4LSVALeistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe (LSVA) – um was es eigentlich geht Der Schwerverkehr wird nach Prognosen des Bundes im Jahr 2010 die Hälfte der Stickoxid- Emissionen in der Schweiz verursachen. Bei den CO2Emissionen wird der Ausstoss des Schwer- verkehrs von 1990 bis 2010 um mehr als 50 % zunehmen. Der Schwerverkehr bezahlt hin- gegen nicht einmal die Hälfte der Kosten, die er verursacht. Den Wahn auf die Bahn Es liegt auf der Hand, dass der zu billige Schwerverkehr und der zu billige Gütertrans- port allgemein massgeblich am «Transport- wahn» beteiligt ist. Wenn es billiger ist in Italien WC-Papier herzustellen, wofür das Holz aus Skandinavien und Nordamerika eingeführt werden muss, oder die Milch von Basel in Zürich oder Bern abgefüllt und wieder zurück- transportiert wird, muss der Transportpreis zu tief sein. Und das hat auch nur bedingt mit freiem Markt zu tun sondern vielmehr mit offenen oder verdeckten Subventionen für den Strassen- transport. Die LSVA verursacht keine neuen Kosten! Die LSVA ist kein Selbstzweck. Was zukünftig dem Strassengüterverkehr direkt angelastet werden soll, sind bereits existierende Kosten. Die vom Strassengüterverkehr verursachten Gesundheits-, Unfall-, Gebäude- und Lärm- kosten oder auch Ernte-, Wald- oder Klima- schäden sind bisher über Steuern oder Kranken-kassenprämien
von der Allgemeinheit – unab- hängig davon wie viel davon der Einzelne ver- ursacht – bezahlt worden. Oder sie werden irgendwann von den kommenden Generatio- nen bezahlt werden müssen. Weshalb sollen aber die Allgemeinheit und Folgegenerationen Kosten (z.B. Strassenabnut- zung etc.) übernehmen, die bspw. der Hausbau eines Einzelnen verursacht? Wer Schäden ver- ursacht, soll auch dafür bezahlen. Wenn es um echte Solidarität bspw. in sozialen Bereichen geht, sind die Gleichen, die keine verursacher- gerechte Kostenverteilung bei der Behebung der Schäden des Verkehrs wollen, sehr wohl der Ansicht, dass z.B. Gesundheitskosten mög- lichst von der «verursachenden» Einzelperson bezahlt werden sollen. Die gleichen Personen, die die Allgemeinheit zum Zahlen der Kosten des Schwerverkehrs verbrummen möchten, for- dern auf der anderen Seite Sozialabbau und Privatisierung auch in Bereichen, die im Sinne der Gerechtigkeit vom Staat geleistet werden müssten. Die LSVA wird für eine gerechtere Kostenver- teilung sorgen und darüber hinaus helfen, weitere Schäden (=Kosten) zu minimieren. Strassengütertransporte sind kein Garant für Arbeitsplätze Erschreckend ist auch die Fehlleitung von Gel- dern bspw. in den Milchtransport durch Europa, als sogenannte Marktstrukturförderung – und das gleichzeitig fehlende Geld für die regio- nalen Wirtschaftskreisläufe. Die regionale Holz- und Landwirtschaft gehören zu den grossen Verlierern. Tatsächlich wurden allgemein in den letzten Jahren viele Arbeitsplätze in Niedrig- lohnländer verlagert.
Für «die Wirtschaft» nehmen wir alles in Kauf: Atemwegs-, Herz- und Kreislauferkrankungen, Asthma, Schlafstörungen, erhöhtes Infarktrisiko, Stress, Beeinträchtigungen bei der Arbeit und der Freizeit, Unfälle, Gebäudeschäden und Klimaveränderungen. Ein grosser Teil davon wird vom Schwerverkehr verursacht.
