Volltext: LGU Jahresbericht (2010)

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Jahresbericht 2010 «Elektrofahrzeuge werden nicht mehr subventioniert, die Förderung nach dem Energieeffizienzgesetz reduziert, und der öffentliche Verkehr massiv verteuert. Und dies kurz nachdem der liechten - steinische Nachhaltigkeitsbericht «offiziell» ergeben hat, dass wir ein gewaltiges Verkehrsproblem haben. Das verstehe wer will, ich nicht.» Christof Brockhoff, Präsident des Club Benefactum im Volksblatt vom 14.10.2010 
und die Entscheidungen von Regierung und Gemeinde auf ihre Rechtmässigkeit überprüft. Die Ergreifung von rechtlichen Mittel war in keinem Fall 
möglich. Umweltverträglichkeitsprüfungen Im Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) ist geregelt, dass grosse Bauten und Eingriffe auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden müssen. Die LGU hat, wie weitere berechtigte Organisationen, an verschiedenen Stationen des Verfahrens die Möglichkeit, Stellung zu nehmen: Sie nimmt teil bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens, reicht Stellungnahmen zu den Berichten ein und kann nötigenfalls Beschwerde gegen einen Ent- scheid einreichen. Im Jahr 2010 wurde nur eine Umweltverträglichkeitsprüfung von der LGU begleitet. Diese befasste sich mit der geplanten Umwandlung des Saminakraftwerks in ein Pumpspeicher- kraftwerk. Darüber berichtete die LGU bereits in ihrem letztjährigen Jahresbericht. Per 31.12.2010 wurde über die Umweltverträglichkeit dieses Projektes noch nicht entscheiden. Desweiteren nahm die LGU an der Sitzung über den Untersuchungsrahmen der UVP für das S-Bahnprojekt «FLACH» teil. Die Erhebungen zum Umweltverträglichkeitsbericht dieses Pro- jekts dürfte im Laufe des Jahres 2011 durchgeführt werden.
	        

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