: Die Enthüllung der US-Regierung,- dass ihre Geheimdienste vor den Terror­ anschlägen im September vor El-Kaida-Terror und möglichen Flugzeugentführungen gewarnt haben, schlägt in den'USA ho­ he 
Wellen. Abgeordnete forder­ ten gestern eine umfassende Untersuchung. Das Weisse Haus wies" jede Kritik daran zurück, dass .diese Hinweise erst jetzt ans Licht gebracht wurden. «Es wurde angemessen darauf reagiert», sagte Präsi^ dentensprecher Ari Fleischen Zu dem Zeitpunkt sei aber nicht vorauszusehen gewesen, dass Terroristen Flugzeuge in fliegende Bomben verwandeln würden. Nach Angaben von Fleischer fingen die Geheim­ dienste seit Mai vergangenen Jahres Informationen über möglicherweise hevörstehende Terroranschläge ab. REKLAME Planen Sie Ihre Zukunft? Ihr eigener Wohnraum an herrlicher Lage. www.waldeck.li
	        

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