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S Liechtensteiner 
Freitag 19. Aprjl 2002 Fr. 1.20 prn Amtliches Publikationsorgan • 1 24. Jahrgang, Nr.88 
VERBUND / 
SÜDOSTSCHWEIZ Rettet die Apfelbäume! VADUZ: Finen eindringli­ chen Appell richten die ! I eucrhrand-l.xperten des I andwirtschaftsamtcs an die •; Bevölkerung: Nur durch die Mithilfe aller kann diese |>e- ; lahrliche l'llan/enkrankheit • erkannt, bekämpft und ver- : nichtet werden. Seite 7 Banken nicht unter Verdacht Die Staaten-, in denen !' blockierte Gelder des nige- i rianischen I:x-Diktators ; Abaclia liegen, einigen sich 
 1 auf einen Vergleich. Nigeria soll in diesem Zuge einen i Cirossieil der blockierten * Gelder erhalten, f.s handelt t sich dabei um mehr als eine - t Milliarde US-Dollar. Auch j auf Konten in I lechiensiein liegen solche Abacha-üel- j der. Der leitende Staatsan­ walt Robert 
Wallnrr nimmt > da/u Stellung. Seite 9 : ! Marco Büchel wechselt zu Head 
 1 SKI Al.PIN: Marco Büchel (Bild) hat reagiert. Nach der verkorksten Olympiasaison, die nicht unwesentlich auf das massige Material zurück­ zuführen war, hat der Balz- ner nun die Skifimia ge­ wechselt. Stöckli hat ausge­ dient, neu wird Büchel in den kommenden zwei Jahren mit Hcad-Skiern versuchen, wieder an die Weltspitze heranzufahren. Seite 17 PALM EPS AEULESTRASSE 51, 9490 VADUZ 
Vorreiterrolle Liechtensteins Landtag eindeutig flir Ratifizierung der neun Protokolle zur Alpenkonvention Als erstes Land im Alpen­ raum wird Liechtenstein jetzt Vertragspartei der Protokolle zur Alpenkon­ vention. Für die Ratifika­ tion der neun verschiede­ nen Protokolle votierten gestern in Einzelabstim­ mung jeweils zwischen 20 und 25 Abgeordnete, nachdem während drei Stunden über die Vor- und möglichen Nachteile dieses Schrittes diskutiert worden war. Manfred Öhr i Mit der Ratifizierung der Proto­ kolle durch den Landtag könne Liechtenstein ein «starkes Zei­ chen» setzen, hielt die Interna­ tionale Alpenschutzkommissi- on (CII'RA) unlängst in einer Stellungnahme fest. Diese Iiin- schiltzung drang gestern auch deutlich im Landtag durch. Klares Bekenntnis «Wir zeigen damit den ande­ ren Staaten, dass Wir bereit sind, die wichtigen Zukunfts­ fragen im Alpenraum gemein­ sam mit unseren Nachbarn zu lösen», bemerkte der IBP- Fraktionssprecher Helmut Konrad. Mehr als zehn Jahre nach der Alpenkonvention sei es auch Zeit dafür. Für Johan­ nes Kaiser bedeutet die 
Ratifi-F.inig, 
was die Alpenkonvention und ihre Protokolle betrifft; Regicrungschef-Stcllvcrtrcterin Rita Kie- ber-Beck und FBI'-Fraktionssprecher Helmut Konrad. IBild: Paul Trümmer) zierung in erster Linie ein «in­ nerstaatliches Bekenntnis zur nachhaltigen Entwicklung un­ seres überregionalen Lebens­ raumes». Gleichzeitig werde damit der politische Kurs Liechtensteins in den betroffe­ nen Thernenbereichcn endgül­ tig bestätigt, erklarte der FBP- Abgeordnete. Wenn man den viel zitierten Begriff »Nachhal-tigkeit» 
