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Liechtensteiner
Freitag
15. Dezember 2000
Fr. 1.-
VOLKSBLATT
Amtliches Publikationsorgan • 1 22.Jahrgang, Nr.288 VtRBUNDI SÜDOSTSCHWEIZ
FREITAG
Lebendige
Geschichte im
Dorffmuseum
SCHAAN: «Freude herrscht!»
sagte Vorsteher Hansjakob
Falk bei der gestrigen Neu
eröffnung des Schaaner
Dorfmuseums im Rathaus
mit einer kleinen Feierstun
de. Im DoMus lässt sich er
lebte Geschichte erfahren,
in der mit dem Museum
verbundenen Galerie wer
den Werke neuzeitlicher
Künstler ausgestellt. Seite 9
Wohnhaus
auf alten
Kfrchenmauern
SERIE: Das Wohnhaus von
Emanuel und Michaela Ban
zer an der Runkelsstrasse in
Triesen wurde auf den Mau
erresten der ehemaligen Sa
kristei errichtet. In der heu
tigen Folge der Serie «Alte
Häuser und ihre Bewohner»
wird ein Beispiel gezeigt,
wie alte und neue Gebäude
gekonnt kombiniert werden
können. Seite 15
Markus Hasler in
Brusson mit
vollem Risiko
LANGLAUF: In Brusson im
Aostatal wird an diesem
Wochenende der Langlauf-
Weltcup fortgesetzt. Von
den zwei Wettkämpfen wird
Markus Hasler (Bild) nur
den Sprint am Sonntag be
streiten. «Volles Risiko»
heisst dieses Vorgehen
gemäss Trainer Emil Hoch.
Früher, als zu erwarten war,
kommt Martina Negele zu
ihrem ersten Weltcup-Ein
satz. Die Triesnerin wird am
Samstag in Les Saisies im
Rahmen des Continental-
cups über 10 km in der
klassischen Technik an den
Start gehen. Seite 21
Intel stösst In neue
Dimensionen vor
FRANKFURT: Mit dem Vor-
stoss in unvorstellbar kleine
Chip-Strukturen will Intel
in den kommenden vier
Jahren die Leistungsfähig
keit des Computers verzehn
fachen. Seite 33
Vorwürfe gegen Polizeichef und
Regierung stehen weiter im Raum
PUK zur Landespolizei konnte aus «Zeitmangel» Untersuchungen nicht abschliessen - Neue Kommission nötig
Die Vorwürfe gegen Poli
zeichef Reto Brunhart und
den verantwortlichen Mi
nister Michael Ritter ste
hen weiter im Raum. Dies
brachte ein Zwischenbe
richt der Parlamentari
schen Untersuchungs
kommission (PUK) an der
gestrigen Landtagssitzung
hervor. Aus «Zeitmangel»
konnten die Anhörungen
der beiden betroffenen
Personen nicht zu Ende
geführt werden.
Peter Kindle
Die PUK, weiche vom Landtag
den Auftrag erhielt, die Verant
wortung um die «tiefe Krise»
der Landespolizei in den Jahren
1997 bis 2000 aufzuklären und
die Vorgänge im Zusammen
hang mit der Reorganisation
der Polizei zu durchleuchten,
konnte «aus Zeitmangel» den
erwünschten Abschlussbericht
nicht vorlegen.
Vorwürfe nicht entkräftet
Aus dem Zwischenbericht
der PUK, welcher vom Vorsit
zenden der Untersuchungs
kommission, Landtagspräsident
Peter Wolff, verlesen wurde,
geht deutlich hervor, dass die
Vorwürfe gegen Polizeichef Re
to Brunhart und gegen den zu-
Der Zwischenbericht zur Misefe bei der Landespolizei konnte we
der Regierungschefstellvertreter Michael Ritter (Bild) noch Polizei
chef Reto Brunhart entlasten.
ständigen Minister, Regierungs
chefstellvertreter Michael Rit
ter, nicht entkräftet werden
konnten. «Es stehen Vorwürfe
im Raum gegen die Verant
wortlichen in der Regierung
und gegen Polizeichef Ret»
Brunhart, so dass aufgrund de
Gesetzes vom 23. Mai 1969
über die Kontrolle der Staats
verwaltung (Art. 15 Abs. 3)
nach Abschluss der Ermittlun
gen und vor der Berichterstat
tung an den Landtag diesen
(Bild: Brigitt Risch)
Personen Gelegenheit zu geben
Ist, sich dazu vor der Untersu-
chungskommission zu äussern.
Aus Zeitmangel konnten diese
Anhörungen bisher nicht abge
schlossen werden», ist wörtlich
aus dem Zwischenbericht zu
entnehmen, den Landtagspräsi
dent Peter Wolff verlas.
Wer hatte keine Zeit?
Über die Frage, welchen Per
sonen es an Zeit gefehlt haben
mag, die Untersuchungen um
die Misere innerhalb der
Führung der Landespolizei
endgültig aufzuklären, kann le
diglich spekuliert werden: An
den Mitgliedern der Untersu
chungskommission kann es
kaum gelegen haben, geht doch
aus dem Zwischenbericht her
vor, dass diese insgesamt 51
Stunden an Arbeit opferten, um
die relevanten Akten einzuse
hen und insgesamt 34 Perso
nen zu den Vorgängen in der
Landespolizei befragten. Für
den Zeitmangel, um die An
hörungen durchzuführen, kom
men weiter also nur noch Poli
zeichef Reto Brunhart selbst
oder Regierungschefstellvertre
ter Michael Ritter in Frage.
