Volltext: LGU Mitteilungen (2013) (71)

Mitteilungen Nr. 71 · Februar 2013 · Seite 7 Liechtensteinische Gesellschaft für 
UmweltschutzKurz informiertDeponie Forst, Schaan Die bestehende Inertstoffdeponie Forst in Schaan soll so gross erweitert werden, dass sie bis 2082 sauberen Aushub aus den Gemeinden Schaan, Planken und Mauren-Schaanwald und dem Weiler Nendeln sowie Inertstoffe der Gemeinden Schaan und Planken aufnehmen kann. Direkt auf der Deponie angesiedelt ist ein Kies- und Betonwerk. Es übernimmt den Aushub und die Aufbereitung des Kieses sowie Sortierung, Reinigung und Aufbe- reitung von Recyclingmaterial. 
Stadttunnel Feldkirch: Um- weltverträglichkeitsprüfung In Vorarlberg wird aktuell der Umwelt- verträglichkeitsbericht für die Stadttunnel Feldkirch (Letzetunnel) erarbeitet. Laut Auskunft der Landesregierung soll der Entwurf des Umweltberichts Ende März 2013 vorliegen. Es könnte jedoch sein, dass sich die Erstellung verzögert. Die LGU ist in Österreich seit 2012 als Umweltorganisation anerkannt und hat bei UVP-Verfahren in Vorarlberg Partei- stellung (entspricht der Beschwerdebe- rechtigung in Liechtenstein). Auch die Regierung Liechtenstein wird in das Verfahren eingebunden. Sie hat sich bereits 2009 in einem Positionspapier zum Projekt geäussert. Damals hat sie die Tunnelspange Feldkirch Zentrum bis zur Staatsgrenze klar abgelehnt. Ein Ausbau der Strasseninfrastruktur parallel zum Bau der S-Bahn sei nicht sinnvoll. Liechten- stein kündigte an, man werde den Einsatz von Rechtsinstrumenten prüfen, sollte die Tunnelspange in den weiterführenden Planungen als Option verbleiben. Zudem betonte die Regierung, dass eine hochrangige Verbindung zwischen der österreichischen und der schweizerischen Autobahn durch Liechtenstein nicht ak- zeptiert werde. Eine grossräumige Lösung des Transitverkehrs solle nördlich von Feldkirch erfolgen. Die Regierung schrieb: „Liechtenstein wird auf dem eigenen Ter- ritorium keine hochrangige Verbindung der beiden Autobahnen A13 und A14 realisieren.“ LIEmobil Gemäss Vorgabe der Regierung soll der öffentliche Verkehr wirtschaftlicher wer- den. Deshalb wird das Angebot überar- beitet. Aus Sicht der LGU darf sich das Bus-An- gebot nicht zu einseitig an Fahrgastzahlen ausrichten. Es ist immer auch zu berück- sichtigen, dass dem öffentlichen Verkehr eine wichtige soziale Funktion zukommt. Er sichert die Mobilität für alle Menschen und macht sie vom Auto unabhängig. Auch bei uns gibt es, Tendenz steigend, eine grosse Gruppe von Menschen mit Beeinträchtigungen. Sie können zum Beispiel aufgrund einer Erkrankung oder 
ihres Alters nicht autofahren und sind auf einen gut ausgebauten ÖV angewiesen, um adäquat am Sozialleben oder am Be- rufsleben teilhaben zu können. Zudem gibt es immer mehr Menschen, vor allem junge Erwachsene, die freiwillig kein Auto besitzen. Entsprechend dieser Grundhaltung hat sich die LGU zweimal für ein besseres Bus-Angebot ausgesprochen. Im Linien- netz 2013/14 sollte aus Sicht der LGU ein oder zwei Stunden später als halb acht Uhr abends auf den Fahrplan mit dem geringsten Angebot (Randzeit) umgestellt werden.  Die LGU hat sich auch für die Beibehaltung der Haltestelle Oberwiesen in Nendeln eingesetzt. Beide Stellungnah- men können auf der Homepage der LGU eingesehen 
werden. Flussgau 2013 In diesem Sommer wird in Ruggell die Katastrophenübung „Flussgau 2013“ stattfinden. Ein Jahrhunderthochwasser wird simuliert werden. Da der Kleinstaat Liechtenstein eine derartige Katastrophe nicht alleine bewältigen könnte, besteht seit 2006 ein Katastrophenhilfeabkom- men mit der Schweiz. Mit einer militärisch-zivilen Grossübung werden im Juli 2013 diese vereinbarten Hilfeleistungen getestet. 1000 Soldaten des Katastrophenhilfsbataillon 4 werden zusammen mit den liechtensteinischen Behörden und Rettungsorganisationen Wege und Schutzdämme bauen, aber auch Brücken sanieren. Die LGU wird eingebunden, ist in den Vorbesprechungen dabei und auch wäh- rend der Übung vom 16 bis 18. Juli 
2013. Umweltberichte, Mitteilun- gen und Jahresberichte Im letzten Jahr wurden alle Publikationen, die von der LGU in den letzten 40 Jahren veröffentlicht wurden, eingescannt. Seit dem 8. Februar 2013, dem Geburtstag der LGU, können alle interessierten Per- sonen das elektronische Archiv auf der LGU-Homepage einsehen. Eine Themen- übersicht mit Kurzinformationen zu den verschiedenen Themen hilft dabei, schnell das richtige Dokument mit dem Original- text zu finden.Im 
März 2012 entschied die Regierung, nur den Deponiebetrieb in den Untersu- chungsrahmen aufzunehmen, nicht je- doch die Tätigkeiten des Kieswerks. Die LGU legte gegen diese Entscheidung Be- schwerde ein. Sie wendete ein, Deponie- betrieb und Kieswerk seien aufgrund ihres Zusammenhanges gemeinsam zu prüfen. Der Bericht spreche von einer „symbioti- schen Beziehung zwischen Deponie, Ab- bau und Recycling“. Im Juli 2012 hat der VGH der LGU Recht gegeben. Seit Januar liegt der neue Umweltverträg- lichkeitsbericht auf. Im Lärmgutachten wurden nun auch die Tätigkeiten des Kieswerks berücksichtigt. Der Lärmgrenz- wert für das Industriegebiet kann gerade noch eingehalten werden. 
Plan der Deponie Forst, Schaan
	        

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