Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2002)

2 Mittwoch,. 27. Februar 2002 
TAGESSPIEGEL Liechtensteiner VOLKSBLATT Bodentausch zwischen Triesen und Triesenberg Abstimmungen über den Abtausch des Areals der Deponie Leitawis Das Deponieareal Leitawis soll in den Besitz der Gemeinde Triesenberg übergehen. 
PERSÖNLICH Herzliche Glückwünsche unseren Jubilaren Das Volksblatt gratuliert recht herzlich zum Geburtstag und wünscht weiter­ hin allfcs Güte und Gottes Segen. Heute Mittwoch Angela RUPP, Lettenstrasse 216, Rug­ gell, zum 91. Geburtstag Helene DEMARCHI, Widagass 63, Bendem, zum 74. Geburtstag FBP GAMPRIN-BENDERN Ortsgruppen- Versammlung Die Ortsgruppe Gamprin-Bendern lädt am Montag, den 4. März um 20 Uhr im Restaurant Löwen zur Ortsgruppenver- sammlung ein. Im Mittelpunkt der Versammlung steht die Neuwahl des Vorsitzenden sowie des Vorstandes. Der neue Vorstand informiert über die Arbeitsweise und den Jahresplan.' Es folgen Informationen über den LBO-Kredit und die Verkehrsinitiative sowie über das aktuelle Geschehen in der Gemeinde. Parteipräsident Johan­ nes Matt wird das Schlusswort an uns richten. Wir hoffen auf rege 
Teilnah- me! Ortsgruppe Gamprin-Bendern NACHRICHTEN v Kommf eine neue Seu- chenpolitik auf uns zu? VADUZ: Mit einem .Vortrag und an­ schliessender Diskussion über den Ein­ satz von Krankheitserregern als Waffen und den heutigen Stand des Wissens über alte und neue «Buchstabenseu­ chen» wie BSE, HIV und vGD führen die Ärztevereine Liechtensteins und der Region Werdenberg-Sargans heute in Vaduz ihre regelmässigen Fortbil­ dungsprogramme weiter. Der erste Ein­ satz von Krankheitserreger als Waffe fand vermutlich im Mittelalter statt. 1346 sollen Tartaren bei der Belage­ rung des genuesischen Stützpunktes Kaffa auf der Krim Pestleichen über die Stadtmauern geworfen haben. Mit den infiszierten Flüchtlingen kam der Erre­ ger 
nach Europa und raffte hier die Hälfte der Bevölkerung hin. Die An- thrax-Briefe, von denen seit letzten Herbst vor allem in den USA die Rede ist und «Restbestände» vermeintlich ausgerotteter Pathogene, werden eben­ falls Thema des Abends heute Mitt­ woch ab 19.30 Uhr Uhr im Rathaussaal Vaduz sein. Als Referent konnte Dr. med. Christian Ruef, stv. Leiter der Abt. Infektionskrankheiten 
und Spitalhy­ giene am Universitätsspital Zürich, ge­ wonnen werden. Er ist dort speziell zu­ ständig ftlr Fragen der Epidemiologie, der Infektionsprävention sowie für hy­ gienische Sicherheit. 
(Eing.) Informatlonsabend der Gemeinde Ruggell RUGGELL: Die Gemeinde Ruggell lädt am Montag, den 4, März um 19.30 Uhr zu einem Informationsabend mit fol­ genden Themenschwerpunkten in die Aula der Primarschule Ruggell ein: ® Küefer Marti's Huus: Was die Rug- geller/-innen erwarten dürfen. Vortrag von Walter Nobel, Betriebsleiter Küefer Marti's Huus © Erforschung der Siedlungsgeschich­ te in Ruggell. Informationen von Arch. Leopold Send o Diskussion Wir freuen uns über zahlreichen Be­ such. Jakob Büchel, GemeindevQrsteher | § Liechtensteiner ! VOLKSBLATT j f. 
