Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2000)

pp/Journa! 
AZ FL-9494 Schaan 
Öedjtmftctit«: 

Dienstag, 
30. Mai 2000/Fr. 1.- 
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 123 
Das Weiter bei uns 
Aufhellungen 
und einzelne 
Regenschauer 
max. 17° 
min. 8® 
Heute 
Bewölkt, 
einige 
Regenschauer 
max. 18° 
min. 10° 
HIobil-Extra 
Prachtstück 
von Alfa 
Auf dem Tliriner Automobilsa 
lon präsentiert Alfa Romeo als 
Vorweltpremiere das neue 
Modell 147. Seite 20 
D I ENSTAG 
Das Rheintal vor dem 
Verkehrs-Kollaps 
Es ist eine Krux mit dem Rheintal - vom Bo 
densee bis Sargans muss die Bevölkerung unter 
einer unmöglichen Verkehrssituation leben. 
Veraltete Konzepte werden laufend aktualisiert 
- richtig moderne Lösungen scheint man nicht 
zusammenzubringen. Ein Dauerbrenner bei al 
len diesen Diskussionen ist die S18 in Vorarl 
berg. Die Gemüter der Umweltschützer geraten 
seit 30 Jahren immer wieder in Wallung, wenn 
von dieser Strasse die Rede ist. Die S18 würde 
auch Liechtenstein geringfügig entlasten - aber 
da gibt es noch ein kleines Problem ... Seite 3 
Überschuss von 2,4 
Mio. Franken 
ESCHEN: Die Gemeinde Eschen blickt in fi 
nanzieller Hinsicht auf ein erfolgreiches Jahr 
1999 zurUck. Die Gesamtrechnung weist einen 
Überschuss von 2,4 Mio. Franken aus, womit das 
echte Reservekapital auf rund 17,9 Mio. Fran 
ken aufgestockt werden konnte. Die Jahres 
rechnung 1999 ist vom Gemeinderat am 24. Mai 
einstimmig genehmigt und gestern publiziert 
worden. Seite 5 
Leute in Liechtenstein 
und ihr (All)tag 
SERIE: Heute fah 
ren wir mit unserer 
neuen Serie «Tag für 
Tag» fort. Menschen 
erzählen ihren eige 
nen Berufs- und Be- 
rufungsalltag; geben 
Auskunft über Enga 
gement und Gefühle, 
Wünsche und Hoff 
nungen. Allen ge 
meinsam ist der 
Wohnort Liechtenstein, ansonsten ist jede(r) 
eine einzigartige Persönlichkeit für sich. Bege 
ben Sie sich mit uns in bekannte und weniger 
vertraute Situationen und lesen Sie alle vier 
zehn Tage, jeweils am Dienstag, unsere span 
nenden Tagesprotokolle «mitten aus dem 
Leben!»... Seite 7 
Vaduz scheitert knapp 
TENNIS: Die Auslo 
sung für die im 
k.o.-System ausgetra 
genen Aufstiegsspiele 
in die Nationalliga B 
bescherte Vaduz I (im 
Bild Alex Risch) mit 
Seeburg gleich in der 
ersten Runde einen 
ganz harten Brocken. 
Die Schweizer, die 
sich noch kurz vor der 
Partie mit einem 
zweiten N2-klassierten Spieler verstärkt hatten, 
wurden dabei ihrer Favoritenrolle gerecht und 
setzten sich knapp mit 5:4 durch. Damit ist der 
«Nati-B-Traum» der Vaduzer Herren geplatzt. 
Bei den Damen schaffte Schaan II mit einem 7:0 
gegen Ardon den Nationalliga-C-Klassener- 
halt. Seite 13 
Putsch auf den 
Fidschi-Inseln 
SUVA: Auf den Fidschi-Inseln hat die Armee 
die Macht übernommen und das Kriegsrecht 
verhängt. Der gewählte Präsident Ratu Sir Ka- 
misese Mara wurde von Armeechef Frank Bai- 
nimarama für abgesetzt erklärt. Das Militär zog 
damit die Konsequenzen aus der seit zehn Ta 
gen dauernden Krise auf dem Pazifik-Insel 
staat. Seite 22 
u: \ 
Am 16. /18. Juni findet in Eschen die Abstimmung zur Bürgergenossenschaft statt 
Als erste Gemeinde unseres 
Landes wird am 16J18 Juni die 
Abstimmung zur Bürgergenos 
senschaft abgehalten. Der An- 
lass für die Durchführung der 
Abstimmung ist das Gesetz 
über die Bürgergenossenschaf 
ten. Es sieht vor, dass die 
Gemeindeversammlung und 
die Bürgerversammlung vor 
Gründung der Genossenschaft 
eine Regelung über die Eigen 
tumsverhältnisse abschliessen. 
