Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2000)

pp/Journal 
AZ FL-9494 Schaan 
ßfecfjtctrftänet 
Mittwoch, 
26. April 2000/Fr. 1.- 
Isolteblatt 
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 95 
ff! 
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Jugend-Extra 
Bin ich über- 
geschnappt? 
Es trifft dich wie ein Blitz 
oder schleicht auf leisen Soh 
len von hinten heran - das Ver 
lieben. Seite 17 
Mittwoch 
Aufbruchsstimmung in 
der GWK 
SCHAAN: Es war ei 
ne klare und eindeuti 
ge Wahl am 20. April 
dieses Jahres: Die De 
legierten der Gewer 
be- und Wirtschafts 
kammer (GWK) be 
stimmten am vergan 
genen Donnerstag Ar 
nold Matt (Bild) ohne 
Gegenstimme zum 
neuen Gewerbepräsi 
denten. Matt ist somit 
Nachfolger von Gre 
gor Ott. Gestern nun wurde der frischgebacke 
ne GWK-Chef offiziell der Presse vorgestellt. 
Am Podium begrüsste dieser auch seinen Vize 
Günther Vogt und den Geschäftsführer Oliver 
Gerstgrasser. Seite 3 
Auf den Menschen 
eingehen 
SARGANS: Mit Menschen einen >\feg gehen, 
sie in schwieriger Situation begleiten, ist eine be 
friedigende Aufgabe. 42 junge Leute haben sich 
für den Pflegeberuf entschieden und nach erfol 
greicher Ausbildung am vergangenen Mittwoch 
ihr Diplom erhalten. 22 Diplomandinnen konn 
ten die dreijährige Lehre abschliessen, davon 
neun aus Liechtenstein. 20 weitere absolvierten 
die vierjährige Ausbildung, darunter drei Liech 
tensteinerinnen. Wir durften den Werdegang 
von Doris Batliner aus Eschen und Tanja Schel- 
bert aus Balzers aufzeichnen. Seite 7 
Hochkarätiges-OK-1999 
Nach fast drei jähriger Tätigkeit zur Vorberei 
tung und Durchführung des Unterländer Ge 
burtstagsfestes «300 Jahre Liecht. Unterland 
1699 -1999» konnte das Gesamt-OK-1999 sei 
ne Arbeit mit Genugtuung niederlegen. Der 
OK-Präsident 300 Jahre Liecht. Unterland, Ge 
meindevorsteher Johannes Kaiser, sprach den 
OK-Mitgliedern fUr das grosse Engagement so 
wie für die kreative Teamarbeit Worte der An 
erkennung, des Dankes und der hohen Wert 
schätzung aus. Seite 9 
Renault auf 
Expansionskurs 
PARIS: Volvo und 
Renault werden mit 
einer Allianz zupi 
zweitgrössten Last 
wagenhersteller der 
Welt. Renault über- 
lässt seine Nutzfahr 
zeugtochter RVI/ 
Mack für eine Beteili 
gung von 15 Prozent 
an Volvo den Schwe 
den. Zudem Ubernimmt Renault den Südkorea- 
nischen Autokonzern Samsung. Seite 11 
Proteste gegen Verbot 
liberaler Zeltungen 
TEHERAN: Rund 
tausend iranische Stu 
denten haben in der 
Nacht zum Dienstag 
in Teheran für Mei 
nungsfreiheit und ge 
gen das Verbot refor 
morientierter Zeitun 
gen protestiert. Der 
nächtliche Protest in 
Teheran sei ohne Zwi 
schenfälle verlaufen, 
^ <p. 
•Uv' : J A 
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berichteten Augenzeugen. 
Seite 23 
Regierung will belastende 
Beschwerdefälle loswerden 
Schaffung einer Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten beantragt 
Die Regierung will sich nicht 
mehr länger mit belastenden 
Beschwerdefällen befassen. 