 1 j - Probleme" initdefFrQhzustellung?] ' Kontaktieren Sie bitte unsere 5 f Hotline Tel, +4181/255 50 50 ^ auch fiir Tagesanzelgy und  NZZ . 
Am Wochenende vom 8. und 10. März gelangt in Triesen und Triesenberg ein Vorschlag zum Abtausch des Areals der Deponie Leitawis zur Abstimmung. Erst­ mals informieren die beiden Ge­ meinden ihre Stimmbür­ gerinnen und Stimmbürger mit einer gemeinsamen Abstim­ mungsbroschüre und empfehlen, dem 
ausgehandelten Tauschvor­ schlag zuzustimmen. Seit vielen Jahren sucht die Gemeinde Triesenberg nach Lösungen für ihren unbestrittenen Bedarf nach einem ge­ eigneten Areal für vielfältige öffentli­ che Nutzung. Die topographischen Verhältnisse und der Umstand, dass der Gemeinde nur wenig überbaubarer Boden zur Verfügung steht, Hessen je­ doch das Anliegen des Fussballclubs nach einem Trainingsplatz und das Bedürfnis der Dorfvereine für die Be­ reitstellung eines Festplatzes lange Zeit- als kaum realisierbar erscheinen. Diesbezügliche Bemühungen um Bo­ dentausch mit: der Gemeinde Triesen lassen sich bis ins Jahr 1980 zurück verfolgen. Tauschvorschlag einstimmig befürwortet Eine mögliche Lösung dieser Platz­ probleme zeichnete sich erst ab, als mit der Errichtung der Deponie Leitawis direkt an der Grenze zur öffentlichen Zone von Triesenberg die Weichen fiir eine auch über die Zeit nach der Depo­ nieschliessung hinausreichende mög­ liche Nutzung gestellt wurden. Fach­ kommissionen aus Triesen und Trie­ senberg haben zwischenzeitlich einen Tauschvorschlag ausgearbeitet, der von beiden Gemeinderäten einstimmig befürwortet wurde und nun den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zur Abstimmung 
vorgelegt wird. Realersatz und Barentschädigung Der Vorschlag sieht vor, dass Triesen das Areal der Deponie mit einer Fläche von 4488,9 Klaftern abgibt und dafür mit Realersatz im Verhältnis 1 : 2,84 sowie einer Bargeldzahlung in der Höhe von CHF 796 952 entschädigt werden soll. Der Realersatz, den Trie­ senberg an Triesen zu leisten hat, beläuft sich auf insgesamt 12 755,5 Klafter und setzt sich zusammen aus den Parzellen Nr. 390 (Sütigerwis), Nr. 2300 (Sütigerwis), Nr. 2294 (unterhalb 
Leitawis) und einer Teilfläche von Par­ zelle Nr. 308 (Wald unterhalb Gugger­ boda) sowie der Parzelle Nr. 1072 (Er- la). Die Parzelle in der Erla befindet sich auf Triesner Gemeindegebiet, alle übrigen Triesenberger Flächen stossen direkt an die Gemeindegrenze zu Trie­ sen. Das von beiden Seiten als fair be­ trachtete Tauschmodell rechnet mit ei­ ner wertmässigen Gewichtung jeder einzelnen Parzelle. Dabei wird von der Nutzfläche des Areals der Deponie Leitawis ausgegangen, welche achtmal höher bewertet wird als Wald­ flächen erster Qualität und 16-mal höher, als Parzellen zweiter Qualität, bzw. Parzellen mit vergleichsweise schlechterer Erschliessung. Dies des­ halb, weil das Deponieareal einer wert- mässig höheren Nutzung in der öffent­ lichen 
Zone zugeführt werden kann. Für die Nutzfläche des Deponieareals wurde einvernehmlich ein Klafterpreis von CHF 425.- angesetzt. Gemeindeabstimmung in Triesenberg Mindestens genauso komplex wie das Tauschgeschäft ist auch das Ab- stimmungsprozedere, denn es geht um den Abtausch von Bürgerboden und um die Änderung der Gemeindegren­ ze. Weil in Triesenberg die Schaffung einer Bürgergenossenschaft von vorn­herein 