Alexander Batliner 
Die Mitglieder der Eschner Bürger 
versammlung werden automatisch 
Genossenschafter. Zu den Genos 
senschaftern gehören auch von Be 
ginn an die Eschnerinnen und Es 
chner, die ausserhalb der Gemeinde 
wohnen, aber grundsätzlich nut 
zungsberechtigt sind. Die Grün 
dung der Eschner Bürgergenossen 
schaft ermöglicht es, wie aus der Ge- 
meindebroschüre zu vernehmen ist, 
die bisherigen Nutzungsrechte wei 
terzuführen. Wenn keine Regelung 
zustande kommt, werden die Nut 
zungsrechte von Gesetzes wegen 
aufgehoben. Die Grundstücke des 
Bürgervermögens fallen dann ins 
allgemeine Gemeindevermögen. 
Aufgabenbereich 
Der Aufgabenbereich der Bür- 
gergenossenschaft ist weit ge 
fächert. So muss die Bürgergenos- 
senschaft die Nutzungsrechte der 
Bürgerinnen und Bürger weiter 
führen. Des Weiteren muss sie die 
Baurechte auf den Liegenschaften 
der Bürgergenossenschaften verge 
ben, zur Walderhaltung beitragen, 
Die Gemeinde Eschen wird am 16J18. Juni als erste Gemeinde die Abstimmung zur Bürgergenossenschaft durch- 
ßhren. (Anstalt für Luftfotografie) 
das Losholz zuteilen. Den Land 
wirtschaftsboden verpachten und 
den Boden der Schrebergärten ver 
pachten. Zudem soll die Bürgerge- 
nossenschaft den Zusammenhalt 
der Dorfgemeinschaft stärken und 
das Zugehörigkeitsgefühl zu Es- 
chen-Nendeln vermitteln. 
Komplizierte Abstimmung 
Die Abstimmung zur Bürgerge 
nossenschaft wird in zwei Teile ge 
gliedert. Es müssen sowohl die Mit 
glieder der Gemeindeversamm 
lung als auch die Mitglieder der 
Bürgerversammlung abstimmen. 
Da die Mitglieder der Bürgerver 
sammlung auch zur Gemeindever 
sammlung gehören, bekommen sie 
zwei Stimmzettel. Dies birgt die 
Gefahr in sich, dass das Abstim 
mungsresultat differenziert aus 
fällt. Falls ein Nein und ein Ja aus 
der Abstimmung resultiert, muss 
die Regelungskommission des 
Landes den Entscheid fällen. Sollte 
sie sich für ein Ja entscheiden, wird 
die Bürgergenossenschaft gegrün 
det. Wenn die Regelungskommissi 
on Nein sagen sollte, wir sie nicht 
gegründet und die Nutzungsrechte 
der Bürger werden aufgehoben. 
Seite 4 
Kein Durchbrach 
Steuern: EU will Regelungen für Liechtenstein 
BRÜSSEL: Trotz wachsenden Zeit 
drucks wird eine rasche Lösung des 
Streits um eine QueUensteuerrege- 
lung in der Europäischen Union im 
mer unwahrscheinlicher. 
Bei einem Treffen von Steuerex 
perten am Montag in Brüssel gab 
es Diplomaten zufolge keinen 
Durchbruch. Die Experten hätten 
sich nicht auf ein neues Kompro 
misspapier der portugiesischen 
Ratspräsidentschaft verständigen 
können. 
Die EU hatte sich ursprünglich 
darauf geeinigt, bei der Quellen 
steuer ein Koexistenzmodell einzu 
führen. Danach soll es den Mit 
gliedsstaaten freistehen, entweder 
eine Steuer auf Kapitalerträge zu 
erheben oder die Finanzämter in 
den Heimatstaaten Uber Zinsein 
künfte von EU-Ausländern zu in 
formieren. 