Diese beiden Möglichkeiten
wären - betrachtet man den
Zwischenbericht, der keine
Worte einer eventuellen Entlas
tung der beiden Verantwortli
chen findet - einleuchtend.
Parteipolitisches Kalkül?
Ob die fehlende Zeit für die
Fertigstellung des Abschlussbe
richtes über den Skandal bei
der Führung der Landespolizei
durch die Mitglieder der Kom
mission verursacht wurde, oder
ob vielleicht im Hinblick auf die
kommenden Landtagswahlen
parteipolitisches Kalkül des Re
gierungschefstellvertreters für
das Ausbleiben des wahr
scheinlich belastenden Ab
schlussberichtes ausschlagge
bend war, wird man erst im
kommenden Jahr erfahren.
Möglicherweise ist auch ein
eventuelles Nichterscheinen
von Polizeichef Reto Brunhart
bei den Anhörungen für das
Ausbleiben des Abschlussbe
richtes ausschlaggebend. «Zum
Bedauern der Kommission wird
es deshalb notwendig sein, in
der kommenden Mandatsperi
ode des Landtages erneut eine
Parlamentarische Untersu
chungskommission einzuset
zen, um die Arbeit zu Ende zu
führen», ist dem nun öffentli
chen Zwischenbericht zu ent
nehmen.
Zu Verzögerungen in der
Aufklärung der Polizeiaffäre
führte auch ein Berichtsent
wurf des PUK-Vorsitzenden Pe
ter Wolff. Dieser Entwurf «führ
te zu langen Diskussionen und
war für die Mehrheit der Kom
mission nicht akzeptabel», so
der Zwischenbericht wörtlich.
Die offenen Fragen, deren
Klärung die Landtagsabgeord
neten der PUK in Auftrag ga
ben, bleiben also weiter unbe
antwortet. Auf die Antworten,
wer für die Evaluation, Ernen
nung und Führung der leiten
den Offiziere der Polizei ver
antwortlich ist und wo die
«Hauptursachen für die seit
Jahren andauernden Probleme
bei der Landespolizei» liegen,
wird die Öffentlichkeit weiter
geduldig warten müssen.
Zur Versöhnung aufgerufen
Bush und Gore wenden sich in Reden an die Nation
WASHINGTON: Nach dem Ent
scheid im Streit um die US-
Präsidentschaft zu Gunsten
von George W. Bush haben
Sieger und Verlierer zur Ver
söhnung aufgerufen. Weltweit
reagierten Staats-und Regie
rungschefs mit Zurückhal
tung.
Nach fünf Wochen erbitterten
Rechtsstreits hatte Vizepräsi
dent AI Gore in der Nacht zum
Donnerstag sein Aufgeben er
klärt und Bush zum Sieg gratu
liert. Der Republikaner Bush
wird damit 43. Präsident der
USA und Nachfolger des De
mokraten Bill Clinton. Bush
nahm die Präsidentschaft kurz
nach der Erklärung Gores an.
Gore war durch ein Urteil des
Obersten US-Gerichtshofes ge
gen Stimmennachzählungen
von Hand zur Aufgabe ge
zwungen worden. Bush verfiigt
nun über die nötige Mehrheit
der Stimmen des US-Wahlmän-
nerkollegiums, das am 18. De
zember über den Präsidenten
entscheidet. Die Vereidigung
findet am 20. Januar statt.
Clinton rief das Volk auf, die
«Verbitterung» der letzten Wo
chen hinter sich zu lassen und
seinen Nachfolger zu unterstüt
zen. In einer Erklärung lobte
der US-Präsident seinen Vize
Gore für die Art und Weise, in
der er den Spruch des Obersten
US-Gerichtshofes angenom
men habe, auch wenn er damit
nicht übereinstimme. Bush
würdigte in seiner TV-Anspra
che am späten Mittwochabend
(Ortszeit) ausdrücklich die Ver
dienste seines unterlegenen Ri
valen. Er und Gore hätten ver
einbart, ihr Bestes zu geben,
um das Land nach dem harten
Kampf um die.Präsidentschaft
zu versöhnen. Seite 37
Wahlsieger George IV. Bush hat geltem die Amerikaner zur Ein
heit und Versöhnung aufgerufen.
Flughafenausbau
Bundesgericht gab grünes Licht
LAUSANNE: Das Schweizer
Bundesgericht hat fiir den
Ausbau des Flughafens Kloten
grünes Licht gegeben.
Die Beschwerden gegen den
Flughafenausbau selber hat das
Bundesgericht abgewiesen. Die
bereits im Frühling begonne
nen Bauarbeiten können somit
weitergeführt werden. Schall
schutzkonzept und Lärmbelas
tungskataster müssen jedoch
vom Kanton mit teilweise we
sentlich tieferen Lärmbelas-
tungsgrenzwerten neu erstellt
werden.
Konzept und Kataster basie
ren laut Bundesgericht nämlich
auf den in der Lärmschutzver
ordnung zu hoch festgelegten
Lärmgrenzwerten für Landes
flughäfen. Der Bundesrat habe
diese Werte unzulässigerweise
höher angesetzt, als die Kom
mission für die Beurteilung
von Lärm-Immissionsgrenz-
werten vorgeschlagen habe.
Die Grenzwerte der Lärm
schutzverordnung seien des
halb nicht anwendbar. Bei der
Überarbeitung des Schall
schutzkonzepts und des Lärm-
beiastungskatasters sei nun auf
das Grenzwertschema dieser
Kommission abzustellen. Zu
dem sei beim Schallschutzkon
zept auch der Lärm des Militär
flugplatzes Dübendorf zu
berücksichtigen.
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Sonntag, 17. Dezember
13.30 bis 17.30 geöffnet
