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Donnerstag,
3. August 2000/Fr. 1.-
Amtiiches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 176
Das Wetter bei uns
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Freizeit-Extra
Irlsh Folk Im
Zelt
Der Schaaner Sommer geht
morgen Abend zu Ende. Auf
dem Programm steht Irish
Folk. Seite 20
Donnerstag
Gemelndejrechnung
1999 mit Uberschuss
RUGGELL: Positive Rechnung für das Jahr
1999 in der nördlichsten Gemeinde Liechten
steins. Ruggells Vorsteher Jakob Büchel hält im
«Nordwind», dem Gemeindeinformationsblatt,
fest: «Die Gemeinderechnung schliesst erfreuli
cherweise und dank des Finanzausgleiches mit
einem Überschuss ab». Seite 3
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Manege frei für den
Traditionszirkus Stey
MAUREN: Grosse und kleine Zirkusbegeister
te konnten am Dienstagabend im Zelt auf dem
Maurer Weiherring eine Show der Extraklasse
geniessen. 16 Top-Artisten des Circo Havana
Cuba begeisterten zusammen mit ihren schwei
zerischen Kollegen die Zuschauer mit atembe
raubender Akrobatik und Tierdressuren. Auch
die obligatorischen Clowns durften dabei natür
lich nicht fehlen. Seite 3
Gelungener Saisonstart
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Hospelt AG
FUSSBALL: Mit einem 5:1-Auswärtssieg im
Rheintalderby in Widnau ist dem FC Vaduz der
Start in die neue Saison bestens gelungen. Im
ponierend und erfreulich der Einstand des 18-
jährigen Ronny Büchel mit seinen zwei Toren,
sehenswert die TVeffer vier und fünf von FCV-
Spielertrainer Uwe Wegmann (Bild). Seite 13
«Wir Seniorinnen und
Senioren»
SENIOREN: Das Senioren-Presseteam der
Ambulanten Altershilfe meldet sich heute wie
der mit verschiedenen Beiträgen zu Wort. So
befasst sich die Seniorenredaktion mit den The
men Erziehung als Aufgabe für Eltern und Leh
rer, mit dem neuen Bürgerrechtsgesetz und mit
der Gewaltbereitschaft von Jugendlichen.'
Überdies widmet sich ein «Gruss aus dem Jen
seits» dem Kirchenverständnis von gestern und
heute. Seite 19
Demonstrativer
Siegeswillen von Bush
PHILADELPHIA:
Mit demonstrativem
Siegeswillen ist der de
signierte republikani
sche Präsidentschafts
kandidat George W.
Bush in Philadelphia
zu dem Wahlparteitag
der Republikaner ein
getroffen. Seite 23
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Krankenkassen: Wird jetzt
der «Kostfenturbo» gezündet?
In der Schweiz wird die Krankenversicherung teurer - Unklarheit in Liechtenstein
Prompt in der Ferienzeit platz
te in der Schweiz die Bombe:
Die Krankenkassenprämien
werden im Jahr 2001 um bis zu
4,9 Prozent steigen. Während
die letzte Prämienerhöhung et
was humaner war, müssen Herr
und Frau Schweizer im nächs
ten Jahr für ihre Gesundheit
noch tiefer in die Tasche grei
fen. In Liechtenstein ist die Ent
wicklung noch unklar. Es kann
aber nicht definitiv ausge
schlossen werden, dass auch wir
«zur Kasse» gebeten werden.
Peter Kindle
Seit April dieses Jahres ist das neue
Krankenversicherungsgesetz in
Liechtenstein nun in Kraft. Dauer
hafte Verbilligung der Prämien bei
gleichbleibender Qualität der Leis
tungen wurde von der Regierung
propagiert und versprochen. Wer
den diese Versprechungen nun ein
gehalten, oder hat sie Gesundheits
minister Michael Ritter schon wie
der vergessen?
Nachdem die Prämienerhöhun
gen in der Schweiz auf den 1. Januar
2001 bekannt wurden, stellt sich die
Frage, was in Liechtenstein gesche
hen wird. Begründen die in Liech
tenstein nach der Gesetzesrevision
noch verbliebenen Kassen eine Prä-
mienerhöhung analog zur Schweiz
damit, dass die Kostenentwicklung in
den drei Bereichen Ambulante Spi
talbehandlung, Medikamente und
Heimpflege nicht zu bremsen sei?
Es steht noch in den Sternen
Während von den Verantwortli
chen der Freiwilligen Krankenkasse
Balzers und der Konkordia aus Fe-
rienabsenzgründen nichts in Erfah
rung gebracht werden konnte, stell
te Hansjörg Frick, der neue Ge
schäftsführer der Liechtensteini
schen Krankenkasse (LKK) fest,
dass in Bezug auf eine Erhöhung
■«w.
Werden auch tri Liechtenstein die Krankenkassenprämien trotz Reform steigen? In der Schweiz ist eine Teuerung
bereits beschlossene Sache. (Bild: Ingrid)
der Versicherungsprämien noch
nichts geplant sei. Eine mögliche
Erhöhung der Prämien, welche
dann aus rein administrativen Ge
gebenheiten am besten per 1. Januar
2001 auf die Versicherten abgewälzt
würde, konnte der Geschäftsführer
der LKK aber nicht definitiv aus-
schliessen.