Die britische Regierung hatte 
dieses Modell aber mit dem Argu 
ment abgelehnt, eine Quellensteuer 
gefährde den Londoner Eurobond- 
Markt. Sie dringt auf einen reinen 
Informationsaustausch über Aus 
landsguthaben von EU-Bürgern. 
Länder mit weitgehenden Regelun 
gen zum Bankgeheimnis wie Lu 
xemburg und Österreich lehnen 
dies aber ab. 
Das Kompromisspapier, das Reu 
ters vorlag, zielt darauf ab, als Fern 
ziel einen Informationsaustausch 
einzurichten. Zugleich sollten in ei 
nem ersten Schritt Länder, denen 
die heimischen Gesetze die Weiter 
gabe solcher Informationen unter 
sagen, Quellensteuern in einer 
Höhe von mindestens 20 Prozent 
einführen. 
Ähnliche Regelungen für 
Liechtenstein 
Zudem wolle die EU darauf drän 
gen, dass in Drittstaaten wie der 
Schweiz oder Liechtenstein ähnli 
che Regelungen getroffen würden. 
Diplomaten sagten, die Vertreter 
Luxemburgs, Österreichs, Belgiens 
und Griechenlands hätten aber alle 
Formulierungen abgelehnt, die eine 
zeitliche Befristung von Quellen 
steuern bedeuteten. 
Es handelte sich um das letzte ge 
plante IVeffen der Steuerexperten 
vor dem EU-Gipfel im Juni in Por 
tugal, bei dem eigentlich eine Lö 
sung des Steuerstreits erreicht wer 
den sollte. 
Nicht «strategisch» 
Schweizer EU-Beitritt in Ausarbeitung 
ZÜRICH: Das Ziel des EU-Bei- 
tritts ist laut Bundesrat Joseph 
Deiss nicht mehr «strategisch»: Es 
ist ein in Arbeit befindliches Pro 
jekt. Jetzt sollen die Beitrittsver 
handlungen vorbereitet und die 
nötigen innenpolitischen Reformen 
diskutiert werden. 
Mit seinem Gegenvorschlag zur Ini 
tiative «Ja zu Europa» hat Aussen- 
minister Deiss einige Irritationen 
ausgelöst, zum Beispiel bei FDP- 
Präsident Franz Steinegger. Dabei 
habe er keine Gesetzesvorlagen 
präsentiert, sondern nur Vorschläge 
gemacht, sagte Deiss. Der Gegen 
vorschlag benenne konkrete Schrit 
te, wie sie auch im Sinne des Inte 
grationsberichts verlangt würden. 
«Das Ziel lautet nicht, möglichst 
schnell Beitrittsverhandlungcn zu 
eröffnen, sondern beizutreten», be 
tonte Deiss in seinem aussenpoliti- 
schen Ausblick nach der Annahme 
der Bilateralen Verträge. Verhand 
lungen sollten allerdings erst dann 
aufgenommen werden, wenn eine 
Chance bestehe, Volk und Stände 
dafür zu gewinnen. 
Jetzt müssten die Vorbereitungen 
fUr die Beitrittsverhandlungen in 
Angriff genommen werden. «Wir 
müssen die Zeit bis zum Beitritt 
nutzen, um Reformen durchzu 
führen», erklärte Deiss. Dabei gehe 
es vor allem um innenpolitische Re 
formen, die auch unabhängig von ei 
nem EU-Beitritt durchgeführt wer 
den müssten. 
In der Wirtschaftspolitik könne 
zum Beispiel der Mehrwertsteuer- 
satz angehoben werden - als Bei 
trag zur Sicherstellung der Sozial 
versicherung. Kompensationen 
wären laut Deiss durch Entlastun 
gen bei den direkten Steuern mög 
lich. Und in der Innenpolitik könne 
die Regierungsreform in Angriff ge 
nommen werden. 
Daneben gebe es aber Probleme, 
die bilaterale Lösungen mit der EU 
erforderten. Es gehe um Fragen, die 
ohnehin spätestens beim Beitritt ge 
klärt werden müssten, sagte Deiss. 
REKLAME 
www.SIGIS-VELOSHOP.li 
9 bolsort • fon .AI 3 384 27 50 
<»r
	        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.