pp/Journal
AZ FL-9494 Schaan
fiiedrtcnftrimr
Mittwoch,
24. Mai 2000/ Fr. 1.-
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 118
ftedairtlön
waumisüoosnami
TZ?-
Pas Wetter bei uns
Ziemlich
Äa sonnig
max.
min.
25°
Heute
Morgen
Aufhellungen
und einzelne
Regenschauer
max. 22°
min. 11°
SMA-
METEO Schweiz
Weitere Wetterinfos - Letzte Seite
Juqenp-Extra
Techno ist
nicht tot!
Schweissperlen glänzen im
Licht, der Körper bebt und
gibt sich ganz dem Rausch der
Bässe hin. Seite 17
Mittwoch
In eigener Sache
Gestern Morgen mussten die Abonnentinnen
und Abonnenten des Volksblattes auf ihre ge
wohnte Lektüre zum Frühstück verzichten. We
gen eines Stromausfalls in der Druckerei in
Chur und einem damit verbundenen Maschi
nenschaden waren die Zeitungen nicht recht
zeitig zu den Poststellen gelangt. Wir entschul
digen uns für die Unannehmlichkeiten.
Liechtensteiner Volksblatt
Wieder Verhaftung und
Hausdurchsuchung
Am frühen Dienstagabend wurde der liechten
steinische Treuhänder Gerhard O. wegen des
Verdachts des gewerbsmässigen schweren Be
truges sowie der Widerhandlung gegen das
liechtensteinische Bankengesetz verhaftet. Ge
gen den Verdächtigen liefen schon seit längerer
Zeit polizeiliche Vorermittlungen, die zu einer
Strafuntersuchung beim Fürstlichen Landge
richt führten/Die Hausdurchsuchungen wurden
in fünf verschiedenen Gebäuden gleichzeitig
durchgeführt. Im Einsatz waren eine grössere
. Anzahl Polizisten sowie Experten der Wiener
Wirtschaftspolizei unter der Einsatzleitung der
Landespolizei. Es wurden Akten und EDV-Ma
terial, die in Zusammenhang mit den vorgewor
fenen Delikten stehen, sichergestellt. Diese
neuerliche Verhaftung steht nicht im Zusam
menhang mit den seit ca. lOTagen in U-Haft be
findlichen Personen, die ebenfalls im Treuhand
sektor tätig waren. (Ipfl)
Neue Gesetze gegen
die GeSuwäscherei
VADUZ: Mit
höheren Strafen,
mehr Sorgfalt und
einer effizienteren
Rechtshilfe soll in
Liechtenstein der
Kampf gegen die
Geldwäscherei ver
schärft werden.
Das Gesamtpaket,
das gestern von der
Regierung vorge
stellt wurde, wird
vom Landtag bereits im Juni erstmals behan
delt. Die neuen Gesetze sollen auf Beginn des
nächsten Jahres in Kraft treten. Begleitet wer
den die gesetzlichen Massnahmen von einer
personellen Verstärkung des Amtes für Finanz
dienstleistungen. Es wird mit drei neuen Mitar
beitern auf insgesamt acht Angestellte aufge
stockt. Seite 3
Zwei Änderungen im
18-Mannkader
FUSSBALL: Im
gestern von Na
tionaltrainer Ralf
Loose (Bild) be
kanntgegebenen
18-Mannkader
für das am 7. Juni
im Freiburger
Dreisamstadion
stattfindende
Freundschafts-
Länderspiel
Deutschland
Liechtenstein
gibt es zu den vo
rangegangenen Partien zwei Änderungen. Chris
toph Frick und Ralf Oehri sind wieder dabei.