abgelehnt worden ist, wird dort nicht mehr zwischen den am Bürger­ nutzen berechtigten Gemeindebürgern und den übrigen Stimmberechtigten unterschieden. Damit stimmt in Trie­ senberg die Gemeindeversammlung, d. h. die politische Einheitsgemeinde, so­ wohl über den Bodentausch als auch über die Änderung der Gemeindegren­ ze ab. Bürger- und Gemeinde­ abstimmung in Triesen Komplizierter präsentiert sich die Si­ tuation in Triesen: 1998 wurde dort das Regelungsverfahren zur allfälligen Bildung einer Bürgergenossenschaft eingeleitet. Auch wenn diesbezüglich noch keine Entscheidung gefallen ist, muss bis zur definitiven Klärung dieser Frage zwischen Bürger- und Gemein­ devermögen unterschieden werden. Während der Dauer dieses Regelungs­ verfahrens ist für die Verwaltung und Nutzung des Bürgervermögens die Re­ gelung im alten Gemeindegesetz von 1960 anwendbar, wonach über die Veräusserung bzw. den Tausch von Bürgerboden in einer Bürgerabstim­ mung zu befinden ist. Weil der vorliegende Bodentausch aber auch eine Änderung der Gemein­ degrenzen notwendig macht, gelangt in dieser zweiten Frage das heue Ge­ meindegesetz von 1996 zur Anwen­dung. 
Und dieses fordert hierzu eine Gemeindeabstimmung. In Triesen ha­ ben über den vorgesehenen Boden- tauseh somit zwei Abstimmungen stattzufinden: Während die Bürgerver­ sammlung über den eigentlichen Bo­ dentausch entscheidet, wird von der Gemeindeversammlung über die Grenz­ änderung befunden. Diese Gemeinde­ abstimmung über die Grenzänderung ist allerdings nur relevant, wenn der Vorschlag für den Bodentausch in der Bürgerabstimmung angenommen wird.' Drei positive Abstimmungen nötig Voraussetzung für ein Zustande­ kommen des Bodentausches ist der po­ sitive Ausgang aller drei Abstimmun­ gen. Wenn nur eine negativ ausgeht, kann der Bodentausch nicht durchge­ führt werdep. Da der Tauschvorschlag nach Ansicht des Triesenberger Ge­ meinderates eine akzeptable Lösung darstellt, die es Triesenberg ermög­ licht, das Areal der Deponie Leitawis zu fairen Konditionen zu erwerben, empfiehlt Vorsteher Hubert Sele in der gemeinsamen Abstimmungsbroschüre, dem Tausch zuzustimmen. Auch Vor­ steher Xaver Hoch spricht sich klar für die Annahme des Bodentausches aus, nachdem sich der Triesner Gemeinde­ rat mit dem Ergebnis der Verhandlun­ gen zufrieden zeigte. St. Galler Kantonsregierung zu Besuch Die Regierung des Kantons St. Gallen und die Regierung des Fürstentums Liechtenstein besuchen sich traditiotisgemäss einmal im Jahr alternierend in ihren Amts­ sitzen. Gestern besuchte die St. Galler Kantonsregierung äie liechtensteinische in Vaduz. Die Regierungsmitglieder, tauschten im Rahmen dieses Besuches ihre Ge­ danken aus und erörterten verschiedenste aktuelle Themen,. Mit einer Führung durch das Kunstmuseum Liechtenstein und einem gemeinsamen Abendessen wurde das Treffen abgeschlossen. Unser Bild zeigt die Mitglieder beider Regierungen vor dem Regierungsgebäude in Vaduz. (Bild: Paul Trümmer)
	        

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