entschied aufgrund der Beschwerde der
eine Beschwerde innerhalb des UVP-Ver- LGU, dass das Naturschutzgesetz nur fahrens wurde verzichtet, da sie in Bezug ausserhalb der Bauzone gilt. Eine starke auf obige Feststellungen nicht zielführend und fragwürdige Einschränkung. gewesen wäre. Die Problematik der Depo- nievolumina und der grossen Landschafts- Verfahren nach Umweltverträglichkeits- eingriffe sind eng verknüpft mit dem Lan- prüfungsgesetz des-Deponiekonzept, das dringend erstellt Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
werden muss. Durch die Stellungnahmen (UVPG) stellt sicher, dass grosse Bauten konnte die LGU ihre Vorbehalte gegenüber und Eingriffe auf ihre Umweltverträglich- dem Projekt festhalten und einige Punkte keit geprüft werden. Oft sind Optimierun- für Verbesserungen einbringen. gen zu Gunsten der Umwelt möglich und werden durch das UVP-Verfahren erkannt
Stellungnahmen und verbindlich gemacht. Die LGU wird ab
Stellungnahme zum Energiemarktgesetz Beginn einer UVP in das Verfahren einbe- Die LGU schrieb eine ausführliche Stellung- zogen, nimmt zu den Berichten Stellung nahme. Die wichtigsten Punkte: und kann nötigenfalls Beschwerde gegen — Die Liberalisierung ist eine Chance — ge- einen Entscheid einreichen. rade aufgrund der Kleinheit ist jedoch Sechs UVP-Verfahren liefen im Jahr Vorbildfunktion zu übernehmen und ein 2002, das wichtigste war das Verfahren für
Strommarkt anzustreben, der auf dem die Deponie «Im Rain», Vaduz.
höchstmöglichen Niveau für den Schutz und Erhalt der Umwelt liegt. Deponie «Im Rain», Vaduz — Die Schaffung des Gesetzes ist eine Chan- Die Deponie «Im Rain» in Vaduz wird ver- ce für die Förderung und Unterstützung grössert. Für die Etappe werden 2.05 ha der erneuerbaren, nicht Wassererzeugten Wald — das sind 9.4 % der geschützten Energien, wie der Solarenergie, der Wind- Waldfläche im Gebiet — gerodet und der energie, Energienutzung aus Biomasse, Fürstenweg verlegt. Gewinn: Der Abbau etc. Diese sollte aus Sicht der LGU im von 675'000 m3 Kiesmaterial für neue Bau- Vordergrund stehen und einen vorrangfi- ten aus Beton in Liechtenstein und Umge- gen Schutz geniessen. Eine solche Förde- bung. Im Jahr 2002 wurde die UVP abge- rung muss durch das Gesetz verstärkt schlossen. werden. Die Regierung stellte mit Entscheid — Die LGU machte konkrete Angaben, wie vom 3.12.02 die Umweltverträglichkeit des entsprechende Rahmenbedingungen ge- Projekts Deponie «Im Rain» fest. Im Ent- schaffen werden können, die den alter- scheid hielt sie fest, dass die offenen Fra- nativen Energien Vorteile verschaffen und gen der landesweiten Deponieplanung für sie verpflichtend fördern. Ein paar Bei- die Entscheidung über das Projekt «Ausbau spiele: der Deponie Im Rain» nicht mitberücksich- — Ein Label und Zertifizierung für Strom- tigt werden können. produkte zur Information der Konsumen- Aus Sicht der LGU ist der Eingriff in Urinen Bezug auf Landschaftsästhetik und Natur- — Mindestanforderungen an die Qualität Schutz als sehr gross und gravierend zu be- der Stromherstellung im Gesetz zeichnen. Das entstehende Deponievolu- Die Produktion von Strom aus erneuerba- men wird als überdimensioniert und eine ren, nicht Wassergebundenen Energie- Erweiterung in diesem Ausmass als nicht quellen ist zu fördern, dazu muss eine ko- notwendig erachtet. Diese Punkte wurden stenlose Durchleitung dieses Stroms ge- in den Stellungnahmen festgehalten. Auf währleistet sein. Weitere
Verfahren nach Umwelt- verträglichkeitsprüfungsgesetz: — Deponie «Säga», Triesen — Parkhaus «Blumenau», Triesen — Feuerungsanlage Hilcona AG, Schaan — Schlammtrocknungsstrasse ARA — Kiesssammler Lawenarüfi, Triesen Weitere abgegeben Stellungnahmen: — Agrarpaket 2002 — Gesetz über den Erdgasmarkt — Grundzüge der räumlichen Entwicklung — Bekämpfung Feuerbrand — Ruhegebiete Wildtiere — Verkehrsinitiative — Raumplanungsgesetz — Deponie «Im Rain», Vaduz — Deponie «Säga», Triesen — Feuerungsanlage Hilcona AG, Schaan — Kiessammler Lawenarüfi, Triesen — Steinschlagdamm Allmeind, Balzers — Veranstaltung «Stones and Stars» — Ratifizierung Alpenkonventions- protokolle — Kreisellösung, Schaan — Kleine Umfahrung im Unterland
