pp/Journal
AZ FL-9494 Schaan
ßfecfjtctrftänet
Mittwoch,
26. April 2000/Fr. 1.-
Isolteblatt
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 95
ff!
VBaumisäDosisamaz
Wwm-i
■M^sämäds
Das Wetter bei uns
vkiVw
s
Heute
Sonnig.
max.
min.
24°
Ziemlich
sonnig
max.
min.
26°
9°
Morgen
SMA-
METEO Schweiz
Weitere Wetterinfos - Letzte Seite
Jugend-Extra
Bin ich über-
geschnappt?
Es trifft dich wie ein Blitz
oder schleicht auf leisen Soh
len von hinten heran - das Ver
lieben. Seite 17
Mittwoch
Aufbruchsstimmung in
der GWK
SCHAAN: Es war ei
ne klare und eindeuti
ge Wahl am 20. April
dieses Jahres: Die De
legierten der Gewer
be- und Wirtschafts
kammer (GWK) be
stimmten am vergan
genen Donnerstag Ar
nold Matt (Bild) ohne
Gegenstimme zum
neuen Gewerbepräsi
denten. Matt ist somit
Nachfolger von Gre
gor Ott. Gestern nun wurde der frischgebacke
ne GWK-Chef offiziell der Presse vorgestellt.
Am Podium begrüsste dieser auch seinen Vize
Günther Vogt und den Geschäftsführer Oliver
Gerstgrasser. Seite 3
Auf den Menschen
eingehen
SARGANS: Mit Menschen einen >\feg gehen,
sie in schwieriger Situation begleiten, ist eine be
friedigende Aufgabe. 42 junge Leute haben sich
für den Pflegeberuf entschieden und nach erfol
greicher Ausbildung am vergangenen Mittwoch
ihr Diplom erhalten. 22 Diplomandinnen konn
ten die dreijährige Lehre abschliessen, davon
neun aus Liechtenstein. 20 weitere absolvierten
die vierjährige Ausbildung, darunter drei Liech
tensteinerinnen. Wir durften den Werdegang
von Doris Batliner aus Eschen und Tanja Schel-
bert aus Balzers aufzeichnen. Seite 7
Hochkarätiges-OK-1999
Nach fast drei jähriger Tätigkeit zur Vorberei
tung und Durchführung des Unterländer Ge
burtstagsfestes «300 Jahre Liecht. Unterland
1699 -1999» konnte das Gesamt-OK-1999 sei
ne Arbeit mit Genugtuung niederlegen. Der
OK-Präsident 300 Jahre Liecht. Unterland, Ge
meindevorsteher Johannes Kaiser, sprach den
OK-Mitgliedern fUr das grosse Engagement so
wie für die kreative Teamarbeit Worte der An
erkennung, des Dankes und der hohen Wert
schätzung aus. Seite 9
Renault auf
Expansionskurs
PARIS: Volvo und
Renault werden mit
einer Allianz zupi
zweitgrössten Last
wagenhersteller der
Welt. Renault über-
lässt seine Nutzfahr
zeugtochter RVI/
Mack für eine Beteili
gung von 15 Prozent
an Volvo den Schwe
den. Zudem Ubernimmt Renault den Südkorea-
nischen Autokonzern Samsung. Seite 11
Proteste gegen Verbot
liberaler Zeltungen
TEHERAN: Rund
tausend iranische Stu
denten haben in der
Nacht zum Dienstag
in Teheran für Mei
nungsfreiheit und ge
gen das Verbot refor
morientierter Zeitun
gen protestiert. Der
nächtliche Protest in
Teheran sei ohne Zwi
schenfälle verlaufen,
^ <p.
•Uv' : J A
/ > W V 4
berichteten Augenzeugen.
Seite 23
Regierung will belastende
Beschwerdefälle loswerden
Schaffung einer Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten beantragt
Die Regierung will sich nicht
mehr länger mit belastenden
Beschwerdefällen befassen.
