Volltext: LGU Jahresbericht (2006)

Kommissionen und Arbeitsgruppen Die LGU ist in verschiedenen Kommissionen und Arbeitsgruppen des Landes vertreten: in der Naturschutzkommission, im Fischereibeirat, in der Magerwiesenkommission (vertreten durch Nidija Felice), der Bodenschutzkommission, der Kommission öffentlicher Verkehr (vertreten durch Georg Sele) und der Energiekommission. Die Energiekommission hat sich im Jahr 2006 intensiv mit Massnahmen zur Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien beschäftigt. Die LGU setzt sich dafür ein, dass grosszügiger belohnt wird, wer nach dem Stand der Technik baut oder saniert. Anreiz- systeme braucht es auch im Verkehr und zur Optimierung der Prozessenergie in Betrieben. Die Naturschutzkommission hat auf Antrag der LGU ihre Arbeit im Jahr 2006 intensiviert. Was aber nicht heisst, dass punkto Natur- und Landschaftsschutz viel vorwärts gegangen ist. Einzelne Module eines Entwicklungskonzeptes Natur und Landwirtschaft sind vorgestellt worden, konsensfähige Resultate stehen noch aus. Auch die Bodenschutzkommission hat getagt. Nach wie vor besteht ein grosser Handlungsbedarf im physikalischen und chemi- schen Bodenschutz. Dieser soll nun ins neue Rahmen-Umweltschutzgesetz integriert werden – im Vollzug hoffen wir auf Verbesserungen. Stellungnahmen Die LGU hat im Rahmen von drei Vernehmlassungen der Regierung ausführlich Stellung ge- nommen: zur Baustellen-Emissionsbegrenzungs-Verordnung (BEV), zum Gesetz über die strategische Umweltprüfung (SUPG) und zum Landesrichtplan. Der Landesrichtplan kam um- fassend, aber zahnlos daher. Er kann allenfalls als Flächenfreihaltungsinstrument für Infra- strukturprojekte zurate gezogen werden, nicht aber als Führungsinstrument zu den wichti- gen Fragen der räumlichen Entwicklung. Im Gesetz über die strategische Umweltprüfung wurde nur das von der EU verlangte Minimum umgesetzt. Unser Vorschlag, die strategische Prüfung von Grossprojekten in das bestehende Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz zu in- tegrieren, fand kein Echo. 
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Jahresbericht 
2006Mitsprache Die LGU nimmt ihr gesetzlich verankertes Mit- und Einspracherecht bei Verfahren nach Natur- schutzgesetz und bei Umweltverträglichkeitsprüfungen wahr und reicht Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen, Konzepten, Projekten und Studien ein. Auch Kleinvieh macht Mist. Umweltminister Hugo Quaderer zum Klimaschutz in Liechtenstein
	        

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