Volltext: Liechtenstein: Kleinheit und Interdependenz

Thomas Bruha Vorrangstellung in Europa einbüssen, noch dürfte Brüssel zu einer von den Eurokraten verlassenen «Geisterstadt» vorkommen, wie dies auf einem unserer monatlichen Institutskolloquien ein Diskussionsteilnehmer pro­ phezeit hat. Genau das Gegenteil dürfte zutreffen: Die Europäische Gemeinschaft wird enorm an Gewicht gewinnen und dynamisches Zen­ trum eines an Ausdehnung und Potential gewachsenen Integrationsprozes­ ses bleiben.26 Ob Brüssel im Zuge dieser Entwicklung Konkurrenz durch östlicher gelegene Sitzstädte der EG bekommen wird, ist m. E. völlig ne­ bensächlich. Brüssel war nie die massgebliche Steuerungszentrale der Euro­ päischen Gemeinschaft. Diese liegt vielmehr bei den Regierungssitzen der wichtigsten Mitgliedstaaten, also vor allem in Bonn, Paris, London und Rom.27 Und wo dereinst einmal die Hauptstadt einer Europäischen Union sein wird, ist - wie vieles andere auch - noch völlig offen. Wenn es zu einer derartigen Sinnerweiterung und Sinnaufladung des Konzepts der europäischen Integration kommt, dann ändern sich natürlich auch die einzelnen Bestandteile. Betrachten wir zunächst die Binnenmarkt­ strategie: Die Gemeinschaft hat eingesehen, dass ihre ursprünglich in­ trovertierte, Drittstaaten einseitig als Konkurrenten und potentielle Tritt­ brettfahrer28 diskreditierende Binnenmarktstrategie insoweit nicht auf dem Höhepunkt ihrer Zeit war. Der als Gegner des europäischen Integrations­ prozesses bestimmt nicht verdächtige ehemalige Richter am Europäischen Gerichtshof Pierre Pescatore hat auf einem Kolloquium über die Zukunft des Freihandels in Europa - der Tagungsband erscheint demnächst2' - bemerkt, die Europäische Gemeinschaft habe bei der Lancierung ihres Bin­ nenmarktprogramms die Drittstaatenproblematik wohl mehr oder weni­ ger übersehen. Mit dieser rein introvertierten Haltung ist es nun aber offen­ sichtlich vorbei. Die Europäische Gemeinschaft hat ihr Binnenmarktpro­ gramm als «Acquisitionsinstrument» entdeckt, mit dem sich trefflich Klien­ ten und Partner gewinnen lassen. Auf Grund seiner enormen Aus­ strahlungskraft erfüllt das Programm alle Voraussetzungen eines wirt- 26 Vorsichtiger - mit Szenarien arbeitend - Gabriel. 27 Zur Charakterisierung der EG als eines polyzentrischen «Politikverflechtungssystems» Grabitz/Schmuck/Steppat/Wessels, 59 ff. 28 Siehe etwa Weissbuch, Ziffer 19: «... muss die handelspolitische Identität der Gemein­ schaft konsolidiert werden, damit anderen Handelspartnern nicht die Vorteile des grösse­ ren Gemeinschaftsmarktes geboten werden, ohne dass sie selbst Zugeständnisse machen.» 29 Jacot-Guillarmod. 190
	        

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