Noch viel Verunsicherung
Im ersten Halbjahr 2000 hätte
man noch keinen Rückgang der
Ausgaben erkennen können, stellte
Hansjörg Frick fest. Offensichtlich
hat also die «Gesundheitsreform»,
welche seit dem 1. April in Kraft ist,
noch keine Auswirkungen für eine
effektive Kostendämpfung mit sich
gebracht. Es herrsche weiterhin so
wohl auf der Seite der Versicherten,
als auch bei den Angestellten, wel
che mit der Krankenversicherung
tagtäglich zu tun haben, noch grosse
Verunsicherüng, führte Hansjörg
Frick aus. Der .LKK-Geschäftsfüh-
rer betonte wedter, dass man erst das
zweite Halbjahr abwarten müsse,
um die Entwicklung des neuen Ge-
sundheitssystemes genauer analy
sieren zu können.
«Kostenturbo» bei den
Prämien?
Der FBPL-Abgeordnete Marco
Ospelt äusserte bereits anlässlich
der zweiten Lesung des neuen
Krankenversicherungsgesetzes im
Landtag seine Bedenken bezüglich
des neuen Systems: «Ich bin über
zeugt, dass mit dieser konkreten
Ausgestaltung des Hausarztsystems
nur die Verwaltungskosten in die
Höhe getrieben werden, hingegen
ein Spareffekt im Bereich der medi
zinischen Kosten nicht erreicht
wird. Deshalb sehe ich auch nicht,
wie eine Prämienreduktion erreicht
werden soll...». Des Weiteren führ
te Marco Ospelt während der Land
tagsdebatte ins Feld, dass das Haus
arztsystem «beileibe nicht der einzi
ge Kostenturbo in diesem Gesetz»
sei. «Je klarer wir die Modalitäten
der sogenannten Gesundheitsre
form erkennen, umso schärfer
zeichnet sich der darin versteckte
Kostenturbo ab».
Zu hoffen bleibt, dass sich Ge
sundheitsminister Michael Ritter
auch jetzt noch an seine Aussagen
erinnern kann, welche er während
der Debatte im Landtag vom ver
gangenen September tätigte. «Wir
führen eine soziale Prämienverbilli-
gung ein. Wir setzen familienpoliti
sche Akzente», so der Regierungs
chef-Stellvertreter.
Eher dürfte wohl folgende Aussa
ge des Gesundheitsministers Gül
tigkeit haben, welche er an gleicher
Stelle tätigte: «Aber ich würde es
nicht gut finden, jetzt eine 20-Pro-
zent-Prämienvergünstigung einzu
führen. Das scheint mir nicht ver
hältnismässig zu sein vom Aufwand
her. So gut wie das die Leute sicher
gebrauchen können. Wir müssen ir
gendwie auch die Ökonomie im Au
ge behalten». Harren wir also der
Dinge, die da noch kommen.
Mobilfiink; VBI kippt Regierungsentscheid
Baubewilligung für Antenne auf Vaduzer Post aufgehoben - Regierung legt Grenzwerte fest
Die Regierung teilt mit, dass die
'Verwaltungsbeschwerdeinstanz
(VBI) am 25. Juli 2000 in nicht-öf
fentlicher Sitzung entschieden hat,
den Beschwerdeentscheid der Re
gierung betreffend eines Baugesu
ches für eine GSM-Mobttftankan-
tenne auf dem Postgebäude ia Va
duz aufzuheben und zur Verfah
rensergänzung und neuerlichen
Entscheidung an die Regierung
zuräckzuleiten. Zudem hob die VBI
die Baubewilligung des Hochbau
amtes, welche aufgrund der Regie
rungsentscheidung erteilt v wurde,
auf.
Die VBI beanstandete insbesonde
re, dass den Beschwerdeführern
und Einsprechen) im Verfahren vor
der Regierung keine ausreichende
Möglichkeit gegeben wurde, ihre
Argumente vorzubringen. Dies ist
nun von der Regierung nachzuho
len und sie hat neu zu entscheiden.
Die VBI bestätigt in ihrer Ent
scheidung, dass es Sache der Regie
rung ist, Grenzwerte - entweder im
Rahmen der Ronzessionsbestim
mungen oder;mit Hilfe einer Ver
ordnung - festzulegen. Den Ge
meinden wird zwar im Rahmen
des Baubewilligungsverfahrens
grundsätzlich fugestanden, zu über
prüfen, ob die gesundheitspolizeili
chen Anforderungen erfüllt sind -
sie dürfen jedoch diesbezüglich als
Baubewilligungsbehörde nicht
leichtfertig von den Vorgaben der
Regierung abweichen. Es müssten
schon triftige Gründe vorliegen, um
Vorgaben der Regierung als die Ge
sundheit der Bevölkerung nicht
schützende Massnahmen zu qualifi
zieren.
Derzeit sind die für Mobilfunkan
lagen geltenden Grenzwerte - die
inhaltlich der in der Schweiz gelten
den sogenannten NIS-Verordnung
(Verordnung zum Schutz vor nicht
ionisierender Strahlung) entspre
chen - in den erteilten Mobilfunk-
konzessionen verbindlich festge
schrieben. Um diese Regelungen
transparenter und der breiten Öf
fentlichkeit leichter zugänglich zu
machen, hat sich die Regierung ent
schlossen, gestutzt auf die bestehen
den Kompetenznormen im Bau-
und Telekommunikationsgesetz ei
ne Verordnung mit gleichlautendem
Inhalt zu erlassen. Gleichzeitig wer
den die betroffenen Kreise zur Stel
lungnahme eingeladen; dies inbe
sondere im Hinblick auf die Grenz
wertbestimmungen, die in Form ei
nes zu schaffenden, umfassenden
Immissionsschutzgesetzes Aufnah
me finden sollen. (pafl)
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