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pp/Journal
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Mittwoch,
19. Januar 2000/Fr. 1.-
BölhsWatt
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 14
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Juqinp-Extwa
Laut, radikal,
anspruchsvoll
Funk-Metall-Quintett Korn
beweist, dass sie das Lebensge
fühl ihrer Zeit zum Ausdruck
bringen kann. Seite 17
Mittwoch
Kritik an falschen
Zahlen
L , '
BALZERS; Im Vor
feld der Balzner Ge
meindeabstimmung
beziehen Befürworter
und Gegner ihre Posi
tionen. Es geht dabei
um den Beitritt zum
Abwasserzweckver
band oder den Ausbau der gemeindeeigenen
ARA. Der Gemeinderat kritisiert die vom Refe
rendumskomitee angegebenen Zahlen. Nachste
hend die Auszüge aus der Stellungnahme des Ge
meindevorstehers. Seite 2
Erfolgreiche
Jubiläumsausstellung
VADUZ: Die von Freitag, den 7. Januar bis
Sonntag, den 9. Januar 2000 durchgeführte Ju
biläumsausstellung des Ornithologischen Ver
eins Vaduz kann in jeder Hinsicht als sehr erfolg
reich bezeichnet werden. Die über 2000 kleinen
und grossen Besucherinnen und Besucher waren
von der Vielfalt der gezeigten Kaninchen und
Geflügel sowie von der Sonderschau Steinhüh
ner überrascht und begeistert zugleich. Seite 5
Mutationen In der
Geschäftsleitung
VADUZ: Nach über
30-jähriger Tätigkeit
in der Geschäftslei
tung der Hovalwerk
AG (Vaduz) tritt
Klaus Wanger zurück.
Während seiner 16-
jtthrigen Geschäftslei
tung hat sich Klaus
Wanger grosse Ver
dienste um die Hoval
werk AG erworben.
Zu seinem Nachfolger
berief der Verwaltungsrat Peter Gerner, der seit
dreieinhalb Jahren bei Hoval tätig ist. Mehr In
formationen Uber den scheidenden und neuen
Geschäftsführer auf der Seite 11
Intensives Training der
Langlauf-Asse
SKI-NORDISCH:
Liechtensteins Lang
lauf-Team kann nach
der ersten Saisonhälf
te eine sensationelle
Bilanz vorweisen. Ste
phan Kunz (Bild) er
lief drei Podestplätze
und Markus Hasler
hat speziell bei den
Sprints bewiesen, dass
er ebenfalls zur abso
luten Weltspitze zählt.
Um auch für den zweiten Saison-Block bestens
gerüstet zu sein, steht nun ein mehrtägiges Auf
bautraining an. «Wir hatten in den. letzten zwei
Monaten viele Wettkämpfe und legten einige
Reisekilometer zurück - nun ist es wieder Zeit
zu trainieren», gibt TVainer Emil Hoch die
Marschrute vor. Seite 15
Skisport: Auch für
wenig Qeld möglich
Wie viel in den einzelnen Skigebieten eine Ta
geskarte kostet, ist in der Ubersichtstabelle
«Skiabonnemente» der Schweizer Reisekasse
Reka nachzulesen. In der Broschüre «öffentli
cher Verkehr» gibt es Informationen Uber An
reisemöglichkeiten. Am ■ preisgünstigsten ist
Skifahren in Malbun oder im Kanton Graubün
den in Tschappina am Heinzenberg. Seite 21
BND-Dossier: Teilweise
falsch und veraltet
Volksblatt ist im Besitz des BND-Dossiers - Parallelen zu anonymen Berichten
Das BND-Dossier, auf welches
sich auch die Sendung Rund
schau des Schweizer Fernse
hens bezog, scheint nicht das
Papier wert zu sein, auf wei
chem es steht. Denn: Im BND-
Dossier werden zum einen ver
altete Tatsachen wiedergege
ben und zum anderen sind eini
ge Angaben falsch. Zudem ist
erkennbar, dass einige Passa
gen wörtlich aus den anony
men Papieren der Jahre 1997
und 1998 übernommen wur
den. IVotzdem wurde dieses
Dossier an nicht weniger als
sechs deutsche Bundesministe
rien und auch an das Bundes
kriminalamt weitergeleitet.
Alexander Batliner
Das Dossier des BND trägt den Ti
tel: Die Geldwäsche-Community.
Darin werden wie schon in den ano
nymen Papieren heftige Vorwürfe
gegen Persönlichkeiten unseres
Landes, gegen Banken und gegen
das Land im Allgemeinen erhoben.
Darin kann nachgelesen werden:
«Wegen seiner günstigen Vorausset
zungen ist das Fürstentum Liech
tenstein - gelegen zwischen Schweiz
und Österreich - als ideales Geld-
wäscheparadies anzusehen.» Die
Vorwürfe, die im BND-Dossier er
hoben werden, können, wie schon in
den anonymen Papieren, nicht be
legt werden. Es werben nur An
schuldigungen ausgesprochen und
überhaupt keine Beweise geliefert.
Zudem sind sehr viele Angaben ver
altet und dies hätte bei seriöser Re
cherche eigentlich bemerkt werden
müssen.
