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Liechtensteiner
Samstag
16. Dezember 2000
Fr. 1.-
VOLKSBLATT
Amtliches Publikationsorgan • 122. Jahrgang, Nr.289
Verbund i Südostschweiz
SAMSTAG
Wenn der Hand-
harmonika-Club
loslegt...
SCHAAN: Wer meint, der
Handharmonika-Club friste
ein langweiliges Dasein, der
hat sich gewaltig getäuscht.
Es kommt nicht von unge
fähr, dass beim Jahreskon
zert der ganze Saal bis auf
den letzten Platz ausver
kauft ist. Die Mitglieder
pflegen die Geselligkeit und
Kameradschaft, Vereinsaus
flüge, lockere Abende und
Überraschungsständchen
stehen regelmässig auf dem
Programm. Bei Musikvyett-
bewerben erreichte der HCS
immer wieder Spitzenklas
sierungen. Seite 13
FL-Weltcupfahrer
mit hohen
Erwartungen
SKI-ALPIN: Wochenlang
hat man sehnsüchtig auf
ihn gewartet, jetzt ist plötz
lich zu viel da: Das Ab
schlusstraining für die heu
tige Herren-Abfahrt in Val
d'Isere - mit Jürgen Hasler
- musste am Freitag nach
starken Schneefallen abge
sagt werden. Am Sonntag
steht, ebenfalls in Val d'Ise
re, der Riesentorlauf der
Herren auf dem Programm,
bei dem Marco Büchel (Bild)
sein bestes Saisonresultat
erreichen will. Seite 21
Dritter
Adventsonntag
Morgen am 16. Dezember
wird der dritte Adventsonn
tag gefeiert. Während der
Vorweihnachtzeit haben
Kerzen und Kränze einen
festen Platz in vielen
Familien. Das Volksblatt
wünscht allen Leserinnen
und Lesern eine besinnliche
Adventszeit. Seite 30
s
Akademische Feier
-I ,
75 Jahre Staatsgerichtshof im Fürstentum Liechtenstein
Mit der Verfassung vom 5.
Oktober 1921 war zwar der
Staatsgerichtshof Liechten
steins geschaffen, firnk-
tionfähig war er damit aber
nicht, da ein entsprechen
des Gesetz fehlte. Rund vier
Jahre später - am 19. De
zember 1925 - schlug seine
Geburtsstunde.
Iris Frick-Ott
Beträchtliche Vorarbeiten wa
ren im Zusammenhang mit
dem Landesverwaltungspflege-
gesetz von 1922 geleistet wor
den. Erst im Sommer 1925 -
die beiden Verfasser Dr. Wil
helm Beck und Dr. Emil Beck
waren mit Arbeit überlastet -
wurde ein Gesetzesentwurf und
ein Kommissionsbericht vorge
legt. Der Landtag behandelte
und verabschiedete das Staats
gerichtshofgesetz in der Sit
zung vom 5. November 1925.
Am 14. Dezember desselben
Jahres wurde es von Fürst Jo
hann II. sanktioniert, und vier
zehn Tage später wählte der
Landtag den ersten Staatsge
richtshof.
Der Staatsgerichtshof gilt als
«Krönung» der Verfassung von
1921. Tatsächlich war er das
erste europäische Verfassungs
gericht mit umfassenden Prü
fungskompetenzen hinsichtlich
der Verfassungsmässigkeit so-
Nach der akademischen Feier in Bendern trafen sich Gäste zum festlichen Bankett in Triesenberg.
wohl letzinstanziieher Gerichts
entscheidungen als auch von
Gesetzen und Verordnungen.
Der lange und manchmal
sehr beschwerliche Weg in der
75-jährigen Geschichte des
Staatsgerichtshofes wurde ges
tern Abend im Liechtenstein-
Institut in Bendern beleuchtet.
Die Referenten Dr. Herbert
Wille (Forschungsbeauftragter
für Rechtswissenschaften am
Liechtenstein-Institut), Dr.
Hilmar Hoch (Rechtsanwalt
und {Mitglied des Staatsge
richtshofs) sowie Prof. Dr. Da
niel Thürer (vom Institut für
Völkerrecht und ausländisches
Verfassungsrecht an der Uni
versität in Zürich und während
elf Jahren Mitglied beim
Staatsgerichtshof) nahmen die
Einladung zur akademischen
Feier gerne an. Die zahlreich
erschienen Gäste durften sich
über einen sehr informativen
Abend freuen. Seiten 6 und 7
Ukraine legt Tschernobyl still
14 Jahre nach dem weltweit schwersten Atomunfall
KIEW: Mehr als 14 Jahre nach
dem weltweit schwersten Ato
munfall ist das Unglücks
kraftwerk Tschernobyl end
gültig stillgelegt worden. Ein
Angestellter des Atomkraft
werks stellte am Freitag den
einzigen noch betriebenen
Reaktor ab, nachdem der
ukrainische Präsident Leonid
Kutschma von der Hauptstadt
Kiew aus per Videoleitung die
Abschaltung angeordnet hatte.
Eine Explosion in Reaktor Vier
hatte am 22. April 1986 weite
Teile der Ukraine, Weissruss-
lands und Russiands verseucht
und eine radioaktive Wolke
über Europa freigesetzt.