Sie schlägt daher die Schaffung
einer Beschwerdekontmission
für Verwaltungsangelegenhei
ten vor, die inskünftig im Be
reich des Bauwesens, des Stras
senverkehrs und der Telekom
munikation als Rechtsmittelin
stanz fungieren soll.
Manfred öhri
Gegen Entscheidungen der Ge
meinden, von Amtsstellen und ver
schiedenen Kommissionen steht in
Liechtenstein der Rechtsmittelzug
an die Regierung offen. Gemäss den
Angaben der Regierung nehmen
die verschiedenen Rechtsmittel-
Entscheidungen in der TYaktanden-
liste der jeweiligen Regierungssit
zung bis zu einem Drittel der Agen
den ein. Im vergangenen Jahr waren
beispielsweise 51 Beschwerden im
Bauwesen und 29 Beschwerden im
Bereich des Strassenverkehrs zu
entscheiden. Für den Telekommuni
kationsbereich würden noch keine
statistisch aussagekräftigen Zahlen
vorliegen, bemerkt die Regierung.
Aufgrund des angestrebten Wachs
tums dieses Sektors könne jedoch in
Zukunft von jährlich 5 Beschwerde
fällen ausgegangen werden, bei de
nen allerdings ein vergleichsweise
hoher Bearbeitungsaufwand erwar
tet wird.
Spielraum eingeschränkt
Gerade bei Entscheidungen über
Führerschcin-Entzüge oder Bau
vorhaben sei das Ermessen der Re
gierung sehr eingeschränkt, heisst es
im soeben veröffentlichten Bericht
an den Landtag. Es handle sich hier
bei um Belange, schreibt die Regie
rung, bei denen es fast ausschliess
lich um die Entscheidung Uber
Rechtsfragen gehe. Entscheidungen
in Baufragen könnten zudem im
Zusammenhang mit notwendigen
Augenscheinen erheblich Zeit in
Anspruch nehmen. Entscheide im
Bereich der Telekommunikation
seien schliesslich sehr technischer
Natur. Eine Übertragung dieser
Aufgaben auf eine Beschwerde
kommission hätte nach Auffassung
der Regierung aufgrund der rasche
ren Verfügbarkeit der Kommissi
onsmitglieder eine kürzere Verfah
rensdauer zur Folge.
Kommissionskompetenzen
In erster Linie geht es der Regie
rung aber darum, dass sie sich als
Rechtsmittelinstanz in Zukunft auf
diejenigen Belange konzentrieren
möchte, «bei denen ein erhebliches
Ermessen noch vorgesehen ist oder
wo politische Grundsatzentscheide
mit einbezogen werden müssen». Sie
schlägt daher dem Landtag die Ein
richtung einer Beschwerdekommis
sion für Verwaltungsangelegenhei
ten vor, der in einem ersten Schritt
die Kompetenz zur Erledigung von
Beschwerden im Bereich des Bau
wesens, des Strassenverkehrs und
der Telekommunikation übertragen
würde. Bei Bedarf soll diese neue
Kommission zu einem späteren
Zeitpunkt auch in weiteren Berei
chen Entscheidungen fällen kön
nen.
. Im Bauwesen soll allerdings die
Entscheidungskompetenz bei Be
schwerden im Bereich der Raum-
und Zonenplanung weiterhin bei
der Regierung verbleiben. Einer
seits bestehe hier bei der Entscheid
fällung ein gewisser Ermessens
spielraum, heisst es in der Begrün
dung der Regierung. Andererseits
sei es auch eine politische Frage,
welches Gewicht den öffentlichen
Interessen an einer vernünftigen
Raumordnung und welches Ge
wicht dem privaten Interesse am
Besitz von überbaubarem Land bei-,
gemessen werde.