mit Inhalt füllen wolle und ihn dahingehend definie­ re, den Einklang von ökologi­ schen, ökonomischen und so­ zialen Aspekten anzustreben, sei die Unterstützung der Al­ penkonvention und ihrer Pro­ tokolle ohne Zweifel ein Gebot. Liechtenstein stehe es gut an, meinten auch die Abgeordne­ ten Paul Vogt (FL) und Hugo 
Quaderer (VU), hier eine Vor­ reiterrolle zu spielen, zuntal die Geschichte zeige, dass unser Land im Zusammenhang mit der Alpenkonvention, immer eine treibende Kraft gewesen sei. Die andere Seite Die sechs Gegner und Kriti­ ker argumentierten im 
We- Liechtenstein bedauert OECD-Listing OECD setzt Liechtenstein offiziell auf Liste der unkooperativen Steueroasen Jetzt ist die Liste offiziell: Die Organisation für wirtschaftli­ che Zusammenarbeit und Ent­ wicklung 
hat gestern ihre Liste der «unkooperativen Steueroasen» veröffentlicht. Liechtenstein gehört somit zu jenen sieben Staaten, denen die OECD zur Steuerflucht er­ mutigende Behördenpraktiken vorwirft. Marlin Frömmel t Eines vorweg: Diese Liste ist nicht mit der ominösen «schwarzen Liste» der FATF zu vergleichen. Hier geht um den Informationsaustausch in Steu­ erangelegenheiten, um, so die OECD, «wettbewerbsverzerren- de Steuerpraktiken» zu beseiti­ gen. Der liechtensteinische Fi­ nanzplatz ist vielen Ländern seit Jahren als Steuerfluchton ein Dorn im Auge. Diesen Län­ dern ist es nun gelungen, diese Steueroasen über die OECD konzertiert ins Visier zu neh­ men. Nicht ohne Wirkung: Von den im Juni 2000 als unkoope­ rativ bezeichneten 35 Staaten sind nun aufgrund des OECD- Drucks nur noch sieben übrig geblieben: Liechtenstein, An­ dorra, Monaco, Liberia, die 
Marschall-Inseln, Nauru und Vanuatu. Drohfinger der OECD Gabriel Makhlouf, Vorsitzen­ der des OECD-Ausschusses in Steuerfragen, bezeichnete die jetzt veröffentlichte Liste ges­ tern in Paris als «wichtigen Meilenstein in diesem Projekt. Aber sie bedeutet noch nicht das Ende des Projekts.» Zu­ gleich erhob Makhlouf bereits den Drohfinger: «Die OECD- Mitgliedsländer werden die Liste als Grundlage für den Rahmen koordinierter Abwehr- massnahmen, die nun ent­ wickelt werden, nutzen.» Bedauern in Vaduz Die Regierung bedauert, dass die OECD dieses Listing trotz intensiver Bemühungen und weitreichender Kooperations- bercitschaft zu Transparenz und Informationsaustausch in Steuerangelegcnheiten vorge­ nommen hat. Liechtenstein hat insbesondere auf die bereits be­ stehende Transparenz in Steu­ erangelegcnheiten hingewie­ sen. Regierungschef Otmar Hasler: «Wir sind weiterhin entschlossen, die Kooperation und den konstruktiven Dialog 
mit der OECD und den einzel­ nen Mitgliedsländern fortzu­ setzen.» Hasler erklärte sich gemäss Medienmitteilung be­ reit, den Informationsaus­ tausch in bilateralen Verträgen mit anderen Ländern zu regeln. Dabei gehe Liechtenstein von allgemein anerkannte Grund­ sätzen seiner Rechtsordnung aus, wie dem Prinzip der Ge­ genseitigkeit, des Schutzes der Privatsphäre und des allge­ meinen Rechtsschutzes des Einzelnen. Hasler sagte: «Wir sind jederzeit bereit für eine faire Kooperation, die sowohl den Anliegen Liechtensteins wie auch der OECD entspre­ chen.» Diese Kooperationsbereit­ schaft muss aber nach Ansicht Liechtensteins auf der Grundla­ ge der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nicht-Mitglie- dern der OECD und auf einem fairen und völlig offenen Ver­ fahren bei der Festlegung ge­ meinsamer internationaler Steuerpolitik beruhen, Dies wa­ ren auch die Kernpunkte der Meinungsverschiedenheiten mit der OECD. Steuer-Hoheit Die OECD wirft Liechtenstein 
