pp/Journal
AZ FL-9494 Schaan
Freitag,
I: 23.Juni2000/Fr.l.-
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Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 141
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Weitere Wetterinfos - Letzte Seite
ONUMg-ExniA
Computer und
Internet
Computer, Internet und Inno
vationen standen kürzlich im
Mittelpunkt einer Veranstal
tung von Micomp. Seite 25
Freitag
Zusammenarbeit im
Tourismus
ESCHEN: Der. Verkehrsverein Liechtensteiner
Unterland zeigte in seiner Generalversamm
lung am Mittwochabend im Gasthaus Fernsicht
in Eschen die Vielzahl der Akzente, die er im
vergangenen Jahr zu setzen wusste. Seite 2
«Nur Nebeneinander»
VADUZ: Das grosse Heimkehren der Kosovo-
Flüchtlinge ist fast beendet - dennoch gibt es
noch viel zu tun, denn das Elend wird sicher
nicht so schnell ein Ende nehmen. Hanspeter
Röthlisberger, Flüchtlingsbeauftragter der
Fremdenpolizei, zieht Bilanz aus zwei Jahren
Arbeit mit Asylanten. Seite 3
Atemberaubender Blick
auf umliegende Berge
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SERIE: In der heutigen Folge der Serie «Alte
Häuser und ihre Bewohner» beginnt das Volks;
blatt mit einem Sommerrundgang im Bergge
biet. Den Auftakt macht das Kurhaus Silum, ein
Gebäude das seine Blütezeit nach dem zweiten
Weltkrieg hatte und heute vor einer eher unge
wissen Zukunft steht. Seite 9
Wanderer zwischen den
Welten
SCHAAN: Trotz hochsommerlichen Wetters
und Fussball-Europameisterschaft fanden viele
Interessierte am Dienstagabend den Weg ins
TaK, um an dem Gespräch zwischen dem Welt
star Maximilian Schell und Felizitas von Schön-,
born teilzunehmen. Seite 11
Oscar Camenzind
TdS-Gesamtsieger
RAD: .Wie erwartet
ist Leader Oscar Ca
menzind (Bild) ip der
letzten Etappe der
Tour de Suisse 2000
nicht mehr behelligt
worden. Der 29-
jährige Schwyzer hol
te sich damit als ers
ter Schweizer seit
Pascal Richard 1994
den Gesamtsieg. Im
lO.Teilstttck über 178
km von Herisau nach Baden meisterte Routi
nier Stefano Zanini (It) eine fttnfköpfige Vorhut
vor Thomas MUhlbacher (ö) und Marcel
Strauss. Seite 20
Zwei schwere
Unglücksfälle
PEKING: Bei zwei schweren Unglücksfällen in
China sind am Donnerstag mehr als 200 Men
schen ums Leben gekommen. Auf dem Jangtse-
Fluss ertranken beim Kentern einer überla
denen Fähre mindestens 160 Menschen. Bei ei
nem Flugzeugabsturz nach einem Blitzein
schlag starben 42 Menschen. Das überladene
Schiff mit rund 200 Menschen an Bord sei kurz
vor der Einfahrt in den Hafen von Luzhou in
der südwestlichen Provinz Sichuan gekentert,
teilte die Schifffahrtsbehörde mit. Letzte Seite'
FATF setzte uns auf
«Schwarze liste»
Insgesamt wird 15 Staaten mangelnde Zusammenarbeit gegen Geldwäsche vorgeworfen
Nun ist es amtlich: Die Financi
al Action Task Force on Money
Landering (FATF) setzte uns
mit 14 anderen Staaten auf die
«Schwarze Liste». Ais Grund
wird mangelnde Zusammenar
beit im Kampf gegen die Geld
wäsche angegeben. Nicht auf
der Liste befindet sich die
Schweiz. Die Regierung gab
durch eine Pressemitteilung
bekannt, dass sie sich von die
ser Beurteilung distanziere.
