ss'-tfrvT* ?'•»»*.': rMs '-"'S ;■*{■$< ■ ■-*>•>&.•< i.,W,c üi-wi.vWwfni*'.
pp/Journal
AZ FL-9494 Schaan
Wcdrtcnftditcv
Freitag,
& 16. Juni 2000/Fr. 1.-
Päs Wetter bei ün«
Sitteb
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 136
4äk
Heute
Teilweise
sonnig
max.
min.
20°
13°
y .fi it • (i.,1*
K < ^ \
•. < ' * u" ivr <y> '< ' '< .
' - i. v ;f v 1 '*' ■ . j<M >
vaMHUSüDOsnammz
/ f 7 1 M 1
ü
Morgen
max.
min.
25°
12°
SMA-
METEO Schwell
Weitere Wetterinfos - Letzte Seite
Online-Extra
Plattform für
neue Geräte
Microsoft bietet mit Windows
CE 3.0 ein Betriebssystem für
eine neue Kategorie intelli
genter Geräte an. Seite 25
FR E I TA G
Bestehende Werte
erhalten
Den]®»
—SM
fstaUo+~nM
In der heutigen Folge der Serie «Alte Häuser
und ihre Bewohner» wird die Arbeit der Denk
malpfleger vorgestellt. Ein Kunsthistoriker und
ein angehender Architekt setzen sich in unse
rem Land dafür ein, dass wertvolles Kulturgut,
seien dies Bauten oder Einrichtungen, erhalten
und fachgerecht gepflegt wird. Seite 9
Entscheid über
Bürgergenossenschaft
TRIESENBERG: Während in Eschen dieses
Wochenende über die Bildung einer Bürgerge
nossenschaft abgestimmt wird, entscheidet das
Stimmvolk von Triesenberg dieses Wochenende
erst, ob ein Regelungsverfahren zur Bildung ei
ner Bürgergenossenschaft eingeleitet werden
soll oder nicht. Der Gemeinderat der Bergge
meinde empfiehlt, ein Nein in die Urne zu wer
fen, da sich das Bürgervermögen im Wesentli
chen auf Waid und Alpen beschränken würde
und dieses keinen Gewinn abwerfe. Seite 7
Boogerd nun In Gold "
RAD: Auch am drit
ten Tag der Tour de
Suisse gab es einen
Leaderwechsel. Neu
er Träger des Goldtri-
kots ist der Hollän
der Michael Boogerd
(Bild), der seinen
Schweizer Teamkol
legen Markus Zberg
ablöst. Dazu genügte
Boogerd, der einer
Siebner-Spitzengrup
pe angehörte, der siebte Etappenrang. Hinter
dem italienischen Etappengewinner Wladimir
Belli, der dank einem Vorstoss auf dem letzten
Kilometer seinen ersten Saisonerfolg feierte,
belegte der 23-Jährige aus dem Post SwissTeam
Platz zwei, der nun auch im Gesamtklassement
Zweiter ist. Platz drei ging an den diesjährigen
Giro-Sieger Stefano Garzeiii. Seite 20
Neubeginn
BERLIN: Deutschland und Russland wollen ei
nen substanziellen Neubeginn in ihren bilatera
len Beziehungen. Dies sagte Bundeskanzler
Gerhard Schröder am Donnerstag nach einem
Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wla
dimir Putin in Berlin. Seite 31
REKLAME
Beim «Zukunftsfonds» gehen
Meinungen auseinander
Der Landtag genehmigte gestern die Landesrechnung für das Jahr 1999
Der Landtag hat gestern die
Landesrechnung für das Jahr
1999 einhellig genehmigt.
Unterschiedliche Ansichten
herrschten allerdings über die
Verwendung des hohen Er-
tragsüberschusses vor. Schlies
slich entschied - einmal mehr -
die VU-Mehrheit zu Gunsten
des Regierungsantrags.
Manfred öhri
Unter Einrechnung der Sondererlö
se von 254,9 Mio. Franken schloss
die laufende Haushaltsrechnung
1999 des Landes mit einem Über-
schuss von 316,9 Mio. Franken ab.
Das staatliche Reinvermögen stieg
damit auf 1175 Mio. Franken an -
«eine Zahl, die man sich auf der
Zunge zergehen lassen muss», be
merkte VU-praktionssprecher Pe
ter Sprenger. VoriT erzielten Er-
tragsüberschuss werden mit VU-
Mehrheitsbeschluss 20 Mio. an die
allgemeinen Reserven, je 140 Mio.
an die Reserven fUr Krisen und Ka
tastrophen und an die Reserven für
Zukunftsaufgaben sowie 16,9 Mio.
Franken an das übrige Reinvermö
gen zugewiesen.
Der «Zukunftsfonds»
Eine andere Haltung vertritt die
FBPL-Fraktion, die seit längerem
einen speziellen «Zukunftsfonds»
fordert, über den man nicht nach
Belieben verfügen kann. «Unsere
Vorstellung ist die», hielt Fraktions
sprecher Gebhard Hoch gestern
fest, «dass der Zukunftsfonds lang
fristig für kommende Generationen
eingerichtet und bestimmt würde».
Er erinnerte an die (vöm Landtag
abgelehnte) FBPL-Motion, womit
per Gesetz geregelt werden sollte,
wann und unter welchen Vorausset
zungen dieser Fonds angetastet
werden dürfe. «Im Moment sehen
wir politisch keine Chance», bedau
erte der Fraktionssprecher, «den ge
forderten Zukunftsfonds unserer
Prägung durchzusetzen, obwohl
FBPL-Fraktiohssprecher Gebhard Hoch: «Unser Projekt Zukunftsfonds ruht, aber nur so lange, bis die politische
Realisierbarkeit gegeben ist.» (Bild. bak)
nach dem neuerlichen Verkauf von
LLB-Aktien unsere Forderung ak
tueller denn je wäre». Das Projekt
ruhe aber nur so lange, bis die poli
tische Realisierbarkeit gegeben sei,
erklärte Gebhard Hoch.