Sie schlägt daher die Schaffung 
einer Beschwerdekontmission 
für Verwaltungsangelegenhei 
ten vor, die inskünftig im Be 
reich des Bauwesens, des Stras 
senverkehrs und der Telekom 
munikation als Rechtsmittelin 
stanz fungieren soll. 
Manfred öhri 
Gegen Entscheidungen der Ge 
meinden, von Amtsstellen und ver 
schiedenen Kommissionen steht in 
Liechtenstein der Rechtsmittelzug 
an die Regierung offen. Gemäss den 
Angaben der Regierung nehmen 
die verschiedenen Rechtsmittel- 
Entscheidungen in der TYaktanden- 
liste der jeweiligen Regierungssit 
zung bis zu einem Drittel der Agen 
den ein. Im vergangenen Jahr waren 
beispielsweise 51 Beschwerden im 
Bauwesen und 29 Beschwerden im 
Bereich des Strassenverkehrs zu 
entscheiden. Für den Telekommuni 
kationsbereich würden noch keine 
statistisch aussagekräftigen Zahlen 
vorliegen, bemerkt die Regierung. 
Aufgrund des angestrebten Wachs 
tums dieses Sektors könne jedoch in 
Zukunft von jährlich 5 Beschwerde 
fällen ausgegangen werden, bei de 
nen allerdings ein vergleichsweise 
hoher Bearbeitungsaufwand erwar 
tet wird. 
Spielraum eingeschränkt 
Gerade bei Entscheidungen über 
Führerschcin-Entzüge oder Bau 
vorhaben sei das Ermessen der Re 
gierung sehr eingeschränkt, heisst es 
im soeben veröffentlichten Bericht 
an den Landtag. Es handle sich hier 
bei um Belange, schreibt die Regie 
rung, bei denen es fast ausschliess 
lich um die Entscheidung Uber 
Rechtsfragen gehe. Entscheidungen 
in Baufragen könnten zudem im 
Zusammenhang mit notwendigen 
Augenscheinen erheblich Zeit in 
Anspruch nehmen. Entscheide im 
Bereich der Telekommunikation 
seien schliesslich sehr technischer 
Natur. Eine Übertragung dieser 
Aufgaben auf eine Beschwerde 
kommission hätte nach Auffassung 
der Regierung aufgrund der rasche 
ren Verfügbarkeit der Kommissi 
onsmitglieder eine kürzere Verfah 
rensdauer zur Folge. 
Kommissionskompetenzen 
In erster Linie geht es der Regie 
rung aber darum, dass sie sich als 
Rechtsmittelinstanz in Zukunft auf 
diejenigen Belange konzentrieren 
möchte, «bei denen ein erhebliches 
Ermessen noch vorgesehen ist oder 
wo politische Grundsatzentscheide 
mit einbezogen werden müssen». Sie 
schlägt daher dem Landtag die Ein 
richtung einer Beschwerdekommis 
sion für Verwaltungsangelegenhei 
ten vor, der in einem ersten Schritt 
die Kompetenz zur Erledigung von 
Beschwerden im Bereich des Bau 
wesens, des Strassenverkehrs und 
der Telekommunikation übertragen 
würde. Bei Bedarf soll diese neue 
Kommission zu einem späteren 
Zeitpunkt auch in weiteren Berei 
chen Entscheidungen fällen kön 
nen. 
. Im Bauwesen soll allerdings die 
Entscheidungskompetenz bei Be 
schwerden im Bereich der Raum- 
und Zonenplanung weiterhin bei 
der Regierung verbleiben. Einer 
seits bestehe hier bei der Entscheid 
fällung ein gewisser Ermessens 
spielraum, heisst es in der Begrün 
dung der Regierung. Andererseits 
sei es auch eine politische Frage, 
welches Gewicht den öffentlichen 
Interessen an einer vernünftigen 
Raumordnung und welches Ge 
wicht dem privaten Interesse am 
Besitz von überbaubarem Land bei-, 
gemessen werde. 