«Um die Entscheidung des
Staates und die internationalen
Verpflichtungen der Ukraine zu
erfüllen, ordne ich hiermit den
Beginn der vorzeitigen Schlies
sung von Reaktor Drei des
Atomkraftwerks Tschernobyl
an», sagte Kutschma während
einer Zeremonie im 135 Kilo
meter von der Anlage entfern
ten Kiew. Kutschma betonte in
seiner Rede, Tschernobyl sei ei
ne Gefahr für die Menschheit.
Aus Rücksicht auf die globale
Sicherheit stelle die Ukraine ei
nen Teil ihrer Eigeninteressen
zurück. Der Reaktor war nach
einer Panne erst am Donners
tag wieder ans Netz gegangen.
Aus Sicherheitsgründen lief er
vor der Abschaltung nur bei ei
nem Prozent seiner Kapazität.
Ein weiterer Reaktor wurde
1991 nach einem Feuer stillge
legt. Der dritte Meiler wurde
1996 abgeschaltet. Wegen Pan
nen und Wartungsarbeiten
wurde der letzte noch betriebe
ne Block immer wieder vom
Netz genommen.
Nach dem weltweit schwersten Atomunfall ist das Unglückskraft
werk Tschernobyl nach 14 Jahren endgültig stillgelegt worden.
Nach der Katastrophe hatte
die sowjetische Regierung den
Vorfall lange geheim gehalten
und die Evakuierung benach
barter Städte tagelang verzö
gert. Feuerwehrleute und ande
re Einsatzhelfer, die zum Un
glücksort eilten, wurden zum
Teil ungeschützt der Radioakti
vität ausgesetzt.
Der Unglücksreaktor wurde
unter dem Einsatz von Hundert
tausenden Arbeitern mit einem
Beton- und Stahlmantel, dem
sogenannten Sarkophag, verse
hen. In seinem Innern strahlt er
noch immer. Die Hitze macht
den Beton porös, die Stahl
decke rostet und ist an vielen
Stellen undicht. Die Schäden
der Katastrophe in der Ukraine,
in Russland und Weissrussland
können ebenso wie die Zahl der
Toten nur geschätzt werden.
Vermutlich starben allein in
der Ukraine mehr als 4000 Ein
satzhelfer, rund 70 000 wurden
durch die Radioaktivität invali
de. Schätzungsweise 3,4 Millio
nen Ukrainer wurden ver
strahlt.
Für die Bekämpfung von
Folgeschäden wandte die Re
gierung nach eigenen Anga
ben rund 290 Milliarden Mark
auf.
KOMMENTAR
Seit 1997 herrscht bei der
Landespolizei eine tiefe
Führungskrise. Man möchte
meinen, dass die Regierung
im Interesse der Sicherheit
des Landes an einer raschen
Klärung interessiert sein
müsste. Umso erstaunlicher
ist, dass die Parlamentarische
Untersuchungskommission
(PUK) ihren Bericht nicht
abschliessen konnte, weil
aus *Zeitmangel* weder die
betroffenen Personen in der
Regierung, noch der Polizei
chef befragt werden konnten.
Führungsverant
wortung
Man halte sich vor Augen:
Nicht weniger als 34 Perso
nen wurden von der PUK be
fragt. Ausgerechnet aber
beim zuständigen Innenmi
nister Michael Ritter, bei
dem für das Staatspersonal
verantwortliche Regierungs
chef Mario Frick und bei
Polizeichef Reto Brunhart
gibt es offensichtlich »Zeit
mangel»! Somit Bleiben nicht
nur die schwerwiegenden
Vorwürfe gegen die betroffe
nen Personen im Raum
stehen. Vielmehr wird hier
durch diese offenkundige
Verzögerungstaktik VU-Par-
teikalkül vor die Landesin
teressen gestellt. Bedenklich
auch, dass Landtagspräsi
dent Peter Wolff (VU) als
PUK-Vorsitzender einen der
art inakzeptablen Berichts-
entwurf vorlegte, dass er von
der Mehrheit der Kommissi
on abgelehnt wurde. Allein
diese Tatsache lässt erahnen,
dass es sich hier wohl um
sehr happige Vorwürfe han
deln muss. Die Führungsver
antwortung in der Regierung
und die Personalhoheit (in
klusive Polizei) liegt beim
Regierungschef. Ob Regie
rungschef Mario Frick wirk
lich der *absolute Führen
ist, wie ihn seine Partei jetzt
vor den Wahlen darzustellen
versucht, werden die mündi
gen Bürgerinnen und Bürger
entscheiden. Tatsache ist
einfach: Damit Liechtenstein
nach vorne kommt, müssen
diverse Probleme gelöst wer
den. Dazu braucht es aber
eine Regierung, welche die
geforderte Führungsverant
wortung wahrnimmt.
Peter Kindle
Aus für Liechten
steiner Anzeiger
Wie Radio L gestern meldete,
wird der Liechtensteiner An
zeiger nicht mehr erscheinen.
Dies bestätigte der Inhaber
der Zeitung. Beat Schuirte, auf
Anfrage von Radio L Haupt
grund fllr die Einstellung
seien personelle Engpässe.
Seit August erschien die Zei
tung alle zwei Wochen mit ei
ner'Auflage von aber 15 000
Exipnplaren pro Ausgabe.
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