Alexander Batliner/sda
Die internationale Arbeitsgruppe
gegen Geldwäsche hat 15 Staaten
und Territorien, darunter Liechten
stein und Israel, wegen mangelnder
Zusammenarbeit im Kampf gegen
die Geldwäsche .angeprangert. Die
der OECD (Organisation für wirt
schaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung) beigeordnete FATF
gab am Donnerstag in Paris eine
Liste aller Gebiete heraus, die im in
ternationalen Kampf gegen die Ein-
schleusung von illegal erworbenen
Vermögenswerten in den Wirt-
schaftskreislauf nicht ausreichend
kooperieren. Die Arbeitsgruppe
prangerte in diesem Zusammen
hang vor allem Länder mit einem
weitgehenden Bankgeheimnis und
anonymenKoiiten an. Weiterhin be
anstandet .die «Ibsk Force» man
gelnde Banken- und Finanzaufsicht
und fehlende Zusammenarbeit mit
Ermittlern aus anderen Staaten.
Liechtenstein distanziert sich
Die Regierung distanziert sich
von dieser Beurteilung. Liechten
stein habe seit jeher den klaren Wil
len zum Ausdruck gebracht, gegen
die Geldwäscherei und das organi
sierte Verbrechen vorzugehen und
auch im Rahmen internationaler
Zusammenarbeit zu bekämpfen.
Der heutige, europäischen Stan
dards entsprechende gesetzliche
Rahmen werde erneut verbessert.
In der Juni-Session des Landtags sei
mit der Behandlung eines umfang
reichen Gesetzespakets begonnen
worden, das umfassende Reformen
enthalte. Der Landtag habe sich
vorbehaltlos hinter die Vorlagen der
Regierung gestellt. Das Paket ent
halte drei wichtige Gesetzesände
rungen, mit denen die Rechtssicher
heit und die internationale Zusam
menarbeit bei der Kriminalitäts
bekämpfung verbessert werden.
Verschiedene weitere Massnahmen
wie insbesondere die Verbesserung
des Vollzüge^ seien schon umge
setzt beziehungsweise eingeleitet
I
worden. Dazu gehöre die perso
nelle Aufstockung verschiedenster
Behörden wie Gerichte, Staatsan
waltschaft, Fblizei und Amt für Fi
nanzdienstleistungen, wie die Re
gierung in ihrer Pressemitteilung
bekanntgab.
Entscheidung unangemessen
Des Weiteren führt die Regierung
in der Pressemitteilung aus, dass sie
die Entscheidung der FATF nach
der Anhörung in Paris als unange
messen erachte, zumal die Vorge
hensweise der FATF zu keinem
Zeitpunkt dieTYansparenz aufzeige,
die in einemjsolch schwerwiegenden
Prozess erwartet werden könne.
Liechtenstein verfüge in Bezug auf
die Bekämpfung der organisierten
Kriminalität über eine gute Aus-,
gangsbasis, deren vorgesehene Ver
besserungen schon 1999 vom PC-R-
EV anerkannt worden seien. Das
PC-R-EV ist ein Expertenkomitee
des Europarates, welches sich, mit
der Frage der Bekämpfung- der
Geldwäscherei und der organisier
ten Kriminalität befasst und zu die
sem Zweck, ähnlich der FATF, Län
derexamen durchführt, an welchen
Liechtenstein als Mitglied des Euro
parates beteiligt ist. Das PC-R-EV
verfolgt dabei die gleichen Zielset
zungen wie die FATF, wobei die
Vorgehensweise des PC-R-EV auf
dem Grundgedanken des Dialogs
und der TVansparenz basiere. Die
Regierung sei überzeugt davon, dass
der von ihr eingeschlagene Weg der
konsequenten Bekämpfung der
Geldwäscherei richtig und ziel-
führend sei. Liechtenstein werde
den eingeschlagenen Weg unbeirrt
weitergehen.
Reaktion aus der Schweiz
Die Schweiz werde bei Finanzbe
ziehungen mit den betroffenen
Ländern vorsichtig sein, wie dies
die Task Force empfohlen habe,
sagte der Leiter der Schweizer De
legation bei der Task Force, Gio
vanni Colombo vom Eidg. Finanz
departement (EFD), sagte auf An
frage der Nachrichtenagentur sda.