Mühe mit der beschlossenen Mit
telverwendung bekundete auch die
Freie Liste. Egon Matt bezeichnete
sie als «Rückfall ins alte Kässeli-
Denken» und erhob die Forderung,
dass man entweder alles in einen
Topf werfen oder echte Fonds mit
klaren Zweckbestimmungen schaf
fen solle. Dabei brachte er wieder
das von der FL propagierte Volks
sparkonto zur Sprache. Landtags
mehrheit und Regierung verteidig
ten dagegen die von ihr gewählte
Form der Reservebildung mit dem
Hinweis, dass sie transparenter und
flexibler sei und «bei entsprechender
Verantwortung der Entscheidungs
organe» zum gleichen Ziel führe.
Zusammenfassend stellte Geb-
hard Hoch fest, dass der Staat finan
ziell zwar aus allen Nähten platze,
trotz der überschiessenden Einnah
men aber noch keine spürbare und
angemessene steuerliche Entlastung
der Bevölkerung erfolge. «Wir müs
sen künftig», ergänzte ihn der
FBPL-Abgedrdnete Johannes Matt,
«mehr Steuergerechtigkeit schaffen
und aus familien- und sozialpoliti
schen Gründen grundsätzlich neue
Weichenstellungen im Steuerrecht
vornehmen». Sein Augenmerk galt
gestern aber vor allem den jüngsten
Ereignissen und Entwicklungen.
Drei Fragen ging er dabei auf den
Grund: «Was bzw. wie lange nützen
uns die Finanzreserven, wenn die
Existenz unserer wichtigsten Ein
nahmequelle, des Finanzdienstleis
tungssektors, ernsthaft gefährdet
ist? Hat die Regierung durch die
einseitige Optimierung des Staats
haushalts nicht doch wesentliche
Versäumnisse in der Wirtschaftspo
litik gemacht? Ist eine Finanzpolitik,
die sich primär am Wachstum staat
licher Einnahmen und der Anhäu
fung von Finanzreserven orientiert,
noch zukunftsfähig?»
Vom Schulterschluss
Proteste auf VU-Seite - und in
der Folge auch eine längere Diskus
sion über politische Grundsatzfra
gen - löste die Bemerkung Gebhard
Hochs vom derzeitigen innen- wie
aussenpolitisch desolaten Zustand,
über den auch die hervorragende
Finanzlage nicht hinwegzutäuschen
vermöge, aus. Postwendend wurde
von der Mehrheit ein Schulter
schluss angemahnt. Dieser könne
aber, so der FBPL-Abgeordnete
Alois Beck und Landtagsvizepräsi
dent Otmar Hasler übereinstim
mend, keine Einbahnstrasse sein.
Was das Auftreten im Ausland und
die Gestaltung der Zukunft betref
fe, so habe die Bürgerpartei ihre
Angebote unterbreitet. Auf diese
müsse man allerdings auch einge
hen. Seite 5
Tourismusgesetz verabschiedet
Zeitgemässe Rahmenbedingungen für Finanzierung und Organisation
Das Fremdenverkehrsgesetz aus
dem Jahre 1971 hat ausgedient.
Gestern verabschiedete der Land
tag mit 21 Stimmen die neue gesetz
liche Grundlage für einen zeit-
gemässen Liechtensteiner Touris
mus. Im Zentrum des Tourismusge
setzes steht die Errichtung der öf
fentlich-rechtlichen Anstalt «Liech
tenstein Tourismus».
Peter Kindle
Mit der Schaffung einer zeitgemäs-
sen Verpackung für den liechten
steinischen Fremdenverkehr wurde
in der gestrigen Laiidtagsdebatte
ein lang gehegter Wunsch von Wirt
schaftsminister Michael Ritter er
füllt. Während anlässlich der ersten
Lesung; noch einige Mängel an der
Gesetzesvorlage ausgemacht wur
den, konnten sich die Parlamentari
er an der gestrigen Sitzung mehr
heitlich mit dem neuen Tourismus
gesetz identifizieren.
Zu wenig ökologisch?
Einzig der Abgeordnete der Frei
en, Liste, Paul Vogt, regte während
der zweiten Lesung des Gesetzes
an, den Verwaltungsrat nicht wie
geplant zusammenzusetzen, son
dern mit einem Vertreter der Liech
tensteinischen Gesellschaft für Um
weltschutz (LGÜ) zu bestücken.
Der FL-Abgeordnete stellte seinen
Antrag auf die Begründung, dass
die Aspekte des Umweltschutzes im
Gesetz sehr deutlich manifestiert
würden - jedoch dazu auch ein Ver
waltungsratssitz für eine Person aus
dem Umfeld der Ökologie bereitge
halten werden müsse. Des Weiteren
stellte Paul Vogt den Antrag, einem
Vertreter des Liechtensteinischen
Arbeitnehmerverbandes (LANV)
im Verwaltungsrat der «Liechten
stein Tourismus» Einsitz zu ge
währen, «weil im Gastgewerbe oft
sehr schlechte Löhne bezahlt wer
den». Nicht für nötig schien dem
Abgeordneten der Freien Liste, der
Industrie- und Handelskammer
(LIHK) ein Verwaltungsratsman
dat zuzugestehen, denn die Indus
trie sei vom Tourismus ohnehin
«nicht tangiert». Den Anträgen von
Paul Vogt wurde keine Folge gelei
stet, lediglich eine Stimme schaute
bei der Abstimmung für den ge
wünschten Änderungsvorschlag
heraus.
REKLAME
