pp/Journa!
AZ FL-9494 Schaan
Öedjtmftctit«:
Dienstag,
30. Mai 2000/Fr. 1.-
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 123
Das Weiter bei uns
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HIobil-Extra
Prachtstück
von Alfa
Auf dem Tliriner Automobilsa
lon präsentiert Alfa Romeo als
Vorweltpremiere das neue
Modell 147. Seite 20
D I ENSTAG
Das Rheintal vor dem
Verkehrs-Kollaps
Es ist eine Krux mit dem Rheintal - vom Bo
densee bis Sargans muss die Bevölkerung unter
einer unmöglichen Verkehrssituation leben.
Veraltete Konzepte werden laufend aktualisiert
- richtig moderne Lösungen scheint man nicht
zusammenzubringen. Ein Dauerbrenner bei al
len diesen Diskussionen ist die S18 in Vorarl
berg. Die Gemüter der Umweltschützer geraten
seit 30 Jahren immer wieder in Wallung, wenn
von dieser Strasse die Rede ist. Die S18 würde
auch Liechtenstein geringfügig entlasten - aber
da gibt es noch ein kleines Problem ... Seite 3
Überschuss von 2,4
Mio. Franken
ESCHEN: Die Gemeinde Eschen blickt in fi
nanzieller Hinsicht auf ein erfolgreiches Jahr
1999 zurUck. Die Gesamtrechnung weist einen
Überschuss von 2,4 Mio. Franken aus, womit das
echte Reservekapital auf rund 17,9 Mio. Fran
ken aufgestockt werden konnte. Die Jahres
rechnung 1999 ist vom Gemeinderat am 24. Mai
einstimmig genehmigt und gestern publiziert
worden. Seite 5
Leute in Liechtenstein
und ihr (All)tag
SERIE: Heute fah
ren wir mit unserer
neuen Serie «Tag für
Tag» fort. Menschen
erzählen ihren eige
nen Berufs- und Be-
rufungsalltag; geben
Auskunft über Enga
gement und Gefühle,
Wünsche und Hoff
nungen. Allen ge
meinsam ist der
Wohnort Liechtenstein, ansonsten ist jede(r)
eine einzigartige Persönlichkeit für sich. Bege
ben Sie sich mit uns in bekannte und weniger
vertraute Situationen und lesen Sie alle vier
zehn Tage, jeweils am Dienstag, unsere span
nenden Tagesprotokolle «mitten aus dem
Leben!»... Seite 7
Vaduz scheitert knapp
TENNIS: Die Auslo
sung für die im
k.o.-System ausgetra
genen Aufstiegsspiele
in die Nationalliga B
bescherte Vaduz I (im
Bild Alex Risch) mit
Seeburg gleich in der
ersten Runde einen
ganz harten Brocken.
Die Schweizer, die
sich noch kurz vor der
Partie mit einem
zweiten N2-klassierten Spieler verstärkt hatten,
wurden dabei ihrer Favoritenrolle gerecht und
setzten sich knapp mit 5:4 durch. Damit ist der
«Nati-B-Traum» der Vaduzer Herren geplatzt.
Bei den Damen schaffte Schaan II mit einem 7:0
gegen Ardon den Nationalliga-C-Klassener-
halt. Seite 13
Putsch auf den
Fidschi-Inseln
SUVA: Auf den Fidschi-Inseln hat die Armee
die Macht übernommen und das Kriegsrecht
verhängt. Der gewählte Präsident Ratu Sir Ka-
misese Mara wurde von Armeechef Frank Bai-
nimarama für abgesetzt erklärt. Das Militär zog
damit die Konsequenzen aus der seit zehn Ta
gen dauernden Krise auf dem Pazifik-Insel
staat. Seite 22
u: \
Am 16. /18. Juni findet in Eschen die Abstimmung zur Bürgergenossenschaft statt
Als erste Gemeinde unseres
Landes wird am 16J18 Juni die
Abstimmung zur Bürgergenos
senschaft abgehalten. Der An-
lass für die Durchführung der
Abstimmung ist das Gesetz
über die Bürgergenossenschaf
ten. Es sieht vor, dass die
Gemeindeversammlung und
die Bürgerversammlung vor
Gründung der Genossenschaft
eine Regelung über die Eigen
tumsverhältnisse abschliessen.