Neben einer Resultatsverbesserung gegenüber
dem 96er-Spiel (1:9) will Ralf Loose vor allem,
dass seine Schützlinge die Partie mit Freude und
Mut angehen und das Länderspiel gegen den
amtierenden Europameister geniessen. Seite 13
BND erhebt neue Vorwürfe
Volksblatt im Besitz des zweiten BND-Dossiers - Grundlegende Kritik am Finanzplatz
Das Volksblatt ist im Besitz des
zweiten BND-Berichtes, über
welchen das Schweizer Fernse
hen schon vor rund zwei Wo
chen in der Sendung «Rund
schau» berichtet hat. Darin
weist der BND die Behaup
tung, er habe sich bei seinen
Ermittlungen auf anonyme Pa
piere gestützt, zurück. Zudem
wird darin der Finanzplatz
Liechtenstein grundlegend kri
tisiert.
Alexander Batliner
Der zweite BND-Bericht, der dem
Volksblatt vorliegt, dürfte erst vor
wenigen Wochen angefertigt wor
den sein. Genau datiert ist er jedoch
nicht. Darin finden sich jedoch An
gaben zu Aussagen über die anony
men Papiere, die erst in den letzten
Monaten getätigt wurden. Unter
anderem weist der BND die Be
hauptung, der erste BND-Bericht
habe sich auf anonyme Papiere ge
stutzt, zurück. Im zweiten BND-
DoSsier kann nachgelesen werden:
«Die vorangegangenen Ausführun
gen widerlegen bereits den über
Pressemitteilungen suggerierten
Eindruck, der BND habe seine
Analyse hauptsächlich auf ein oder
zwei anonyme Papiere gegründet,
von denen das erste bereits am 23.
Februar 1997 in der Pressestelle Va
duz einging und die - nach Ansicht
der Gegenseite - selbstverständlich
nur schiere Verleumdungen ent
hielten. Im Einzelfall ist darüber
hinaus festzustellen, dass die
Basismeldung, auf die der Dienst
seine Analyse in einigen wichtigen
Teilen stützte, bereits Mitte Januar
1997 zur Verfügung hatte, das
heisst einige Wochen bevor das
Der Butidesnachrichtendienst (BND) hat ein zweites Dossier über unser
Finanzptatz grundlegend kritisiert.
erste (teilweise inhaltlich identi
sche) anonyme Schreiben an die
Pressestelle ; des Fürstentums
Liechtenstein geschickt worden
war.»
Zuverlässigkeit der Quelle
Der BND führt in seinem zweiten
Bericht auch aus, dass seine Quelle
ihre Zuverlässigkeit und Qualifika
tion schon bei anderen Informatio
nen unter Beweis gestellt habe. Im
BND-Bericht kann nachgelesen
werden: «Ferner ist zu erwähnen,
dass die Überprüfung des Quellen
hintergrundes { der Basismeldung
deren die Seriosität unterstrich. Die
Meldung stammt von einer nach
richtendienstlichen Verbindung, die
ihre Zuverlässigkeit und Qualifika
tion durch zahlreiche andere Infor
mationen, von denen inzwischen ei
nige durch andere Quellen verifi
ziert werden konnten, unter Beweis
gestellt hat. Die zeitliche Distanz
zwischen Meldungseingang und
Verwertung als Bericht beruht im
übrigen auf den Bemühungen der
Auswertung, die Informationen we
gen ihrer Sensibilität vor Weiterga
be verifizieren zu wollen. Diese
Überprüfung ergab, dass einige An
gaben durch die gleiche Quelle er
härtet und zusätzliche einschlägige
Erkenntnisse von weiteren nach
richtendienstlichen Verbindungen
gewonnen werden konnten, die den
Tenor der BND-Berichterstattung
nachhaltig stützen.»