Fünf Mitglieder 
Nach dem Vorschlag der Regie 
rung wird sich die Beschwerdekom 
mission aus fünf Mitgliedern zusam 
mensetzen, die vom Landtag auf die 
Dauer von vier Jahren gewählt wer 
den und einen Amtseid abzulegen 
haben. Mitglieder der Regierung so 
wie Angestellte des Landes und der 
Gemeinden sind nicht wählbar. Die 
jährlichen Aufwendungen belaufen 
sich gemäss einer konservativen 
Schätzung mit moderaten Fallpau 
schalen auf maximal 70 000 Fran 
ken. 
Fussball-Länderspiel 
Nationalteam 
gefordert 
Liechtensteins Fussball-National 
mannschaft hat sich im gestrigen 
Abschlusstraining den letzten 
«Feinschliff» für das heute stattfin 
dende freundschaftliche Länder 
spiel (18.30 Uhr) gegen die Färöer- 
Inseln geholt. Nach dem Sieg gegen 
den FC Zürich herrscht im Team 
und bei den Verantwortlichen Opti 
mismus, jedoch keine Überheblich 
keit. Alle wissen, dass die Färinger 
mehr internationale Erfahrung ha 
ben und in den letzten Jahren neben 
einigen Siegen mehrere tolle Ach 
tungserfolge erreicht haben. Nati- 
Trainer Ralf Loose setzt auf den 
Heim vorteil und die Unterstützung 
der Fans, die in einem solchen Spiel 
entscheidend sein kann. Seite 13 
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Kabinett gebildet 
, Regierungsbildung in Italieh: 24 Minister 
ROM: Nach heftigem internen Per 
sonalgerangel hat der designierte 
italienische Ministerpräsident Giu- 
liano Amato am Dienstagabend 
sein Kabinett vorgestellt. Der 
neuen Regierung sollen 24 Minister 
angehören, wie ein Sprecher des 
Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi 
sagte. 
Der parteilose Amato verfehlte da 
mit sein Ziel einer deutlichen Ver- 
schlankung der Regierung. Auf den 
SchlUsselposten gibt es nur wenig 
Veränderungen. Die Opposition 
kündigte harten Widerstand an. 
«Es war schwierig, aber am Ende 
haben wir es geschafft», sagte Ama 
to nach 'einem TYeffen mit Staats 
präsident Carlo Azeglio Ciampi. 
Seit seiner Ernennung am Freitag 
hatte er, in kähen Verhandlungen 
mit den neun Parteien des Regie 
rungsbündnisses um die Minister 
sessel gerungen. 
Erjwollte jdie Zahl der Minister 
ursprilnglich'auf weniger als 20 ver 
ringern. Die 58. italienische Nach 
kriegsregierung soll noch heute 
Mittwoch vereidigt werden. Das 
Ausstnministerium wird weiterhin 
von Lamberto Dini geführt, Vertei 
digungsminister bleibt Sergio Mat- 
tarella. Seite 23 
Bauern ohne Freude 
Bilaterale Verträge: Bauern ohne Begeisterung 
BERN: Die Bauern sind «absolut 
ohne Begeisterung» fiir das Land- 
wirtschaftsabkommen mit der EU 
und werden den bilateralen Verträ 
gen vermutlich mehrheitlich zu 
stimmen. Diese Prognose wagt der 
Berner SVP-Nationalrat und Berg 
bauer Ritz A. Oehrli. 
Die Stimmungslage, die ihm an bäu 
erlichen Versammlungen entgegen 
schlage, sei etwa auch die seine, sag 
te Oehrli. Mit dem Abkommen ver 
knüpfe sich bestenfalls der Hoff 
nungsschimmer, dass der Export 
von Milchprodukten in den EU- 
Raum ein wenig gesteigert werden 
könne. Bis jetzt machten Milchpro 
dukte aus der Schweiz gerade mal 
ein Prozent des Verbrauchs im EU- 
Raum aus. 
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