Alexander Batliner
Die Mitglieder der Eschner Bürger
versammlung werden automatisch
Genossenschafter. Zu den Genos
senschaftern gehören auch von Be
ginn an die Eschnerinnen und Es
chner, die ausserhalb der Gemeinde
wohnen, aber grundsätzlich nut
zungsberechtigt sind. Die Grün
dung der Eschner Bürgergenossen
schaft ermöglicht es, wie aus der Ge-
meindebroschüre zu vernehmen ist,
die bisherigen Nutzungsrechte wei
terzuführen. Wenn keine Regelung
zustande kommt, werden die Nut
zungsrechte von Gesetzes wegen
aufgehoben. Die Grundstücke des
Bürgervermögens fallen dann ins
allgemeine Gemeindevermögen.
Aufgabenbereich
Der Aufgabenbereich der Bür-
gergenossenschaft ist weit ge
fächert. So muss die Bürgergenos-
senschaft die Nutzungsrechte der
Bürgerinnen und Bürger weiter
führen. Des Weiteren muss sie die
Baurechte auf den Liegenschaften
der Bürgergenossenschaften verge
ben, zur Walderhaltung beitragen,
Die Gemeinde Eschen wird am 16J18. Juni als erste Gemeinde die Abstimmung zur Bürgergenossenschaft durch-
ßhren. (Anstalt für Luftfotografie)
das Losholz zuteilen. Den Land
wirtschaftsboden verpachten und
den Boden der Schrebergärten ver
pachten. Zudem soll die Bürgerge-
nossenschaft den Zusammenhalt
der Dorfgemeinschaft stärken und
das Zugehörigkeitsgefühl zu Es-
chen-Nendeln vermitteln.
Komplizierte Abstimmung
Die Abstimmung zur Bürgerge
nossenschaft wird in zwei Teile ge
gliedert. Es müssen sowohl die Mit
glieder der Gemeindeversamm
lung als auch die Mitglieder der
Bürgerversammlung abstimmen.
Da die Mitglieder der Bürgerver
sammlung auch zur Gemeindever
sammlung gehören, bekommen sie
zwei Stimmzettel. Dies birgt die
Gefahr in sich, dass das Abstim
mungsresultat differenziert aus
fällt. Falls ein Nein und ein Ja aus
der Abstimmung resultiert, muss
die Regelungskommission des
Landes den Entscheid fällen. Sollte
sie sich für ein Ja entscheiden, wird
die Bürgergenossenschaft gegrün
det. Wenn die Regelungskommissi
on Nein sagen sollte, wir sie nicht
gegründet und die Nutzungsrechte
der Bürger werden aufgehoben.
Seite 4
Kein Durchbrach
Steuern: EU will Regelungen für Liechtenstein
BRÜSSEL: Trotz wachsenden Zeit
drucks wird eine rasche Lösung des
Streits um eine QueUensteuerrege-
lung in der Europäischen Union im
mer unwahrscheinlicher.
Bei einem Treffen von Steuerex
perten am Montag in Brüssel gab
es Diplomaten zufolge keinen
Durchbruch. Die Experten hätten
sich nicht auf ein neues Kompro
misspapier der portugiesischen
Ratspräsidentschaft verständigen
können.
Die EU hatte sich ursprünglich
darauf geeinigt, bei der Quellen
steuer ein Koexistenzmodell einzu
führen. Danach soll es den Mit
gliedsstaaten freistehen, entweder
eine Steuer auf Kapitalerträge zu
erheben oder die Finanzämter in
den Heimatstaaten Uber Zinsein
künfte von EU-Ausländern zu in
formieren.