Grundsätzliche Kritik
Des Weiteren führt der BND
grundsätzliche Kritik an unserem Fi
nanzplatz an. Hierbei geht er auf sei-
Land angefertigt. Darin wird unser
(Archivbild)
ne Ermittlungen und auf die Gründe
ein. Der BND betont: «Der BND be
schäftigt sich sein Anfang der 90er
Jahre mit denThemen internationa
le Organisierte Kriminalität» und
<Geldwäsche>. Das entstehende Mei
nungsbild rückte Liechtenstein sehr
früh als eine der bedeutendsten
Drehscheiben für Kapitalverschie
bungen aller Art ins Bild, die nicht
nur für legale, sondern auch für ille
gale Transaktionen, darunter Geld
wäsche, genutzt wurde und wird.»
Als Gründe für die «hervorragenden
Rahmenbedingungen», wie der
BND sie nennt, werden ein sehr libe
rales Wirtschafts- und Rechtssystem,
ein traditionell kundenfreundlicher
und diskreter Finanzdienstleistungs
sektor, die politisch-ökonomische
Stabilität und die zentrale Lage in
Europa genannt. Seite 5
Zuschlag für Postauto Schweiz
LBA präsentiert Gewinner der Ausschreibung - Entscheidung einstimmig
VADUZ: Jetzt ist die Katze aus
dem Sack - und das Rätselraten hat
ein Ende: Der Verwaltungsrat der
LBA hat einstimmig entschieden,
dass die Postauto Schweiz der klare
Gewinner unter den acht Offertstel-
lern für den öffentlichen Personen
nahverkehr in Liechtenstein ab
2001 ist. Damit soll auch die Unsi
cherheit, die sich unter dem Perso
nal breit gemacht hat, endlich ein
langersehntes Ende haben.
Erich Walter de Meijer
Postauto Schweiz ist der klare Sie
ger gewesen. Die gestern eilig und
doch etwas kurzfristig einberufene
Pressekonferenz präsentierte das
Ergebnis von Verhandlungen, Be
ratungen und Diskussionen von
knapp vier Monaten. Mit Postauto
Schweiz hat ein Unternehmen den
Zuschlag bekommen, das über viel
Erfahrung und Routine im Bereich
Personennahverkehr verfügt. Ei
ner der anwesenden Sprecher von
Postauto Schweiz, Peter Ruffner,
versicherte, dass man zu jedem
Zeitpunkt bestrebt sei, die ohne
hin schon so gute Qualität weiter
anzuheben und immer möglichst
eng mit der LBA und den Liech
tensteinern zusammenzuarbeiten.
Es ist ausserdem geplant, ein Büro
in Liechtenstein zu eröffnen - von
zentralistischer Verwaltung von
der Schweiz aus hält Ruffner nicht
viel: «Da wird nichts ferngesteuert
laufen», verspricht er. Die perso
nellen Diskussionen werden nun,
so hofft der LBA-Verwaltungsrat,
auch ein Ende haben - und Ruff
ner erklärte, dass er es zwar schon
mit vielen Ausschreibungen zu tun
gehabt hätte - bei keiner aber sei
en so wenige personelle Verände
rungen vorgesehen gewesen. Das
spreche für die Qualität des Kon
zeptes. Seite 4
Gutachten über
die Verfassung
Der Landtag hat in seiner nichtöf
fentlichen Sitzung vom 17. Mai 2000
beschlossen, die Gutachten, die er
über die Vorschläge des Fürstenhau
ses wie auch der Verfassungskom
mission zu Verfassungsänderungen
angefordert hat, der Öffentlichkeit
zugänglich zu machen. .Das vorlie
gende Gutachten des renommierten
Basler Staatsrechtsprofessors und
langjährigen Ständerates Dr. Rend
Rhinow kann ab heute Mittwoch,
den 24. Mai 2000 um 14 Uhr bei der
Regierungskanzlei und im Land
tagssekretariat bezogen werden. Die
weiteren drei Gutachten werden in
nerhalb einer Woche nach Eingang
ebenfalls veröffentlicht.
REKLAME
Erhält der öffentliche Personennahverkehr in Liechtenstein durch den Zu
schlag an die Postauto Schweiz eine «neue Qualität»? (Bild: LBA)
\
«