Es sei an den Banken, Massnahmen
zu ergreifen. Eine Einstellung aller
Enanzbeziehungen, wie dies
Frankreich in Betracht zieht, stehe
jedoch nicht zur .Diskussion. Er
glaube auch nicht, dass Frankreich
tatsächlich die Beziehungen abbre
chen werde. Bei der Eidg. Banken
kommission sagte Präsident Daniel
Zuberbühler, dass die Banken nun
gehalten seien, bei Transaktionen
mit den von der FATF bezeichne
ten Ländern äusserst vorsichtig zu
sein. Seiten 4 nnd 31
2213 Untejpchriften gegen die LSVA
Referendum gegen die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe zustande gekommen
2213 Unterschriften gegen die LS
VA - diese stolze Anzahl Unter
schriften konnte das Referendum-
skomitee am Mittwoch bei der Re
gierungskanzlei deponieren. Das
Stimmvolk unseres Landes wird so
mit vermutlich im September mit
tels einer Volksabstimmung über
die Einführung der LSVA zu befin
den haben. Die Initianten der Un
terschriftensammlung zeigten sich
überrascht, dass so viele Stimmbür
gerinnen und Stimmbürger das Re
ferendum unterschrieben haben.
Alexander Batliner ■
Mit dem gültig zustande gekomme
nen Referendum steht fest, dass im
September das Stimmvolk Uber den
Staatsverträg mit der Schweiz be
züglich der LSVA abstimmen muss.
Die Initianten des Referendums,
Hansjörg Goop und Oliver Gerst-
grasser, zeigten sich bei der Überga
be der Unterschriften sehr zufrie
den mit dem Ergebnis. Oliver Gerst-
grasser betonte auf Anfrage des
Volksblatts: «Unser prioritäre Ziel
war, 1500 Unterschriften zu sam
meln, damit das Volk über die LSVA
abstimmen kann. Dieses Ziel haben
wir erreicht. Wir haben Uber 700
Unterschriften mehr als nötig. Des
halb ist das Komitee mehr als zu
frieden.» Hansjörg Goop äussert
sich auf ähnliche Art und Weise. Er
führte aus: «Ich bin sehr zufrieden •
und auch sehr üb$nascht, dass wir
so viele Unterschriften zusammen
las Referendumskomitee bei der Abgabe der Unterschriften. Hansjörg
Goop (linksf r und Oliver Gerstgrasser zeigten sich beide zufrieden, dass über
2000 Unterschriften gesammelt werden konnten.
konr ti
tragen
1500 Unterst:
wir bol weit
en. Unser Ziel war
ihriften, dieses haben
:ehi Ubertroffen.»
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(Bild: I.D.)
Optimisti» h in die
Abstimmt! ig
Nunfeeh^da Refereiidumskomitee
auch» opUmi iiisch in die Abstim
mung. Die Reaktionen, welche es
nitf He* ünterschriftensamm-,
geben Änlass
zur
Hoffnung Oliver Gerstgrasser un
terstrich: «Dort wo die Leute infor
miert waren, hatten wir gute Reak
tionen. Wenn man die Argumentati
on von der emotionalen Ebene auf
die sachliche verlagert hat, bekamen
wir durchwegs positive Reaktio
nen.» Die beiden Vertreter des Ko
mitees forderten die Regierung auf,
jetzt schon wieder Gespräche mit
der Schweiz aufzunehmen. Es sei
wichtig, dass die Regierung auf ein
etwaiges Nein zur LSVA. vorberei
tet sei. Hansjörg Goop führte aus:
«Ich hoffe, dass sich die Regierung
nicht einfach zurücklehnt und auf
den Abstimmungskampf wartet.
Die Regierung soll Vorbereitungen
treffen, damit die Regierung weiss,
wie es weitergehen soll, wenn das
Volk diesen Staatsvertrag nipht ak
zeptiert. Ich glaube, man kann sehr
gut Vorgespräche führen und Sze
narien aufzeigen.»
Unbemannte Kontrollen
Das Referendumskomitee erteilte
der Argumentation der Regierung,
dass es bei einer Ablehnung des
Staatsvertrages bemannte Kontrol
len an der Grenze zur Schweiz brau
chen würde, eine Absage. Hansjörg
Goop führte aus: «Bemannte Kon
trollen sind nicht nötig. Es ist anders
technisch machbar. Wir werden alles
tun, dass unsere Frächter die Rege
lung einhalten. Die Geräte werden in
unsere LKW's eingebaut. Der Wille
hierfür ist vorhanden und den haben
wir auch dokumentiert»
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