Veraltete Angaben
Die veralteten Angaben beziehen
sich hauptsächlich auf unsere Ge
setzgebung. So'ka'nn jm Dossier un
ter dem Sticfiwört «Unzureichende
Bekämpfung» nachgelesen werden:
«Liechtenstein ist bis heute nicht
der FATF beigetreten und unter
liegt somit keiner internationalen
Kontrolle. Dennoch wurde durch
die Änderung des Betäubungsmit
telgesetzes vom 12.11.92 im Artikel
20a eine Geldwäsche-Strafbestim-
mung erlassen. Diese beschränkt
sich jedoch nur auf die Wäsche von
Drogengeldern.» Diese Aussage ist
schon längstens veraltet und falsch.
Denn: Schon im Jahre 1996 wurde
der Geldwäschereiartikel im Straf
gesetzbuch verankert, in welchem
Gelder jediglicher krimineller Her
kunft miteinbezogen werden. Des
Weiteren wird im Dossier betont:
«Zwar existiert seit dem 1.1.97 ein
Sorgfaltspflichtgesetz, das eine
Identifizierung der Herkunft von
Geldern und der Identität der Anle
ger seitens der Kreditinstitute im
Prinzip fordert. Es fehlen jedoch
vor allem Bestimmungen Uber Mel
de- und Anzeigepflicht in Ver
dachtsfällen sowie besondere Be
stimmungen über Identitätsprüfun
gen bei Bargeld-TVansaktionen. Bis
jetzt fallen Beiträge bis zu 15.000
Franken nicht unter dieses Sorg-
faltspflichtgesetz.» Diese Aussagen
sind nicht korrekt. Denn: Die Un
tergrenze von 15.000 Franken wur
de schon vor diesem Dossier, das
auf den 8.4.99 mit Stand März 99 da
tiert ist, aufgehoben. Des Weiteren
ist die Aussage falsch, dass Bestim
mungen über Melde- und Anzeige
pflicht in Verdachtsfällen fehlen
würden. Des Weiteren werden im
Dossier auch falsche Angaben zu
verschiedenen Personen bzw. Ver
wandtschaftsbeziehungen von Per
sonen gemacht.
Im Dossier finden sich auch, wie
von der Regierung schon bestätigt,
einige Passagen,die wörtlich aus den
anonymen Schreiben der Jahre 97
und 98 übernommen wurden. Dies
könnte belegen, dass der BND aus
allen anonymen Schreiben eine Ver
sion zusammenstellte und jjiese als
BND-Dossier deklarierte - ohne die
Anschuldigungen zu untersuchen.
Besuch aus
Graubünden
VADUZ: Auf Einladung der Fürst
lichen Regierung weilte die Regie
rung des Kantons Graubünden ges
tern zu einem Besuch in Liechten
stein. Das Treffen diente der Bespre
chung gemeinsam interessierender
Fragen und der gegenseitigen Kon
taktpflege. Anlässlich des Arbeitsge
spräches wurden vor allem Fragen
in Zusammenhang mit den grenz
überschreitenden Verkehrsströmen,
von denen sowohl das Fürstentum
Liechtenstein wie auch der Kanton
Craubühden besonders betroffen
sind, besprochen. Weiters wurden
die insbesondere im letzten Jahr ge
machten Erfahrungen im Flilcht-
lingsbereich (ausserordentlicher
FlUchtlingszustrom aus dem Koso
vo) ausgetauscht. Nach einem Be
such der Staatlichen Kunstsamm
lung und einem Apiro in der Fürst
lichen Hoßellerei lud die Regie
rung die Kollegen zu einem Abend
essen ein.
Kohl liegte Ehrenvorsitz nieder
CDU ein Vierteljahrhundert lang geführt
BERLIN: Das politische Altenteil
hatte sich der ehemalige Bundes
kanzler Helmut Kohl (69) anders
vorgestellt. Der Kanzler der Einheit
hatte die Geschicke Deutschlands
ab Regierungschef 16 Jahre be
stimmt und die CDU etwa ein Vier-
te|)ahrhundert geführt.
Der 69-Jährige hat mit seiner Partei
zwar nicht gebrochen, aber er hat
zornig den Ehrenvorsitz niederge
legt. «Nach dem Ergebnis der heuti
gen Bundesvorstandssitzung habe
ich mich entschlossen, den mir von
den delegieren des CDU-Bundes
parteitages im November 1998 in
Bonn ü|)ertragenen Ehrenvorsitz
der CDU; Deutschlands niederzule
gen», ; so Verabschiedete sich Kohl
aus dir ersten Reihe. Zwei Stunden
zuvor'; hatten ihn Präsidium und
Vorstand aufgefordert, den Ehren-
vorsitit ruhen zu lassen. Kohls Nie
derlage bei der Bundestagswahl im
Herbst 1998 hatte das Ende einer
Ära ijededtot. Kurzfristig feierte er
im varglngehen Jahr mit «seiner»
CDU grandiose Siege bei Landtags
wahlen {Regionalwahlen). Jeder in
$ Ife-
Helmut Kohl trat gestern zurück.
der Provinz wollte den ehemaligen
Bundeskanzler als Wahlkampfhel
fer neben sich auf der TVibüne ha
ben. Wie einst bei der Wiederverei
nigung schallten die «Helmut, Hei-
mut»-Rufe Uber die Marktplätze.
Die Einheit Deutschlands bleibt un
geachtet von Kohls Verfehlungen in
der Parteispenden-Affäre mit sei
nem Namen verbunden. Keiner der
Regierungschefs in der westlichen
Welt war länger an der Macht als er.
Mehr Uber die Parteispenden-Affä-
re und die Niederlegung des Ehren
vorsitzes auf der Seite 23