pp/Journal
AZ FL-9494-Schaan
Redaktion und Verlag:
Fcldkircher Strasse 5, PL-9494 Schaan
Telefon +423 237 51 51
Fax Redaktion +423 237 51 55
Mail Redaktion: rrdaktion@volkshlatt.li
Fax Inserate +423 237 51 66
Mail Inserate: inscrate@volksblatt.li
Internet: http://www.volkslilatt.li
&
Q Liechtensteiner
Freitag
24. November 2000
Fr. 1.-
VOLKSBLATT
Amtliches Publikationsorgan •' 122. Jahrgang, Nr.271
Virbund i Südostschweiz
Finanzplanung der Regierung:
«Perspektivlos und oberflächlich»
FREITAG
Obstbaume für
die Vögel
Fünfjahresfinanzplan der Regierung: «Unrealistisch und ohne Sparanstrengungen»
BALZERS: Mit Schaufel und '
Spritzkanne bepackt mach- |
ten sich gestern die Primär- ]
schülcr aus Balzers auf den ;
Weg, um neue Obstbäume
anzupflanzen. Der Omitho- ;
logische Verein und die .
Gemeinde startete eine Ak- /
tion, die Balzers wieder in ;
ein Obstbaumparadies ver- I
wandeln soll. Seite 2 j
i:
Schon 1380 als
Taverne bekannt
SERIE: Mit der heutigen
Folge der Serie «alte Häuser
und ihre Bewohner» wird i
eines der ältesten Häuser ?
und das älteste Gasthaus in ;
Liechtenstein vorgestellt. [
Im Vaduzer «Löwen» stehen :
Tradition und gepflegte
Gastlichkeit im Mittel- ;
punkt. Das liebevoll restau- '
rierte Gebäude wurde l
bereits 1380 als Taverne !
erstellt. Seite 13 j
s
U18-Auswahl ist [
bereit für EM-Qua- i
lifikationsturnier
FUSSBALL: Die nächste Ta
lentprobe für Liechtensteins
Jung-Nationalspieler steht
an: Heute reist unsere U18-
Fussball-Auswahl, begleitet
von einer siebenköpflgen
Delegation und 18 Fans (El
tern), zum EM-Ausschei
dungsturnier der Gruppe 3
nach Malta, wo sie erneut
die Chance hat, sich auf in
ternationalem Parkett zu
beweisen. Die Schützlinge
von Trainer Ralf Loose tref
fen dabei auf Belgien, Gast
geber Malta und die
Schweiz. Seite 23
91 Verletzte nach
Chemieunfall
LUDWIGSHAFEN/MANN- "
HEIM: Bei einem Unfall mit
giftigem Phosphingas
beim Chemieunternehmen
BASF sind in Mannheim
91 Menschen verletzt
worden, darunter zahlreiche
Kinder. Letzte Seite
Nachdem schon am Mitt
woch die Debatte um das
Budget heftige Diskussio
nen im Landtag auslöste,
musste die Regierung
auch an der gestrigen Be
handlung des Berichtes
zur Finanzplanung massi
ve Kritik einstecken. Der
FBP-Abgeordnete Klaus
Wanger stellte gar den
Antrag auf Rückweisung
des Finanzplanes an die
Regierung, da dieser «nur
ein Minimum an Glaub
würdigkeit und zukunfts-
gerichteter Perspektiven»
beinhalte. Die 13 VU-
Stimmen brachten diesen
Antrag zum Scheitern.