Die britische Regierung hatte
dieses Modell aber mit dem Argu
ment abgelehnt, eine Quellensteuer
gefährde den Londoner Eurobond-
Markt. Sie dringt auf einen reinen
Informationsaustausch über Aus
landsguthaben von EU-Bürgern.
Länder mit weitgehenden Regelun
gen zum Bankgeheimnis wie Lu
xemburg und Österreich lehnen
dies aber ab.
Das Kompromisspapier, das Reu
ters vorlag, zielt darauf ab, als Fern
ziel einen Informationsaustausch
einzurichten. Zugleich sollten in ei
nem ersten Schritt Länder, denen
die heimischen Gesetze die Weiter
gabe solcher Informationen unter
sagen, Quellensteuern in einer
Höhe von mindestens 20 Prozent
einführen.
Ähnliche Regelungen für
Liechtenstein
Zudem wolle die EU darauf drän
gen, dass in Drittstaaten wie der
Schweiz oder Liechtenstein ähnli
che Regelungen getroffen würden.
Diplomaten sagten, die Vertreter
Luxemburgs, Österreichs, Belgiens
und Griechenlands hätten aber alle
Formulierungen abgelehnt, die eine
zeitliche Befristung von Quellen
steuern bedeuteten.
Es handelte sich um das letzte ge
plante IVeffen der Steuerexperten
vor dem EU-Gipfel im Juni in Por
tugal, bei dem eigentlich eine Lö
sung des Steuerstreits erreicht wer
den sollte.
Nicht «strategisch»
Schweizer EU-Beitritt in Ausarbeitung
ZÜRICH: Das Ziel des EU-Bei-
tritts ist laut Bundesrat Joseph
Deiss nicht mehr «strategisch»: Es
ist ein in Arbeit befindliches Pro
jekt. Jetzt sollen die Beitrittsver
handlungen vorbereitet und die
nötigen innenpolitischen Reformen
diskutiert werden.
Mit seinem Gegenvorschlag zur Ini
tiative «Ja zu Europa» hat Aussen-
minister Deiss einige Irritationen
ausgelöst, zum Beispiel bei FDP-
Präsident Franz Steinegger. Dabei
habe er keine Gesetzesvorlagen
präsentiert, sondern nur Vorschläge
gemacht, sagte Deiss. Der Gegen
vorschlag benenne konkrete Schrit
te, wie sie auch im Sinne des Inte
grationsberichts verlangt würden.
«Das Ziel lautet nicht, möglichst
schnell Beitrittsverhandlungcn zu
eröffnen, sondern beizutreten», be
tonte Deiss in seinem aussenpoliti-
schen Ausblick nach der Annahme
der Bilateralen Verträge. Verhand
lungen sollten allerdings erst dann
aufgenommen werden, wenn eine
Chance bestehe, Volk und Stände
dafür zu gewinnen.
Jetzt müssten die Vorbereitungen
fUr die Beitrittsverhandlungen in
Angriff genommen werden. «Wir
müssen die Zeit bis zum Beitritt
nutzen, um Reformen durchzu
führen», erklärte Deiss. Dabei gehe
es vor allem um innenpolitische Re
formen, die auch unabhängig von ei
nem EU-Beitritt durchgeführt wer
den müssten.
In der Wirtschaftspolitik könne
zum Beispiel der Mehrwertsteuer-
satz angehoben werden - als Bei
trag zur Sicherstellung der Sozial
versicherung. Kompensationen
wären laut Deiss durch Entlastun
gen bei den direkten Steuern mög
lich. Und in der Innenpolitik könne
die Regierungsreform in Angriff ge
nommen werden.
Daneben gebe es aber Probleme,
die bilaterale Lösungen mit der EU
erforderten. Es gehe um Fragen, die
ohnehin spätestens beim Beitritt ge
klärt werden müssten, sagte Deiss.
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