vor, mit dem Bankkundenge­ heimnis die Geldwäscherei und die Finanzierung des interna­ tionalen Terrorismus zu for­ dern. Dazu Regierungschef Hasler: «Steuern zu erheben fällt in die Hoheit des einzelnen souveränen Staates. Die Art und die Höhe der Steuern steht in keinem kausalen Zusam­ menhang mit der Finanzierung des internationalen Terroris­ mus. Die vielgestaltigen Sorg- faltspflicht-Massnahmen in Liechtenstein zur Abwehr ille­ galer Gelder dienen auch der Bekämpfung des Terrorismus, der ein globales und kein Liechtensteiner Problem ist. Steuerharmonisierungen sind kein Instrument der Terroris­ mus-Bekämpfung. Die Frage der Finanzierung des interna­ tionalen Terrorismus und die Steuerfrage dürfen nicht ver­ mischt werden.» Schutz der Privatsphäre Der Schutz der Privatsphäre ist ein Eckpfeiler des liechten­ steinischen Rechtsstaates. Das' sich daraus ergebende Bank­ kundengeheimnis schützt die legitime Privatsphäre jedes Bankkunden, nicht jedoch kri­ minelle Machenschaften. 
sentlichcn mit den Bedenken der Liechtensteinischen Indust­ rie- und Handelskammer. Sie sehen die Schwerpunkte der Konvention und ihrer Proto­ kolle eindeutig auf Seiten der Ökologie und befürchten wie die L1HK, dass andere Signa­ tarstaaten, in denen der Al- penraum zum Teil nur eine ge­ ringe Fläche einnimmt, fak­ tisch die politische und wirt­ schaftliche Entwicklung in un­ serem Staatsgebiet bestimmen könnten. Gemeinsame Lösungen «Gerade weil der Alpenraum 100 Prozent unseres Hoheitsge­ bietes umfasst, sind wir interes­ siert, für grenzüberschreitende Probleme auch grenzüberschrei­ tend aufeinander abgestimmte Lösungen zur Verfügung zu ha­ ben», hielt Regierungschef- Stellvertreterin Rita Kteber-Beck dagegen. Die Alpenkonvention mit ihren Durchführungsproto- kollen vermöge uns als zwi­ schenstaatlicher Vertrag diese Lösungen zu bieten. Keinesfalls sei es so, dass andere Vertrags­ parteien Liechtenstein quasi als fremde Vögte eine Lösung auf­ drücken könnten. «Die Verabschiedung eines neuen oder die Änderung eines bestehenden Konventions- oder Protokolltextes verlangt Ein­ stimmigkeit», stellte Rita Kieber- Beck gestern im Landtag unter anderem klar. ' Seite 5 MAILAND: Ein in Magadino im Tessin gestartetes Klein­ flugzeug ist gestern in Mai­ land in das Pirelli-Hochhaus gerast. Mindestens 5 Men­ schen kamen ums Leben, darunter der Pilot, rund 60 wurden verletzt. Nach Behördenangaben handelte es sich um einen Unfall. Als Unfallursache komme ent­ weder Unwohlsein des Pilo­ ten oder ein technischer De­ fekt in Frage, sagte der ehe­ malige Präsident des Aero-, Clubs, Pietro Marci, gegen­ über dem Sender. Es habe sich um einen erfahrenen Pi­ lot gehandelt. Letzte Seite