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Donnerstag U. April 2002 Fr. 1.20 Amtliches Publikationsorgan • 1 24. Jahrgang, Nr.81
VERBUND ISÜDOSTSCHMIZ Mövenpick-Wein- keller in Vaduz VADUZ: Der Gastronomie- konzem Mövcnpick will be reits im Juni im Schwefel- Ausstellungsraum den «Weinkeller Mövcnpick Va duz» eröffnen. Derzeit wer den
letzte rechtliche Fragen abgeklärt, morgen soll der Mietvertrag unterzeichnet werden. Seite 2 Geld für Gold
1 VADUZ: Die Leistungen junger Bcrul'slcutc, die sich an den Internationalen Be rufs Wettbewerben
aus zeichnen. sollen künftig Bil dungsgutscheine im
Wer] von mehreren Tausend I ranken bekommen. Dies gab Bildungsministerin Kita.Kieber-Beck am gestri gen Mediengespräch be kannt. Seite 3 Römer in Schaan SCHAAN: Alle Wege führen nach Rom oder zum Abcn- teuerspielplatz in Schaan. Dort tummeln sich bis Frei tag 37 kleine Legionäre und lernen die Weh der Antike kennen. Das Gemeinschafts zentrum Resch in Schaan organisiert regelmässig Abenteucrwochen in den Schulferien. Seite 5 Bayern draussen FUSSBALL: Real Madrid' und Manchester United komplettieren das Feld
der Halbfinalisten der Champi ons Lcague. Die Spanler eli minierten im Duell der bei den letzten Sieger der Kö nigsklasse Bayern München nach der Niederlage vor . Wochenfrist dank des 2:0- Heimsiegcs. Seite 21
Stellungnahme Liechtensteins zur Zusammenarbeit mit der OECD - Dialog wird fortgeführt Im Rahmen der Verhand lungen mit der OECD hat Liechtenstein eine weitere Stellungnahme zur Initia tive gegen den schädli chen Steüerwettbewerb. abgegeben und darin sei ne klare Haltung bekräf tigt. Im Mittelpunkt ste hen die Gleichbehandlung innerhalb der Staatenge meinschaft, die Achtung der Souveränität Liech tensteins und der Schutz der Privatsphäre. Manfred Olir i Liechtenstein war vor knapp zwei Jahren mit )4 anderen Staaten und Gebieten auf eine OECD-Liste der «Steueroasen» gesetzt worden. Mittlerweile umfasst die (inoffizielle) Liste noch acht Gebiete und Staaten. Klare Position Die grundsätzliche Position Liechtensteins zur OECD-Initia tive gegen schädliche Steuer praktiken hatte die Regierung bereits Mitte Februar schriftlich dargelegt. Damals sei unter an derem festgehalten worden, so Regierungschef Otmar Hasler am Mittwoch beim Medienge spräch, dass die Ausgestaltung nationaler Steuersysteme ein Kernbereich der staatlichen Souveränität sei und sich Liechtenstein rechtlich in kei ner Weise verpflichtet fühle, gerade in diesem Kernbereich Kompetenzen abzugeben. Vier Voraussetzungen seien genannt
Regierungschef Otmar Uasle'r zur OECD-Initiative: 'Wir haben nicht hart für die Modernisierung un seres Landes gearbeitet, um unsere hoch gchalteneii rechtsstaatlichen Prinzipien in Frage stellen zu lassen». worden, die eine Zusammenar beit zwischen der OECD und Liechtenstein ermöglichen würden: © die Gleichbehandlung und die Einführung gleicher Stan dards sowohl von allen OECD- Staaten wie auch von allen Fi nanzplätzen ausserhalb der OECD, die in Konkurrenz zu Liechtenstein stehen, O die gleichen prozessualen Voraussetzungen für alle, O der Vorbehalt der nationalen verfassungsrechtlichen Bestim mungen und © die Streichung von der Liste. Wenn diese Voraussetzungen
gegeben seien, könne sich Liechtenstein durchaus vorstel len, auf der Grundlage bilatera ler völkerrechtlicher Verträge und unter dem Prinzip der Ge genseitigkeit Informationen in bestimmtem Umfang auszutau schen, erklärte
der Regierungs chef. Schutz der Privatsphäre Die Haltung Liechtensteins hat die Regierung nun in einer weiteren Stellungnahme unter mauert, die am Dienstag an die OECD erging. Zwischen den beiden Schreiben führte eine Verhandlungsdelegation unter