Peter Kindle
Die Regierung ist ihrem Auf
trag, einen Bericht zur Fünfjah
resplanung der Staatsfinanzen
zu erstellen, nur dürftig nach
gekommen. So stellte der FBP-
Abgeordnete Klaus Wanger an
die Adresse von Regierungschef
Mario Frick fest, dass beim Stu
dium dieser vorgelegten Fi
nanzplanung der Eindruck ent
stehe, die Regierung erfülle nur
eine «Pflichtübung». Die Pla
nung sei oberflächlich, mit we
nig Glaubwürdigkeit versehen
und lasse zukunftsgerichtete
Perspektiven vergessen. Es
werde klar aufgezeigt, «dass
sich die Regierung lieber auf
die Tagesgeschäfte konzentriert
und die äusserst, wichtigen,
mittelfristigen Finanziellen
Auswirkungen auf die künftige
Entwicklung der Ausgaben und
«Die vorliegende Finanzplanung ist lediglich ein Zahlenspiel, ohne
Programm und Alternativen ßr die Zukunft unseres Landes»,
betonte der FBP-Abgeordnete Alois Beck. (Bild: bak)
Einnahmen des Landes in die
Entscheidung nicht einbezieht
bzw. einbeziehen kann».
Mehrausgaben in Frage
gestellt
Aufgrund der unerwartet ho
hen Steuereinnahmen seien
schon in der Vergangenheit
«sorglos wiederkehrende Mehr
ausgaben» getätigt worden, so
Klaus Wanger. Diese Mehraus
gaben könnten in naher Zu
kunft schon die Finanzierung
dieser Verpflichtungen in Frage
stellen. Der Finanzplan sei
sorglos erstellt worden, da je
nem verschiedene Prämissen
unterstellt worden seien, «wel
che aus heutiger Sicht sehr
fraglich sind». Klaus Wanger
sprach damit die unsichere La
ge unseres Finanzplatzes an.
Das Aufscheinen Liechtensteins
auf der schwarzen Liste der
FATF und der noch nicht ge
währleistete Ql-Status seien Er
scheinungen, welche einen
«negativen Einfluss auf die
Weiterentwicklung der Staats
einnahmen haben». Der vorge
legte Finanzplan der Regierung
beinhaltet gemäss den Aus
führungen von Klaus Wanger
«diesen negativen Vorzeichen
zu wenig Rechnung».
Finanzplanung ein
Pokerspiel?
Auch Alois Beck (FBP) übte
Kritik am Vorgehen der Regie
rung in Sachen Finanzplanung.
«Die vorliegende Finanzpla
nung ist lediglich ein Zahlen
spiel, ohne Programm und Al
ternativen für die Zukunft un
seres Landes. Prämissen erset
zen fehlende programmatische
Schwerpunkte, sowohl einnah
men- als auch ausgabenseitig».
Die Regierung rechne momen
tane Trends einfach hoch, An
sätze einer Steuerreform seien
nicht erkennbar. «Es fehlen al
ternative Programme und
Massnahmen. Wäre es aber
nicht jetzt an der Zeit, sich für
die Zukunft vorzubereiten?»
Alois Beck musste zudem fest
stellen, dass es sich bei der Fi
nanzplanung der Regierung um
ein nicht ernst zu nehmendes
Zahlenspiel - welches sich Jahr
für Jahr wiederhole - handle.
«Die Finanzplanung bleibt so
gar ein Pokerspiel, bei dem man
nicht weiss, welche Karten die
Regierung in der Hand hält und
welche Karten gespielt werden
müssen».
Strategische Neupositio
nierungen fehlen
Auch die VU-Abgeordnete
Ingrid Hassler, Vorsitzende der
Finanzkommission, zeigte Be
sorgnis über die Finanzpla
nung der Regierung. Gemäss
Bericht der Regierung stam
men 35 Prozent der Staatsein
nahmen aus «der Finanzdienst-
leistungs-Lastigkeit», so Ingrid
Hassler. Dafür werden aber von
der Regierung in den nächsten
Monaten «verschiedene strate
gische Neupositionierungen»
in diesem Bereich verlangt.
«Der Finanzplan nimmt auf
diese Konsequenzen keinen
Bezug». Sie appellierte erneut
an die Regierung, auf die Kapi
tel der Rahmenbedingungen
und der möglichen Verände
rungen umfassender einzuge
hen. Des Weiteren fragte die
Vorsitzende der Finanzkom
mission, wie die Regierung ein
massvolles Ausgabenwachs
tum im Planungszeitraum be
werkstelligen wolle. «An die
sem Punkt liegt für mich der
Kern für eine Gesunderhaltung
des Staatshaushaltes, vor allem
wenn man an den Punkt ge
kommen ist, dass die hohen
Steigerungen auf der Einnah
menseite nicht mehr gewähr
leistet sind».