Fünf Mitglieder
Nach dem Vorschlag der Regie
rung wird sich die Beschwerdekom
mission aus fünf Mitgliedern zusam
mensetzen, die vom Landtag auf die
Dauer von vier Jahren gewählt wer
den und einen Amtseid abzulegen
haben. Mitglieder der Regierung so
wie Angestellte des Landes und der
Gemeinden sind nicht wählbar. Die
jährlichen Aufwendungen belaufen
sich gemäss einer konservativen
Schätzung mit moderaten Fallpau
schalen auf maximal 70 000 Fran
ken.
Fussball-Länderspiel
Nationalteam
gefordert
Liechtensteins Fussball-National
mannschaft hat sich im gestrigen
Abschlusstraining den letzten
«Feinschliff» für das heute stattfin
dende freundschaftliche Länder
spiel (18.30 Uhr) gegen die Färöer-
Inseln geholt. Nach dem Sieg gegen
den FC Zürich herrscht im Team
und bei den Verantwortlichen Opti
mismus, jedoch keine Überheblich
keit. Alle wissen, dass die Färinger
mehr internationale Erfahrung ha
ben und in den letzten Jahren neben
einigen Siegen mehrere tolle Ach
tungserfolge erreicht haben. Nati-
Trainer Ralf Loose setzt auf den
Heim vorteil und die Unterstützung
der Fans, die in einem solchen Spiel
entscheidend sein kann. Seite 13
r- •
\ ■
iti
, r 7 1 r# M 1 ;
1 MmAjaßsM
r >
: .1 i
Kabinett gebildet
, Regierungsbildung in Italieh: 24 Minister
ROM: Nach heftigem internen Per
sonalgerangel hat der designierte
italienische Ministerpräsident Giu-
liano Amato am Dienstagabend
sein Kabinett vorgestellt. Der
neuen Regierung sollen 24 Minister
angehören, wie ein Sprecher des
Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi
sagte.
Der parteilose Amato verfehlte da
mit sein Ziel einer deutlichen Ver-
schlankung der Regierung. Auf den
SchlUsselposten gibt es nur wenig
Veränderungen. Die Opposition
kündigte harten Widerstand an.
«Es war schwierig, aber am Ende
haben wir es geschafft», sagte Ama
to nach 'einem TYeffen mit Staats
präsident Carlo Azeglio Ciampi.
Seit seiner Ernennung am Freitag
hatte er, in kähen Verhandlungen
mit den neun Parteien des Regie
rungsbündnisses um die Minister
sessel gerungen.
Erjwollte jdie Zahl der Minister
ursprilnglich'auf weniger als 20 ver
ringern. Die 58. italienische Nach
kriegsregierung soll noch heute
Mittwoch vereidigt werden. Das
Ausstnministerium wird weiterhin
von Lamberto Dini geführt, Vertei
digungsminister bleibt Sergio Mat-
tarella. Seite 23
Bauern ohne Freude
Bilaterale Verträge: Bauern ohne Begeisterung
BERN: Die Bauern sind «absolut
ohne Begeisterung» fiir das Land-
wirtschaftsabkommen mit der EU
und werden den bilateralen Verträ
gen vermutlich mehrheitlich zu
stimmen. Diese Prognose wagt der
Berner SVP-Nationalrat und Berg
bauer Ritz A. Oehrli.
Die Stimmungslage, die ihm an bäu
erlichen Versammlungen entgegen
schlage, sei etwa auch die seine, sag
te Oehrli. Mit dem Abkommen ver
knüpfe sich bestenfalls der Hoff
nungsschimmer, dass der Export
von Milchprodukten in den EU-
Raum ein wenig gesteigert werden
könne. Bis jetzt machten Milchpro
dukte aus der Schweiz gerade mal
ein Prozent des Verbrauchs im EU-
Raum aus.
REKLAME
i # K JHutk
;.!j kl'JH'lll /-/
t'r m (i ii ii m
"J.mv in, t fi!» f » ^
.no.V- .i.t.» .< • Aoi'i)!**'. * ü:.. v-14 - j Ii-**-ii'IJ ^
'I