(Bild: Paul Trümmer) Leitung von Regierungsrat Emst Walch Gespräche in Paris, die laut Otmar Hasler recht schwierig verliefen, weil die Positionen in verschiedenen Punkten ziemlich weit und ein deutig auseinander lagen. Kernpunkte der neuen Stel lungnahme sind dem Regie rungschef zufolge die Gleich behandlung Liechtensteins in nerhalb der Staatengemein schaft, das Bekenntnis zur Sou veränität Liechtensteins und die geltenden grundlegenden Rechtsprinzipien. «Diese sind der Schutz der Privatsphäre des Einzelnen und das Bankkundengeheimnis,
die gewährleis tet sein müssen», betonte Otmar Hasler. Obwohl nach wie vor Auffas sungsunterschiede bestehen, hat Liechtenstein seine grundsätzliche Dialogbereit schaft bekräftigt. Die Stellung nahme beinhaltet auch die Haltung Liechtensteins zu den wesentlichen Forderungen der OECD in den Bereichen Trans parenz und Informationsaus tausch in Steuerangelegenhei- ten. Voraussetzung für den Dialog sei aber, so der Regie rurigschef, dass der Schutz der Privatsphäre gewährleistet sei. Zudem hielt er fest, dass das liechtensteinische Steuersystem bereits transparent ist. Ein Ent gegenkommen in diesen Fragen hänge von der Gleichbehand lung Liechtensteins in der in ternationalen Staatengemein schaft ab. Das bedeute die Gleichbehandlung von OECD- Mitgliedstaaten und Nichtmit gliedstaaten (so genanntes «le- vel playing Heid»). Noch kein Entscheid «Wir haben nicht hart für die Modernisierung unseres Landes gearbeitet, um unsere hoch ge haltenen rechtsstaatlichen Prinzipien in Frage stellen zu lassen», erklärte Otmar Hasler an der Pressekonferenz. Er sei jedoch zuversichtlich, «dass die OECD das Prinzip der Gleichbe handlung der Staaten weiterhin leben wird und wir zu einem positiven Ergebnis kommen». Bis gestern Abend gab es noch keine offizielle Reaktion . der OECD. Lokale mit Witz und Charme SOFA-Magazin mit Schwerpunkt «Fashion and Trend» Machen Sie es sich auf Ihrer «Couch» oder ihrem Bürostuhl bequem und lassen sich von den interessanten lnputs und Anregungen im heute beilie genden SOFA-Magazin «Fa shion and Trend» inspirieren. Wir wissen es alle: Die Welt von heute ist schnclllebig. Was ges tern noch im Trend, ist heute, Schnee von gestern. Dies gilt nicht nur bei den Computern oder in der Mode, sondern auch bei den sogenannten lnlokalen. Im SOFA stellen wir einige Lo kale in der Region vor, in denen sich das ganze Land die Türklin ke in die Hand drückt. Ein ande rer Schwerpunkt gilt den ver schiedenen Bikes. Heimische Fahrradhändler zeigen nicht nur Zweirad-Highlights, sondern auch tlas entsprechende Acces- soire dazu. Weitere Themen sind Hochzeitsmode und Dessous. Beim Gewinnspiel können Sie einen silberfarbenen TV-Video- Combi gewinnen. Wir drücken Ihnen die Daumen! Beilage
Das Aus für Borer Bern: «Nicht mehr tragbar» BERN; Der Bundesrat hat Bot schafter Thomas Borer per En de April aus Berlin abberufen. Für Aussenminister Joseph Deiss ist Borer in Deutschland «nicht mehr tragbar». Bei seinem Entscheid habe sich der Bundesrat von einer einzi gen Frage leiten lassen: «Kann Botschafter Borer unter den ge gebenen
Umständen heute noch wirkungsvoll und würdig, mit der nötigen Gelassenheit und vor allem Glaubwürdigkeit seine Mission erfüllen?» Nach reiflicher Überlegung sei er, Deiss, zum $chluss ge kommen, dass dies nicht mehr der Fall und Borer als Missions chef nicht mehr tragbar sei. Der Bundesrat habe seinen Ent scheid unabhängig von der Ge schichte um . Borers angebli chen Frauenbesuch in der Ber liner Botschaft getroffen. Borer habe den Vorschlag, ei ne Aufgabe in einer anderen 'Mission zu übernehmen, aus geschlagen, bedauerte Deiss.
Der - Botschafter habe sich «nicht optimal» verhalten. So habe er es nicht für nötig be funden, für eine Besprechung nach Bern zu reisen. Über den neuen Posten Bo rers und dessen Nachfolge schwieg Deiss sich aus. Bei der Pressestelle der Schweizer Bot schaft in Berlin hiess es ätif Anfrage der Nachrichtenagen tur sda, der Diplomat Emanuel Jenni werde ab sofort interimis tisch als Geschäftsträger fun gieren. Seite 36 REKLAME . &eap[ip<OT< Saun«; t<hwimmbod, WhtrliMl, Dampfbad Sonlploff AG. Schoonm". 39, fl-9490 Vod»« . T«l«lon «433 / 232 3 93, www.ionlplon com