Aufgrund der massiven Be
denken um die finanzielle Zu
kunft unseres Staates, stellte
Klaus Wanger (FBP) den An
trag, den Bericht - auch im In
teresse der Regierung - zurück
zuweisen. Die derzeitigen
Mehrheitsverhältnisse im Par
lament liessen diesen Vorschlag
der Bürgerpartei nicht zu, denn
mit 13 VU-Stimmen wurde der
Antrag von Klaus Wanger ver
worfen und der «perspektiv
lose» Finanzplanungsbericht
der Regierung zur Kenntnis ge
nommen. Seiten 4 und 5
Rückkehr in die Weltelite
Morgen steigt für Markus Hasler der Weltcupstart in Beitostölen
Beinahe drei Jahre lang hat
Markus Hasler die Tiefen ei
nes Sportlerlebens durchge
standen. Anhaltende gesund
heitliche Schwierigkeiten lies
sen den Langläufer aus
Eschen weit von jenen Leis
tungen abrücken, die er einst
zu erbringen im Stande war.
Jetzt hat Hasler neue Hoff
nung geschöpft und hofft auf
eine Rückkehr in die Weltelite.
Toni Nötzli
Bei der Vorbereitung der neuen
Weltcup-Saison hat Markus
Hasler heuer neue Wege be
schritten. Nach der langen Pau
se unterzog er sich den Anwei
sungen von Trainer Emil Hoch.
Dabei wurde im Frühling und
Frühsommer Kraft trainiert und
andere Trainingsformen wie
Markus Hasler hat sich für die neue Saison einiges vorgenommen.
beispielsweise Velo fahren an- inen, die vorher stets zu Haslers
gewandt. Erst relativ spät wur- StandardausrUstung gezählt
den die Rollskis hervorgenom- hatten. Seite 25
Beitrittsverhandlungen
EU: Fortschritte bei der Erweiterung
SOCHAUX: Zwei Wochen vor
dem EU-Gipfel in Nizza haben
sich die EU-Mitglieder und die
13 Beitrittskandidaten ent
schlossen gezeigt, die geplante
EU-Erweiterung zügig und
fahrplanmässig voranzutrei
ben. Termine für die Aufnah
me einzelner Länder wurden
aber nicht genannt.
Für die Erweiterung müssten in
Nizza die Weichen gestellt wer
den, sagte EU-Kommissar Gün
ter Verheugen gestern nach der
Europakonfernez im ostfranzö
sischen Sochaux. An der Kon
ferenz war auch die Schweiz
mit Aussenminister Joseph
Deiss vertreten. Verheugen be
kräftigte seinen Willen, die Bei
trittsverhandlungen mit den
am weitesten forgeschrittenen
Kandidaten «im Laufe des Jah
res 2002» abzuschliessen. Dann
wären erste Aufnahmen vor der
nächsten Europawahl Mitte
2004 möglich. Alle Unionslän
der seien entschlossen, bei dem
Gipfel die notwendigen institu
tionellen Reformen unter Dach
und Fach zu bringen, sagte
Verheugen weiter. Die Beitritts
länder hätten sich «sehr inte
grationsfreudig» gezeigt und
die Reformvorschläge der Kom
mission weitestgehend mitge
tragen. Forderungen nach ei
nem schnellen Abschluss der
Beitrittsverhandlungen vor
2002 wies Verheugen als nicht
realistisch zurück. Die schwie
rigste Verhandlungsphase stehe
noch bevor: «Wir haben schon
500 Anträge für Übergangslö
sungen und es werden sicher
noch mehr.» Er lehnte es auch
ab, Termine fiir die geplante
Aufnahme einzelner Länder zu
nennen. Seite 41