Jahresbericht 2011 Stellungnahmen Im Jahr 2011 verfasste die LGU sechs Stellungnahmen: - Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein - Änderungen im Landesrichtplan - Emissionshandelsgesetz - SUP Liechtensteiner Abfallplanung - Baustellen-Emissionsbegrenzungs-Verordnung - Gesetz über Umweltinformationen Alle Stellungnahmen finden Sie auf unserer Homepage unter
www.lgu.li/stellungnahmen-positionen UVP- und SUP-Verfahren Damit Umweltanliegen in Entscheidungen zu einem frü- hen Zeitpunkt berücksichtigt werden, durchlaufen Pla- nungen eine Strategische Umweltprüfung (SUP). Konkrete Projekte unterliegen dafür einer Umweltverträglichkeits- prüfung (UVP). Die LGU beteiligt sich an den Verfahren, reicht Stellungnahmen zu den Umweltberichten ein und kann UVP-Entscheide gerichtlich überprüfen lassen. Seit Einführung des UVP-Gesetzes 1999 wurden 49 Projekte behandelt. Nur in 3 der 34 UVP-pflichtigen Fälle hat die LGU Beschwerde
eingelegt. Im 2011 laufende Verfahren: - UVP Sammelgarage Schlucher Malbun - UVP S-Bahn FL.A.CH - UVP Büchel AG, Bendern - SUP Liechtensteiner Abfallplanung Im 2011 abgeschlossene Verfahren: - UVP Pumpspeicherkraftwerk Samina - UVP Schlammsammler Lawenarüfe (Ausnahme von
UVP)Verfahren
nach Naturschutzgesetz Seit Oktober 2007 können „kleinere“ Eingriffe, die keine Naturwerte zerstören und das Landschaftsbild nur unwe- sentlich beeinflussen, im Rahmen eines vereinfachten Ver- fahrens beurteilt und bewilligt werden. Die Anzahl dieser Eingriffe steigt von Jahr zu Jahr: von 16 im Jahr 2008 auf 37 in 2011! Zu diesem Anstieg tragen Fotovoltaikanlagen bei, die vermehrt auf Gebäuden ausserhalb der Bauzo- ne installiert werden. Sie machten 2011 fast zwei Drittel der vereinfachten Verfahren aus. Die Zahl der regulären Eingriffsverfahren nach Naturschutzgesetz reduzierte sich im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr von 20 auf 17. Die LGU begleitete letztes Jahr insgesamt 54 Verfahren nach Naturschutzgesetz. Sie hat alle Eingriffe beurteilt und die Entscheidungen auf Rechtmässigkeit überprüft. Die Ergrei- fung von rechtlichen Mitteln war in keinem Fall
nötig. Kommissionen und Arbeitsgruppen Die Kommission für Natur- und Landschaftsschutz behan- delte in einer Sitzung, in der Moritz Rheinberger die LGU vertrat, den Standort der Mobilfunkantenne im Malbun, und den Vorschlag zu den Schon- und Winterruhezonen. Die Umweltschutzkommission mit dem LGU-Vertreter Mo- ritz Rheinberger traf sich einmal zur Diskussion über die Verordnung zum Organismengesetz. Andrea Matt nahm zur Baustellen-Emissions-Verordnung Stellung. Der Fischereibeirat beschäftigte sich in zwei Sitzungen mit dem Gampriner Seelein und dem Binnenkanal bei Balzers. Rainer Kühnis brachte die Sicht der LGU ein. Die Magerwiesenkommission mit Peter Rheinberger traf sich zu einer Begehung zum Thema invasive Neobiota. Junge Stockenten sind Nestflüchter. Schon sechs bis zwölf Stunden nach dem Schlüpfen verlassen sie das Nest und können schwimmen. Sie laufen demjenigen nach, den sie zuerst erblicken. Das ist in der Regel die Mutter.Jürgen Kühnis19
